Blogeinträge

In Mannheim bin ich regelmäßig – aktuell aber gerade einmal in dienstlicher Mission. Zwei Mal im Jahr trifft sich die Publikationskonferenz der Landeszentralen für politische Bildung mit den Kolleginnen und Kollegen der Bundeszentrale. Dabei werden immer rund 60 neue Bücher vorgestellt und es erfolgt eine Abstimmung, welche gemeinsam bestellt werden.

Wenn es gelingt, die Kolleginnen und Kollegen von der Wichtigkeit eines neuen Buches zu überzeugen, kann die Poolbildung bei der Buchbestellung in einem erheblichen Umfang Kosten reduzieren. Für die Landeszentrale für politische Bildung Thüringen werde ich an den beiden Tagen vier neue Bücher bzw. Broschüren vorstellen, die wir 2024 drucken lassen. Seit der Gründung der LZT setzen wir als einige Landeszentrale sehr stark auf Eigenproduktionen. Bis zu 40 Publikationen erscheinen so durchschnittlich pro Jahr.

Ebenso wichtig wie die Buchdiskussion, ist auch der fachliche Austausch mit den anderen Landeszentralen – der meist bis weit in den Abend andauert. Heute haben wir zudem die Gelegenheit gehabt an unserem Tagungsort, dem Marchivum, eine Führung durch die Stadtgeschichte Mannheims zu erleben.

Die Landeshauptstadt wird auch 2024 keinen Haushalt bekommen, der fristgemäß laut Thüringer Kommunalordnung eingebracht und beschlossen wird.

Nach Auskunft des Finanzbeigeordneten in der heutigen Finanzausschusssitzung wird es frühestens kurz vor dem Jahreswechsel einen Haushaltsentwurf und somit nicht vor März 2024 eine Beschlussfassung geben. Wenn überhaupt… Nach der März-Sitzung tagt der Stadtrats nur noch einmal Ende Mai vor der Kommunalwahl und ob man sich ausgerechnet dann auf einen Beschluss einigt, ist mehr als fraglich.

Als Begründung erklärte für die widerholte verspätete Vorlage des Haushaltsentwurfs erklärte der Finanzbeigeordnete gestiegen Ausgaben für Personalkosten (über 20 Millionen) und Sozialkosten aber auch Mieten und andere Verwaltungsausgaben sowie Unsicherheit über die Höhe des KFA des Landes. Einen weiterer Grund benannte er mit der bisherigen Abstimmung zwischen den Beigeordneten. Die hätten allesamt erhebliche Mehrausgaben angemeldet – bis zu 200 Millionen und es gäbe keine Einigung dazu.

Ich halte diesen letzten Grund für einen mittelschweren Skandal. Die Beigeordneten sind gewählt, um für das Wohl der Stadt zu sorgen und bilden mit dem Oberbürgermeister die „Stadtregierung“. Offensichtlich bilden sie aber keine Verantwortungsgemeinschaft für die Stadt. Es wäre die Aufgabe des Oberbürgermeisters hier Führung zu übernehmen und die Vorlage des Haushaltsentwurfs zur Chefsache zu machen. Wir werden ihn nachdrücklich dazu auffordern!

Ein weiteres Problem tat sich bei der Vorlage des Rechnungsabschlusses 2022 auf. Der dicke Ordner offenbarte, dass erhebliche Investitionen zwar geplant, aber nicht realisiert wurden. Insbesondere bei der Schulsanierung  blieb vielen „liegen“. Ich habe das Rechnungsprüfungsamt gebeten, sich mit den Ursachen für die nicht realisierten Investitionen zu beschäftigen. Bei künftigen Haushalten werden wir darauf bestehen, dass nur umsetzbare Projekte in den HH aufgenommen werden – vielleicht reduzieren sich dann auch die 200 Millionen Mehrforderungen der Beigeordneten!

Traditionell ist bei uns der Monat September der Monat mit den meisten Veranstaltungen. Inzwischen hat es sich darauf eingepegelt, dass ich zwei Mal im Monat den Newsletter der LZT erstelle und versende und damit alle unsere Veranstaltungen vorgestellt werden.

