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Rechtswidrige Kita-Gebührensatzung auch bei freien Trägern

Entgegen den ursprünglichen Ankündigungen des Jugendamtsleiters Hans Winklmann, nötigt das Jugendamt Erfurt nun doch, mit mehr oder weniger Druck, die freien Träger der Kitas, die kommunale Satzung zu übernehmen. Nachdem in Folge nun auch immer mehr freie Träger die zweifelhafte kommunale Gebührensatzung für Kitas übernehmen, mehren sich die Anfragen von besorgten Eltern in meinem Büro ebenso, wie beim Familienbund der Katholiken. In einem Gespräch mit Dr. Herzberg und der Rechtsanwältin Dr. Hänsch haben wir die weitere Vorgehensweise besprochen. Die CDU-Fraktion hat bereits bei der Beschlussfassung Zweifel an dieser Satzung angemeldet. Sie ist ungerecht und führt zu den höchsten Kita-Gebühren in ganz Deutschland. Wir werden Eltern helfen, dagegen zu klagen. Und wenn die Mehrheiten im Erfurter Stadtrat nach der Kommunalwahl anders sind, diese Satzung sofort ändern. Ich bin dem Katholischen Familienbund dankbar dafür, dass sie die notwendigen nachfolgenden Informationen für Eltern zusammengestellt haben:
“In der Lokalpresse Erfurts wurde in den letzten Tagen darüber berichtet, dass der Familienbund klagewillige Familien bei der Durchführung einer Klage gegen die Kita-Gebührensatzung der Stadt Erfurt unterstützt. Dies ist richtig. Es handelt sich dabei um eine Normenkontrollklage, die einige Familien demnächst vor dem Thüringer Oberverwaltungsgericht einreichen werden. Diese Klage soll klären, ob die beschlossene Satzung formal und inhaltliche tatsächlich den gesetzlichen Vorgaben entspricht. Zweifel daran wurden bereits in der Stadtratssitzung geäußert, bei der die Gebührensatzung beschlossen wurde. Viele Eltern melden sich beim Familienbund der Katholiken und bitten um Hilfe und Unterstützung gegen die ihrer Meinung nach zu hohen Gebührenbescheide der Stadt Erfurt bzw. die Mitteilungen von freien Trägern über die Gebührenhöhe. Teilweise werden Nachzahlungen (in der Regel für die Zeit ab Mai 2008) von den Eltern verlangt.Wir haben uns angesichts der Situation entschlossen, auf diesem Weg folgende grundlegende Informationen zu geben und damit auch dem Informationsbedürfnis vieler Eltern gerecht zu werden.”
Quelle und weiterführende Informationen: Hinweise für betroffene Eltern

Von Fußball keine Ahnung und noch nie im Stadion gewesen!

Heiß her ging es am Abend im Erfurter Stadtrat zum geplanten Neubau des Steigerwaldstadions (erbaut 1931). Vor dem Rathaus demonstrierten zahlreiche Anhänger von Rot-Weiss für einen Neubau und auch im Stadtrat gab es eine klar erkennbare „Kampflinie“. CDU und SPD geschlossen für einen zügigen Neubau eines Stadions in der Hybridvariante, das heißt Kombination von Fußball und Leichtathletik. Linke und Grüne in ihrer übergroßen Mehrheit dagegen Unser Antrag beinhaltet in Kurzform:
  • Umbau des Stadions zu moderner Nutzungsstätte für Leichtathletik (Typ A) und Spielbetrieb Fußballbundesliga,
  • Verhandlungen darüber mit der Landesregierung und insbesondere RWE,
  • Kommunaler Finanzierungsanteil von ca. 8 Mio. Euro,
  • Bericht des Oberbürgermeisters darüber an den Stadtrat im April und danach Realisierungswettbewerb.
DFB-Pokal RWE-Bayern
Ausverkauftes Steigerwaldstadion beim Spiel Rot-Weiß Erfurt gegen FC Bayern München
Enttäuscht bin ich von den platten Argumenten gegen den Stadion Neu- bzw. Umbau von Grünen und Linken. „Zuviel Geld“, „keine Garantie für sportlichen Erfolg“ (Engemann), „wie zu DDR-Zeiten – bis du nicht für das Stadion, bist du gegen Rot-Weiss“ (Stampf) „in Jena war der Umbau trotz Rasenheizung und Tribüne nur 900.000 Euro teuer und wurde vom Verein getragen“ (Hoyer). Von Fußball keine Ahnung und noch nie im Stadion gewesen, fällt mir dazu ein! Zum Glück teilte die Mehrheit des Stadtrats unsere Meinung. Mit 29 Ja-Stimmen 9 Nein-Stimmen  und 4 Enthaltungen wurde der Antrag DS 1194/08 mit der Änderung der CDU-Fraktion beschlossen.

