Weder gute Worte noch Argumente im Ältestenrat haben die Linken davon abgehalten ihr parteipolitisches Süppchen auf dem Rücken der Beschäftigten von Zalando zu kochen – zu groß war die Versuchung. Steigbügelhalter ist dabei die SPD, die sich um den Preis des Verzichts einer Verantwortungszuweisung an der derzeit zuständigen Wirtschaftsbeigeordneten Steffen Linnert (SPD), ihre Zusstimmung zu einer Sondersitzung erkaufen lies. Zuvor hatte die Linke noch getönt “Wir fordern hier Aufklärung durch den zuständigen Finanzdezernenten Steffen Linnert, der auch für die Wirtschaft zuständig ist“. Davon ist im Stadtratsantrag nun nicht mehr die Rede.
Linke und SPD haben für einen Termin in zwei Wochen eine Sonderstadtratssitzung beantragt. “Solidarität mit den Zalandobeschäftigten, ihren Angehörigen und den örtlichen Geschäftspartnern” lautet die Überschrift ihres gemeinsamen Antrags. Dies ist billig, wohlfeil und vor allem wirkungslos. Es weckt eine Erwartungshaltung bei den Beschäftigten von Zalando, die nicht zu erfüllen ist. Bereits in der Ältestenratssitzung am Montag habe ich meine Meinung dazu deutlich gesagt.
Den antragstellenden Stadtratskolleginnen und Stadtratskollegen geht es aber wohl vor allem um ihre eigene Wahrnehmung und die Pflege von Profilneurosen. Die beantragten Punkte des Antrags sind alle schon diskutiert und leider auch entschieden. Der erträumte “politische Einfluss” würde bestenfalls mit der Einbestellung des Direktors eins volkseigenem Kombinats oder VEBs funktionieren.
Die CDU Stadtratsfraktion Erfurt setzt im Gegensatz dazu darauf, dass Jobcenter, Stadtverwaltung, Land und Oberbürgermeister bereits jetzt aktiv unterstützen und nicht erst nach einer symbolischen Sonderstadtratssitzung in zwei Wochen.