Dies funktioniert aber im aktuellen Newsletter 17/2023 nicht, da es einfach zu viele sind – gut für die politische Bildung im Freistaat! 16 Veranstaltungen stehen auf dem Programm der LZT für die nächsten zwei Wochen. Nur eine Auswahl davon, sowie zwei Fachtagungen im Oktober stellen wir im aktuellen Newsletter 17/2023 vor. Zudem dürfen wir mit Franziska Gräfenhan eine neue Mitarbeiterin begrüßen.

Newsletter 17/2023

…oder um genau zu sein: In genau drei Wochen werden wir in Haifa sein und den ersten Tag unserer Bürgerreise schon hinter uns haben. Heute fand dazu im Ratssitzungssaal das Vorbereitungstreffen für unsere Bürgerreise in unsere Partnerstadt Haifa/Israel statt.

Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister Andreas Bausewein werde ich die Gruppe von 41 Erfurterinnen und Erfurtern begleiten und gerne als Reiseleiter vor Ort fungieren. Vor fünf Jahren hatte ich den ersten Versuch gestartet und im letzten Herbst war ich dann erfolgreich damit, unseren Oberbürgermeister für die Reise zu begeistern.

Das Programm entstand im bewährter Weise mit dem Reisebüro SarEl-Tours in Israel und Scuba-Reisen in Stuttgart. Neu sind etliche Termine in Haifa, u.a. das treffen mit der Oberbürgermeisterin.  Ich freue mich sehr auf meine nunmehr 20. Israel-Reise.

Großer Jubel heute in Erfurt! Nach 16 Jahren Vorbereitungszeit wurden wir mit unseren drei mittelalterlichen jüdischen Bauwerken UNESCO-Welterbe. Im saudi-arabischen Riad entschied die UNESCO-Kommission und wir waren via Public Viewing live dabei.

Ich erinnere mich noch daran, als unser damaliger Fraktionsvorsitzender Thomas Pfistner 2007 in Absprache mit unserem Dezernenten Ingo Mlejnek den Beschluss dazu in den Stadtrat eingebracht hat. Dem klaren Votum des Stadtrats folgten viele Jahre Arbeit, die jetzt Früchte getragen hat.

Besonderer Dank gebührt Maria Stürzebecher und Karin Sczech. Maria, ist Kuratorin am Museum Alte Synagoge. Seit 2009 ist sie Beauftragte der Stadt Erfurt für das UNESCO-Welterbe, in den letzten Jahren zusammen mit der Archäologin Karin Sczech, die die Mikwe wiederentdeckte. Beide haben uns mit dem Erfurter Kulturdezernenten Tobias Knoblich Riad vertreten und freuten sich via Internetschaltung mit uns.

Ich bin glücklich über die Entscheidung und finde sie ist ein wunderbares Geschenk zum jüdischen Neujahrsfest. In genau drei Wochen reisen wir mit unserer Bürgerdelegation nach Haifa und werden sicher auch dort stolz davon berichten.

Bilder vom Public Viewing

Hintergrund zum Welterbe  

Ja, Demokratie ist manchmal anstrengend. Aber es ist die wichtigste und beste Gesellschaftsform und es lohnt sich, jeden Tag dafür zu kämpfen. Seit der Wende ist die Demokratie auch im Osten der Bundesrepublik angekommen und ans uns allen liegt es, sie fest zu verankern.

Seit dem Jahr 2007 gibt es den internationalen Tag der Demokratie. Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat diesen Tag ausgerufen für die Förderung und Verteidigung der Grundsätze der Demokratie. Für alle Politikerinnen und Politiker sollte dies ein Grundverständnis sein, dafür immer wieder einzutreten. Seit 1993 darf ich dies als Kommunalpolitiker und Stadtrat tun und zwischendurch auch 10 Jahre als Landtagsabgeordneter. Nicht immer ist es leicht, die Meinung anderer auszuhalten, geschweige denn sie zu akzeptieren. Aber es gehört zu meinem Demokratieverständnis jedem seine Meinung zuzubilligen, auch wenn ich sie nicht teile. Genauso muss aber auch jeder mit Widerspruch rechnen und umgehen können.

