Dem Antisemitismus entgegen treten

Immernoch befinden sich 50 Geiseln in der Gwealt der Hamas und dies seit nunmahr 19 Monaten. Die Verbrechen der Hamas am 7. Oktober 2023 waren der Ausgangspunkt für den andauernden Kampf Israels gegen die Hamas und ihre Unterstützer. Inzwischen gibt es immer mehr Menschen die dies scheinbar “vergessen” haben und ihren Antisemitismus offen ausleben. Die vermeindliche Solidarität von Links- und Rechtsextremisten mit den Palästinensern und dem Iran ist schlussendlich aber nichts anderes als Antisemitismus, wenn nicht immer wieder die Ursache für den Krieg in Gaza benannt wird.

Zunehmend werden auch öffentliche Einrichtungen Opfer von Antisemitischen Attacken. Farbanschläge auch Gebäude, israelfeinliche Demonstrationen und vieles mehr passiert nahezu täglich. Selbst die Gedenksätte Buchenwahd wird seit einigen Tagen von Antisemiten mit Hasskommentaren überzogen. Um Rechts- und Linksextremen sowie anderen Antisemiten den Zugang zur Gedenkstätte zu verwehren gibt es für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine interne Arbeitshilfe, um entsprechende Signets auf der Kleidung zu erkennen und handeln zu können. Diese interne Arbeitsanweisung wurde nun öffentlich gemacht und ruft genau die Menschen auf den “Plan”, die gemeint sind.

Der Leiter der Gedenkstätte Prof. Dr. Wagner hat auf der Homepage dazu Position bezogen. Er hat auf der Homepage der Gedenkstätte alles erklärt, was zum Thema zu sagen ist. Ich habe Zweifel, dass es die Adressaten erreicht. Ich habe Prof. Dr. Wagner heute eine Mail geschickt und ihm für sein Engagement und seine wichtige Arbeit gedankt.

Keine Sommerpause bei der politischen Bildung

Mein Sommerurlaub 2025 ist schon vorbei und auch wenn die Temperaturen hochsommerlich sind, ging es diese Woche zurück an den Arbeitsplatz in der Landeszentrale für politische Bildung. Sommerferien gibt es bei uns nicht, auch wenn zwischenzeitlich die Sommerferien in Thüringen begonnen haben. Unser aktueller Newsletter listet die Veranstaltungen im Juli und August auf, sowie neue Publikationen, die bei der LZT bestellt werden können.

Newsletter Juli 2025

Das Glück der Erde…

Meine Schnittmengen mit Pferden beschränkten sich bis zu diesem Wochenende überwiegend auf Pferdestärken und da insbesondere die PS meiner Motorräder. Geritten bin ich nur einmal in meinem Leben und dies war 1997 bei einer Reitstunde in Kroatien. Meine Enkeltochter ist allerdings ein begeistertes Pferdemädchen und ich habe sich schon öfters zur Reitstunde begleitet.

Gestern hatte ich erfreulicherweise selbst einmal die Möglichkeit über den Kontakt zu einer Reitbeteiligung zu reiten. Sehr gerne habe ich dafür die Motorradsitzbank einmal gegen einen Sattel getauscht. Es war eine ausgesprochen tolle Erfahrung! Allerdings merke ich seit den eineinhalb Stunden Ausritt nun auch Muskelgruppen, von denen ich bis jetzt gar nichts wusste. Möglicherweise liegt dies aber auch daran, dass meine Sitzhaltung im Sattel sicher deutlich verbesserungswürdig ist. Theoretisch habe ich es zwar erklärt bekommen – dies aber praktisch umzusetzen, ist eine ganz andere Sache.

Beeindruckt war ich auch vom großen Aufwand und Engagement für die Pferde. Bevor es auf den Ausritt ging stand die Pflege und nach dem Ausritt die Nachbereitung auf dem Programm. Vielen Dank an den geduldigen Baxter, der mich ge(er)tragen hat und vielen Dank für die das tolle Erlebnis. Ich werde jetzt zeitnah mit meiner Enkeltochter fachsimpeln können.

Bilder vom Ausritt 

Jüdische Gemeinden in Sorge

Gestern hat der Spiegel über die Festnahme eines mutmaßlichen Agenten des iranischen Regimes berichtet.

Der Afghane mit dänischem Pass hat Anschläge auf jüdische Einrichtungen in Deutschland geplant und dazu Räume der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und des Zentralrats der Juden in Deutschland ausspioniert. Damit wächst auch in Deutschland noch einmal die Sorge und Angst in den jüdischen Gemeinden. Bei unseren Veranstaltungen der DIG und der Jüdisch-Israelischen Kulturtage hatten wir in diesem Jahr immer Polizeischutz und bei Demonstrationen für Israel und Veranstaltungen der jüdischen Landesgemeinde sowieso. Die Thüringer Polizei ist achtsam, aber es gibt keinen umfassenden und vollständigen Schutz.

