Autor: Michael Panse

Gemeinsam mit der Projektleiterin der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) Thüringen Susanne Zielinski habe ich heute in einer Pressekonferenz den aktuellen Bericht zu Antisemitischen Vorfällen in Thüringen 2024 vorgestellt. Zuvor wurde der Bericht im Kabinett diskutiert. Bei der Pressekonferenz habe ich zur Einordnung des Berichts aus Sicht der Landesregierung erklärt:

“Seit dem Beginn der Erfassung antisemitischer Vorfälle durch die Meldestelle RIAS ist die Zahl der gemeldeten Fälle in jedem Jahr gestiegen und hat nunmehr einen traurigen neuen Höchststand erreicht.

Der Antisemitismus ist auf der Straße und noch viel alarmierender im Internet zu sehen und zu hören und bedroht jüdische Menschen ganz direkt. Dies ist empörend und war viele Jahrzehnte nicht vorstellbar.

Die Dokumentation dieser Fälle durch RIAS soll wachrütteln und die Politik sowie Zivilgesellschaft zu einem entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus und Judenhass auffordern. Es reicht nicht, Antisemitismus nur zu erkennen, sondern ihm muss auf allen Ebenen entschlossen entgegengetreten werden.

Die Landesregierung nimmt das Thema des zunehmenden Antisemitismus in unserer Gesellschaft sehr ernst und hat sich deshalb heute in einer Kabinettssitzung mit dem aktuellen RIAS-Bericht zu antisemitischen Vorfällen im Jahr 2024 auseinandergesetzt.

Der ernüchternde und traurige Trend aus anderen Bundesländern setzt sich leider auch in Thüringen fort und es ist zu befürchten, dass mit der deutlichen Zunahme an gemeldeten Fällen auch nur die traurige Spitze des Eisbergs zu sehen ist und die Dunkelziffer um ein vielfaches höher ist.

RIAS ist essentieller Bestandteil der Bekämpfung des Antisemitismus. Der Bericht liefert die Zahlen und erklärt die Entwicklung und bietet damit die Grundlage für Handlungsaufträge. Der Bericht geht über die Zahlen der Ermittlungsbehörden hinaus.

In Thüringen kann derzeit keine Veranstaltung mit jüdischem oder Bezug zu Israel mehr stattfinden, ohne den Schutz der Polizei. 90 Ermittlungsverfahren und 127 daraus folgende Maßnahmen beispielsweise bei Hasspostings sprechen eine deutliche Sprache. Vielen Dank der Polizei und den Sicherheitsbehörden.

Gespräche mit der jüdischen Landesgemeinde zeigen aber auch, wie groß die Sorgen und die Angst sind. Die Zahlen von RIAS belegen, dass diese Sorgen begründet sind. 

Unwissenheit über die Ursachen und Wirkung von Antisemitismus und Bildungsdefizite über antisemitische Stereotype führen, häufig nicht vorsätzlich, aber zu grobfahrlässigen und gefährlichen Äußerungen. Die gesamtgesellschaftliche Verbreitung des Antisemitismus nimmt so zu, auch angesichts der aktuellen Situation in Gaza.

Diese Menschen sind zu erreichen, allerdings bedarf es dazu an Projekten und Bildungsprogrammen an Schulen, Universitäten sowie in der Erwachsenen- und Jugendbildung.

Wesentlich deutlicher und aggressiver tritt hingegen Antisemitismus bei Menschen mit einem geschlossenen Weltbild auf. Diese sind sich zumeist der Wirkung bewusst und setzen ihre Aussagen und Handlungen bewusst ein. Im rechtsextremistischen Spektrum als Antisemitismus und Judenhass.

Im linksextremistischen Spektrum als israelbezogener Antisemitismus und Hass. Erschreckend ist hier die dramatische Zunahme in linken, emanzipatorischen und akademischen Milieus. Es ist ein ausgesprochen schwieriger Zugang zu diesen Menschen und ohne ein Aufbrechen des geschlossenen Weltbildes sind kaum Änderungen erreichbar.

Religiös geprägter muslimischer Antisemitismus, in Thüringen überwiegend von Migranten geprägter Antisemitismus, äußert sich oft in Denkmustern in Ablehnung anderer Religionen und dem eigenen Wahrheits-/Überlegenheitsanspruch. Hass auf Juden und Israel wurde jahrzehntelang gepflegt und in den Familien weitergegeben. Maßnahmen zur Prävention fehlen hier.

