Am Dienstagabend tagte der Hauptausschuss in nichtöffentlicher Sitzung. Dies geschieht dann, wenn es um schützenswerte Interessen betroffener Personen geht. Dies ist bei einem gerichtlichen Vergleich im Rahmen einer Arbeitsrechtsauseinandersetzung nicht unüblich. Ich wollte mich als Mitglied des Hauptausschusses und Stadtratsvorsitzender nicht zu dieser nichtöffentlichen Sitzung äußern. Aber da diese Sitzung, bzw. die getroffene Entscheidung weiter Wellen schlägt, tue ich es doch.
Zunächst bleibt festzuhalten. es ging nicht nur um Frau Witzmann, es ging vor allem um die Erfurter Theateraffäre. Vor nunmehr über einem Jahr hat die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Mary-Ellen Witzmann den Stein ins Rollen gebracht, indem sie Transparenz und Öffentlichkeit herstellte. Etliche Verantwortliche in der Erfurter Stadtspitze, einschließlich Oberbürgermeister Andreas Bausewein und sein Kulturbeigeordneter wussten da bereits von den Vorwürfen gegen Guy Montavon, aber gehandelt hat Niemand. Der Gleichstellungsbeauftragten ist zweifellos vorzuwerfen, dass sie den Dienstweg nicht eingehalten hat und auf eine Presseanfrage geantwortet hat. Ob dies ein hinreichender Grund für eine Entlassung war, bleibt bis heute höchst zweifelhaft. Ich persönlich glaube das Arbeitsgericht hätte diese Kündigung für unwirksam erklärt, deshalb war ein Vergleich richtig. Alle weiteren Verfahren über Schadenersatzansprüche hätten sich noch über Jahre hinziehen können.
Stadträte, die schon etwas länger dabei sind wissen noch, dass Entlassungen und nachfolgende Rechtsstreitigkeiten mit enormen Folgekosten schon 15 Jahre zuvor für Andreas Bausewein Mittel der politischen Auseinandersetzung waren. 2009 wurde der Stadtwerke-Chef fristlos entlassen. Schließlich hat ein Gericht die fristlose Kündigung (von deren Rechtmäßigkeit Andreas Bausewein und seine SPD überzeugt waren) aufgehoben.
Dieses Mal lag der Fall anders, aber das politische Kalkül war wieder ausschlaggebend. Die Vorwürfe gegen Montavon sollten kurz vor der Kommunalwahl in den Hintergrund gedrückt und die Schuldfrage auf die Gleichstellungsbeauftrage verlagert werden. Die CDU hat zu jedem Zeitpunkt der Montavon/Bausewein-Affäre vollständige Aufklärung gefordert und Andreas Horn hat als OB-Kandidat angekündigt, Frau Witzmann wieder einstellen zu wollen. Das war vor der Wahl klar und auch danach.
Nachdem eine Wiedereinstellung im Herbst (im Rahmen eines durchaus kostengünstigen Vergleichs) am Personalrat der Stadt scheiterte, lag nun wieder ein Vergleichsvorschlag auf dem Tisch. Ich habe diesem Vergleich im Hauptausschuss am Dienstag zugestimmt. Befremdet bin ich von der Erfurter SPD. Der SPD Fraktionsvorsitzende formuliert öffentlich Fragen, die bereits im Hauptausschuss Thema waren – er verschweigt, dass er Antworten auf seine Fragen bekommen hat. Natürlich war der Hauptausschuss zuständig. Schlimm, dass ein Fraktionsvorsitzender die Geschäftsordnung so schlecht kennt. Und natürlich war auch nicht der Personalrat gefragt, weil es um keine Neueinstellung ging. Ob der Vergleich teuer oder angemessen ist, wird sicherlich unterschiedlich bewertet.
Für mich bleibt als Fazit: Frau Witzmann ist zu danken, dass sie den Skandal am Erfurter Theater öffentlich gemacht hat. Sie hat Transparenz hergestellt, wo andere vertuschen wollten. Was die Wählerinnen und Wähler davon gehalten haben, haben sowohl der Oberbürgermeister, als auch die SPD schmerzhaft zu spüren bekommen. Das tut auch nach einem Jahr den Genossinnen und Genossen noch weh, aber es ist selbstgeschaffenes Leid!
Pressemitteilung der Stadt zur Einigung