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Am Tag, an dem die DM kam

#OTD vor 35 Jahre – es war ein Sonntag und es war der 1. Juli 1990 – ein Tag der in die deutsche Geschichte einging. Heute, 35 Jahre danach, beschränkt sich die Wahrnehmung auf ein paar Storys in den Medien. Für fast alle Ostdeutschen war dies ein lang herbeigesehnter Tag. Als ich am Sonntagmorgen mit meiner Familie in der Küche frühstücken wollte, bot sich beim Blick aus dem Küchenfenster (noch vor 9 Uhr) der beigefügte Blick. Am 1. Juli 1990 habe ich dieses Bild von meinem Küchenfenster in der Ernst-Haeckel-Straße am Drosselberg in Erfurt mit meiner damaligen Kamera Exa 1b aufgenommen weil ich dachte, dies könnte mal ein wichtiges Bild werden.

Nicht im Bild ist die Ursache für diese letzte sozialistische Wartegemeinschaft – am Ende der Schlange war eine Sparkasse. Obwohl es ein Sonntag war, hatte die Sparkasse geöffnet und dort gab es zum ersten Mal die D-Mark am Schalter.

Am 1. Juli trat die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der Bundesrepublik und der DDR in Kraft. Wenige Wochen zuvor wurden nach den ersten freien Volkskammerwahlen die Weichen für die Wiedervereinigung gestellt. Erwachsene konnten 4.000 Ostmark 1:1 umtauschen, für Kinder kamen noch einmal jeweils 2.000 hinzu. Alle darüber hinaus gehenden Sparguthaben wurden im Verhältnis 2:1 umgetauscht. Für viele Menschen in der DDR waren die Reisefreiheit, freie Wahlen und die Einführung der D-Mark die wichtigsten Meilensteine auf dem Weg zur Wiedervereinigung.

Allerdings zeigten sich ganz schnell auch Schattenseiten. VEB-Betriebe waren über Nacht unwirtschaftlich, weil Löhne in DM bezahlt werden mussten und Verkaufserlöse schlagartig ausblieben. Für viele Ostdeutsche bedeutete dies den Auftakt zu teils langjähriger Arbeitslosigkeit und dem Gang in den Westen. Für viele andere war es die herbeigesehnte Chance auf einen Neubeginn. Heute gibt es natürlich die blühenden Landschaften, aber es war ein langer Weg. Für mich ist der 1. Juli 1990, wie so viele markante Wegmarken auf dem Weg zur Deutschen Einheit, ein Grund dankbar zurückzuschauen. Die Ost-Mark und die D-Mark gibt es nicht mehr. Mit dem Euro können wir durch ein geeintes Europa reisen, frei von Wechselstuben und Binnen-Grenzen.

Sommerurlaub 2025 – natürlich wieder Kroatien!

Vor 27 Jahren war ich das erste Mal in Kroatien. Neben der Hauptstadt Zagreb waren wir damals auch am Meer und die Adria mit ihren azurblauen Farben hat mich sofort begeistert. Wir waren damals bereits auf der Insel Pag und ich bin es seitdem immer wieder gewesen. Inzwischen zähle ich nicht mehr wie oft, aber da ich jedes Jahr mindestens ein Mal (häufig auch 2-3 Mal) nach Kroatien fahre, dürften es bestimmt schon 30 Kroatien-Reisen (zumeist mit einem oder mehreren meiner drei Söhne) gewesen sein.

Früher bin ich die Küste hoch und runter gefahren von Cavatat bis Pula haben wir alles gesehen. Seit einigen Jahren bin ich aber immer wieder in Novalja auf der Insel Pag. Dort passt einfach alles. Vor allem, weil dort am legendären Zrce-Beach eine Lift-Anlage für Wakeboard und Wasserski ist. Wir buchen dann immer einen Woche-Lift-Pass und fahren täglich. In diesem Jahr waren meine beiden jüngeren Söhne Jonas und Julian nacheinander dabei. Während Jonas schon Pfingst-Semesterferien hatte und nach einer Woche zurück geflogen ist, konnte Julian erst nachkommen. Seine Sommerferien in Norwegen haben am 21. Juni begonnen und da kam er nach Zadar hinterher geflogen (nach Zadar gibt es von Berlin aus sehr günstige Flugverbindungen).

Das Motorrad hatte ich in diesem Jahr auch wieder dabei und so sind wir insgesamt auch 1.250 km gefahren und waren zudem in etlichen Naturparks wandern. Beeindruckend war vor allem der Weg zum höchsten Punkt der Insel Pag, Sveti Vid. Wir waren beim Finale der kroatischen Basketballliga in Zadar sowie in Plitvice, Paklenica und Lun. Fünf Mal sind wir nach Zadar gefahren und waren ansonsten viel auf der Insel unterwegs. Wir haben uns mit meinem Freund Alen getroffen und neue Strände entdeckt. Durchgängig Sonnenschein und um die 30 Grad. Die drei Wochen vergingen wieder viel zu schnell und waren wunderschön.