Ein Beinbruch und der Zorn der Erfurter Eltern auf die Linken

Ich habe auf Anraten der Ärzte beschlossen (→ Beinbruch nach Sportunfall), die Zahl meiner Termine zu reduzieren. Ein Besuch in der Redaktion „Kids und Co“ dem Familienmagazin für Erfurt und Weimar und ein Gespräch mit Dr. Herzberg vom Katholischen Familienbund standen gestern aber dennoch auf dem Programm.

Die Kita-Gebührensatzung der Stadt Erfurt halte ich immer noch für rechtswidrig.

Inzwischen haben zahlreiche Eltern Widerspruch eingelegt. Deshalb ist es gut, dass der Katholische Familienbund mit einer Erfurter Rechtsanwaltskanzlei dagegen zu Felde zieht. Wir haben gestern die rechtlichen Rahmenbedingungen besprochen, damit die Klage im Februar eingereicht werden kann. Es ist inzwischen auch höchste Zeit, denn neben den kommunalen Kitas, für die der Stadtratsbeschluss gefasst wurde, zwingt das Jugendamt nun mit deutlichen Druck die freien Träger, die zweifelhafte Satzung zu übernehmen. Der Zorn der Eltern, die in Erfurt bis zu 280 Euro für einen Kita-Platz und 560 Euro für einen Krippenplatz bezahlen müssen, trifft oft die Träger der Kitas. Die richtigen Adressaten dieser berechtigten Wut sind aber die Ganz-Linken Thierbach, Stange und deren Fraktion sowie die Halb-Linken von der SPD im Stadtrat.

Zu den „unabsagbaren“ Terminen gehörte heute auch die Sitzung des Bildungsausschusses im Landtag.

Die Kita-Situation in Thüringen sowie das kostenfreie Mittagessen für Horte und Kitas werden in der nächsten Woche auch das Plenum beschäftigen. Zum ersteren Thema haben wir uns, auf Antrag der CDU, auf eine gemeinsame Beratung mit dem Sozialausschuss am 13. Februar nach Vorlage des Opielka-Gutachtens verständigt. Den Antrag der Linken und der SPD auf kostenfreies Mittagessen in Kitas und Horten haben wir abgelehnt. 20 bzw. 39 Millionen Euro jährlicher Mehrkosten, von denen nicht geklärt ist wer es bezahlt, verweisen dieses Ansinnen ins Reich der Wunschträume. In Sachsen hat der Landtag, gerade gestern erst, einen solchen Antrag der Linken, mit den Stimmen von CDU und SPD, abgelehnt. Aber dort trägt die SPD Regierungsmitverantwortung und ist nicht, wie bei uns, krampfhaft bemüht, die Linken mit haltlosen Forderungen links zu überholen.

Bis zum Dienstag werde ich aber nun keine Termine mehr wahrnehmen.

Nach umfänglicher Beratung mit den Ärzten im Katholischen Krankenhaus werde ich nun morgen den gebrochenen Fuß operieren lassen. Ich verbinde dies mit der Hoffnung „es möge zusammen wachsen, was zusammen gehört“. Mit einer eingeschraubten Schiene werde ich die Landtagssitzungen der nächsten Woche mitmachen können. Und ich freue mich darauf, damit auch am übernächsten Wochenende nach Zagreb zum Handball-WM-Finale mit meinen beiden großen Söhnen fliegen zu können. Unsere DHB-Auswahl hat mit dem heutigen 30-23 Sieg gegen Polen den Gruppensieg gesichert und hat nun gute Aussichten die Hauptrunde erfolgreich zu bestehen. Auch für die Kroaten freue ich mich, verlustpunktfrei dominierten sie ihre Gruppe. Leise wächst die Hoffnung auf das Traumfinale Kroatien-Deutschland. Mit meinem Freund Alen aus Zagreb läuft die Absprache auf einen Trikottausch vor Beginn des Spiels…

Vor Ort in den Ortschaften

Der Auftakt zur Tour durch die Ortschaften meines Wahlkreises war heute in Alach.

