Autor: Michael Panse

Videokonferenzen und Online-Angebote der politischen Bildung haben in Corona-Zeiten Konjunktur. Wie in vielen Bereichen der öffentlichen Verwaltung wird jetzt viel aufgeholt, was Jahrelang schon auf der Wunschliste stand. Schwierig daran ist nur, dass es dafür derzeit schlechte Rahmenbedingungen gibt. Der Versuch Webkameras, Headsets oder Laptops zu bekommen, ist sehr zeitaufwendig und teilweise mit Lieferzeiten im September verbunden. Die Landeszentrale für politische Bildung in Thüringen hat deshalb heute zunächst mit der fachlichen “Aufrüstung” begonnen. Mit der Erfurter Schülerfirma Basement Productions haben wir ein Seminar zur Onlinearbeit für unsere Kolleginnen und Kollegen veranstaltet. Im Schulungsraum der Staatskanzlei standen ausreichen Rechner – ein wenig sah es dabei aus wie bei einer LAN-Party. Insbesondere die Nutzungsmöglichkeiten von Videokonferenztechnik und den dazu passenden Programmen und die Erstellung von Videoclips zum Bewerben von Online-Angeboten stand im Mittelpunkt des Seminars. Auch künftig wird sich die LZT im Online-Geschäft auf Facebook, Twitter und Instagram konzentrieren – dort haben wir bereits viele Kontakte. Ausbauen wollen wir den YouTube Bereich. Notwendig dazu wird auch die “Aufrüstung” bei der Hardware sein. Wir arbeiten daran 😉

Leider stimmt das so nicht. Auch wenn ich das Rennsteiglied gut kenne, bin ich bei den Rennsteigwanderern nur selten aktiv dabei. Als Kind waren wir mit der Familie viel auf dem Rennsteig und mein Zwillingsbruder ist den Rennsteig schon zig Mal abgelaufen, bzw. gerannt. Aber ich war in den letzten Jahren eher selten auf Wanderungen und wenn dann nur im Urlaub auf Mallorca oder in Kroatien. Insofern hatte ich schon erheblichen Respekt vor unserer gestrigen Tour von Tambach-Dietharz über das Spittertal zur Ebertswiese und dem dortigen Bergsee. Auf dem Rückweg waren wir dann auch ein ganzes Stück auf dem klassischen Rennsteig unterwegs bevor wir über den Lutherweg wieder in Tambach-Dietharz angekommen sind. Die Tour hat richtig Spaß gemacht und dies nicht nur wegen dem erfrischenden Bad im Bergsee. Der Thüringer Wald ist an vielen Stellen angeschlagen, aber im Frühjahr und Frühsommer auch wunderschön in den vielen Grüntönen. Am Ende stand nicht nur ein Jahresschrittrekord auf dem Handy-Schrittzähler, sondern für mich auch das Fazit – wandern auf dem Rennsteig und im Thüringer Wald wird zu Recht besungen und bis zur nächsten Wanderung wird es jetzt nicht solange dauern, wie in der Vergangenheit. Tourbilder  

Normalerweise wäre dies der Anlass für ein großes Fest – allerdings geht dies aktuell nicht und so muss sich auch die CDU auf eine virtuelle Geburtstagsfeier beschränken. Heute vor genau 75 wurde der Gründungsaufruf veröffentlicht und die Volkspartei CDU entstand. Herzlichen Glückwunsch meiner Partei! Ich bin inzwischen schon über 30 Jahre dabei und dies immer noch mit Begeisterung für die Idee. 1990 hat mich Helmut Kohl auf dem Erfurter Domplatz begeistert. Als damaliges Mitglied im Demokratischen Aufbruch war die Kundgebung auf dem Domplatz meine erste große CDU-Veranstaltung und einige Wochen später beschlossen wir bei einem Bundesparteitag des DA mit der CDU zusammen zu gehen. In all den Jahren durfte ich in der CDU in vielen verschieden Funktionen tätig sein, habe zahlreiche Bundesparteitage erlebt und bin durchgängig seit 29 Jahren Mitglied im Erfurter CDU-Kreisvorstand. Es ging in meinen 30 CDU-Jahren heftig auf und ab, aber bei allen Problemen war ich mir immer sicher, mich in der richtigen Partei zu engagieren. Es stehen wieder Wechsel bevor. Angela Merkel wird als Kanzlerin aufhören, wir werden neue Parteivorsitzende im Bund und im Land bekommen und wir bereiten uns auf die nächsten Wahlkämpfe vor. Dies alles gehört zu einer Partei dazu. Ich freue mich auf die nächsten Jahre – es gibt noch genug politisch zu tun.

