Michael Panse bloggt

 

Stadtratssitzung Teil 1

Der aktuelle Sitzungssaal

Immer noch tagt der Erfurter Stadtrat in der Thüringenhalle, um die coronabedingten Abstandsregeln einzuhalten. Auch gestern war das so und dies bedeutet Einschränkungen. Zeitlich war die Stadtratssitzung limitiert und technische Probleme mit der Mikrofonanlage sorgten für zusätzliche Unterbrechungen.

Die rund 65 Tagesordnungspunkte ließen befürchten, dass aus der Stadtratssitzung eine dreitägige Veranstaltung wird. Daher entschlossen sich die Fraktionen die Redezeit zu halbieren und zudem wurden 10 Tagesordnungspunkte gleich direkt in die Ausschüsse geschickt.

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Michael Panse in den Nachrichten

 

Erfurt steht vor einem 200 Millionen-Euro-Loch

So ist es – leider

„Erfurt steht nach Auffassung der CDU vor einem finanzpolitischen Trümmerhaufen. Das ist nichts Neues. Die Corona-Zeit hat es lediglich verstärkt“, stellt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Michael Panse fest. Er fordert den Oberbürgermeister auf, dringend Ordnung und eine verlässliche Struktur in den Erfurter Haushalt zu bringen. Für viele Projekte und Maßnahmen in Erfurt kamen erst kürzlich verschiedene Hiobsbotschaften. Zuerst wurden vom Oberbürgermeister 92 Mio. Euro zur Corona-Vorsorge gesperrt. Dann bewilligte das Landesverwaltungsamt den Nachtrag zum laufenden Haushalt, jedoch nur unter schmerzlichen Auflagen: 105 Mio. Euro, die fest geplant waren, sind nun nicht mehr sicher. Sogenannte Verpflichtungsermächtigungen müssen gestrichen werden.

Michael Panse vor Ort

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