In den Medien gibt es derzeit eine intensive Diskussion, ob Kroatien inzwischen zu teuer ist. Ja, es ist teurer geworden. Wenn wir zu zweit essen gegangen sind hat es immer rund 50 Euro gekosten – allerdings inklusive Fisch und Getränke. Die Preise für unser Appartement Jasna haben sich in den letzten Jahren nur gering erhöht. In den Geschäften und Supermärkten ist es durchschnittlich etwas teurer, als in Deutschland. Der Eintritt in den Nationalparks kosten 40 Euro in der Vor- und 70 Euro in der Hauptsaison (Plitvice). Die Kugel Eis kostet überall zwei Euro und der Liter Diesel 1,30 Euro. Mag sein, dass es in Euro preiswertere Urlaubsorte gibt, für mich gibt es aber keine schöneren und deshalb werden wir natürlich immer wieder kommen.

Bilder aus Kroatien 2025

🇭🇷  Sretan Dan neovisnosti Hrvatske

🇭🇷  Sretan Dan neovisnosti Hrvatsk – Alles Gute zum kroatischen Unabhängigkeitstag!
Vor 30 Jahren habe ich Alen Župan in Thüringen kennengelernt. Er war mit einer Gruppe der HDZ in Rudolstadt zu Gast und ich war als damaliger Bundesgeschäftsführer zu einer Gesprächsrunde dabei. Die Junge Union Thüringen war damals viel auf dem Balkan unterwegs und nachdem wir 1996 in Albanien waren ging es 1997 nach Kroatien. Wir waren das erste Mal in Kroatien und mit einer Gruppe der Jungen Union bei der HDZ und Alen in Zagreb. Dabei waren wir unter anderem im kroatischen Parlament, dem Sabor, zu Gesprächen mit einem Minister und in Zadar mit  einem Bürgermeister der noch jungen Republik. Mit Alen hat sich daraus eine gute und lange Freundschaft entwickelt. Mindestens einmal im Jahr treffen wir uns und diskutieren auch heute noch viel über Politik.
Mehr als 30 Mal war ich jetzt in Kroatien und ich freue mich immer wieder auf das nächste Mal. Vielen Dank für die lange Freundschaft Alen!

Fehlentscheidungen der letzten Jahre rächen sich

Nahezu jedes Bauprojekt in Erfurt verzögert sich und wird nicht im ursprünglich geplanten Zeitraum fertig, während sich die Baukosten in vielen Fällen verdoppelt haben – sei es im Schul- oder im Straßenbau. Die CDU-Fraktion fordert daher eine umfassende Neubewertung des Investitionsbedarfs und strikte Einhaltung der Investitionsvorgaben der Stadt.

„Unsere Kritik an den Kostensteigerungen wird durch die aktuellen Entwicklungen bestätigt. Ich stimme der Einschätzung des Finanzbeigeordneten Steffen Linnert im heutigen Artikel der Thüringer Allgemeinen zu, dass die Landeshauptstadt Erfurt eine klare Prioritätensetzung braucht, um zu entscheiden, welche Baumaßnahmen in den kommenden Jahren realistisch finanzierbar sind. Deshalb fordere ich eine erneute Bewertung der Investitionsbedarfe. Nur so können wir abschätzen, was wir uns noch leisten können und mit welchen Kosten die Stadt in den nächsten Jahren rechnen muss“, erklärt Michael Panse, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat.

„Es sind nicht nur die steigenden Baukosten, die die Projekte verteuern, sondern vor allem Verzögerungen bei Baumaßnahmen und kostenintensive Umplanungen. Zudem wurden in Erfurt in den letzten Jahren die dringend notwendigen Sanierungen an Kitas, Schulen, Brücken und Straßen immer weiter aufgeschoben“, erklärt Michael Panse.

„Wir teilen die mahnenden Worte des Finanzbeigeordneten. Die Kostenexplosionen rauben wichtigen Projekten die finanziellen Mittel. Deshalb appellieren wir erneut an die Stadtverwaltung, insbesondere an die verantwortlichen Dezernatsbereiche, nur Maßnahmen in den Haushalt aufzunehmen die umsetzungsreif und durchkalkuliert sind. Dabei ist auf strikte Einhaltung der Kostenkalkulation zu achten umso zusätzliche „kosten Aufrüstung“ zu vermeiden, schließt Michael Panse.

