Schlagwort: Infoblatt

Dezember-Infobrief

Unsere Dezember-Ausgabe
Kurz vor dem vierten Advent und kurz vor Weihnachten endet das kommunalpolitische Jahr. Danach halten auch wir uns an den Weihnachtsfrieden, der uns Kommunalpolitiker mit unseren Familien die Zeit zum Luft holen und zur Besinnlichkeit beschert. Auch in diesem Jahr war Mitte Dezember noch einmal eine Stadtratssitzung und die Tagesordnung ähnelte sehr der Tagesordnung vergangener Jahre. Leider ging es auch in diesem Jahr nicht um einen fristgemäßen Haushaltsentwurf für 2016 sondern nur um eine vorläufige Haushaltsführung sowie einen Nachtragshaushalt. Unser aktueller Infobrief beleuchtet dies ebenso, wie das Personalkarussell der letzten Wochen. Dieses Themen werde wir mit in das neue Jahr nehmen. Ich danke mit diesem letzten Infobrief des Jahres allen Bürgerinnen und Bürgern, die uns in diesem Jahr kritisch konstruktiv begleitet haben. Ich danke vor allem aber auch unseren Mitarbeitern der Geschäftsstelle, meine Stadtratskolleginnen und Kollegen, sowie ihren Familien. Unsere erfolgreiche kommunalpolitische Arbeit verdanken wir der Unterstützung vieler Menschen. Ihnen allen ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr. Viel Spaß bei der Lektüre unseres Dezember-Infoblattes! Link zum CDU-Infoblatt: http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/core/files/magazin/file/8X1X-2015_12_dezember_infobrief_fraktion.pdf

Infoblatt November 2015

Die Übersicht über die Infoblätter der Stadtratsfraktion
Durchaus hilfreich gestaltet sich derzeit die Arbeit des Oberbürgermeisters und seiner Beigeordneten, wenn es um die inhaltliche Gestaltung unseres CDU-Fraktionsinfoblattes geht. Seit Beginn diesen Jahres ist nun schon die achte Ausgabe erscheinen. Dank der “Leistungen” von Hoyer und Co haben wir wieder ausreichend Stoff, um nicht nur über die letzte Stadtratssitzung zu berichten. Das Infoblatt ergänzt die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion sehr gut. Mit 125 Pressemitteilungen haben wir unsere Positionen seit Anfang des Jahres verdeutlicht. In der letzten Stadtratssitzung ging es einmal mehr um das Thema Multifunktionsarena und die diesbezüglichen Fehlleistungen der zuständigen Beigeordneten. Die Fraktion der Linken hatte eine aktuelle Stunde beantrag – über den Verlauf und die Reaktionen der Mitbewerber ist im Infoblatt zu lesen. Als zweites großes Thema geht es erneut um die Finanzen bzw. den Haushalt. Der aktuelle Haushalt ist schon schlimm genug und der neue weit und breit nicht in Sicht. Am 2. Dezember wird eine Stadtratssondersitzung zu einem Nachtragshaushalt stattfinden und am 16. Dezember die letzte reguläre Stadtratssitzung des Jahres. Ich bin mir sehr sicher, dass wir danach genug Stoff für das neunte Infoblatt des Jahres haben werden. Viel Spaß beim lesen der aktuellen Ausgabe! Link zum Infoblatt: http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/core/files/magazin/file/FJ59-2015_11_november_infobrief_fraktion.pdf  

Infobrief Juli 2015

Unsere Juli-Ausgabe
Pünktlich zum 1. Juli ist der Infobrief der CDU-Stadtratsfraktion online verfügbar. Trotz der aktuell hochsommerlichen Temperaturen ist es bis zur kommunalpolitischen Sommerpause noch einige Veranstaltungen hin. In der kommenden Woche stehen nicht nur der Jahresempfang der CDU Erfurt und der CDU-Stadtratsfraktion auf dem Programm, sondern auch noch einmal Fraktionsvorstand, Fraktionssitzung und Stadtratssitzung. Bei letzterer Veranstaltung ist die Tagesordnung so gefüllt, dass es danach sicher noch einmal Stoff für eine Zusatzausgabe unseres Infoblattes gibt. Die aktuelle Ausgabe widmet sich aber zunächst noch einmal ausgiebig der Stadtratssitzung in der letzten Woche und dem dabei dominierenden Thema dem Haushaltsentwurf 2015. Rot-Rot-Grün hat den Haushalt erwartungsgemäß beschlossen und ebenso wenig überraschend die Haushaltsanträge abgelehnt. Unsere Änderungsanträge, aber auch unsere Position zum Haushalt sind im Infoblatt nachlesbar. Ob der Haushalt vom Landesverwaltungsamt genehmigt wird entscheidet sich in den nächsten sechs Wochen. Dass er das Ziel – also das Ende des Haushaltsjahres – unbeschadet ohne Sperren und Nachträge erreicht, glauben nicht einmal Optimisten. Erschwerend kommt hinzu, dass sich die Verwaltung und die links-link-grünen Koalitionäre bereits vor und während der Haushaltsberatung stritten und sich dies nun beispielsweise bei der Diskussion um das Sozialticket fortsetzt. Es bleibt also auch im Sommer kommunalpolitisch spannend. Jetzt aber erst einmal viel Spaß beim lesen unseres Infoblattes! http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/inhalte/1/aktuelles/88740/infobrief-juli-2015-haushalt-im-ueberblick/index.html    

