Michael Panse bloggt

 

“Stadtwerke in der Krise?“

Zahlreiche Bürgermeister und Vertreter der 31 Thüringer Stadtwerke sowie Gäste aus Sachsen waren bei der gestrigen Eröffnungsveranstaltung des Erfurter Büros der invra Treuhand AG zu Gast im Erfurter Kaisersaal.

Im Rahmen eines Kamingesprächs habe ich mit Olaf Möller, Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz, Frank Kuschel, Kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion die Linke im Thüringer Landtag und Oberbürgermeister Andreas Bausewein über Handlungsbedarfe und Handlungsoptionen für die Politik zur Sicherung der Stadtwerke diskutiert. Ausgehend von der schwierigen Situation der Stadtwerke Gera waren wir uns an erstaunlich vielen Punkten über die Parteigrenzen hinweg einig.

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Michael Panse in den Nachrichten

 

Erfurt ohne Haushalt – Ortsteilmittel halbiert

In der Ratssitzung am 28. Januar 2015 beantragten fünf Erfurter Ortsteilbürgermeister in einem Dringlichkeitsantrag, dass die, den Ortsteilen durch die Stadtverwaltung auferlegte Mittelsperre von 50 Prozent aufgehoben wird. Dabei hatten sie die Unterstützung der CDU-Fraktion.

Die rot-rot-grüne Mehrheit des Stadtrates stimmte jedoch gegen die Aufhebung der Mittelsperre. Nach einer Stellungnahme der Verwaltung wären den Ortsteilen 89.254 Euro (gemäß § 4 Ortsteilverfassung) sowie 182.981 Euro (gemäß § 16 Ortsteilverfassung) an Mittel zugeordnet. Im Zusammenhang der vorläufigen Haushaltsführung sollen diese ohnehin schon knappen Gelder halbiert werden. Die Zuweisung der Gelder an die 40 Ortsteile erfolgt zudem nur in Zwölftelscheiben und wird nur auf Antrag ausgezahlt. Fraktionschef Michael Panse erklärte daher:

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Michael Panse vor Ort

RWE – Energie Cottbus

Start in die Rückrunde der 3. Liga – da bin ich mit meinen Söhnen dabei!

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