Erfurt/Weimar (epd). Thüringens Antisemitismusbeauftragter Michael Panse plant rund um die Gedenkfeiern zur Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald am 12. April eine öffentliche Diskussionsveranstaltung. Thema sollen auch antisemitische Haltungen in der linksextremistischen Szene sein, sagte er dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Donnerstag in Erfurt. “Ich will mit Aufklärung auf die geplanten Aktionen von Aktivisten reagieren, die vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft werden.” Diese wollten das Gedenken für Demonstrationen gegen die angeblich faschistische Politik der israelischen Regierung missbrauchen.
Laut Panse sei es eine geschmacklose Verdrehung der Tatsachen, der Regierung des Staates Israel ausgerechnet in Buchenwald eine faschistische Grundhaltung vorzuwerfen. Die von dem Bündnis “Kufiyas in Buchenwald” vorgebrachte Argumentation, die Gedenkstättenleitung in Weimar missachte den Geist des Schwurs von Buchenwald durch ihre israelfreundliche Haltung, nannte Panse “geschichtsvergessen.” Es sei nicht hinnehmbar, die israelische Politik in Gaza auf eine Stufe mit den Verbrechen der Nationalsozialisten gegenüber dem jüdischen Volk gleichzusetzen.
Panse hielte es aber für falsch, das Tragen von Palästinensertüchern aufgrund der Ankündigung der linksextremistischen Kreise generell zu verbieten. “Kufiyas sind in ihrem Kern traditionelle Hals- und Kopftücher, denen allerdings im Laufe der vergangenen Jahrzehnte eine politische Bedeutung gegeben wurde”, sagte Panse. Ein Verbot solle nur erfolgen, wenn diese Kleidungsstücke auf dem Lagergelände erkennbar als Symbol für israelfeindliche Haltungen oder Aktionen genutzt werden.
Diese Differenzierung könne im Einzelfall schwierig sein, sagte Panse. Doch habe die Vergangenheit gezeigt, dass die Gedenkstättenleitung diese Abwägungen vornehmen könne. So hatte die Leitung der Gedenkstätte im vergangenen April einer Frau den Zutritt mit Kufiya ausdrücklich deshalb verboten, weil sie mit dem Tuch gegen Israel protestieren wollte. Ein Gericht gab der Gedenkstätte im Sommer recht.
Die geplanten Diskussionsveranstaltung in Weimar soll sich vor allem an Jugendliche richten. Grundsätzlich sei jeder und jede willkommen. “Wir können dort offen über all das diskutieren, was in Israel und Gaza passiert ist und immer noch passiert”, sagte Panse. Das aber müsse im argumentativen Austausch geschehen und dürfe nicht von ideologischen Schuldzuweisungen und Relativierungen bestimmt sein.