Blogeinträge

Mit dem heute im Thüringer Landtag verabschiedeten Thüringer Gesetz zur Stärkung der Kommunen fließen 2025 insgesamt 155 Millionen Euro zusätzlich in unsere Städte, Gemeinden und Landkreise. Die CDU-Fraktion hat diese Mittel in den Haushaltsverhandlungen erfolgreich durchgesetzt und damit ein klares Signal für kommunale Selbstverwaltung gesetzt. Damit hat die CDU-Landtagsfraktion Wort gehalten und die Kommunen stärker in den Blick genommen, als es von der alten Landesregierung unter Rot-Rot-Grün geplant war. Das Gesetz bringt unter anderem:

43,4 Mio. Euro für kleine Gemeinden – für Investitionen in Infrastruktur und Lebensqualität

47 Mio. Euro als Sozialentlastungspauschale – zur Abfederung steigender Pflichtausgaben

20 Mio. Euro als zusätzliche Investitionsförderpauschale – für konkrete Projekte vor Ort

15 Mio. Euro zur Unterstützung von Hallenschwimmbädern – für Freizeit, Sport und Schwimmen lernen

10,3 Mio. Euro für die Feuerwehren – 300 Euro Pauschale je Einsatzkraft

Bereits vor einigen Wochen habe ich die Stadtverwaltung gefragt, was dies für die Landeshauptstadt Erfurt bedeutet und wie das Geld eingesetzt werden soll. Nachfolgende Antwort habe ich darauf bekommen:

1. Welche zusätzlichen Einnahmen durch den aktuellen Landes- und Bundeshaushalt sind für die Stadt Erfurt in welchen einzelnen Bereichen (bitte um Auflistung) zu erwarten?

Bezogen auf die Landesmittel liegt aktuell ein Gesetzentwurf über das “Thüringer Gesetz zur Stärkung der Kommunen im Jahr 2025” vor, der im Wesentlichen die Änderungsanträge zum Landeshaushaltsplan umsetzt. Der Gesetzentwurf befindet sich zurzeit allerdings noch im Anhörungsverfahren. Auf Grundlage der dem Entwurf beigefügten Modellrechnung des Landes Thüringen vom 04.04.2025 des TMIK würde die Stadt Erfurt unter Vorbehalt voraussichtlich rd. 13,0 Mio. EUR für das HH-Jahr 2025 erhalten.

Davon entfallen: rund. 4,1 Mio. EUR auf eine zusätzliche Investitions-Pauschale

Diese Mittel sind für Investitionen sowie zum Eigenmittelersatz im Rahmen investiver Förderprogramme zu verwenden. Laut dem Gesetzentwurf können die Mittel nur für investive Maßnahmen zum Einsatz kommen, die bis zum 31.12.2025 kassenwirksam werden, da ansons-ten ggf. eine Rückzahlung der Mittel eintreten würde. Ein Einsatz für neue Investitionsvorhaben ist daher nur bedingt möglich.

Rund 4,9 Mio. EUR auf eine Sonderzuweisung Soziales

Diese Mittel sind zur weiteren Entlastung ihrer wegen hoher Sozialausgaben belasteten Haushalte der Kreise und kreisfreien Städte einzusetzen.

0,9 Mio. EUR auf eine Sonderzuweisung Schwimmbäder

Die Mittel sind zur Unterstützung aufgrund der finanziellen Belastungen infolge gestiegener Energiepreise für Hallenbäder/Schwimmbäder einzusetzen.

rund 3,0 Mio. EUR Ausschüttung gem. § 24 ThürFAG aus dem Landesausgleichsstock und

rund. 0,1 Mio. EUR für die Feuerwehrpauschale.

Die Stadt Erfurt erhält die vorgenannte Feuerwehrpauschale u.a. für die Feuerwehrausrüstung und Ausstattung, die digitale Alarmierung und Digitalisierung, zur Aus- und Fortbildung, Öffentlichkeitsarbeit sowie zur Nachwuchsgewinnung der Jugendfeuerwehren.

Hinsichtlich der auf Bundeseben angekündigten zusätzlichen Bundesmittel liegen aktuell noch keine Informationen von Seiten des Landes vor, wie und in welcher Form die Verteilung und Weiterleitung an die Kommunen erfolgen soll.