Urlaubsmodus

Sommerurlaub für die nächsten drei Wochen und da wird es aus nachvollziehbaren Gründen auch hier auf der Homepage etwas ruhiger werden. Einen täglichen blog-Eintrag werde ich nicht erstellen, einfach weil der Urlaubsmodus sonst in Gefahr kommt. Etwas Achtsamkeit darf auch bei der Erholung sein 😉

Auch in diesem Jahr geht es wieder an die kroatische Adriaküste. Seit 30 Jahren bin ich praktisch jedes Jahr in Kroatien, fast immer mit meinen Söhnen in wechselnden Besetzungen. Mal mit aalen drei Söhnen, mal mit nur einem. In diesem Jahr mit den beiden jüngeren Söhnen. Jonas hat Pfingsferien und ist die ersten 10 Tage dabei, bevor er zum Studium nach Dresden zurück fliegt. Dafür kommt dann Julian noch für eine Woche aus Oslo, sobald seine Sommerferien in Norwegen beginnen.

Wie bei vielen Reisen zuvor haben wir auch das Motorrad auf dem Anhänger dabei – dieses Jahr die Honda NTV. Der Kofferraum füllt sich zudem mit der Wakebordausrüstung für uns alle drei. Wir haben wieder unsrer schönes Appartment Jasna in Novalja auf der Insel Pag. In Novalja ist es jetzt noch relativ ruhig, trotz Spring-Break am Zirce-Beach. Auch der Wakeboard-Anlage ist es noch nicht voll, wir haben also immer ein freies “Cable”.

Auf dem Programm steht wie in den vergangenen Jahren “wakeboarding, motorcycling, swim, eat, sleep an repeat”. Hinzu kommt viel lesen (fünf Bücher habe ich eingepackt, etwas Sport schauen (Finale der kroatischen Basketball-Meisterschaft KK Zadar – KK Split), vielleicht ein paar Naturparks, der Mars Trail, Treffen mit meinem kroatischen Freund Alen und viel politikfreie Entspannung.

Bilder aus Kroatien

Selbstgeschaffenes Leid…

Die Thüringer Allgemeine widmet sich heute einem Thema, welches uns als Finanzpolitiker regelmäßig auf die “Palme bringt”. Nahezu jedes Bauprojekt in Erfurt wird doppelt so teuer, als ursprünglich geplant und keiner will daran Schuld sein.

Meine Stadtratsanfrage zur Kostenexplosion beim Technischen Rathaus ist bis jetzt noch nicht beantwortet, aber die Antwort wird wohl zu dem gleichen Fazit kommen, wie der Finanzbeigeordnete heute erklärt. Nicht nur steigende Baukosten, sondern verzögerte Baurealisierungen und Um- und Fehlplanungen machen die Projekte in Erfurt teurer. Zudem fehlt eine Neubewertung der tatsächlichen Baukosten, da die Prognosen oder Stadtratsbeschlüsse dazu schon Jahre alt sind.

Insbesondere die Passage in dem Beitrag, dass zusätzliche Wünsche und Umplanungen der Verwaltung zu Mehrkosten führen, macht mich aber hellhörig. Eigentlich ist es ein Unding, dass daran die zuständigen Gremien des Stadtrats wie die Finanz- und der Bauausschuss nicht oder nur eingeschränkt daran beteiligt werden. Das weckt den Verdacht, dass zuvor bewusst wenig in die Stadtratsbeschlüsse integriert wurde und erst nach der Beschussfassung “nachgelegt” wird. Hinzu kommt, dass in Erfurt den letzten Jahren unter Rot-Rot-Grün die notwendigen Sanierungen an Kitas, Schulen, Brücken und Straßen immer weiter verschleppt wurden. Die Probleme sind davon aber nicht weggegangen, sondern deutlich teurer geworden.

Ich erwarte im Ergebnis des heutigen TA-Artikels dringend eine Neubewertung der Sanierungsbedarfe in der Stadt Erfurt insbesondere für den Schulbau. Ich erwarte aber auch von den Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat die von Steffen Linnert eingeforderte Ehrlichkeit bei Versprechungen und Wünschen. Insbesondere einige Mitglieder der SPD Stadtratsfraktion “glänzen” in den letzten Monaten mit “Wunschlisten”, die man nur mit finanzpolitischer Naivität erklären kann. Möglicherweise hat Steffen Linnert genau diese seiner SPD Genossen im Blick, wenn er abschließend in der TA erklärt: 

„Wir bräuchten mehr Ehrlichkeit darüber, was wir uns leisten können, und eine klare Prioritätensetzung“, sagt Steffen Linnert. Großprojekte wie eine Multifunktionshalle, den Stadtumbau Südost, ein Welterbezentrum, eine neue Leitstelle, eine dritte Feuerwache, eine neue Straßenbahnlinie und eine dritte Schwimmhalle seien für eine kleine Großstadt wie Erfurt etwas viel auf einmal.