Mein Ordnungsinstrument im Stadtrat
Sowohl der Stadtrat in Erfurt, als auch der Thüringer Landtag sind in dieser Woche mit ihren letzten Sitzungen in die Sommerpause gegangen. Im Stadtrat lief es relativ ruhig. Diskussionsfreude kam nur zum Nachtragshaushalt bzw. dem Beitrittsbeschluss auf und so war die Sitzung nach knapp drei Stunden auch schon geschafft.
Die mediale Nachberichterstattung widmete sich daher auch nur einigen wenigen Themen. Heraus stach aber der erste Ordnungsruf in dieser Wahlperiode und wenn ich mich richtig erinnere ist es der erste überhaupt. Normalerweise reicht die Sitzungsglocke, um für Ordnung sorgen. Lediglich vor einem Jahr hätte es schon einmal einen Ordnungsruf geben müssen, für das ungebührliche Verhalten eines AfD-Stadtrats.
Ich beobachte das allerdings schon die ganze Zeit nach der Neuwahl des Stadtrats. Seit die AfD mit einer größeren Fraktion im Stadtrat sitzt ermutigen sich die Kollegen gegenseitig, die Grenze dessen was geht auszutesten. Selten geht es dabei um eine sachliche Diskussion, zumindest bleibt davon nichts in Erinnerung. Ich kann den anderen Fraktionen nur raten, die AfD da zu stellen, wo sie schwach ist und dies ist die inhaltliche Arbeit. Wer sich in der Debatte auf deren Provokationen einlässt spielt deren Spiel.
Im Thüringer Landtag sorgte der Mittelfinger des Ministerpräsidenten für eine mediale Debatte, die ebenfalls alles inhaltliche überlagerte. Im Landtag ist das Instrument der Ordnungsrufe schon ziemlich strapaziert und es gab auch schon zu meiner Zeit eine lange List “verbotener Wörter” oder Aussagen, an der sich der Sitzungsleiter orientierte. An Schärfe hat die Diskussion zwischen Rechts und Links zugenommen, an Qualität leider nicht. Aktuell verliert die AfD in der Wählergunst, auch weil ihr in Corona-Zeiten die Themen ausgehen und so der parteiinterne Streit in den Vordergrund tritt.