2. Wie und in welchen Bereichen sollen diese zusätzlichen Mittel konkret eingesetzt werden? Gibt es bereits eine Priorisierung oder Planung für den Einsatz dieser Mittel in Erfurt?

Hinsichtlich der Verwendung der zusätzlichen Mittel wird auf die Beantwortung in Frage 1 verwiesen.

Wie dargelegt sind ein Großteil der Mittel für gewisse Aufgabenbereichen gebunden und sind demzufolge diesen entsprechend überplanmäßig zuzuführen. Entsprechende Vorlagen werden im Rahmen der Haushaltsdurchführung den Gremien zur gegebenen Zeit vorlegt.

Da sich sowohl im Sozialbereich als auch bei den Personalkosten, auf Grund des Tarifabschlusses, Mehrforderungen ggü. den Plandaten ergeben werden, könnten die zusätzlichen Mittel dafür eingesetzt werden.

Über den Einsatz der zusätzlichen Mittel aus der Investitionspauschale wird in Abstimmung mit den bauausführenden Fachämtern entschieden und eine konkrete Priorisierung/Untersetzung der Finanzmittel vorgenommen. Entsprechende Gespräche werden vorbereitet. Abschließende Entscheidungen sind jedoch erst nach vorliegender Bewilligung möglich.

Wiederum liegt eine außergewöhnliche Saison beim TSBV hinter uns und wir treffen uns alle Jahre im Mai, um Sportler zu ehren, Kader zu berufen oder auch Sportler zu verabschieden und neue Sportler an das Sportgymnasium aufzunehmen. Da unser Präsident Andreas Minschke terminlich verhindert war, durfte ich unsere Ehrungs- und Berufungsveranstaltung im Golf- und Kletterpark in Oberhof eröffnen. Über 100 Nachwuchssportlerinnen und Sportler sowie Trainer und Vereinsverantwortliche waren dabei, aber auch unsere Weltmeister. Einen ehemaligen vierfachen Weltmeister habe ich besonders gerne begrüßt. David Möller wurde in dieser Woche zum Sportstaatssekretär ernannt und einer seiner ersten Termine war bei seinem “Heimatverband”. Nachfolgend meine Begrüßungsrede in Oberhof:

“Es ist schon eine Tradition, die wir hier pflegen und das machen wir auch gerne. Es ist auch immer wieder erstaunlich welche Leistungen entstehen, wenn Träume gelebt und erzielt werden, aber auch wenn nicht immer alles aufgeht was man sich so als Zielstellung aufgeschrieben hat. Aber einmal mehr zeigt sich, dass wenn der einen schwächelt der andere dann die Lücke schließen kann. Das ist eine Stärke unseres Verbandes, die wir immer versuchen müssen zu bewahren. Nachwuchs zu sichten und auszubilden, um später die Früchte bei den ganz großen Wettbewerben einzufahren.

Und ja es steht eine besondere Saison vor uns, die olympische Saison die wir schon vor den Augen, die die Trainer und Sportler vor den Augen haben
Heute schauen wir aber erst einmal ganz kurz zurück auf die Ergebnisse der letzten Saison:

Ausgewählte Erfolge/ Gesamtbilanz des Verbandes (Gold/Silber/Bronze)
Weltmeisterschaften 5/2/3
U23/U20 1/1
EM 1/2/2
Gesamtweltcups 3/0/2
DM 3/5/4
Nachwuchsarbeit im TSBV
JWM 4/4/2
JEM 3/2/1
DJM 3/5/5

Eine herausragende Bilanz unserer 3 Sportarten unserer Sportlerinnen und Sportler unserer Trainerinnen und Trainer sowie dem gesamten Staff um Mechaniker, Ärzten, Physios und unserer Vereine. Die aktuelle Kaderstatistik zeigt ebenfalls die Stärke unseres Verbandes und zeugt von der guten Arbeit, macht aber auch Angst für das bevorstehende, für die Erwartungshaltung von außen und vielleicht auch den Druck jedes Einzelnen, dass man die Erwartungshaltung nicht Stand hält.

