RIAS Thüringen erfasst seit 2021 die Zahlen über antisemitische Vorkommnisse in Thüringen. Am Dienstag habe ich den fünften RIAS-Bericht mit dem Projektleiter Timo Galki im Kabinett und heute in einer Regierungsmedienkonferenz öffentlich vorgestellt und dabei auch ein kurzes Fazit meiner Arbeit im zurückliegenden Jahr gezogen.
Zu Beginn des Jahres gab es einen Wechsel in der Projektleitung von RIAS. Die langjährige Leiterin Susanne Zielinski hat aufgehört und Timo Galki (ehemaliger pädagogischer Mitarbeiter Gedenkstätte Buchenwald) hat die Aufgaben übernommen und wir konnten die gute Zusammenarbeit fortführen. RIAS wird in seiner wichtigen Arbeit vom Land, bzw. der Thüringer Staatskanzlei über meinen Haushaltstitel gefördert. RIAS erfasst, dokumentiert und bewertet antisemitische Vorkommnisse. Fachlich unterstützen RIAS und das IDZ den Kampf gegen Antisemitismus mit Fortbildungen und Veranstaltungen und durch die Präsenz bei öffentlichen Veranstaltungen.
RIAS ist für mich ein wichtiger Partner im Netzwerk gegen Antisemitismus. Dieses Netzwerk konnte ich gemeinsam mit der jüdischen Landesgemeinde im zurückliegenden Jahr reaktivieren und ausbauen. In diesem Netzwerk sind über 100 Projekte, Vereine, Verbände und Einzelpersonen, die sich für jüdisches Leben in Thüringen engagieren. Uns alle verbindet das Engagement für mehr Sichtbarkeit jüdischen Lebens – drei große Festivals mit einer bundesweit einmaligen Fülle an Veranstaltungen sind dafür die Basis. Die Jüdisch-Israelischen Kulturtage, Yiddish Summer und Achava bieten zusammen über 200 Veranstaltungen in ganz Thüringen an. Erfreulicherweise gab es dabei keine antisemitischen Vorfälle. Aber bei jeder Veranstaltung war Polizeipräsenz notwendig, weil es insbesondere in den sogenannten sozialen Medien auch immer wieder antisemitische Beleidigungen gegen die Veranstalter gibt.
Die Beratungsstruktur in Thüringen wurde mit der neuen Förderung von OFEK e.V. | der Fachberatungsstelle für Betroffene von Antisemitismus gestärkt. OFEK berät, begleitet und unterstützt Betroffene, ihre Angehörigen sowie Zeuginnen antisemitischer Vorfälle und Gewalttaten. Für mich sind zudem wichtige Ansprechpartner im Kampf gegen Antisemitismus die jeweiligen Beauftragten im Justizministerium, im Innenministerium, im ThILM und an drei Hochschulen/Universitäten.
RIAS erfasst die Zahlen antisemitischer Vorkommnisse bundesweit – dies macht Entwicklungen vergleichbar. Bundesweit gab es im Jahr 2025 insgesamt 8.775 dokumentierte Fälle und somit ein vergleichbares Niveau zu 2024 mit einer leichten Erhöhung. Von einem Rückgang sind wir leider noch weit entfernt. Auch die Entwicklung in Israel (Oktober Waffenstillstand Hamas) hatte kaum Einfluss auf Fallzahlen. Aktuell sind aber propalästinensische Demonstrationen und Versammlungen rückläufig.
RIAS kategorisiert die antisemitischen Vorfalltypen nach Art und Schwere (sechs Typen). RIAS bezieht sich dabei – so wie die Antisemitismusbeauftragten und der Deutsche Bundestag – auf die Antisemitismusdefinition gemäß der IHRA. An und im Umfeld von Hochschulen und Universitäten tritt Antisemitismus in Thüringen verstärkt auf. Ein weiterer Schwerpunkt gibt es bei Fußballspielen. Während der Spiele (insbesondere beim Thüringen-Derby sind regelmäßig antisemitischen Aussagen gegenüber Fans gegnerischer Mannschaften zu verzeichnen und im Umfeld auf Fassaden mit antisemitischen Sprüchen zu sehen.
Eine Einordnung der Zahlen im Vergleich zum Thüringen Monitor
ist durchaus interessant. Im Thüringenmonitor gibt es drei Fragen die sich auf verschieden Formen des Antisemitismus beziehen.
Jüdinnen sind irgendwie sonderbar (4-9 Prozent – Höchststand 2013 mit 15 Prozent), Israel ist selbst schuld, dass der Antisemitismus zunimmt (12 – 28 Prozent – Höchststand 30 Prozent 2024), es wird immer nur über Judenverfolgung geredet (39 – 44 Prozent – Höchststand 48 Prozent 2024). Diese Zustimmungswerte sind besorgniserregend, aber es gibt erkennbares Muster der Zunahme zu antisemitischen Thesen in Summe (Anteil der Bevölkerung), da diese Zahlen in allen 25 Jahren der Erfassung sich auf und ab auf einem hohen Niveau bewegt haben.
Was sich allerdings dramatisch verändert hat ist die Art und Weise der Artikulation. Antisemitismus ist lautstark und öffentlich wahrnehmbar geworden. Damit werden Angsträume für jüdische Menschen und diejenigen, die für jüdisches Leben eintreten, geschaffen. Ich bin daher für eine Verschärfung des Strafrechts und froh, dass Thüringen die hessische Initiative unterstützt. wir müssen klare Linien ziehen.
Mein Dank gilt allen Menschen, die sich in Thüringen gegen Antisemitismus engagieren – Polizei, Zivilgesellschaft, Vereine und Verbände sowie Einzelpersonen – aber heute insbesondere den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von RIAS.