Gleich drei meiner regelmäßigen Vorstandsgremien tagen in dieser Woche das erste Mal wieder “ganz normal”, also mit einem gemeinsamen Treffen und nicht nur als Videokonferenz oder via Textnachrichten. Heute Abend hat unser Vorstand vom SWE Volley-Team den Anfang gemacht. Um ganz sicher zu gehen haben wir uns aber nicht wie üblich in einem Raum im Waldcasino getroffen, sondern bei einem Vorstandskollegen im Garten. Neben dem perfekten Wetter gab es als Versorgung dann auch nicht die übliche Pizza sondern Thüringer Rostbratwürste. Die Planung der nächsten Saison hat uns auch in den letzten Wochen sehr beschäftigt, deshalb war es gut nun verbindliche Absprachen treffen zu können und Aufgaben zu verteilen. Anfang August kommen die Bundesligaspielerinnen zum Trainingsauftakt. Anfang September wird es die große Saisoneröffnung mit allen Teams auf der Beachanlage geben und ab September spielen die ersten unserer Teams schon wieder Wettkämpfe. Die Bundesliga soll am 3./4. Oktober starten – für uns mit einem Auswärtsspiel in Straubing. Danach folgt noch ein Auswärtsspiel in Aachen und ein spielfreies Wochenende, bevor wir Ende Oktober dann das erste Heimspiel in der Riethsporthalle haben. Bis dahin müssen wir weiter an einem Hygienekonzept arbeiten und hoffen, dass dann auch Zuschauer kommen dürfen. Am Donnerstag wird der CDU-Kreisvorstand das erste Mal nach Corona wieder als Präsenssitzung tagen und am Freitag der MKC – ich bin gespannt, ob sich alle noch wieder erkennen 😉

Derzeit ist bestes Motorradwetter – kein Regen und auch noch nicht zu warm. Da ist bei mir noch die schwierigste Entscheidung, ob ich auf die Ducati oder die Honda NTZ steige. Gestern war es mal wieder meine nun schon 26 Jahre alte NTV, mit der ich auf Beutetour gezogen bin. Aktuell ist das Motorradfahren nicht eingeschränkt – weder von Corona, noch von den Grünen. Wenn es aber nach letzteren geht soll es an den Sonntagen durchaus auch Fahrverbote für Motorräder geben. Die einzelnen Unvernünftigen, die mit aufgemotzten Auspuffanlagen Lärm verbreiten, reichen für den Bundesrat, um eine generelle Fahrverbotsdiskussion zu entfachen. Bei den Grünen gibt es inzwischen auch Forderungen die das Herumfahren ohne konkreten Anlass unterbinden wollen. Der Thüringer Landtag hat in der letzten Woche das Thema im Rahmen einer Aktuellen Stunde diskutiert und ich bin froh, dass zumindest die CDU dazu eine klare Meinung hat und die FDP ebenso. Sicherheitshalber achte ich aber darauf, dass es beim Motorradfahren bei mir immer einen Anlass gibt. Manchmal einfach nur aus Spaß am Fahren – gestern aber auch die Nahversorgung mit Erzeugerprodukten aus der Landwirtschaft. Kurz vor dem Saisonende habe ich frischen Spargel in Herbsleben geholt, zudem Erdbeeren in Gebesee und Kirschen in Tiefthal. Tourbilder