Hier eine kurze Bilanz, wir gehen in die neue Saison mit 11 + 2 Olympiakadern (Julia Taubitz und Adman Ammour trainieren in Thüringen), 14 Perspektivkadern, 8 NK 1 Kadern und 22 NK 2 Kadern. Dazu kommen die Landeskader. Diese Erfolge entstehen aber nur im Verbund mit ganz vielen Partner, die an unserer stehen. Ohne diese wertvolle Unterstützung könnten solche Ergebnisse, solche Leistungen nicht errungen werden.

Deshalb sagen wir auch hier herzliches Dankeschön an die Sportfördergruppe der Bundeswehr, der Landespolizei der Bundespolizei, teilweise als Arbeitgeber unserer Sportler und Trainer aber auch als Unterstützer im Sport. Wir sagen dem Freistaat Thüringen Dank, hier vorangestellt das Sportministerium, die immer versuchen die Interessen unseres Kufensports mit zu fördern und zu entwickeln. Dem LSB, dem OSP der TSH als sicheren und festen Partner an unserer Seite aber auch allen weiteren Partnern wie SV Versicherung, AOK Plus Helaba, Innovationgroup, der TIRA und weiteren Firmen sowie Spendern die uns unterstützen. Ein großes Dankeschön geht an das Team des Sportgymnasiums als eine der ersten Anlaufstelle für unsere Sportler, wenn sie den weiteren sportlichen Weg aus den Vereinen gehen. Und was wären wir ohne das TWZ und den Sportstätten. Danke an das Team vor allem an das Bahnteam für das Verständnis, das Nachwuchsleistungssport, Leistungssport und Weltcups gemeinsam auf hohem Niveau durchgeführt werden kann. Was nicht immer einfach ist Die Erfolge spiegeln sich auch in der Öffentlichkeit wider. Bei der Sportlerumfrage der Saison 2023-2024 gewählt und zur Goldene Nacht des Sports im April 2025 geehrt wurden

Julia Taubitz Platz 2
Lisa Buckwitz Platz 5
Max Langenhan Platz 1
Christopher Grotheer Platz 2
Dajana im Doppel Platz 2
Bobteam Adam Ammour Platz 4
Doppel Orlamünder-Gubitz Platz 9

Damit bleibt mir nur noch einmal Danke zu sagen, Danke an die Vereinsarbeit für die Basis aller Erfolge im Kufensport, Danke an das gesamte Trainer-Mechaniker – Team und Danke an die Geschäftsstelle und den Vorstand.”

Bilder aus Oberhof – vielen Dank an Sven Schmutzler für die Fotos

Die zunehmende Bilderflut insbesondere auf den Social-Media-Seiten im Internet fordert und überfordert die Nutzerinnen und Nutzer. Hinzu kommt, dass durch Bildmanipulationen der Wahrheitsgehalt von Bilder häufig in Frage gestellt wird. Diese Manipulationen erfolgen häufig, um Stereotype zu bedienen. Die Landeszentrale für politische Bildung hat dazu heute mit dem ThILLM einen Workshop mit dem Titel „Krieg der Bilder?“ – Wie digitale Bildkommunikation antisemitische Stereotype bedient veranstaltet. Dozent war der Linguist und Antisemitismusforscher Marcus Scheiber vom international renommierten Forschungsprojekt „Decoding Antisemitism“.

Digitale Kommunikation prägt Identitätsbildung, soziale Interaktion und politische Partizipation zunehmend. Gleichzeitig begünstigt die digitale Entgrenzung der Alltagskommunikation die Verbreitung antisemitischer Inhalte, die sich durch digitale Vernetzung in präzedenzloser Dichte weltweit ausbreiten und bis in politisch gemäßigte Milieus vordringen. Digitalität fungiert dabei sowohl als Katalysator für die Verbreitung antisemitischer Haltungen als auch als Treiber ihrer gesamtgesellschaftlichen Normalisierung. Dabei greifen entsprechende Akteure vermehrt auf bildliche Kommunikationsformen zurück, da Bedeutungen in Bildern unmittelbarer als in Sprache wahrgenommen werden und wir Bildern dementsprechend eine größere Authentizität zuschreiben. Vor diesem Hintergrund haben wir uns in dem Workshop gemeinsam die bildlichen und multimodalen Kommunikationsstrategien antisemitischer Akteure systematisch erschlossen und dekonstruiert. Vielen Dank für diese gute und wichtige Veranstaltung!

