Blogeinträge

🇭🇷  Sretan Dan neovisnosti Hrvatske

🇭🇷  Sretan Dan neovisnosti Hrvatsk – Alles Gute zum kroatischen Unabhängigkeitstag!
Vor 30 Jahren habe ich Alen Župan in Thüringen kennengelernt. Er war mit einer Gruppe der HDZ in Rudolstadt zu Gast und ich war als damaliger Bundesgeschäftsführer zu einer Gesprächsrunde dabei. Die Junge Union Thüringen war damals viel auf dem Balkan unterwegs und nachdem wir 1996 in Albanien waren ging es 1997 nach Kroatien. Wir waren das erste Mal in Kroatien und mit einer Gruppe der Jungen Union bei der HDZ und Alen in Zagreb. Dabei waren wir unter anderem im kroatischen Parlament, dem Sabor, zu Gesprächen mit einem Minister und in Zadar mit  einem Bürgermeister der noch jungen Republik. Mit Alen hat sich daraus eine gute und lange Freundschaft entwickelt. Mindestens einmal im Jahr treffen wir uns und diskutieren auch heute noch viel über Politik.
Mehr als 30 Mal war ich jetzt in Kroatien und ich freue mich immer wieder auf das nächste Mal. Vielen Dank für die lange Freundschaft Alen!

Fehlentscheidungen der letzten Jahre rächen sich

Nahezu jedes Bauprojekt in Erfurt verzögert sich und wird nicht im ursprünglich geplanten Zeitraum fertig, während sich die Baukosten in vielen Fällen verdoppelt haben – sei es im Schul- oder im Straßenbau. Die CDU-Fraktion fordert daher eine umfassende Neubewertung des Investitionsbedarfs und strikte Einhaltung der Investitionsvorgaben der Stadt.

„Unsere Kritik an den Kostensteigerungen wird durch die aktuellen Entwicklungen bestätigt. Ich stimme der Einschätzung des Finanzbeigeordneten Steffen Linnert im heutigen Artikel der Thüringer Allgemeinen zu, dass die Landeshauptstadt Erfurt eine klare Prioritätensetzung braucht, um zu entscheiden, welche Baumaßnahmen in den kommenden Jahren realistisch finanzierbar sind. Deshalb fordere ich eine erneute Bewertung der Investitionsbedarfe. Nur so können wir abschätzen, was wir uns noch leisten können und mit welchen Kosten die Stadt in den nächsten Jahren rechnen muss“, erklärt Michael Panse, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat.

„Es sind nicht nur die steigenden Baukosten, die die Projekte verteuern, sondern vor allem Verzögerungen bei Baumaßnahmen und kostenintensive Umplanungen. Zudem wurden in Erfurt in den letzten Jahren die dringend notwendigen Sanierungen an Kitas, Schulen, Brücken und Straßen immer weiter aufgeschoben“, erklärt Michael Panse.

„Wir teilen die mahnenden Worte des Finanzbeigeordneten. Die Kostenexplosionen rauben wichtigen Projekten die finanziellen Mittel. Deshalb appellieren wir erneut an die Stadtverwaltung, insbesondere an die verantwortlichen Dezernatsbereiche, nur Maßnahmen in den Haushalt aufzunehmen die umsetzungsreif und durchkalkuliert sind. Dabei ist auf strikte Einhaltung der Kostenkalkulation zu achten umso zusätzliche „kosten Aufrüstung“ zu vermeiden, schließt Michael Panse.