Ortschaftsverwaltung
Ortsbürgermeister Rainer Blasse und Michael Panse, MdL
Durch mein Gipsbein wurde es zwar nicht der ursprünglich geplante Rundgang durch den Ort, aber dafür ein gutes Gespräch mit Ortsbürgermeister Rainer Blasse in der Ortschaftsverwaltung, dem „Rathaus von Alach“. Immer mehr zum Zentrum der Ortschaft wird allerdings das neugebaute Bürgerhaus. Mit viel Eigenleistung der Alacher und Bundeszuschüssen gebaut, bietet das Bürgerhaus nun das Heim für den Karnevalsverein und für die regelmäßigen Seniorennachmittage und viele weitere Veranstaltungen. Bürgermeister Blasse ist zu Recht stolz auf die neugestaltete Heimatstube. Geplant haben wir aber auch die nächsten Aufgaben in Alach. Der Spatenstich zum Neubau des Kindergartens soll nach Möglichkeit am 1. Juni sein. Bis dahin wird der Spielplatz verlagert und neugebaut. Das nächste Großprojekt ist dann die Erweiterung der Grundschule, die aus allen Nähten platzt. Ich bin gerne in Alach, nicht nur im Karneval, weil dort das Ortschaftsleben intakt ist. Weitere Informationen zu Alach finden Sie hier. In den nächsten Wochen werden Schritt für Schritt alle weiteren Ortschaften des Wahlkreises folgen.

CDU im Wintercamp

In vier Monaten und einundzwanzig Tagen findet die Kommunalwahl statt.
Klausur CDU Kreisvorstand und CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat
Michael Panse, MdL, Heiko Vothknecht, Vorsitzender des Erfurter Stadtrats und Ute Karger, Vorsitzende CDU-Arbeitskreis Jugendhilfe
Vierzig Mitglieder unseres CDU-Kreisvorstands und der Stadtratsfraktion haben sich an diesem Wochenende intensiv bei einer Klausurtagung im Waldhotel Schobsetal in Gehren auf die Wahl vorbereitet. Mitten im Winterwald, ohne Handyempfang, fern jeglicher störender Außeneinflüsse, wurde am Kommunalwahlprogramm gefeilt. Fit fürs Mandat. Sowohl personell, als auch inhaltlich sind wir gut aufgestellt. Andere Erfurter Parteien und Wählervereinigungen haben weniger Mitglieder, als wir CDU-Kommunalpolitiker zusammenbringen, die sich um die Zukunft Erfurts kümmern. Ich bin ausgesprochen zuversichtlich, dass wir dies in den nächsten Monaten auch den Wählerinnen und Wählern vermitteln werden. Im Mittelpunkt unseres Programms steht eine nachhaltige Stadtentwicklung, bei der die Themen Familie, Bildung und Wirtschaft den Ton angeben. In Umsetzung unseres Wahlprogramms zur letzten Kommunalwahl haben wir viel erreicht: Der Tourismus als Wirtschaftsfaktor hat sich überdurchschnittlich gut entwickelt. Im Jugendhilfebereich, bei den Kindertagesstätten und Schulen haben wir für ein breites Angebot freier Träger gesorgt. Wir haben Erfurt als Einkaufs- und Dienstleistungsstadt gestärkt. Deshalb können die Erfurter darauf vertrauen: Was wir heute in unser Programm schreiben, werden wir morgen mit ihnen gemeinsam umsetzen. Oder frei zitiert nach amerikanischen Präsidenten: „Frage nicht was deine Stadt für dich tut, sondern was wir gemeinsam für unsere Stadt tun.“ – „Yes, we can!”

Erfurter Erklärung

Jahresempfang der CDU Erfurt
Michael Panse, MdL und Dr. Angela Merkel CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin
Bei der Klausur des CDU-Bundesvorstandes wurde die Erfurter Erklärung beschlossen. Einer der Punkte der Erfurter Erklärung ist überschrieben “Die CDU – Stark in Kommunen, Ländern und im Bund”. Darin bekräftigt die CDU: “Unsere Stellung als führende politische Kraft in Deutschland wollen wir bei den bevorstehenden acht Kommunalwahlen, fünf Landtagswahlen, der Europawahl und der Bundestagswahl festigen.” Von Erfurt geht das Signal aus, dass wir überall aus Überzeugung für die Menschen um Mehrheiten kämpfen werden. Angela Merkel hat die CDU Erfurt beim Neujahrsempfang im Kaisersaal gut auf diese Aufgabe eingestimmt.

