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Reduzierung der Teilnehmerzahl in Stadt und Land
In zehn Wochen ist schon die Landtagswahl und in den nächsten zwei Wochen entscheidet sich welche Parteien dazu antreten werden. Der Landeswahlleiter und der Landeswahlausschuss prüfen dazu die eingereichten Unterlagen und entscheiden über die Zulassung. Heute gab es dazu den zweiten Schritt. Vor zwei Wochen endete die Frist, bis zu der sich die Parteien bewerben konnten. Gesetzt sind auf der Liste zunächst nur die Parteien, die im Bundestag oder einem Landtag sind.
Heute prüfte nun der Wahlausschuss die formalen Bedingungen der 10 gesetzten und 14 Interessenten. Dabei wurden drei Parteien aussortiert, weil sie keine ausreichende Struktur in Thüringen nachweisen können. Damit sind es 21, die bis Ende nächster Woche nun mindestens 1.000 Unterstützerunterschriften vorlegen müssen. Am 5. Juli entscheidet der Wahlausschuss final. Von den 10 gesetzten Parteien werden wohl mindestens 2-3 aussteigen. Weder die CSU noch der Südschleswiger Wählerverband und wohl auch nicht die Bürger in Wut werden in Thüringen antreten. Auch bei der anderen Gruppe traue ich nicht allen zu genügend Unterschriften beizubringen. Bei der letzten Landtagswahl waren es 16 kandidierende Pareteien. Ich schätze so viele werden es am 1. September auch sein.
In Erfurt hat sich nach der Kommunalwahl das Teilnehmerfeld an Fraktionen etwas übersichtzlicher sortiert. Zu Beginn der letzten Wahlperiode waren es 9 Fraktionen, dieses Mal werden es nur 6 sein. Drei einzelne Stadträtinnen und Stadträte waren beim letzten Mal noch in Fraktionstärke dabei und sind jetzt Solisten, weil sie die neinzigen Vertreter der Piraten, FDP und Freien Wähler sind. Allerdings wollen zumindest zwei keine Solisten bleiben. Der Pirat ging zur SPD, die jetzt den passenden namen SPD/Piraten trägt. Peter Stampf ging zurück in seine alte “politische Heimat” zu den Linken. Ganz neu ist dies für ihn nicht – 2009 hat er die linke Fraktion verlassen, die ihn danach zum Mandatsverzicht aufforderten.
Nur die FDP-Frau Handke ist noch nicht fündig geworden. Am 14. August sollen die Ausschussbesetzungen gewählt werden. Mal sehen, was sich bis dahin noch tut.
Politische Bildung in Wahlzeiten
Auch wenn derzeit Zeit viel Wahlkampf auf allen Ebenen stattfindet – die politische Bildungsarbeit bleibt ein fortwährender Auftrag. Bei der LZT erstelle ich regelmäßig den Newsletter.
Die bevorstehenden Kommunal- und Europawahlen sind auch im aktuellen Newsletter der LZT Thema. Zudem werden darin die Termine der Landeszentrale bis Ende Mai in ganz Thüringen vorgestellt.