Juni-Ausgabe Infoblatt

Ausgabe Mai/Juni 2015
Unser regelmäßiges Infoblatt der CDU-Stadtratsfraktion ist dieses Mal etwas aus dem Rhythmus gekommen, weil es gleich zwei Stadtratssitzungen gab. Beide finden sich aber in der aktuelle Ausgabe Mai/Juni reflektiert. Am 13. Mai wurde vom Oberbürgermeister endlich ein Haushaltsentwurf für das laufende Haushaltsjahr 2015 eingebracht. Seit dem dominiert dieser die kommunalpolitische Diskussion. In der letzten Stadtratssitzung sind noch die Themen Nordhäuser Straße, Kitas, Multifunktionsarena und das 25jährige Stadtratsjubiläum hinzu gekommen. Viel Spaß beim lesen des Infoblattes der Fraktion! Link zum Infobrief: http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/inhalte/1/aktuelles/85736/infobrief-mai-juni-2015/index.html  

Infoblatt der Fraktion online

Das aktuelle Infoblatt der CDU-Stadtratsfraktion ist seit heute virtuell verfügbar. Mit unserem Infobrief tragen wir seit vielen Jahren die Themen in die Öffentlichkeit, die uns im kommunalpolitischen Geschäft am Herzen liegen. Im Infoblatt der Fraktion geht es in weiten Teilen um die Themen der letzten Stadtratssitzung, Hochwasser, Graffiti und die Südeinfahrt aber auch um das nun wieder bevorstehende Thema der Multifunktionsarena. Heute hat die Stadtverwaltung für den 29. Oktober zu einer Sonderausschusssitzung eingeladen, um über die Vergabe des Bauauftrags zur MFA zu beraten. Die dazu notwendige Beratungsvorlage gibt es indes noch nicht. Zugleich gibt es auch noch keine Aussage zu einem Betreiberkonzept – dies solle später folgen. Eine öffentlich Diskussion gibt es indes bereits dazu und auch wie werden als CDU-Stadtratsfraktion in der kommenden Woche dazu beraten. In der Thüringer Allgemeinen wurde das Thema heute einmal zusammen gefasst. Allen Lesern des Infoblattes der CDU-Stadtratsfraktion Erfurt wünsche ich viel Spaß und ein schönes Herbstwochenende.

Dezember-Infoblatt der CDU-Stadtratsfraktion

Die letzte Ausgabe des Infoblatts der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat in diesem Jahr ist noch kurz vor Weihnachten fertig geworden. Die Stadtratssitzung am 18.12.2013 barg dieses Mal nicht allzuviel Konfliktstoff, wenn man davon absieht, dass es längere Diskussionen um den Kita-Sanierungsstau und um die Schule der Evangelischen Schulstiftung gab. Bei der Evangelischen Schulstiftung konnten wir uns mit unseren Intensionen gemeinsam mit den Grünen durchsetzen, bei der Kita-Sanierung stand die rot-rot-grüne Front hingegen wieder unbeweglich. Unser Antrag die Sanierung zu beschleunigen und Mittel in Höhe von 10 Millionen jährlich einzustellen wurde weggefegt. Der Haushaltsentwurf 2014 wurde von der Stadtverwaltung in den Stadtrat in ersten Lesung eingebracht. Traditionsgemäß sprach da nur die Finanzbeigeordnete. dennoch gibt es schon eine klare Positionsbeschreibung der CDU im Infoblatt zur Vorabinfomation und als Einstimmung auf die Diskussion im Januar. Anfang Januar beginnen die Anhörungen zum Haushalt 2014 und er soll voraussichtlich im Februar beschlossen werden. Mit Bedauern wurde in der Stadtratssitzung unsere langjähriger Stadtratskollege und Fraktionsgeschäftsführer Andreas Huck verabschiedet. Auch dazu findet sich ein Text im Infoblatt. Über die Feiertage ist jetzt ersteinmal Weihnachtsruhe im Rathaus, bevor es im Januar mit Volldampf in das Wahljahr 2014 geht. Link zum Infoblatt  

CDU-Infoblatt Advent 2013

Der Rückblick auf die letzte Stadtratssitzung und die Veranstaltungen der CDU-Stadtratsfraktion, wie den Besuch bei der Erfurter Bahn und die Ausstellungseröffnung “Erschossen in Moskau…” finden sich in der aktuellen Ausgabe des CDU Infoblatts aus dem Rathaus. Neu in unserer Fraktion ist mit seiner Stadtratsverpflichtung im November Uwe Richter. Er war bereits in der letzten Wahlperiode Stadtrat der CDU. Breiten Raum nimmt der Schulbereich ein. In den kommenden Wochen soll der Schulnetzplan im Stadtrat verabschiedet werden. Es gibt dazu heftige Kritik der Eltern und zahlreiche Änderungswünsche. Die CDU-Stadtratsfraktion hat im November einen Antrag eingebracht, der am Schulstandort der Lutherschule eine neue Schule der Evangelischen Schulstiftung anregt. Die abschließende Entscheidung steht noch aus.  

