Blogeinträge

Kommunalwahl in Erfurt vor 35 Jahren

Es war ein besonderer Wahlkampf, es war mit 160 Mitgliedern ein besonderer Stadtrat und es war eine prägende Zeit. Heute vor 35 Jahren fanden die ersten freien Kommunalwahlen in der damals noch existierenden DDR statt. Erfurt war in insgesamt 7 Wahlbezirke aufgeteilt und der Stadtrat hieß noch Stadtverordnetenversammlung. 14 Wählervereinigungen und Parteien schafften den Sprung in den Stadtrat.

Ich erinnere mich noch gut an die Zeit. Für mich war die Kandidatur für den Demokratischen Aufbruch im Stimmbezirk Südost der Start in viele folgende Wahlkämpfe. In den Stadtrat bin ich 1993 nachgerückt und habe die Stimmung noch bis heute in Erinnerung. 70 Mitglieder hatte allein die CDU/DA-Fraktion, mehr, als heute der ganze Stadtrat. Inzwischen ist es meine 7. Wahlperiode, davon 9 Jahre als Fraktionsvorsitzender und inzwischen auch schon wieder sechs Jahre als Stadtratsvorsitzender. In diesem Amt als Stadtratsvorsitzender habe ich zum heutigen Tag an den Wert unserer Demokratie erinnert.

Vor 35 Jahren haben Bürgerinnen und Bürger in Erfurt erstmals in echter Freiheit über die Zusammensetzung ihres Stadtrats entschieden. Dieser Schritt war damals nicht selbstverständlich. Umso mehr verdienen alle, die sich seitdem in den Dienst unserer Stadt gestellt haben, großen Respekt und Dankbarkeit.

Pressemitteilung 

Thüringer Allgemeine zum Jubiläum

Kommunalwahlergebnisse

Jahresempfang der DIG Erfurt und des Fördervereins Jüdisch-Israelische Kultur in Thüringen

Was uns alle heute Abend im Saal des Jüdischen Kulturzentrums ein, ist das klare Bekenntnis zu Israel und die Solidarität mit unseren jüdischen Freundinnen und Freunden. Den Jahresempfang der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und des Fördervereins Jüdisch-Israelische Kultur in Thüringen haben wir erstmals gemeinsam ausgerichtet. Das freut mich umso mehr, weil ich in beiden Vereinen seit vielen Jahren im Vorstand bin.

Bei unserem Jahresempfang stand das 60. Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und Deutschland mit der Festrede des Gesandten der Israelischen Botschaft Guy Gilady im Mittelpunkt. Guy Gilady blickte zurück auf den nicht einfachen Beginn. Die Freundschaft von Konrad Adenauer und David Ben Gurion ermöglichte es erst diplomatische Beziehungen aufzunehmen. Ihr erstes Treffen fand im Waldorf Astoria Hotel in New York statt und war damals in beiden Ländern ein Politikum.

Unsere beiden Vereinsvorsitzenden Dorothea Marx (Förderverein Jüdisch-Israelische Kultur in Thüringen) und Matthias Tarwitz (DIG) erinnerten heute daran, dass die DDR bis zu ihrem Ende jegliche Verantwortung gegenüber Israel abgelehnt hat und erst mit der Wende die frühe Gründung der DIG (als erste in den neuen Bundesländern) und der Beginn der Jüdisch-Israelischen Kulturtage möglich war. Reinhard Schramm dankte als Vorsitzender der Jüdischen Landesgemeinde der Thüringer Politik für ihr klares Bekenntnis zu Israel. Sowohl der Landtagspräsident Thadäus König als auch Innenminister Georg Maier bekräftigten in ihren Grußworten dieses Bekenntnis.

Für die 100 Gäste des Jahresempfangs gab es beim anschließenden Empfang die Gelegenheit sich zu den Anfangsjahren beider Vereine, aber auch zu aktuellen Herausforderungen auszutauschen. Das Verhältnis von Israel und Deutschland wird immer ein besonderes bleiben. Uns liegt am Herzen, dass es immer auch ein besonders gutes Verhältnis ist.

Fotos vom Jahresempfang

35 Jahre freie Kommunalwahlen in Erfurt

Panse: Damals wie heute. Die Demokratie lebt vom Mitmachen.

Zum 35. Mal jährt sich am 6. Mai die erste freie Kommunalwahl in Erfurt nach der Friedlichen Revolution, ein historischer Meilenstein auf dem Weg zu einer demokratischen kommunalen Selbstverwaltung. Für den Stadtratsvorsitzenden Michael Panse ist dieses Datum nicht nur Anlass zur Erinnerung, sondern auch Mahnung zur politischen Wachsamkeit und aktiven Teilhabe.

„Vor 35 Jahren haben Bürgerinnen und Bürger in Erfurt erstmals in echter Freiheit über die Zusammensetzung ihres Stadtrats entschieden. Dieser Schritt war damals nicht selbstverständlich. Umso mehr verdienen alle, die sich seitdem in den Dienst unserer Stadt gestellt haben, großen Respekt und Dankbarkeit“, erklärt Panse.