Zum Abschluss aber etwas Positives. Es geht uns immer wieder auch darum jüdisches Leben sichtbar und erlebbar machen. Dies gelingt in Thüringen Dank Yeddish Summer Weimar, Achava und den Jüdisch-Israelischen Kulturtagen sehr gut. Die drei mehrwöchigen Festivals leisten einen wichtigen Beitrag dazu. Begegnungs- und Kulturangebote wie diese wünsche ich mir und hoffentlich irgendwann auch wieder Jugendaustauschprojekte mit Israel.

Die RIAS-Studie liefert wertvolle Zahlen und Erklärungen. Ich danke ausdrücklich für die wichtige Arbeit.”

Regierungsmedienkonferenz 19.8.2025

Bericht im Thüringen Journal

Die Medien sind voll mit täglicher israelkritischer Berichterstattung. Das Internet quilt über mit antissemitischen Thesen von rechts, links und aus dem musilimischen Sprektrum.

Keine Veranstaltung mit Bezug zu Israel oder zum jüdischen Leben kann ohne Polizeischutz stattfinden. Dies alles ist schlimm und dokumentiert den zunehmenden Antisemitismus in unserer Gesellschaft.

Eine wohltuende Ausnahme ist bis jetzt der Kulturbereich (wenn man von dem offenen Brief deutscher Kulturschaffender an den Bundeskanzler absieht, der von reichlich Unwissen geprägt war). Es gibt zwar viele Künstlerinnen und Künstler, die sich gegen Israel positionieren, aber es gibt zugleich auch viele die klar Position pro Israel beziehen.

Wir haben zudem dankenswerterweise in Thüringen gleich drei mehrwöchige Festivals, die jüdische Kultur vermitteln. Die Kulturveranstaltungen im Rahmen der Jüdisch-Israelischen Kulturtage im Frühjahr und das gerade zu Ende gehende Yiddish Summer Festival Weimar hatten einen großen Zuschauerzuspruch und ich bin mir sicher dies wir auch bei Achava ab September der Fall sein.

Gestern Abend fand im Erfurter Zughafen das Abschlußkonzert des Yiddish Summer 2025 statt. Das Caravan Orchestra and Choir begeisterte das Publikum. Bereits bei der Anmoderation wurde der Gedanke, dass Musik keine Sprache braucht und trotzdem verbindet deutlich. Die jungen Musikerinnen und Musiker vermittelten mit ihrer Musik unwahrscheinlich viel Lebensfreude.

Heute Nachmittag gibt es noch einmal eine große Festveranstaltung – Yiddish Summer feiert sein 25jähriges Bestehen und da werden unter anderem der Ministerpräsident Mario Voigt, der Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland Dr. Josef Schuster sowie der Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen Prof. Reinhard Schramm erwartet. Einige der umjubelten Künster des Festivals 2025 werden noch einmal auf der Bühne stehen und auch das Caravan Orchestra.

Bilder vom Abschlusskonzert

Es war wieder ein Fest und dies Dank vieler Helferinnen und Helfer. 120 Vereinsmitglieder, von den ganz kleinen Nachwuchsspielerinnen bis zu Bundesliga waren auf unserer Beachanlage dabei.

Unsere Bundesligateam stand gemeinsam mit unseren Nachwuchs gemeinsam auf dem Beachfeld und jede Spielerin hat jeweils ein Team betreut. Viel Spaß, gutes Wetter und reichlich gute Verpflegung – wir alle freuen uns auf die neue Saison.

Ich bin leider nicht wirklich zum Spiel am Netz zu gebrauchen (zu klein, zu alt und nie am Ball gewesen), deshalb habe ich freiwillig den Rost übernommen. Da heute zudem Tag der Bratwurst war, war dies zugliech eine Botschaft. Neben 100 Rostbratwürsten gab es natürlich auch genügend Grillkäse und Salate 😉

Bilder vom Sommerfest

Beim Sommerfest des Thüringer Sports in Weimar haben wir gestern Abend die Kufesportfamilie gut vertreten. Die Vertreterinnen der Sportfachverbände und viele Vertreterinnen und Vertreter der Politik waren auf Einladung des Landessportbundes bei hochsommerlichen Temperaturen in und an der Kletterhalle Weimar. Nach den beeindruckenden Vorführungen der Nachwuchs-Klettersportler blieb viel Zeit und Raum um bei kühlen Getränken die Sporttheorie zu diskutieren. Im Mittelpunkt vieler Gespräche stand das 15 Millionen schwere Ehrenamtsprogramm der Landesregierung. Davon werden auch viele Sportvereine partizipieren.