Eigentlich sollte die Dankeschön-Veranstaltung für die Helferinnen und Helfer von unserem SWE Volley-Team und dem Bundesligateam Schwarz-Weiß Erfurt im März stattfinden. Wie in den letzten Jahren hatten wir eine gemeinsame Wanderung in die Grundmühle geplant und natürlich wäre da auch die Mannschaft dabei gewesen. Aus bekannten Gründen wurde das im März nichts und deshalb haben wir die Dankeschön-Veranstaltung gestern Abend nachgeholt. Unsere Spielerinnen sind fast alle im Urlaub oder bei ihren Familien und so konnte lediglich Mia auf der Beach-Anlage am Flughafen dabei sein. Aber die Stimmung war trotzdem bestens und es wurde intensiv über Erlebnisse der letzten und Erwartungen an die neue Saison diskutiert. Für das Helferfoto brauchten wir dieses Jahr den Weitwinkel an der Kamera, aber das Wichtigste ist: Trotz coronabedingtem Abstand stehen wir zusammen! Wir freuen uns auf die neue Saison und unser Verein lebt von den vielen treuen Fans, die nicht nur ihr Team anfeuern sondern für gute Rahmenbedingungen in der Halle sorgen. Unsere neue Saison startet im Oktober – noch wissen wir nicht genau, wie viele Zuschauer bei den Heimspielen dabei sein können. Unseren großen Helferstab werden wir aber in jedem Fall brauchen. Danke, dass ihr auch dann wieder dabei sein werdet.

Prüfungsstimmung kam nicht auf. Allerdings war die Sitzordnung beim TVV-Verbandtag auf Einzelplätze ausgerichtet. Im Erfurter Sportgymnasium trafen sich die Vertreter der Thüringer Volleyballvereine um Vorbereitungen für die neue Saison zu diskutieren und wichtige Verbandsentscheidungen zu treffen. Unser SWE Volley-Team ist einer der größeren Volleyballvereine in Thüringen und so durfte ich gleich mit 8 Stimmen abstimmen. Allerdings wurden nahezu alle Beschlüsse einstimmig gefasst. Unter anderem wurden auch zwei Vizepräsidenten nachgewählt. Ich freue mich, dass Katrin Vogel von unserem SWE Volley-Team weiter als Vizepräsidentin im Präsidium des TVV dabei sein wird. In seinem Grußwort verwies der Präsident des Landessportbundes Prof. Dr. Stefan Hügel auf die coronabedingten Schwierigkeiten für den Breiten- und Leistungssport. Sowohl für die Verbandliche Arbeit, als auch für die Vereinsarbeit gibt es ein Hilfepaket des Landes. Für den Teamsport in den Mannschaftssportarten – insbesondere in den Bundesligen soll ein weiteres Hilfspaket auf den Weg gebracht werden, bei dem der Gesamtrahmen von sechs Millionen Euro bereits fest steht, aber die Verteilung noch nicht genau. Zahlreiche Beschlüsse zu Beitragsfragen und zur Nachwuchsförderung wurden beim Verbandstag gefasst. Es bleiben aber auch viele Fragen offen. Die wichtigsten sind natürlich die Fragen unter welchen Bedingungen trainiert und wie der Punktspielbetrieb organisiert werden kann, aber auch wie viele Zuschauer in die Hallen dürfen. Alle hoffen, dass nach den Sommerferien dazu Klarheit bestehen wird.

Sowohl Schwarz-Weiß Erfurt unsere Spielbetriebs GmbH für die Volleyballbundesliga, als auch unser Verein SWE Volley-Team sind wieder im Normal-Arbeitsmodus. Gremiensitzungen können wieder stattfinden. Morgen finden sowohl der Verbandstag des Thüringer Volleyball Verbandes im Sportgymnasium, als auch am Abend unsere Dankeschön-Veranstaltung des Vereins mit den Helfern der letzten Saison an der Erfurter Beachanlage statt. In Vorbereitung der neuen Saison, hoffen wir auf eine Normalisierung und vor allem natürlich, dass die neue Saison im Oktober mit Fans und Zuschauern starten kann. Aktuell wird von der Liga gerade der Spielplan erarbeitet. Nach den ersten Planungen, kann ich hier schon einmal spoilern – ohne dass es verbindlich ist 😉 Wir werden in der kommenden Saison keine Mittwochsspiele haben – das ist gut! Wir werden ein “Weihnachtsheimspiel haben – das ist noch besser! Und wir werden als letztes Heimspiel der Saison das Spiel gegen Suhl haben – das ist perfekt! Damit es eine erfolgreiche Saison wird, laufen zur Zeit die Verpflichtungen von Spielerinnen auf Hochtouren. Nach unserem neuen Trainer und sechs Vertragsverlängerungen konnten wir heute die vierte Neuverpflichtung verkünden. Die US-Amerikanerin Maddie Palmer wird in der kommenden Saison für Schwarz-Weiß Erfurt spielen. Herzlich Willkommen! Unsere Team soll in der kommenden Saison aus 13 Spielerinnen bestehen – drei Mal wird es also noch Kader-News geben, von denen aber schon zwei Positionen geklärt sind. Aktuell suchen wir noch einen Co-Trainer, aber auch da laufen die Gespräche.

