Autor: Michael Panse

Gestern hat der Spiegel über die Festnahme eines mutmaßlichen Agenten des iranischen Regimes berichtet.

Der Afghane mit dänischem Pass hat Anschläge auf jüdische Einrichtungen in Deutschland geplant und dazu Räume der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und des Zentralrats der Juden in Deutschland ausspioniert. Damit wächst auch in Deutschland noch einmal die Sorge und Angst in den jüdischen Gemeinden. Bei unseren Veranstaltungen der DIG und der Jüdisch-Israelischen Kulturtage hatten wir in diesem Jahr immer Polizeischutz und bei Demonstrationen für Israel und Veranstaltungen der jüdischen Landesgemeinde sowieso. Die Thüringer Polizei ist achtsam, aber es gibt keinen umfassenden und vollständigen Schutz.

„Jüdische Gemeinden in Sorge“ weiterlesen

#OTD vor 35 Jahre – es war ein Sonntag und es war der 1. Juli 1990 – ein Tag der in die deutsche Geschichte einging. Heute, 35 Jahre danach, beschränkt sich die Wahrnehmung auf ein paar Storys in den Medien. Für fast alle Ostdeutschen war dies ein lang herbeigesehnter Tag. Als ich am Sonntagmorgen mit meiner Familie in der Küche frühstücken wollte, bot sich beim Blick aus dem Küchenfenster (noch vor 9 Uhr) der beigefügte Blick. Am 1. Juli 1990 habe ich dieses Bild von meinem Küchenfenster in der Ernst-Haeckel-Straße am Drosselberg in Erfurt mit meiner damaligen Kamera Exa 1b aufgenommen weil ich dachte, dies könnte mal ein wichtiges Bild werden.

Nicht im Bild ist die Ursache für diese letzte sozialistische Wartegemeinschaft – am Ende der Schlange war eine Sparkasse. Obwohl es ein Sonntag war, hatte die Sparkasse geöffnet und dort gab es zum ersten Mal die D-Mark am Schalter.

Am 1. Juli trat die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der Bundesrepublik und der DDR in Kraft. Wenige Wochen zuvor wurden nach den ersten freien Volkskammerwahlen die Weichen für die Wiedervereinigung gestellt. Erwachsene konnten 4.000 Ostmark 1:1 umtauschen, für Kinder kamen noch einmal jeweils 2.000 hinzu. Alle darüber hinaus gehenden Sparguthaben wurden im Verhältnis 2:1 umgetauscht. Für viele Menschen in der DDR waren die Reisefreiheit, freie Wahlen und die Einführung der D-Mark die wichtigsten Meilensteine auf dem Weg zur Wiedervereinigung.

Allerdings zeigten sich ganz schnell auch Schattenseiten. VEB-Betriebe waren über Nacht unwirtschaftlich, weil Löhne in DM bezahlt werden mussten und Verkaufserlöse schlagartig ausblieben. Für viele Ostdeutsche bedeutete dies den Auftakt zu teils langjähriger Arbeitslosigkeit und dem Gang in den Westen. Für viele andere war es die herbeigesehnte Chance auf einen Neubeginn. Heute gibt es natürlich die blühenden Landschaften, aber es war ein langer Weg. Für mich ist der 1. Juli 1990, wie so viele markante Wegmarken auf dem Weg zur Deutschen Einheit, ein Grund dankbar zurückzuschauen. Die Ost-Mark und die D-Mark gibt es nicht mehr. Mit dem Euro können wir durch ein geeintes Europa reisen, frei von Wechselstuben und Binnen-Grenzen.

Vor 27 Jahren war ich das erste Mal in Kroatien. Neben der Hauptstadt Zagreb waren wir damals auch am Meer und die Adria mit ihren azurblauen Farben hat mich sofort begeistert. Wir waren damals bereits auf der Insel Pag und ich bin es seitdem immer wieder gewesen. Inzwischen zähle ich nicht mehr wie oft, aber da ich jedes Jahr mindestens ein Mal (häufig auch 2-3 Mal) nach Kroatien fahre, dürften es bestimmt schon 30 Kroatien-Reisen (zumeist mit einem oder mehreren meiner drei Söhne) gewesen sein.

Früher bin ich die Küste hoch und runter gefahren von Cavatat bis Pula haben wir alles gesehen. Seit einigen Jahren bin ich aber immer wieder in Novalja auf der Insel Pag. Dort passt einfach alles. Vor allem, weil dort am legendären Zrce-Beach eine Lift-Anlage für Wakeboard und Wasserski ist. Wir buchen dann immer einen Woche-Lift-Pass und fahren täglich. In diesem Jahr waren meine beiden jüngeren Söhne Jonas und Julian nacheinander dabei. Während Jonas schon Pfingst-Semesterferien hatte und nach einer Woche zurück geflogen ist, konnte Julian erst nachkommen. Seine Sommerferien in Norwegen haben am 21. Juni begonnen und da kam er nach Zadar hinterher geflogen (nach Zadar gibt es von Berlin aus sehr günstige Flugverbindungen).