Urlaubsmodus

Sommerurlaub für die nächsten drei Wochen und da wird es aus nachvollziehbaren Gründen auch hier auf der Homepage etwas ruhiger werden. Einen täglichen blog-Eintrag werde ich nicht erstellen, einfach weil der Urlaubsmodus sonst in Gefahr kommt. Etwas Achtsamkeit darf auch bei der Erholung sein 😉

Auch in diesem Jahr geht es wieder an die kroatische Adriaküste. Seit 30 Jahren bin ich praktisch jedes Jahr in Kroatien, fast immer mit meinen Söhnen in wechselnden Besetzungen. Mal mit aalen drei Söhnen, mal mit nur einem. In diesem Jahr mit den beiden jüngeren Söhnen. Jonas hat Pfingsferien und ist die ersten 10 Tage dabei, bevor er zum Studium nach Dresden zurück fliegt. Dafür kommt dann Julian noch für eine Woche aus Oslo, sobald seine Sommerferien in Norwegen beginnen.

Wie bei vielen Reisen zuvor haben wir auch das Motorrad auf dem Anhänger dabei – dieses Jahr die Honda NTV. Der Kofferraum füllt sich zudem mit der Wakebordausrüstung für uns alle drei. Wir haben wieder unsrer schönes Appartment Jasna in Novalja auf der Insel Pag. In Novalja ist es jetzt noch relativ ruhig, trotz Spring-Break am Zirce-Beach. Auch der Wakeboard-Anlage ist es noch nicht voll, wir haben also immer ein freies “Cable”.

Auf dem Programm steht wie in den vergangenen Jahren “wakeboarding, motorcycling, swim, eat, sleep an repeat”. Hinzu kommt viel lesen (fünf Bücher habe ich eingepackt, etwas Sport schauen (Finale der kroatischen Basketball-Meisterschaft KK Zadar – KK Split), vielleicht ein paar Naturparks, der Mars Trail, Treffen mit meinem kroatischen Freund Alen und viel politikfreie Entspannung.

Bilder aus Kroatien

Selbstgeschaffenes Leid…

Die Thüringer Allgemeine widmet sich heute einem Thema, welches uns als Finanzpolitiker regelmäßig auf die “Palme bringt”. Nahezu jedes Bauprojekt in Erfurt wird doppelt so teuer, als ursprünglich geplant und keiner will daran Schuld sein.

Meine Stadtratsanfrage zur Kostenexplosion beim Technischen Rathaus ist bis jetzt noch nicht beantwortet, aber die Antwort wird wohl zu dem gleichen Fazit kommen, wie der Finanzbeigeordnete heute erklärt. Nicht nur steigende Baukosten, sondern verzögerte Baurealisierungen und Um- und Fehlplanungen machen die Projekte in Erfurt teurer. Zudem fehlt eine Neubewertung der tatsächlichen Baukosten, da die Prognosen oder Stadtratsbeschlüsse dazu schon Jahre alt sind.

Insbesondere die Passage in dem Beitrag, dass zusätzliche Wünsche und Umplanungen der Verwaltung zu Mehrkosten führen, macht mich aber hellhörig. Eigentlich ist es ein Unding, dass daran die zuständigen Gremien des Stadtrats wie die Finanz- und der Bauausschuss nicht oder nur eingeschränkt daran beteiligt werden. Das weckt den Verdacht, dass zuvor bewusst wenig in die Stadtratsbeschlüsse integriert wurde und erst nach der Beschussfassung “nachgelegt” wird. Hinzu kommt, dass in Erfurt den letzten Jahren unter Rot-Rot-Grün die notwendigen Sanierungen an Kitas, Schulen, Brücken und Straßen immer weiter verschleppt wurden. Die Probleme sind davon aber nicht weggegangen, sondern deutlich teurer geworden.