Leider keine guten Nachrichten für die städtischen Finanzen gibt es aus der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses zu vermelden. Mit der Drucksache 0842/20 informierte uns die Verwaltung über die Auswirkungen der sogenannten Mai-Steuerschätzung auf die Landeshauptstadt. Nicht ganz unerwartet wird es im laufenden Haushaltsjahr zu einem massiven Einbruch bei den Steuereinnahmen kommen. Von den ursprünglich einmal geplanten 227 Millionen Euro werden voraussichtlich 14,3 Prozent, also 32,4 Millionen Euro nicht in die Kassen fließen. Außer bei der Grundsteuer sind alle Bereiche betroffen – der Anteil an der Einkommenssteuer und die Gewerbesteuer sind die dicksten Brocken. Leider setzt sich dies natürlich auch in der Prognose für die Folgejahre fort. In den Jahren 2021 und 2022 werden jeweils rund 13 Mio. weniger ins Stadtsäckel fließen. Ob dies vor dem Hintergrund der Corona-Krise schon das Ende der Fahnenstange ist, kann bezweifelt werden. Zwar erhält die Stadt etliches an Corona-Hilfen vom Bund und vom Land, aber insgesamt werden wir den Gürtel sehr viel enger schnallen müssen. Ob und in welchem Umfang die derzeitigen Bewilligungssperren gelöst werden können, werden wir in den nächsten zwei Wochen diskutieren. Mitte Juli wird der Stadtrat zudem über den Beitrittsbeschluss zur rechtsaufsichtlichen Würdigung unseres Nachtragshaushalts entscheiden müssen. Dabei haben wir keine wirklichen alternativen Handlungsoptionen. Um überhaupt einen gültigen Haushalt zu haben, müssen wir auf Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre verzichten. Die Konsequenz wird sein, dass viele dringend notwendige Investitionen jetzt nicht realisiert werden können. Finanzpolitik ist selten ein erfreuliches Thema – derzeit aber besonders unerfreulich 🙁

Lange ist es her, dass ich zum letzten Mal im Thüringer Landtag war – genau Anfang März. Noch länger ist es her, dass dort eine Sitzung des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung war – vor einem Jahr, noch vor der Neuwahl des Landtags. Coronabedingt tagte der Landtag nur noch eingeschränkt und dadurch verzögerte sich auch die Konstituierung des Kuratoriums der LZT. Einstimmig wurden heute der Landtagsabgeordnete Christian Tischner zum Vorsitzenden und der Landtagsabgeordnete Christian Schaft zum stellvertretenden Vorsitzenden des Kuratoriums gewählt. Das Kuratorium wirkt an der mittel- und langfristigen Zielsetzung der LZT mit und unterstützt die Tätigkeit der Landeszentrale. Dem Kuratorium gehören 10 Abgeordnete des Thüringer Landtags an. Während meiner Zeit im Thüringer Landtag war ich auch Mitglied im Kuratorium und für fünf Jahre dessen Vorsitzender. Ich bin mir sicher, die Landtagsabgeordneten werden die LZT unterstützen, schließlich sind alle bildungspolitischen Sprecher der Fraktionen im Kuratorium. Zudem wurde beim vereinbarten Stabilitätsmechanismus von Rot-Rot-Grün und der CDU explizit die Passage zum SED-Unrecht aufgenommen und darin heißt es: „Um der Verantwortung aus unserer Geschichte gerecht zu werden, werden die Arbeit der Gedenkstätten und Erinnerungsorte sowie der Grenzmuseen ebenso wie die Tätigkeit der Landeszentrale für politische Bildung stärker unterstützt.“.