Reduzierung der Teilnehmerzahl in Stadt und Land

In zehn Wochen ist schon die Landtagswahl und in den nächsten zwei Wochen entscheidet sich welche Parteien dazu antreten werden. Der Landeswahlleiter und der Landeswahlausschuss prüfen dazu die eingereichten Unterlagen und entscheiden über die Zulassung. Heute gab es dazu den zweiten Schritt. Vor zwei Wochen endete die Frist, bis zu der sich die Parteien bewerben konnten. Gesetzt sind auf der Liste zunächst nur die Parteien, die im Bundestag oder einem Landtag sind.

Heute prüfte nun der Wahlausschuss die formalen Bedingungen der 10 gesetzten und 14 Interessenten. Dabei wurden drei Parteien aussortiert, weil sie keine ausreichende Struktur in Thüringen nachweisen können. Damit sind es 21, die bis Ende nächster Woche nun mindestens 1.000 Unterstützerunterschriften vorlegen müssen. Am 5. Juli entscheidet der Wahlausschuss final. Von den 10 gesetzten Parteien werden wohl mindestens 2-3 aussteigen. Weder die CSU noch der Südschleswiger Wählerverband und wohl auch nicht die Bürger in Wut werden in Thüringen antreten. Auch bei der anderen Gruppe traue ich nicht allen zu genügend Unterschriften beizubringen. Bei der letzten Landtagswahl waren es 16 kandidierende Pareteien. Ich schätze so viele werden es am 1. September auch sein.

In Erfurt hat sich nach der Kommunalwahl das Teilnehmerfeld an Fraktionen etwas übersichtzlicher sortiert. Zu Beginn der letzten Wahlperiode waren es 9 Fraktionen, dieses Mal werden es nur 6 sein. Drei einzelne Stadträtinnen und Stadträte waren beim letzten Mal noch in Fraktionstärke dabei und sind jetzt Solisten, weil sie die neinzigen Vertreter der Piraten, FDP und Freien Wähler sind. Allerdings wollen zumindest zwei keine Solisten bleiben. Der Pirat ging zur SPD, die jetzt den passenden namen SPD/Piraten trägt. Peter Stampf ging zurück in seine alte “politische Heimat” zu den Linken. Ganz neu ist dies für ihn nicht – 2009 hat er die linke Fraktion verlassen, die ihn danach zum Mandatsverzicht aufforderten.

Nur die FDP-Frau Handke ist noch nicht fündig geworden. Am 14. August sollen die Ausschussbesetzungen gewählt werden. Mal sehen, was sich bis dahin noch tut.

Fußball EM – es läuft!

Auch das zweite Vorundenspiel bei der Fußball EM endete mit einem Sieg. Beim Public Viewing der Funke Medien Gruppe war die Stimmung beim 2:0 über Ungarn bestens. Der prominente Gast des Abends Fredi Bobic kommentierte vor dem Spiel und in der Halbzeitpause in Gesprächsrunden mit dem TA-Sportreporter Marco Alles.

Eines der bekanntesten Zitate des Europameisters von 1996 ist “Man muss nicht alles so schlecht reden, wie es war” passte gestern Abend nicht. Die deutsche Mannschaft hat solide gespielt und die Ungarn auf Distanz gehalten. Jetzt richtet sich schon der Blick auf das letzte Vorrundenspiel am Somnntag gegen die Schweiz. Die Achtelfinalqualifikation ist bereits klar – jetzt geht es um den Gruppensieg.

Allerdings werden da auch Erinnerungen wach. Übermorgen ist es genau 50 Jahre her. Am 22. Juni 1974 spielte die Bundesrepublik Deutschland gegen die DDR und es ging im letzten Vorrundenspiel der WM um den Gruppensieg. Das Spiel ist inzwischen Sportgeschichte und bis heute ein Politikum. Die LZT hat zum 50jährigen Jubiläum eine Broschüre in ihrer Reihe “Die Geschichte hinter dem Bild” herausgegeben. “Ein Tor für die deutsche Fußballgeschichte – Jürgen Sparwassers 1:0” beleuchtet alles was sich vor, während und nach dem Spiel abgespielt hat. Zu bestellen ist die Broschüre kostenfrei über die Homepage der LZT.