Rückenwind im Superwahljahr – beleidigte SPD

Gestern Abend gelang der Erfurter CDU mit dem Neujahresempfang eine klasse Einstimmung für das politische Jahr. Unsere Bundesvorsitzende Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach vor über 800 Gästen im restlos gefüllten Kaisersaal über die anstehenden Aufgaben. Fast alle Anwesenden waren begeistert. Lediglich der Erfurter SPD-Stadtratsfraktionsvorsitzende Wolfgang Metz mäkelte laut einer Erfurter Tageszeitung herum, es wäre kein guter Stil, dass wir Oberbürgermeister Bausewein (SPD) und Bürgermeisterin Thierbach (Linke) nicht eingeladen hätten. Hallo Herr Metz – Alles wollen wir den Mitgliedern und Gästen der CDU nun auch nicht zumuten! Offensichtlich haben die Genossen vergessen, dass ausgerechnet unser OB selbst bei Eintragungen ins goldene Buch die Fraktionsvorsitzenden aus dem Stadtrat nicht mehr einlädt (siehe Bundesminister Steinbrück).
Jahresempfang 2009 der CDU Erfurt
Michael Panse, MdL und Dr. Angela Merkel CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin
Vom Jahresempfang der CDU habe ich mich kurzzeitig verabschieden müssen. Gleich nach der Rede der Kanzlerin bin ich mit unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann zum Petersberg gefahren. Dort konnten wir unsere Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen begrüßen. Diesmal nicht zur aktuellen Familienpolitik sondern zur “Klärung” ihrer privaten Familiengeschichte angereist, besichtigte sie mit uns den Wappenstein des Kurfürsten und Erzbischofs Damian Hartard Freiherr von der Leyen. Er war zwar nur von 1675 bis 1678 im Amt, hinterließ aber auch auf dem Erfurter Petersberg Spuren. Die Bastion Michael wurde in seiner Zeit erbaut.
Besichtigung des Wappensteins der Familie von der Leyen auf dem Erfurter Petersberg
Antje Tillmann, MdB, Dr. Ursula von der Leyen, Bundesfamilienministerin und Michael Panse, MdL
 Interessiert nahm Ursula von der Leyen die Familiengeschichtsdaten auf und versprach, mit Ehemann und Kindern wieder nach Erfurt zu kommen, sowohl um die Familiengeschichte weiter zu erforschen, als auch unsere Stadt näher kennenzulernen. Beim abschließenden Blick von der Festung Petersberg konnten Antje Tillmann und ich Frau von der Leyen stolz den Panoramablick auf Dom und Innenstadt präsentieren. Auch zu Wahlkampfterminen werden wir im Sommer die Bundesfamilienminsiterin wieder in Erfurt begrüßen können. Erste Fotos vom Jahresempfang und dem Besuch am Wappenstein finden sich hier auf meiner Homepage. Ein großes Dankeschön für die gelungenen Fotos an Markus Kilb. Nächste Woche folgen noch weitere und ein kurzer Videoclip vom Besuch der Bundesfamilienministerin in “privater Mission”.

Wappenstein der Familie von der Leyen auf dem Erfurter Petersberg

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Kurfürstenwappen der Familie von der Leyen
Auf dem Petersberg in Erfurt ist seit einigen Wochen das restaurierte steinerne Wappen des Mainzer Kurfürsten und Erzbischofs Damian Hartard Freiherr von der Leyen zu besichtigen. Der Vorfahre des Ehemanns der Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen war als Kurfürst von Mainz im 17. Jahrhundert auch für Erfurt zuständig und vereinigte in seinem Amt die weltliche und geistliche Macht. In seiner Regierungszeit von 1675 bis 1678 ließ er unter anderem die Bastion Michael auf dem Erfurter Petersberg errichten.    Auf Einladung des Erfurter CDU-Landtagsabgeordneten und Stadtrat Michael Panse wird Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen den Wappenstein der Familie auf dem Erfurter Petersberg am Freitag besichtigen. Auf dem CDU-Bundesparteitag in Stuttgart hatte Michael Panse Frau von der Leyen vom Fund des Wappensteins in Erfurt berichtet und ihr Interesse geweckt. Er erklärt dazu: „Ich bin allen Beteiligten dankbar, dass sie einen Teil der Erfurter Geschichte in dieser Form greifbar aufbereitet haben. Mein besonderer Dank gilt dem Stadtführer Roland Büttner, der die Geschichte um den Wappenstein recherchierte. Ich freue mich darauf Frau von der Leyen den Wappenstein zeigen zu können und den Bogen von der aktuellen Familienpolitik zur Familiengeschichte der Familie von der Leyen nach Erfurt schlagen zu können.“    Der in drei Teile zerbrochene Wappenstein wurde von Heike Hopp, selbstständige Ingenieurin und ehrenamtliche Denkmalpflegerin, entdeckt. Sie führte die bauhistorischen und restauratorischen Untersuchungen am Wappenstein durch und erhielt 1992 von der Stadt Erfurt den Auftrag, den Wappenstein aus dem 17. Jahrhundert zu sanieren und wieder zusammenzusetzen. Durch die Initiative von Karsten Grobe vom Erfurter Geschichtsverein gelangte der 800 Kilo schwere und einen Quadratmeter große Wappenstein schließlich als Leihgabe des Angermuseums in die militärhistorische Ausstellung auf dem Petersberg.

