Michael Panse bloggt

 

Propagandashow in der „Clara“

Seit einer Woche…

Inzwischen ist es nun zwei Wochen her, seit dem die Clara-Zetkin-Straße in Erfurt gesperrt ist und sie wird es auch die sechs Wochen bleiben. Im Stadtrat haben wir die dringend notwendige Sanierung der Straße intensiv diskutiert. Die vom Bund in Aussicht gestellte 5 Millionen-Förderung, nutzt die Stadt nicht nur zur klimagerechten Umgestaltung, sondern für ein Verkehrsexperiment. Ein Experiment am lebenden Objekt, den Autofahrerinnen und Autofahrern, die die vierspurige Straße täglich als Achse in die Stadt nutzen.

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Michael Panse in den Nachrichten

 

Arena auf Sand gebaut?

Michael Panse: „Bausewein steht in Verantwortung.“

Laut Jahresbericht des Thüringer Rechnungshofs verstößt die Förderung der Multifunktionsarena gegen nationales Förder- und Europäisches Beihilfenrecht. Dies bestätigt die schon vor Jahren geäußerten Bedenken der CDU-Fraktion. Oberbürgermeister Bausewein und der damalige Wirtschaftsminister Machnig haben diese Bedenken damals vom Tisch gewischt.

„Eine Rückzahlung der Fördermittel wäre ein finanzpolitischer Super-GAU. Wir fordern von OB Bausewein und seinem SPD-Parteikollegen Machnig eine Stellungnahme. Ministerpräsident Ramelow und OB Bausewein müssen schnellstmöglich klarmachen, welche finanziellen Risiken auf das Land Thüringen und die Stadt Erfurt zukommen. Statt weiteren Beschönigungen brauchen wir Transparenz und Klarheit. Sollte sich die Auffassung des Rechnungshofes durchsetzen, schwebt ein Millionenrisiko über der Arena. Wenn die Arena wirklich auf Sand gebaut wurde, steht Bausewein hier voll in der Verantwortung“, so Michael Panse, Finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.

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