Erinnerungsort für die Opfer des NSU-Terrors

Die Mord- und Terrorserie des  echtsextremen NSU erinnert in dieser Länge und Brutalität an den linksextremen RAF-Terror der 70ger Jahre. Auf diese Verbinung bezogen sich gestern Redner bei der Einweihung des Erinnerungsortes für die Opfer vor dem Thüringer Landtag.

Bei dem Gedenkakt, der wetterbedingt im Plenarsaal stattfand, standen die Angehörigen im Mittelpunkt. Das Denkmal auf dem Beethovenplatz trägt den Titel Schattenwurf. Die Namen der Opfer sind in die Dachplatten eingearbeitet. Bei Sonnenschein ist ihr Schatten auf dem Boden zu lesen und an den tragenden Säulen der Konstruktion sind die Geschichten der Opfer erzählt. Per QR-Code sind auch die Versäumnisse bei der Aufklärung nachlesbar.

Sitz im Landtag

Für die Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer ist ein Sitz im Landtag nach der Wahl in zehn Wochen das Ziel. Ich erinnere mich noch daran, wie man auf dem Mobiliar sitzt, auch wenn dies für mich schon wieder 15 Jahre her ist. Gestern hatte ich aber wieder einen fest zugeordneten Sitzplatz im Plenarsaal – allerdings nur Veranstaltungsbezogen.

Im Thüringer Landtag wurden die Abiturpreise Sozialkunde und der Lehrersozialkundepreis verliehen. Die Landeszentrale für politische Bildung hat dies, wie in den vergangenen Jahren, mit Sachpreisen unterstützt. Ich finde das hohe Engagement von Lehrerinnen und Lehrern für “ihr Fach” immer wieder bemerkenswert und die daraus erwachsenden Abiturarbeiten beachtlich. Im Anschluss an die vormittägliche Diskussionsrunde mit Schülerinnen und Schülern im Rathaus bestärkt dies meinen Eindruck, dass die junge Generation alles andere als politisch desinteressiert ist.

Herzlichen Glückwunsch allen Preisträgern! Ich war gerne dazu einmal wieder im Landtag.

Kommunalpolitik vorgestellt

Erfreulicherweise gibt es auch nach den Kommunalwahlen noch Interesse an der Kommunalpolitik 😉

Heute waren 40 Schülerinnen und Schüler des Erfurter Hannah-Arendt-Gymnasiums im Rathaus zu Gast und ich habe ihnen gerne die etwas ältere Stadtgeschichte (bis zum Neubau des Rathauses im Jahr 1882) anhand der Bilder im Festsaal erklärt. Danach hatten wir im Ratssitzungssaal noch eine Stunde Zeit, um über kommunalpolitische Themen zu diskutieren.

Obwohl die Schülerinnen und Schüler kurz vor den Sommerferien standen und draußen schon der Sonnenschein zur folgenden Beachvolleyball-Runde einlud, waren sie ausgesprochen interessiert. Sie hatten konkrete Nachfragen mitgebracht, insbesondere zur Frage, wie die Fraktionen miteinander umgehen und was die Schwerpunkte für die jetzt beginnende neue Wahlperiode sind. Für ist dies nach wie vor die dringend notwendige Schulsanierung und deren Finanzierung.

Gedenken an den Volksaufstand am 17. Juni 1953

Leider ist der 17. Juni und seine Geschichte in den Medien und in der öffentlichen Wahrnehmung nicht so präsent, wie er sein sollte. Im vergangenen Jahr jährte sich der Volksaufstand in der DDR zum 70. Mal. In diesem Jahr zum unrunden Jahrestag waren es deutlich weniger interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei Gedenkveranstaltung in der Andreasstraße. Wir waren zwar als Erfurter CDU mit unserer Europa- und Bundestagsabgeordneten sowie unserem Kreisvorsitzenden und mir als Stadtratsvorsitzenden dabei, aber das war es dann auch auch schon mit dem Interesse aus der Politik. Ich finde dieses zurückgehende Interesse bedenklich.

Gerd Krambehr umrahmte heute die Veranstaltung mit mehreren Liedern und Vertreterinnen und Vertreter des Freiheit e.V. und der Gedenkstätte Andreasstraße gingen auf Schicksale von Inhaftierten und Stasi-Opfern ein. Die Stasi-Untersuchungshaftanstalt in Erfurt war für viele der Zeitzeugen des 17. Juni 1953 trauriger Startpunkt ihrer Verfolgung und langjähriger Haftstrafen. Ich finde es wichtig, dass wir Zeitzeugen von damals noch hören und sprechen können. Ich finde es schade, dass medial davon nicht mehr viel zu hören ist.