Das Motorrad hatte ich in diesem Jahr auch wieder dabei und so sind wir insgesamt auch 1.250 km gefahren und waren zudem in etlichen Naturparks wandern. Beeindruckend war vor allem der Weg zum höchsten Punkt der Insel Pag, Sveti Vid. Wir waren beim Finale der kroatischen Basketballliga in Zadar sowie in Plitvice, Paklenica und Lun. Fünf Mal sind wir nach Zadar gefahren und waren ansonsten viel auf der Insel unterwegs. Wir haben uns mit meinem Freund Alen getroffen und neue Strände entdeckt. Durchgängig Sonnenschein und um die 30 Grad. Die drei Wochen vergingen wieder viel zu schnell und waren wunderschön.

In den Medien gibt es derzeit eine intensive Diskussion, ob Kroatien inzwischen zu teuer ist. Ja, es ist teurer geworden. Wenn wir zu zweit essen gegangen sind hat es immer rund 50 Euro gekosten – allerdings inklusive Fisch und Getränke. Die Preise für unser Appartement Jasna haben sich in den letzten Jahren nur gering erhöht. In den Geschäften und Supermärkten ist es durchschnittlich etwas teurer, als in Deutschland. Der Eintritt in den Nationalparks kosten 40 Euro in der Vor- und 70 Euro in der Hauptsaison (Plitvice). Die Kugel Eis kostet überall zwei Euro und der Liter Diesel 1,30 Euro. Mag sein, dass es in Euro preiswertere Urlaubsorte gibt, für mich gibt es aber keine schöneren und deshalb werden wir natürlich immer wieder kommen.

Bilder aus Kroatien 2025

Sommerurlaub für die nächsten drei Wochen und da wird es aus nachvollziehbaren Gründen auch hier auf der Homepage etwas ruhiger werden. Einen täglichen blog-Eintrag werde ich nicht erstellen, einfach weil der Urlaubsmodus sonst in Gefahr kommt. Etwas Achtsamkeit darf auch bei der Erholung sein 😉

Auch in diesem Jahr geht es wieder an die kroatische Adriaküste. Seit 30 Jahren bin ich praktisch jedes Jahr in Kroatien, fast immer mit meinen Söhnen in wechselnden Besetzungen. Mal mit aalen drei Söhnen, mal mit nur einem. In diesem Jahr mit den beiden jüngeren Söhnen. Jonas hat Pfingsferien und ist die ersten 10 Tage dabei, bevor er zum Studium nach Dresden zurück fliegt. Dafür kommt dann Julian noch für eine Woche aus Oslo, sobald seine Sommerferien in Norwegen beginnen.

Wie bei vielen Reisen zuvor haben wir auch das Motorrad auf dem Anhänger dabei – dieses Jahr die Honda NTV. Der Kofferraum füllt sich zudem mit der Wakebordausrüstung für uns alle drei. Wir haben wieder unsrer schönes Appartment Jasna in Novalja auf der Insel Pag. In Novalja ist es jetzt noch relativ ruhig, trotz Spring-Break am Zirce-Beach. Auch der Wakeboard-Anlage ist es noch nicht voll, wir haben also immer ein freies “Cable”.

Auf dem Programm steht wie in den vergangenen Jahren “wakeboarding, motorcycling, swim, eat, sleep an repeat”. Hinzu kommt viel lesen (fünf Bücher habe ich eingepackt, etwas Sport schauen (Finale der kroatischen Basketball-Meisterschaft KK Zadar – KK Split), vielleicht ein paar Naturparks, der Mars Trail, Treffen mit meinem kroatischen Freund Alen und viel politikfreie Entspannung.

Bilder aus Kroatien

Die Thüringer Allgemeine widmet sich heute einem Thema, welches uns als Finanzpolitiker regelmäßig auf die “Palme bringt”. Nahezu jedes Bauprojekt in Erfurt wird doppelt so teuer, als ursprünglich geplant und keiner will daran Schuld sein.

Meine Stadtratsanfrage zur Kostenexplosion beim Technischen Rathaus ist bis jetzt noch nicht beantwortet, aber die Antwort wird wohl zu dem gleichen Fazit kommen, wie der Finanzbeigeordnete heute erklärt. Nicht nur steigende Baukosten, sondern verzögerte Baurealisierungen und Um- und Fehlplanungen machen die Projekte in Erfurt teurer. Zudem fehlt eine Neubewertung der tatsächlichen Baukosten, da die Prognosen oder Stadtratsbeschlüsse dazu schon Jahre alt sind.