Fraktionsinfoblatt Mai 2013

Die aktuele Ausgabe unseres CDU-Fraktionsinfoblattes beschäftigt sich mit dem alten Schauspielhaus, reflektiert noch einmal unser Fraktionsforum zur ICE-City und greift Themen der letzten Stadtratssitzung auf. Der Sanierungsstau in den Erfurter Kitas ist beträchtlich und führt inzwischen zu erheblichen Auflagen und Beschränkungen bezüglich der Betriebserlaubnis der Einrichtungen. Exemplarisch steht dafürt die Kita von Jul e.V. am Berliner Platz. Mit dem Arbeitskreis Jugendhilfe waren wir dort zu Gast und am kommenden Montag wird die ganze Fraktion zu einer auswärtigen Fraktionssitzung im Stadtteil Berliner Platz unterwegs sein. Davon dann mehr hier im Internet.

Osterausgabe des Fraktionsinfoblattes

Für die Kinder sind schon Osterferien und die Karwoche entschleunigt auch die kommunalpolitischen Themengebiete. Bevor es aber für unsere Fraktionsgeschäftstelle in die osterferien geht ist noch die Osterausgabe des Informationsblattes der CDU Stadtratsfraktion fertig geworden. Der Stadtratsrückblick und die Ostergrüße sind die Themen der aktuellen Ausgabe. Nach den Osterferien geht es wieder mit voller Kraft weiter. Zunächst mit dem Jahresempfang der Stadtratsfraktion und der Kreispartei am 11. April, dann mit einem Fraktionsforum zur ICE-City am 15. April und danach auch mit der Stadtratsarbeit. Gerüchten zufolge soll es vielleicht ja doch irgendwann einen Entwurf des Haushalts 2013 geben. Ob darin allerdings schon die Multifunktionsarenea enthalten sein wird, vermag derzeit noch niemand zu sagen. Fest steht aber wohl, dass auch dieser Haushaltsentwurf Mehrbelastungen für die Erfurterinnen und Erfurter bringen wird. So will Rot-Rot-Grün erneut an der Gebührenschraube für die Kitas drehen und es sollen zudem wohl auch neue Schulden gemacht werden. Davon dann sicher mehr in der nächsten Ausgabe.

Weihnachtsausgabe des Fraktionsinfoblattes

Die Dezemberausgabe 2012
Der Rückblick auf die zweite Jahreshälfte aber vor allem die Aufarbeitung der Debatte zur vorläufigen Haushaltsführung 2013 stehen im Mittelpunkt unserer Dezemberausgabe. Für viele Träger in Erfurt beginnt das neue Jahr mit Unsicherheit. Es ist völlig unklar wie ein Haushalt 2013 aussehen wird und wer dabei welche Opfer bringen muss. Den Bürgerinnen und Bürgern wird aber in jedem Fall kräftig in die Tasche gelangt. Ab dem 1.1.2013 steigen die Hebesätze zur Grundsteuer B und zur Gewerbesteuer auf deutschlandweite Höchstsätze. Dies hatte Rot-Rot-Grün schon beim letzten Haushalt mitbeschlossen. Neue Opfer der rot-rot-grünen Kommunalpolitik sind die Eltern von 9.000 Kindern in den Kitas und Grundschulen. Ab 1.1. wird ihnen der Essensgeldzuschuss gestrichen und dies bedeut rund 100 Euro/jährlich Mehrkosten für die Eltern. Im Vorfeld der Stadtratssitzung hatten einige Linke noch getönt, wie wichtig der Zuschuss ihnen sei – bei der Abstimmung dazu war klar dass dies nur Schaufensterreden waren. Wenn es irgendwann einen HH-Entwurf 2013 gibt wird die CDU sich engagiert mit ihrer Position einbringen. Derzeit fehlen aber wohl noch rund 18 Millionen, trotz der ersten rot-rot-grünen Streichrunde. Auch im neuen Jahr wird die Fraktion regelmäßig über die Kommunalpolitik und unsere Positionen berichten. Bis zum neuen Jahr sind jetzt aber ersteinmal unsere Mitarbeiter der Geschäftstelle im Weihnachtsurlaub. Als Fraktionschef danke ich meinen drei Fraktionsmitarbeitern und meinen Stadtratskollegen für ihr Engagement im zu Ende gehenden Jahr sehr herzlich.