Drei Monate Wahlkampf abgeschlossen

Vor dreienhalb Monaten haben wir uns mit den nomierten Kandidatinnen und Kandiddaten der CDU Erfurt zu einem Kandidaten-Workshop im Waldcasino getzroffen. Damals haben wir über die Wahlkampfplanung, Plakat- und Flyergestaltung und über den Ablauf des Wahlkampfes gesprochen. Wenn damals jemand gesagt hätte, dass wir bei den Kommunalwahlen als stärkste Fraktion und mit Andreas Horn als Oberbürgermeister abschließen, hätten es die wenigsten geglaubt.

Ich habe gestern Abend daran gedacht, als wir uns zur ersten größeren Mitgliederversammlung wieder im Waldcasino getroffen haben. Unseren 50 Kandidatinnen und Kandidaten gebührt ebenso Dank, wie unseren Mitgliedern. Wir hatten eine einheitliche Werbelinie, wir hatten ein klares Ziel und wir haben gemeinsam gekämpft. Genau damit können wir auch in 10 Wochen bei der Landtagswahl erfolgreich sein!

Avi Primor zu Gast in Erfurt

Avi Primor war in den 90ger Jahren israelischer Botschafter in Deutschland. Seit dieser Zeit kenne ich ihn von verschiedenen Veranstaltungen. Gestern Abend hat er sein neues Buch “Bedrohtes Israel” vor 175 interessierten Gästen vorgestellt. Die Veranstaltung fand in Kooperation von LZT, ERFURTER HERBSTLESE, Deutsch-Israelische Gesellschaft Arbeitsgemeinschaft Erfurt, Jüdische Landesgemeinde Thüringen, Jüdisch-Israelische Kulturtage Thüringen und der Kaufmänner Gesellschaft e.V. in der Erfurter Kaufmannskirche statt und wurde von Blanca Weber moderiert.

Seine Einschätzung zu den Handlungsoptionen der israelischen Regierung und zu den Zukunftsaussichten einer Zwei-Staaten-Lösung teile ich nur sehr eingeschränkt. Ich glaube (leider) im Gegensatz zu Avi Primor nicht, dass die Mehrheit der Palästinenser eine Zwei-Staaten-Lösung will. Die Gelegenheit dazu bestand mehrfach, wurde aber immer wieder von der Hamas und auch von Israelis verhindert. Ich glaube auch nicht, dass die Fatah die Verantwortung in Gaza bekommen sollte. Bis 2005 hatte sie diese und wurde dann teils gewaltsam von der Hamas abgelöst. Ohne dass die Hamas entwaffnet und ihr militärischer Arm vernichtet wird, wird in Gaza (egal unter welcher Verantwortung) kein Frieden einziehen. Avi Primor lehnt die israelische Regierung in Gänze ab. Allerdings ist diese demokratisch gewählt und Niemand weiß, was bei Neuwahlen raus kommt. Mir hat insbesondere der Blick auf den 7. Oktober gefehlt. Keine israelische Regierung hätte in Reaktion auf die Verbrechen der Hamas eine andere Handlungsoption gehabt.

Der Abend bot viel Nachdenkenswertes und war trotz meiner persönlich abweichenden Meinung ein ausgesprochen interessanter Vortragsabend in der Kaufmannskirche in Erfurt.

Vielen Dank für die Bilder des Abends an Alice End.

Bilder des Abends

Konstituierung des Erfurter Stadtrat für die 8. Wahlperiode

Heute Abend fand die konstituierende Sitzung des Erfurter Stadtrates statt. Nach einer Andacht in der Michaeliskirche – mit einer Auslegung der Bergpredigt – wurden die Stadträtinnen und Stadträte vom amtierenden Oberbürgermeister per Handschlag verpflichtet und danach begann die 8. Wahlperiode.