Es ein Anlass zum feiern! Seit 60 Jahren gibt es die diplomatischen Beziehungen. Nach unserem Kalender ist das genaue Datum der 12. Mai 1965. Seit 20 Jahren habe ich das Datum jedes Kalender und erinnere mich noch gerne zur Feier des 40jährigen Jubiläums mit Alfred Biolek in der Thüringer Staatskanzlei am Israel-Tag 2005.

Seit letzter Woche finden dazu wieder viele Veranstaltungen in Deutschland statt. Auch wir haben als DIG und Förderverein Jüdisches Leben in Thüringen unseren Jahresempfang zu diesem Anlass ausgestaltet. Leider ist es aber so, dass ein unbeschwertes feiern in diesem Jahr nicht so richtig klappen will. Natürlich tritt die Sorge um die 59 immer noch in Gefangenschaft der Hamas-Verbrecher befindlichen Geiseln immer wieder in den Vordergrund.

Aber auch die deutsch-israelischen Beziehungen gestalten sich derzeit (wieder) schwierig. Die alte Bundesregierung hat sich maßgeblich unter der grünen Außenministerin Stück für Stück von Israel entfernt. Da hat die neue Bundesregierung einiges aufzuarbeiten und gerade zu rücken. Ich bin zuversichtlich, dass dies gelingt.

Leider ist das Bekenntnis zu Israel aber nicht mehr ungeteilt. Sowohl am rechten Rand die AfD, als auch die Linke auf der anderen Seite argumentieren zunehmend israelfeindlich und antisemitisch. Bei ihrem Bundeparteitag haben die Delegierten der Linken mehrheitlich eine Abkehr von der international anerkannten Antisemitismus-Definition der IHRA beschlossen. Stattdessen gilt jetzt für die Linken die sogenannte Jerusalemer Erklärung zum Antisemitismus. Damit ist Vieles, was Linke derzeit landauf landab postulieren nicht mehr antisemitisch – klassischer Fall von Reinwaschung der linken Antisemiten. Berechtigt hagelte es Kritik von allen jüdischen Verbänden und Vereinen in Deutschland an den Linken.

Zugegeben der Spruch ist nicht neu, aber er passt. „Alles für den Dackel, alles für den Club“ stammt aus der Comedy-Serie Hausmeister Krause – Ordnung muss sein. Aber der Spruch gilt eigentlich für jede und jeden, der sich ehrenamtlich für seinen Verein oder Club engagiert.

Für unseren “Verein/Club” SWE Volley-Team und Schwarz-Weiß Erfurt haben wir uns als Vorstandsmitglieder heute den ganzen Tag beim 23. Brunnenfest im Rieth engagiert. Das Brunnenfest findet immer im Frühjahr in unmittelbarer Nähe zu unsere Spielhalle statt und da ist es natürlich Ehrensache, dass wir mit einem Informationsstand und einem mobilen Volleyballnetz dabei sind.

Viele gute Gespräche und Kinder, die den ganzen Tag Volleyball gespielt haben waren unsere “Ausbeute”. Vielen Dank meinen Vorstandskolleginnen und Kollegen, die heute dabei waren. In den nächsten Wochen stehen noch einige Termine auf dem Programm, bei denen ihr uns treffen könnt – EGA und Magdeburger-Allee-Fest sind die nächsten beiden.

Bilder Brunnenfest 

In dieser Woche haben wir im Stadtrat an das 35 jährige Jubiläum der ersten freien Kommunalwahl in Erfurt erinnert. Einer, der den ersten Stadtrat mit geprägt hat ist Karl-Heinz Kindervater. Heute hat Karl-Heinz seinen 75. Geburtstag gefiert und viele waren in die Kaufmannskirche gekommen. Da viele der Gäste selbst zu den aktiven Gestaltern der Wendezeit gehörten, ging auch der Blick politisch zurück.

Ich habe Karl-Heinz seit dem Beginn meines kommunalpolitischen Engagements in verschiedenen Funktionen erlebt – einige der Ämter durfte ich danach auch begleiten. Karl-Heinz war erster Stadtratspräsident, oder wie es damals hieß Stadtverordnetenvorsteher von 160 gewählten Kommunalpolitikern. Später war er auch Fraktionsvorsitzender und hat sich stark für die Kultur in Erfurt engagiert.