Durch “DenkTag”-Projekt bisher 3500 Schüler in Erfurt erreicht

Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus: Achte Zeitzeugengesprächsreihe

Die Erfurter Landtagsabgeordneten Marion Walsmann und Michael Panse haben im Vorfeld des Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar gemeinsam mit der Konrad-Adenauer-Stiftung zwei Überlebende der Konzentrationslager nach Erfurt eingeladen. Dr. Max Mannheimer und Thomas Geve werden mit Schülern aus sieben Schulen ins Gespräch kommen. Das “DenkTag”- Projekt findet bereits zum achten Mal in Erfurt statt. Seit 2002 haben in Erfurt rund 3500 Schülerinnen und Schüler teilgenommen. “Die Begegnung mit überlebenden Opfern von Antisemitismus und Rassenwahn trägt entscheidend dazu bei, unter allen Umständen für Menschenwürde und Demokratie einzustehen”, so die beiden Landtagsabgeordneten. Der 1920 in Neutitschein/Tschechien geborene Dr. Max Mannheimer wurde 1943 nach Auschwitz deportiert, im Oktober als so genannter “Arbeitsjude” nach Warschau überstellt und kam im August 1944 nach Dachau. Seinen Leidensweg hat er in seinen 2001 erschienenen Erinnerungen “Spätes Tagebuch” verarbeitet. Der 1929 in Norddeutschland geborene Thomas Geve wurde 1943 nach Auschwitz deportiert, kam dann nach Groß-Rosen und im Januar 1945 nach Buchenwald. Nach der Befreiung des Lagers fertigte er in zwei Monaten 82 Zeichnungen über den Alltag in den Konzentrationslagern. Geve lebt heute in Israel. Die Zeichnungen sind 1997 als Buch erschienen. Die Erfurter Abgeordneten appellieren an die Schulen in Thüringen, den 27. Januar zur intensiven Auseinandersetzung mit den Folgen der nationalsozialistischen Diktatur zu nutzen. “Es ist erschreckend, dass der Ungeist von damals wieder in einigen Köpfen nistet und Neo-Nationalsozialisten erneut dem Wahn einer ethnisch homogenen Volksgemeinschaft das Wort reden”, sagte Panse. Walsmann verwies auf die umfangreichen Maßnahmen der Landesregierung, mit denen politischem Extremismus und Gewalt der Boden entzogen werden soll. Auch gesellschaftliches Engagement werde umfassend gefördert.

Weihnachtsgeschenk Tabellenführung

In diesem Jahr können unsere Damen vom SWE-Volley-Team das Weihnachtsfest als Tabellenführer der 2. Volleyballbundesliga feiern. Am Samstag Abend legten sie mit einem ungefährdeten 3:0 Sieg beim Team unseres Ex-Trainers Jürgen Treppner in Mauerstetten den Grundstein dafür. Die 500 km Tour nach Bayern zum Aufsteiger hat sich gelohnt und unser neuer Bus-Sponsor-Partner, die Firma Steinbrück aus Gotha, bringt ganz offensichtlich Glück. Am Sonntag erhielten die SWE-Damen dann sogar noch Schützenhilfe vom SV Lohhof, die den bis dahin punktgleichen VV Grimma eine 3:1 Niederlage beibrachten. Mit 18 zu 4 Punkten (bei einem Nachholspiel am 10.1.2009 gegen Saarbrücken) liegen sie nun an der Tabellenspitze vor vier Punktgleichen Verfolgern (jeweils 18 zu 6). Die Spiele im Jahr 2009 versprechen also viel Spannung und alles ist drin. Herzlichen Glückwunsch vom Vorstand an unsere Mädels und an unseren Trainer Heiko Herzberg. Kommt gut ins neue Jahr und mit genauso viel Schwung zum Nachholspiel im Januar in die Halle am Sportgymnasium! Ich würde mich wahnsinnig freuen, wenn die Tabelle noch eine Weile so aussieht. Und weil es so schön ist, hier der Link zur aktuellen Tabelle.