Gefreut habe ich mich auch über gute Gespräche mit den Vertreterinnen und Vertretern der Thüringer Sportjugend. Vor inzwischen über 20 Jahren war ich für kurze Zeit einmal Vorsitzender der Sportjugend und dies verbindet bis heute.

Bilder vom Sommerfest

An einem der heißesten Tage des Jahres ging es für unser neues Team Schwarz-Weiß Erfurt zum ersten gemeinsamen Training in kompletter Besetzung in die Halle. In der Riethsporthalle hatten wir gestern sogar das große Feld – leider nur weil noch nicht voller Betrieb ist. Künftig müssen unsere Spielerinnen an etlichen Trainingstagen nur mit einem Kleinfeld klar kommen und zudem Trainingszeiten am Abend von 20 – 22 Uhr in Kauf nehmen. Das ist für die optimale Vorbereitung auf Spiele in der 1. Volleyball-Bundesliga nicht wirklich optimal. Derzeit sind wir mit dem Erfurter Sportbetrieb in Gesprächen und hoffen auf eine Lösung. Das Bekenntnis zur Sportstadt Erfurt, wie wir es gemeinsam mit dem Oberbürgermeister vor wenigen Tagen öffentlich dokumentiert haben, muss auch im Alltagsgeschäft sichtbar sein. Wir brauchen die volle Unterstützung der Stadt, wenn wir erfolgreich in der 1. Volleyball-Bundesliga sein wollen.

Dies sind aber Themen, deren wir uns als Verantwortliche im Verein annehmen müssen. Die Spielerinnen und das Trainerteam müssen ihre Leistung aufs Parkett und an den Ball bringen. Zur traditionellen Begrüßung des Teams war ich daher auch in der Halle und habe ihnen alles Gute und viel Erfolg für die neue Saison gewünscht. Unser Trainer Pablo ist neu und die Hälfte des Teams ist es auch. Mein erster Eindruck vom Team ist sehr gut. Am kommenden Samstag haben wir Vereinssommerfest (dann aber den Temperaturen angemessen auf unserer Beachanlage). Dann werden unsere Vereinsmitglieder und alle Nachwuchsteams erstmals mit der Bundesliga zusammen sein. Wir sind eine große Volleyball-Familie und ich freue mich darauf dies am Samstag wieder zeigen zu können.

Einen großen Bonus habe ich mir aber als Vereinspräsident, wie in den Jahren zuvor, auch wieder “gegönnt” 😉 das erste gemeinsame Teamfoto mit unseren Spielerinnen und dem Trainerteam – vielen lieben Dank dafür.

Auch in diesem Jahr hat die CDU Erfurt der Opfer des Mauerbaus vor nunmehr 64 Jahren gedacht. Mit einem gemeinsamen Kranz mit der CDU Thüringen waren wir bei der Gedenkveranstaltung in der Andreasstraße dabei.

Minister Stefan Gruhner hat für die Thüringer Landesregierung wichtige und gute Worte der Erinnerung gesprochen. Zugleich hat er gemahnt, aus dieser Erinnerung auch für die Zukunft den Wert von Freiheit immer wieder zum Gegenstand der Diskussionen zu machen. Ich bin dankbar dafür, dass die Erinnerung an die Opfer von Mauerbau und Schießbefehl wach gehalten wird.

In Thüringen gibt es drei Festivals, die jedes Jahr jüdische Kultur präsentieren. Als Beauftragter für jüdisches Leben in Thüringen und die Bekämpfung des Antisemitismus sind alle drei für mich wichtige Partner. Aus meiner Arbeit der letzten Jahre kenne ich sowohl die Strukturen ganz gut und war zudem an der Organisation und Durchführung etlicher Veranstaltungen beteiligt. Ich halte die Festivals für eine wunderbare Gelegenheit, jüdisches Leben sicht- und hörbar zu präsentieren. In der aktuellen Situation sind sie möglicherwiese eine der wenigen Gelegenheiten, sich mit jüdischer Alltagskultur auseinanderzusetzen ohne Anfeindungen befürchten zu müssen.