Ich erwarte im Ergebnis des heutigen TA-Artikels dringend eine Neubewertung der Sanierungsbedarfe in der Stadt Erfurt insbesondere für den Schulbau. Ich erwarte aber auch von den Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat die von Steffen Linnert eingeforderte Ehrlichkeit bei Versprechungen und Wünschen. Insbesondere einige Mitglieder der SPD Stadtratsfraktion “glänzen” in den letzten Monaten mit “Wunschlisten”, die man nur mit finanzpolitischer Naivität erklären kann. Möglicherweise hat Steffen Linnert genau diese seiner SPD Genossen im Blick, wenn er abschließend in der TA erklärt: 

„Wir bräuchten mehr Ehrlichkeit darüber, was wir uns leisten können, und eine klare Prioritätensetzung“, sagt Steffen Linnert. Großprojekte wie eine Multifunktionshalle, den Stadtumbau Südost, ein Welterbezentrum, eine neue Leitstelle, eine dritte Feuerwache, eine neue Straßenbahnlinie und eine dritte Schwimmhalle seien für eine kleine Großstadt wie Erfurt etwas viel auf einmal.

RIAS-Jahresbericht zum Antisemitismus

Ich finden den heute vorgestellten RIAS-Jahresbericht absolut besorgniserregend. Der Jahresbericht  des Bundesverbands RIAS erfasst für das letzte Jahr insgesamt 8627 antisemitische Vorfälle – ein Anstieg um 77% im Vergleich zum Vorjahr.

Die Forderung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft e.V., in der ich in Thüringen Vorstandsmitglied bin, unterstütze ich uneingeschränkt. Aus antisemitischen Äußerungen werden antisemitische Taten mit Gewalt und Bedrohung. Israelbezogener Hass ist Antisemitismus und dafür gibt es keine Rechtfertigung. Ich beobachte mit Sorge, dass quer durch die Politik, insbesondere aber bei den Linken eine Änderung der Antisemitismus-Definition gefordert wird. Die Zahlen antisemitischer Vorfälle lassen sich damit nicht senken – aber es beginnt der Versuch sie zu rechtfertigen.

In den vergangenen Wochen gab es eine große Zahl an Veranstaltungen zum 60jährigen Jubiläum der diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel. Wenn die in Grußworten vorgebrachten wichtigen Worte nicht nur Schaufensterreden sind, muss der Bundesgesetzgeber handeln. Die Vorschläge der DIG bzw. des Tikvah Instituts liegen dazu auf dem Tisch. Jetzt ist es Zeit zu handeln.

Jahresbericht

Gesprächsrunde mit der Wirtschaftsministerin

Unsere neue Wirtschaftsministerin Colette Boss-John weiß, wovon sie spricht.  Beim gestrigen Treffen mit der Mittelstandsvereinigung der Union (MIT) in der Firma Jüttner Orthopädie KG wusste sie mit guten Ideen zu überzeugen.

Rund 30 mittelständische Unternehmerinnen und Unternehmer waren gekommen, um ein Zwischenfazit ihrer ersten Amtstage als Ministerin zu hören und ihr Anregungen mit auf den Weg zu geben. Als Unternehmerin kennt sie viele der angesprochenen Probleme und als Ministerin hat sie nun den Instrumentenkasten in der Hand, um an der einen oder anderen Schraube zu drehen.

Da ich sonst eher in finanz- und sozialpolitischen Themen zu Hause bin, bin ich durchaus neugierig der Einladung unserer MIT Vorsitzenden Regina Polster gefolgt und habe interessiert zugehört. Vielen Dank für eine gelungene Veranstaltung!

Bilder vom MIT-Abend 

Kommunalpolitischer Gedankenaustausch mit der CDU Kleve

Sehr gefreut habe ich mich am Freitag über einen Besuch der CDU-Kreistagsfraktion Kleve in NRW. Im Rahmen ihrer Fraktionsreise hatte die 45 Teilnehmer umfassende Gruppe bei uns angefragt, ob ich Zeit für eine Führung durch das Rathaus und eine Gesprächsrunde zu kommunalpolitischen Themen habe. Ich habe das sehr gerne gemacht, weil ich mich grundsätzlich über Besuchergruppen im Erfurter Rathaus freue und noch mehr, wenn es CDU-Gruppen sind.