Seit über 20 Jahren findet auf dem Erfurter Hauptfriedhof am 8. Mai die Gedenkveranstaltung zum Tag der Befreiung statt. In diesem Jahr war zum 80. Jahrestag der Befreiung mit Mario Voigt erstmals ein Thüringer Ministerpräsident dabei. Vielen Dank für die nachdenklichen und klaren Worte zum Tag. Politiker von CDU, SPD, Grünen und Linken gedachten heute gemeinsam mit vielen Erfurterinnen und Erfurtern dieses Tages und der Opfer des 2. Weltkriegs.

Thüringen Journal zum 8. Mai

Seit dem Jahr 2000 gibt es den jährlich vorgelegten Thüringen-Monitor. Ministerpräsident Bernhard Vogel hatte den Monitor nach dem Brandanschlag auf die Erfurter Synagoge initiiert und er ist seit vielen Jahren die einzige Langzeitstudie, die die politischen Grundeinstellungen der Befragten repräsentativ misst.

Der gestern vorgelegte Thüringen-Monitor 2024 entstand aus Befragungen im September/Oktober 2024 und hat im Gegensatz kein zentrales übergeordnetes Thema. Gestern hat die Thüringer Landesregierung den Monitor mit den Autoren vorgestellt und in der nächsten Landtagssitzung soll er im Rahmen einer Regierungserklärung diskutiert werden.

Nach wie vor sind rund 88 Prozent der Befragten der Meinung, dass die Demokratie die beste Gesellschaftsform ist. Die Zahl der Menschen, die sich eine Diktatur wünschen bleibt relativ gering. Dies ist erfreulich, aber die Zufriedenheit mit der Demokratie, wie sie derzeit besteht ist nur bei 43 Prozent festzustellen und damit attestiert das Forscherteam der Mehrheit der Thüringerinnen und Thüringer eine Demokratieunzufriedenheit.

Seit dem ersten Thüringen-Monitor spielt das Thema Antisemitismus bei den Befragungen eine wichtige Rolle. Mit Antisemitismus ist gemeint eine “Sammelbezeichung für alle Einstellungen und Handlungen, die den als Juden geltenden Einzelpersonen oder Gruppen aufgrund ihrer Zugehörigkeit negative Eigenschaften unterstellen, um damit eine Abwertung, Benachteiligung, Verfolgung oder Vernichtung ideologisch zu rechtfertigen”.

“Jüdinnen und Juden sind sonderbar und passen nicht so recht zu uns” meinen 8 Prozent. In den frühen 2000er Jahren waren es einmal 15 Prozent, aber 2021 auch nur 4 Prozent. Den deutlichsten Anstieg gab es beim israelbezogenen Antisemitismus 30 Prozent und damit 11 Prozent mehr als 2023 meinen die Politik Israels sei ein berechtigter Grund für Feindseligkeiten gegenüber Jüdinnen und Juden.

Zusammenfassend kann man den Thüringen-Monitor als klaren Handlungsauftrag für die neue Landesregierung, aber auch für unsere Gesellschaft, interpretieren. Demokratie ist und bleibt die beste Gesellschaftsform, aber wir müssen sie stärken, für sie werben und gut gestalten!

Thüringen-Monitor 2024   

Bis zum Trainingsauftakt für die neue Saison bei Schwarz-Weiß Erfurt ist es noch einige Wochen hin, aber gestern war unser neuer Cheftrainer Pablo Sánchez zu einem Kurzbesuch in der Landeshauptstadt. Er hat einen Teil seiner Umzugssachen aus Mulhouse nach Erfurt gebracht und so konnte ich ihn offiziell begrüßen und ihm den Sportpark Johannesplatz und unsere Halle zeigen. Ganz neu ist die Riethsporthalle für ihn allerdings nicht. er war vor fünf Jahren bereits einmal in Erfurt – damals zum Saisonvorbereitungsturnier mit seinem Verein NUC Neuchatel.

