Zwar wurde der Fahrplan zum Haushalt 2024/2025 mehrheitlich beschlossen – aber einverstanden war damit kein Mitglied des Finanzausschusses. Die Thüringer Kommunalordnung erteilt der Verwaltung den Auftrag rechtzeitig einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen und dieser soll noch vor dem Beginn des Haushaltsjahres beschlossen werden.
In Erfurt ist dies regelmäßig ein frommer Wunsch. Immer wieder gelobt der Oberbürgermeister Besserung – nie wird es besser. Auch in diesem Jahr scheiterte die rechtzeitige Vorlage am mangelnden Teamspiel der Dezernenten. Keiner fühlt sich zum Teamspiel verpflichtet und dem Oberbürgermeister fehlt als Mannschaftskapitän die Führungskraft.
Noch gibt es den Entwurf nicht. Am 7.11. soll er in der Dienstberatung des OB beschlossen werden, bis scheiterten die Versuche daran, dass jeder Dezernent mehr forderte und keiner zum Haushaltsausgleich auf etwas verzichten wollte.
Im Finanzausschuss wurde daher heute auch nur der Zeitplan für die Beschlussfassung des Haushalts 2024/2025 abgestimmt. Selbst im günstigsten Fall kann der HH erst am 20. März beschlossen werden und tritt dann erst im Mai/Juni mit der Genehmigung durch das Landesverwaltungsamt in Kraft.
Für viele Ausschreibungen und neue Projekte zu spät. Die Verantwortung dafür trägt der Oberbürgermeister. Aber der wird ja Anfang Juni neu gewählt…