Für die 11. Achava-Festspiele war heute Mittag in Weimar die Programm-Pressekonferenz und da war ich natürlich gerne mit dabei. Vom 6. – 21. September 2025 finden 75 Veranstaltungen in ganz Thüringen statt. Die Landeszentrale für politische Bildung unterstützt erneut das Achava-Schülerforum im Thüringer Landtag und ich organisiere in diesem Rahmen mit der Künstlerin Halina Hildebrand die Ausstellung “Sei a Mensch – Bilder gegen das Vergessen” im Thüringer Landtag. Die Ausstellung wird vom 15.9. bis 22.10.2025 im Thüringer Landtag zu sehen sein. Aber auch viele andere der Veranstaltungen sind sehr zu empfehlen. Vielen Dank an Martin Kranz und sein Team, die in jedem Jahr ein tolles Programm auf die Beine stellen. ich freue mich auf die Veranstaltungen.

Programm Achava 2025

Nein, ich verstehe die Entscheidung des Bundeskanzlers nicht. Der Stopp für Waffenlieferungen nach Israel mag zwar nur die Waffen betreffen, die in Gaza eingesetzt werden könnten, aber es sendet ein fatales Signal. Ich habe diese Position im Rahmen einer Presseanfrage auch deutlich artikuliert. Vor wenigen Wochen wurde der Bundeskanzler mit der Aussage zitiert “Israel mache die Drecksarbeit für den Rest der Welt bei der Bekämpfung der Terrororganisation Hams”. Dieser Kampf funktioniert nicht mit Resolutionen oder Appellen. Die von Deutschland nach Israel nichtgelieferten Waffen werden die Schlagkraft der IDF nun sicher nicht deutlich schwächen, aber es bleibt ein unangenehmes Gefühl bezüglich der Staatsräson.

Vor über 30 Jahren hat die Junge Union Deutschlands mit dem Sticker “Freunde halten zusammen” klar Position bezogen. Ich hatte den Sticker bei fast allen Israel-Reisen im Gepäck. Ich bin erleichtert, dass die JU und viele Teile der CDU dies immer noch zur Handlungsmaxime erklären und sich kritisch zur Entscheidung des Kanzlers äußern. Ich würde mir sehr wünschen darüber innerhalb der CDU und in unserer Gesellschaft einen Dialog zu führen, der beim Kanzler ankommt.

Die Temperaturen der letzten und der nächsten Tage lassen es zwar es zwar vermuten, aber die Sommerferien in Thüringen und Sachsen sind ab morgen vorbei. Die Schule beginnt wieder und dazu wünsche ich allen Schülerinnen und Schülern einen guten Start.

Seit 1992 erinnern wir als Junge Union und CDU in Erfurt die Autofahrerinnen und Autofahrer an den Schulbeginn und mahnen zu Rücksichtnahme. Mit dem Erinnerungsbild von 1992 tue ich dies auch in diesem Jahr wieder. Meine Söhne sind inzwischen einmal komplett durch das Schulsystem gelaufen. Nur der Jüngste hat noch zwei Jahre bis zum Abitur – dies allerdings in Norwegen. Für ihn geht die Schule auch am Donnerstag wieder los.

Eine der wichtigsten Fragen für die Premiere der Domstufenfestspiele ist die Wetterprognose. Bei der diesjährigen Premiere konnten alle Sorgen schon vorab zerstreut werden. Das Wetter für das Open-Air-Spektakel war perfekt. 2.100 Zuschauerinnen und Zuschauer auf der ausverkauften Tribüne – unter ihnen neben dem amtierenden Ministerpräsidenten Mario Voigt auch drei seiner Amtsvorgänger – waren deshalb schon vor Beginn guter Stimmung.

Mir hat das Stück, wie auch die Premieren der letzten Jahre, sehr gut gefallen. Die wundervolle Kulisse mit dem Erfurter Dom prägt stets das Bühnenbild. In diesem Jahr waren der Eifelturm und eine große Rutsche zusätzlicher Blickfang. Das Stück ist sehr bekannt, so dass die Textsegmente auf der LED Anzeige nur als Ergänzung gedacht waren. Die Kritiker (anbei das Beispiel vom MDR) haben natürlich immer kritische Anmerkungen, so sagt es schon ihr Name. Als jemand der Kultur viel im Erfurter Theater und darüber hinaus konsumiert, aber nicht selbst gestaltet, bin ich mit Kritik sehr zurückhaltend. Manchmal würde ich mir wünschen, dass auch Künstlerinnen und Künstler zurückhaltender mit ihren Anregungen zur Politik sind (siehe der offene Brief in dieser Woche.

Allen die noch keine Karten haben, kann ich nur empfehlen sich zu beeilen. Von den 42.000 Karten für die 20 Vorstellungen sind schon rund 40.000 weg. Bis Ende August läuft La Boheme noch auf den Domstufen.