Wahlkampfzeiten – Ja, da ist die Neigung groß, zu überziehen und dem politischen Mitbewerber alle möglichen Vorwürfe zu machen oder jeden Tag eine Schlagzeile zu produzieren. Das was sich die Grünen in Erfurt in dieser Woche geleistet haben, überspannt aber den Bogen deutlich.
In einem offenen Brief haben die Grünen heftige Vorwürfe gegen die neue Gleichstellungsbeauftragte erhoben und ihre fachliche Qualifikation in Frage gestellt. Susette Schubert ist erst seit einigen Wochen im Amt und hat sich nach einem Ausschreibungsverfahren als qulifizierteste Bewerberin durchgesetzt. Es gab Lob von vielen Seiten – unter anderem auch von der ehemaligen Vorsitzenden der Grünen Erfurt Medine Yilmaz. Frau Schubert hat ein schwieriges Amt angetreten und verdient Unterstützung.
Die heute in der Fraktion Verantwortung tragenden Grünen sehen dies aber offensichtlich anders. Sie stört das ehrenamtliche Engagement von Frau Schubert im Verein frauenheldinnen e.V. und sie fordern, dass sie ihre dortige Mitgliedschaft ruhen lässt. Die Grüne Fraktionsvorsitzende behauptet Frau Schubert könne sich sonst nicht für queere Personen einsetzen. In ihrer Argumentation beziehen sich die Grünen ausgerechnet auf Judith Butler, eine ausgesprochene Antisemitin, die den Überfall der Hamas auf Israel gerechtfertigt hat und auch sonst ausgesprochen umstrittene Positionen vertritt.
Statt das Gespräch mit der Gleichstellungsbeauftragten zu suchen haben die Grünen einen offenen Brief geschrieben – bringt ja schließlich Schlagzeilen. Dass sie damit das Amt der Gleichstellungsbeauftragten beschädigen, ist den Grünen dabei völlig gleichgültig.
Die CDU Stadtratsfraktion steht zur Gleichstellungsbeauftragten. Es wäre gut wenn sich die Grünen und zwischenzeitlich auch die Linken selbstkritisch fragen, ob sie die Gleichstellungsarbeit in Erfurt unterstützen oder sabotieren wollen.