Am heutigen Tag der Demokratie war die Konrad-Adenauer-Stiftung wieder mit einem Infostand auf dem Domplatz und ich war gerne dort mit dabei. Ich schätze das Engagement des Teams um ihre Leiterin Maja Eib sehr und unterstütze ihre Aktionen immer wieder gerne.

Konrad-Adenauer-Stiftung Thüringen

Quiz der bpb zum Tag der Demokratie

Vielen Dank unserem Verein und der Mitgliederversammlung für das Vertrauen! Gestern Abend haben wir uns zur Wahl des Vereinsvorstands getroffen. Seit nunmehr 19 Jahren darf ich für unseren Verein Verantwortung tragen und ich bin ausgesprochen dankbar, dass ich in all den Jahren engagierte Mitstreiter an meiner Seite wusste. Ihnen gebührt Dank und Anerkennung für ihre Arbeit.

Allen neu in den Vorstand Gewählten gratuliere ich herzlich und freue mich auf die nächsten vier spannenden Jahre. Wir wollen gemeinsam unseren Verein weiter entwickeln und den Volleyballsport in Erfurt und Thüringen stärken.

Pressemitteilung des SWE Volley-Team e.V.

Am Dienstag, den 12.09.2023, hatte der Vorstand zur turnusmäßigen Mitgliederversammlung in die Aula des Sportgymnasiums geladen. Neben einem umfassenden Bericht der letzten drei Spieljahre galt es, auch einen neuen Vorstand für die kommenden vier Jahre zu wählen.

Zunächst hatte der Präsident, Michael Panse, das Wort. Wegen des coronabedingten Ausfalls der letzten Mitgliederversammlung, fiel der Bericht des Vorstandes umfangreich aus. Bis ins Jahr 2020 reichte sein Rückblick, in dem es viele sportliche Erfolge zu nennen galt. Zahlreiche Erfolge in allen Altersklassen in der Halle, aber auch in den Sommern auf den Beachfeldern machten den Präsidenten, der dem Verein bereits seit 19 Jahren vorsteht, zurecht stolz. Er verhehlte aber auch nicht, dass es im überregionalen, vor allem im nationalen Vergleich noch Reserven gibt, welche es zu erschließen gilt. Dies sei eine der Hauptaufgaben für die kommenden Jahre und er nahm hierzu auch den neu zu wählenden Vorstand in die Pflicht.
In Abwesenheit des für Finanzen zuständigen Vizepräsidenten, Thomas Recknagel, führte Michael Panse auch zum Kassenbericht aus. Die finanzielle Situation des Vereins sei trotz der nicht leicht zu überbrückenden Jahre der Coronazeit solide. Alle Ausgaben rund um den Spielbetrieb der etwa 140 Mitglieder sowie die Übungsleiteraufwendungen konnten pünktlich beglichen werden. Nach dem Bericht der Kassenprüferin Jana Stauß, wurde der alte Vorstand ohne Gegenstimmen entlastet.

Etwas ungewöhnlich für das SWE Volley-Team, weil von großem Umfang, war die Wahl des neuen Vorstandes. Sechs „Vorständler“ hatten in Vorbereitung der Neuwahlen mitgeteilt, dass sie für eine weitere Amtszeit nicht mehr zur Verfügung stehen. Darunter die beiden Vizepräsidenten Thomas Recknagel und Jens Greskamp. Der Präsident dankte allen – nun ehemaligen – Mitgliedern des Vorstandes des SWE Volley-Teams für ihr Engagement über viele Jahre. Ganz besonders hob er in seiner Dankesrede das Wirken von Thomas Recknagel hervor, der über 30 Jahre in verschiedenen Funktionen als Trainer, Finanzer und visionär denkendes Mitglied im Vorstand ehrenamtlich mit herausragendem Engagement für das SWE Volley-Team und den Vorgängerverein TuS Braugold tätig war. Seine Dankesrede verband Michael Panse mit der Hoffnung, dass man nie so ganz geht und auch außerhalb der Vorstandsarbeit dem Verein die Treue hält und, so es möglich ist, mit helfender Hand von Zeit zu Zeit zur Stelle ist.