Für die neue Saison wünsche ich Pablo und damit uns alle viel Erfolg in der 1. Volleyballbundesliga. Nachfolgend die Pressemitteilung von Schwarz-Weiß Erfurt zum neuen Chefcoach:

Der Neue, der an der Seitenlinie bei Schwarz-Weiß Erfurt ab der kommenden Saison das Sagen hat, ist ein Spanier. Sein Name: Pablo Sánchez. Der 32-Jährige dürfte nur wirklichen Insidern ein Begriff sein, schließlich ist die Bundesliga für ihn Neuland. Bisher war der Madrilene von 2018 bis 2022 beim Schweizer Team Viteos NUC in Neuchatel und danach bis zu dieser Saison beim französischen Team Volley Mulhouse als Assistenzcoach im Klub-Volleyball unter Vertrag.

Auch auf Nationalmannschaftsebene (Spanien 2019-21, Canada 2021-22, Korea 2022-24 und seit letztem Jahr Schweiz) hat er als Co-Trainer und Scout bereits seine Spuren hinterlassen und Erfahrungen gesammelt, die er bald in Erfurt einbringen wird. „Wir haben einen Trainer gesucht, der bereits auf einem hohen Level gearbeitet hat und für die Aufgabe in Erfurt brennt. Pablo kenne ich von einigen internationalen Turnieren wie Nationsleague und EM. Er ist ein harter Arbeiter, jemand der eine klare Spielidee hat und diese auch vermitteln kann“, beschreibt Geschäftsführer Florian Völker den neuen verantwortlichen Coach des Erstligisten.

„Ich freue mich sehr, dieses neue Projekt in Erfurt zu starten. Es ist eine großartige Chance für mich und ich bin sehr dankbar für das Vertrauen des Vereins. Ich bin überzeugt, dass wir unsere Ziele erreichen und all unseren Fans Momente der Freude bereiten werden“, steht Pablo Sánchez schon vorfreudig in den Startlöchern für sein erstes Engagement in Deutschland. Auch wie das Profil seiner künftigen Mannschaft aussehen soll, hat er im Blick: „Wir arbeiten daran, ein Team voller talentierter Spieler aufzubauen, die hart arbeiten und sich verbessern wollen. Wir werden ein organisiertes und aufopferungsvolles Team auf dem Feld sein, das es unseren Gegnern schwer machen wird.“ (St.S.)

Das Wichtigste an diesem denkwürdigen Tag im Deutschen Bundestag ist, dass wir eine neuen Bundeskanzler und eine neue Bundesregierung haben. Herzlichen Glückwunsch Friedrich Merz und viel Erfolg!

Die Abstimmung im Bundestag und die ganztägige Berichterstattung in den Medien habe ich zum teil verfolgen können. Natürlich ist es von den “Heldinnen und Helden” der CDU- und/oder der SPD-Fraktion reichlich kurzsichtig ihren Mut in der Wahlkabine zu beweisen, nachdem sie sich am Vormittag in den Fraktionen zum neuen Kanzler und der Bundesregierung bekannt hatten. Es gab und gibt immer in allen Parlamenten Abgeordnete, die ihre persönlichen Befindlichkeiten mit in den Plenarsaal schleppen. Einige sind nicht das geworden, was sie sich zugetraut hätten, andere mögen den Kandidaten nicht und einige sind auch mit den ausgehandelten Koalitionsverträgen nicht einverstanden. Das gab und gibt es in allen Parlamenten. Auch in Thüringen haben wir bei Wahlen zum Ministerpräsidenten mehrere Wahlgänge gebraucht. Allerdings erwarten die Menschen zu Recht auch Verantwortungsgefühl von gewählten Bundestagsabgeordneten.

Es war ärgerlich, das im ersten Wahlgang neben AfD, Linken und Grünen auch einige Abgeordnete der Regierungskoalition gegen Friedrich Merz gestimmt haben, aber es wurde ja im zweiten Wahlgang “geheilt”. Für die Medien war der gescheiterte erste Wahlgang das Thema des Tages und wurde einigen zur Staatskrise hochdiskutiert. Für mich ist wichtig, dass die neue Bundesregierung schnell ins Arbeiten kommt und liefert.

Das ober stehende Foto mit Friedrich Merz, Ute Karger und Andreas Minschke  ist schon einige Tage alt. Vor einem Jahr haben wir Friedrich Merz bei den Bob- und Skeleton-Weltmeisterschaften in Winterberg getroffen. Sein Wahlkreis ist im Sauerland und er ist bekennender Wintersportfan. Noch einmal: viel Erfolg der neuen Bundesregierung!