Es kommt hinzu, dass sich gerade im Festsaal wunderbar die Geschichte der Stadt Erfurt anhand der neun Gemälde erklären lässt. Unser Ratssitzungssaal besticht hingegen vor allem durch seine historische Wirkung, bei der man am besten die aktuellen Stadtprobleme erörtern kann – wie in den Stadtratssitzungen sonst auch.

Bilder des Besuchs

Klezmerorchester Erfurt

Seit 9 Jahren gibt es den Verein KlezWeCan e.V. und er bringt jährlich Musiker aus mehreren Ländern zu einem einzigartigen Klezmerkonzert zusammen. Darüber hinaus organisiert der Trägerverein hinter dem Klezmerorchester Erfurt Projekte zur Pflege der jiddischen und jüdischen Musik auch über Erfurt hinaus.

Beim Klezmerkonzert gestern Abend in der Thomaskirche begeisterte das Orchester unter Leitung von Johannes Gräßer das Publikum. Mehr als 80 Mitwirkende boten ein tolles Programm. Bereits jetzt habe ich mir den Termin für das Jubiläumskonzert im kommenden Jahr in den Kalender geschrieben. Am 16. Mai 2026 stehtb das 10. Konzert im Erfurter Theater auf dem Programmzettel.

Bilder und Videos von gestern Abend

Tag der Thüringer Sportvereine

Nahezu an jedem Wochenende findet im Frühsommer in Erfurt eine Großveranstaltung statt, bei der wir für unser SWE Volley-Team Flagge zeigen und werben. Vor vor vier Wochend er Thüringentag in Gotha, vor drei Wochen das Brunnenfest im Rieth, letzte Woche das Fest der Wohnungsgesellschaften auf der EGA und heute der Tag der Thüringer Sportvereine auf der EGA. Es folgt jetzt noch das Magdeburger-Allee-Fest.

Logistisch und auch vom Einsatz unserer Vereinsmitglieder ist dies jedes Mal eine Herausforderung, aber wir machen es, um für den Volleyballsport zu werden. Jedes Mal gibt es dabei auch gute Kontakte. Mädchen, die danach zum Probetraining zu uns kommen und Eltern, die sich nach den Rahmenbedingungen erkundigen. Ein großes Dankeschön an alle unsere Vereinsmitglieder, die immer wieder ihre Zeit einsetzen, auch außerhalb der Bundesligasaison.

Bilder von der EGA 

Himmelfahrt oder Vatertag?

Heute ist ein Feiertag! Allerdings kann bezweifelt werden, ob der Ursprung des Feiertags allen, die ihn feiern, auch bewusst ist. Entgegen der landläufigen Meinung heißt der Feiertag nicht Vatertag oder Herrentag sondern Christi Himmelfahrt. Ich bin durchaus erstaunt, wie viele Menschen merkwürdige Erklärungsversuche für den Vatertag liefern. Um so erfreulicher ist es, dass der MDR auf der beigefügten Seite heute den Ursprung von Christi Himmelfahrt 40 Tage nach Ostern und 10 Tage vor Pfingsten erklärt. In dem Artikel wird auch erklärt, woher das “Flur umschreiten” oder “Flur umreiten” stammt.

Ich war heute sowohl auf einer Fahrradtour, als auch am Nachmittag auf einer Motorradtour. Dies habe ich schon die letzten Jahrezehnte gemacht und meist mit einem meiner Söhne. Vor einigen Jahren waren wir zu Christi Himmelfahrt mehrmals in Berlin zu einem Familien-Kurzurlaub – dann gerne auch mit Motorboottouren. In jedem Fall habe ich den Tag immer in Familie oder mit meinen Söhnen verbracht. Dies tun übrigens die meisten Menschen die ich kenne. Ich finde es traurig, wenn Christi Himmelfahrt auf Sauftouren reduziert und umgedeutet wird. Wer dies am heutigen Tag mit Freunden tun will, soll es gerne tun, aber mit dem Feiertag hat dies nichts zu tun.

Allen einen frohen Feiertag Christi Himmelfahrt!