Ich freue mich darüber, dass ich seit meinem ersten Einzug in den Stadtrat 1993 weiter dabei sein werde. Meiner CDU-Fraktion danke ich, dass sie mich erneut für den Stadtratsvorsitz vorgeschlagen hat. Vielen Dank auch allen Stadtratskolleginnen und Stadtratskollegen für das Vertrauen bei der Wahl. Ich werde sehr gerne in den nächsten fünf Jahren wieder unsere Sitzungen leiten und hoffe die Glocke nicht allzu oft einsetzen zu müssen. Zu Beginn der Stadtratssitzung habe meinen alten und neuen Kolleginnen und Kollegen meine Gedanken mit auf den Weg gegeben:

“Ein herzliches Willkommen allen Stadtratskolleginnen und Kollegen, Ortteilbürgermeisterinnen und Ortsteilbürgermeistern sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und auf eine gute Zusammenarbeit in den nächsten fünf Jahren.

Unter den 50 Stadträtinnen und Stadträten ist fast die Hälfte neu und auch unter den gewählten Ortsteilbürgermeistern sind viele neu im Amt. Ihnen und allen wiedergewählten herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg bei ihrer Arbeit. Sie alle haben bei der Kommunalwahl ein hohes Maß an Zustimmung erfahren. Sie haben viele Stimmen der Wählerinnen und Wähler auf sich vereinigen können und sind somit mit einem großen Vertrauensbeweis gewählt wurden. Dieses Wahlvertrauen und auch die Ermutigung und der Zuspruch sind Basis für die Arbeit in den nächsten Jahren.

Aber dies wird leider nicht durchgängig so bleiben. Gerade die Erfahrungen der jüngeren Vergangenheit zeigt uns, dass aus manchmal berechtigter und in einer Demokratie auch notwendiger Kritik schnell persönliche Anfeindungen und Beleidigungen werden. Verbale und nonverbale Angriffe die ins persönliche übergehen sind etwas, was unsere Arbeit als Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in einem hohen Maß belastet.

Umso höher ist es zu bewerten, dass Sie sich der neuen Aufgabe stellen und in den nächsten fünf Jahren viel Zeit und Kraft aufwenden werden, unsere Stadt mitzugestalten.

Ich wünsche uns in dieser Zeit einen intensiven und zielorientierten Dialog und das Ringen um beste Beschlüsse. Wir, die Fraktionen im Stadtrat, werden häufig auch unterschiedlicher Meinung sein. Bei allen, manchmal auch sehr intensiven kommunalpolitischen Auseinandersetzungen, wünsche ich mir aber den gegenseitigen Respekt und die Wertschätzung hier im Stadtrat.

Auf eine gute Zusammenarbeit!”

Bilder von der Konstituierung

#Trikottag

Zum zweiten Mal findet heute der Trikottag statt. DOSB und die Landessportbünde haben diesen Tag ins Leben gerufen, um für die 86.000 Sportvereine in Deutschland zu werben. An diesem tag sollen dazu möglichst viele Menschen, die sich für Sport begeistern in ihren Lieblingstrikots ins Büro, auf Arbeit oder einfach nur im öffentlichen Bereich zeigen und dies mit dem Hashtag #trikottag in den sozialen Medien teilen.

Natürlich habe ich da auch wieder mitgemacht! Ich habe sehr viele Trikots daheim im Schrank. Sommer und Wintersport, Volleyball, Basketball, Football,  Eishockey, Fußball und reichlich Sachen vom Rennschlitten- und Bobsport sind da zu finden. Trotzdem war die Entscheidung natürlich klar. Ich habe heute für unser SWE Volley-Team und unser Bundesligateam Schwarz-Weiss Erfurt geworben. Seit 20 Jahren darf ich unser Vereinspräsident sein und meine Volleyball-Begeisterung reicht nun schon über 40 Jahre zurück.

Ich habe zwar viele Sportarten in meiner Jugend ausprobiert, aber bin damals nur dem Schach treu geblieben. Heute bin ich sehr viel ehrenamtlich im Volleyball und beim TSBV aktiv und meine sportlichen Aktivitäten finden mit Fitness, Squash, Wakeboard und Badminton außerhalb von Vereinen statt. Aber ich weiß, dass es unsere Vereine und Verbände sind, die den organisierten Sport tragen, die Unterstützung verdienen und deren hunderttausende ehrenamtliche Aktive Wertschätzung verdienen. Dazu soll der heutige Tag aufrufen.

Aufruf des DOSB