Es musste also eine umfangreiche Neubesetzung des Vorstandsgremiums her. Michael Panse stellte sich auch für die kommenden Jahre als Präsident zur Verfügung. Mit dem Hinweis, dass auch zukünftig nach weiteren engagierten und der Vereinsarbeit gewinnbringenden Mitgliedern Ausschau gehalten werden müsse. Ihm wurde das uneingeschränkte Vertrauen ausgesprochen. Für die beiden Ämter als Vizepräsidenten wurden der Mitgliederversammlung Stephan Siegl (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit) und Rainer Schüffler (Finanzen) vorgeschlagen. Hier war das Abstimmungsverhalten ebenfalls einmütig.
Für den erweiterten Vorstand wurde frühzeitig nach neuen, tatkräftigen und engagierten Kandidaten Ausschau gehalten. Mit den Beisitzern Jana Stauß (Vereinsarbeit, Mitgliederbetreuung, Vertrauensperson für Mitglieder), Alexandra Hinz (Breitensport), Bodo Hofmann (Sponsorenbetreuung/-akquise) und Florian Völker (Leistungssport Nachwuchs) konnten hier vier neue Beisitzer gewonnen werden, die ohne Gegenstimmer das Votum der Mitgliederversammlung erhielten.

In seiner Antrittsrede als alter und neuer Präsident bedankte sich Michael Panse für das einstimmige Votum für die neuen Vorstandsmitglieder und zeigte sich erfreut, dass der von überwiegend Volleyballerinnen geprägte Verein nun auch zwei weibliche Stimmen in der vorstehenden Vereinsarbeit hat, was für den Verein nur gut sein kann. Ebenso erhofft sich der Präsident neuen Input zur Weiterentwicklung des SWE Volley-Teams.

Jetzt ist er endlich da und wir freuen uns alle mit seinen Eltern Sarah und Max und seiner Schwester Marie. Mein Sohn und meine Schwiegertochter haben ihr zweites Kind bekommen – kurz nachdem Marie in die Schule gekommen ist.

Am 9.9. ist Fynn Konstantin im Helios-Klinikum in Erfurt auf die Welt gekommen. Das Gefühl als Papa ist toll, aber das Gefühl als Opa ist ebenfalls toll und so habe ich mich wahnsinnig gefreut, dass ich Fynn Konstantin gestern, nach der Rückkehr aus Kroatien auf die Arme nehmen konnte.

In Kroatien haben wir schon darüber gescherzt, dass alle meine Söhne dort das Wakeboard fahren gelernt haben und dies hoffentlich auch für meine Enkeltochter und meinen Enkelsohn noch gelten wird. Ich freue mich darauf auch mit den beiden Motorrad und Wakeboard zu fahren und alles zu tun, was eben nur Opas tun. Willkommen auf der Welt und alles Gute Fynn Konstantin für dich und deine Familie!

Noch ist es nicht ganz sicher, aber die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass diesen Sommer nicht mehr all zu oft Gelegenheit bestehen wird, Wakeboard zu fahren. Insofern kann es schon sein, dass es gestern das Saisonfinale in Kroatien war.

Mit meinem Sohn Jonas war ich noch eine Woche zum Wakeboard fahren an der Anlage Zrce-Beach auf der Insel Pag. Bereits in den Pfingstferien hatte ich dort mit meinem jüngsten Sohn Julian die Saison eröffnet. Seit nunmehr 27 Jahren bin ich in jedem Jahr mindestens ein Mal in Kroatien und seit 2010 dabei auch immer auf der Wasserski- und Wakeboardanlage auf der Insel Pag.

An sechs der sieben Tage konnten wir ausgiebig fahren – lediglich am ersten tag machte die kroatische Bura uns mit hohen Wellen einen Strich durch die Rechnung. Dafür blieb aber Zeit für eine Tagestour nach Zadar und zu den 2000 Jahre alten Olivenbäumen in Lun. Novalja und die Inselhauptstadt Pag hatten wir ebenso auf dem Programm, wie eine vierstündige Kajaktour.

Die beigefügten Bilder vermitteln einen guten Eindruck, warum ich immer wieder nach Kroatien und speziell auf die Insel Pag fahre – immer wieder mit meinen drei Söhnen und ich hoffe in ein paar Jahren auch mit meiner Enkeltochter und meinem Enkelsohn, der am Samstag auf die Welt gekommen ist.

Bilder aus Kroatien