Insbesondere die Passage in dem Beitrag, dass zusätzliche Wünsche und Umplanungen der Verwaltung zu Mehrkosten führen, macht mich aber hellhörig. Eigentlich ist es ein Unding, dass daran die zuständigen Gremien des Stadtrats wie die Finanz- und der Bauausschuss nicht oder nur eingeschränkt daran beteiligt werden. Das weckt den Verdacht, dass zuvor bewusst wenig in die Stadtratsbeschlüsse integriert wurde und erst nach der Beschussfassung “nachgelegt” wird. Hinzu kommt, dass in Erfurt den letzten Jahren unter Rot-Rot-Grün die notwendigen Sanierungen an Kitas, Schulen, Brücken und Straßen immer weiter verschleppt wurden. Die Probleme sind davon aber nicht weggegangen, sondern deutlich teurer geworden.

Ich erwarte im Ergebnis des heutigen TA-Artikels dringend eine Neubewertung der Sanierungsbedarfe in der Stadt Erfurt insbesondere für den Schulbau. Ich erwarte aber auch von den Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat die von Steffen Linnert eingeforderte Ehrlichkeit bei Versprechungen und Wünschen. Insbesondere einige Mitglieder der SPD Stadtratsfraktion “glänzen” in den letzten Monaten mit “Wunschlisten”, die man nur mit finanzpolitischer Naivität erklären kann. Möglicherweise hat Steffen Linnert genau diese seiner SPD Genossen im Blick, wenn er abschließend in der TA erklärt: 

„Wir bräuchten mehr Ehrlichkeit darüber, was wir uns leisten können, und eine klare Prioritätensetzung“, sagt Steffen Linnert. Großprojekte wie eine Multifunktionshalle, den Stadtumbau Südost, ein Welterbezentrum, eine neue Leitstelle, eine dritte Feuerwache, eine neue Straßenbahnlinie und eine dritte Schwimmhalle seien für eine kleine Großstadt wie Erfurt etwas viel auf einmal.

Ich finden den heute vorgestellten RIAS-Jahresbericht absolut besorgniserregend. Der Jahresbericht  des Bundesverbands RIAS erfasst für das letzte Jahr insgesamt 8627 antisemitische Vorfälle – ein Anstieg um 77% im Vergleich zum Vorjahr.

Die Forderung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft e.V., in der ich in Thüringen Vorstandsmitglied bin, unterstütze ich uneingeschränkt. Aus antisemitischen Äußerungen werden antisemitische Taten mit Gewalt und Bedrohung. Israelbezogener Hass ist Antisemitismus und dafür gibt es keine Rechtfertigung. Ich beobachte mit Sorge, dass quer durch die Politik, insbesondere aber bei den Linken eine Änderung der Antisemitismus-Definition gefordert wird. Die Zahlen antisemitischer Vorfälle lassen sich damit nicht senken – aber es beginnt der Versuch sie zu rechtfertigen.

In den vergangenen Wochen gab es eine große Zahl an Veranstaltungen zum 60jährigen Jubiläum der diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel. Wenn die in Grußworten vorgebrachten wichtigen Worte nicht nur Schaufensterreden sind, muss der Bundesgesetzgeber handeln. Die Vorschläge der DIG bzw. des Tikvah Instituts liegen dazu auf dem Tisch. Jetzt ist es Zeit zu handeln.

Jahresbericht

Unsere neue Wirtschaftsministerin Colette Boss-John weiß, wovon sie spricht.  Beim gestrigen Treffen mit der Mittelstandsvereinigung der Union (MIT) in der Firma Jüttner Orthopädie KG wusste sie mit guten Ideen zu überzeugen.

Rund 30 mittelständische Unternehmerinnen und Unternehmer waren gekommen, um ein Zwischenfazit ihrer ersten Amtstage als Ministerin zu hören und ihr Anregungen mit auf den Weg zu geben. Als Unternehmerin kennt sie viele der angesprochenen Probleme und als Ministerin hat sie nun den Instrumentenkasten in der Hand, um an der einen oder anderen Schraube zu drehen.

Da ich sonst eher in finanz- und sozialpolitischen Themen zu Hause bin, bin ich durchaus neugierig der Einladung unserer MIT Vorsitzenden Regina Polster gefolgt und habe interessiert zugehört. Vielen Dank für eine gelungene Veranstaltung!

Bilder vom MIT-Abend 

Sehr gefreut habe ich mich am Freitag über einen Besuch der CDU-Kreistagsfraktion Kleve in NRW. Im Rahmen ihrer Fraktionsreise hatte die 45 Teilnehmer umfassende Gruppe bei uns angefragt, ob ich Zeit für eine Führung durch das Rathaus und eine Gesprächsrunde zu kommunalpolitischen Themen habe. Ich habe das sehr gerne gemacht, weil ich mich grundsätzlich über Besuchergruppen im Erfurter Rathaus freue und noch mehr, wenn es CDU-Gruppen sind.

Es kommt hinzu, dass sich gerade im Festsaal wunderbar die Geschichte der Stadt Erfurt anhand der neun Gemälde erklären lässt. Unser Ratssitzungssaal besticht hingegen vor allem durch seine historische Wirkung, bei der man am besten die aktuellen Stadtprobleme erörtern kann – wie in den Stadtratssitzungen sonst auch.

Bilder des Besuchs