Die Wahlbeteiligung lag am 6. Mai 1990 bei 68,8 Prozent – ein eindrucksvoller Ausdruck des neu erwachten demokratischen Willens. 14 Parteien und Wählergemeinschaften bewarben sich um Mandate. Mit 160 gewählten Mitgliedern war der erste frei gewählte Erfurter Stadtrat zugleich der größte seiner Art in ganz Deutschland.

35 Jahre nach diesem demokratischen Neubeginn sieht Panse die Kommunalpolitik weiterhin als Rückgrat einer lebendigen Gesellschaft: „Gerade in Zeiten wachsender Polarisierung, schwindender Wahlbeteiligung und zunehmender Anfeindungen gegenüber kommunal Engagierten ist es wichtiger denn je, Haltung zu zeigen. Demokratie braucht Engagement – nicht nur an Wahl­tagen.“

Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat sieht sich diesem Erbe verpflichtet. „Wir stehen für eine sachorientierte, verantwortungsbewusste Kommunalpolitik, die sich an den Interessen der Bürgerinnen und Bürger orientiert. Die freie Wahl ist dabei unser stärkstes Fundament“, betont Michael Panse abschließend.

Schaufenster Thüringen

Alle zwei Jahre findet der Thüringentag statt. Nach Schmalkalden war nun zum 19. Thüringentag die Stadt Gotha an der Reihe und erwies sich als guter Gastgeber für die rund 250.000 Besucherinnen und Besucher.

Beim Thüringentag gab es auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Konzerte und Veranstaltungen. Darüber hinaus präsentierten sich viele Institutionen, vereine und Verbände. Auch mit der Landeszentrale für politische Bildung waren wir an allen drei Tagen mit einem Infozelt und über 30 verschiedenen Büchern und Broschüren beim Thüringentag auf der Politik-Meile dabei.

Bilder vom Thüringentag 

In 162 Tagen geht es wieder los…

Nach der Saison ist vor der Saison – die Binsenweisheit steht auch für den TSBV. Heute hatten wir unsere Leistungssportkonferenz im Waldkasino in Erfurt, bei der sich das Präsidium mit den Vereinsvertretern und den Landestrainern getroffen hat, um die überaus erfolgreiche Saison 2024/2025 auszuwerten. Bei der WM im Rodeln fünf Mal Gold, zwei Silber und eine Bronzemedaille, dazu zwei Bronzemedaillen im Bob! 22 Weltcupsiege im Rodeln, Bob und Skeleton, 22 Mal Platz 2 und 23 Mal Platz 3. Dazu drei Mal der Gewinn im Gesamtweltcup und zwei Mal der 3. Platz. So beeindruckend die Erfolge bei den “Großen” sind, steht auch der Nachwuchs nichts nach. Unsere Spitzenkader räumten auch im Nachwuchs kräftig ab.

In 162 Tagen wird es wieder Eis auf unserer Oberhofer Rennrodelbahn und das Training für die Olympische Saison beginnt. 21 Wochen werden wir wieder unsere Kufensportlerinnen und Kufensportler auf der heimischen Bahn erleben können. Höhepunkt in Oberhof wird der Dreifach-Weltcup im Rennschlittensport, Langlauf und der Nordischen Kombination an einem gemeinsamen Wochenende sein. Der absolute Saisonhöhepunkt werden aber die Olympischen Spiele in Cortina werden. Unsere Stützpunktverantwortlichen berichteten heute von der Kadersituation im TSBV und weckten schon einmal die Vorfreude auf die neue Saison.

Ich habe mir einmal den Wettkampfkalender angesehen und werden unsere Sportlerinnen wahrscheinlich auch bei einigen internationalen Stationen wieder begleiten können. Tickets für die Olympischen Spiele habe ich schon und zumindest zwei Übernachtungen in der Nähe von Cortina. Angesichts der astronomischen Zimmerpreise ist es aber nicht sicher, dass da noch mehr dazu kommt. Vom 17. bis 23.11. ist der erste Bob-Weltcup auf der neuen Bahn – vielleicht eine Gelegenheit vor Ort Erkundungen einzusammeln. Darüber hinaus möchte ich auf alle Fälle einmal nach Sigulda zum Rennrodelweltcup vom 2. – 4.1.2026 und danach folgen die Weltcups in Winterberg, Oberhof und Königsee (wenn die Bahn fertig wird). Ich freue mich auch bei sommerlichen Temperaturen schon einmal auf die Wettkämpfe!

Pressemitteilung des TSBV

Bilder der Leistungssportkonferenz 

Wakeboard-Saisonstart 2025

Von der Bikerausfahrt ging es direkt zum Nordstrand. Am 1. Mai ist dort Saisonstart an der Wasserski- und Wakeboardanlage und bei 28 Grad sowie 17 Grad Wassertemperatur war es keine Frage, dass wir dabei waren. Die Wakeboards kamen zum Einsatz und Jonas war sogar der erste, der aufs Wasser ging.

Inzwischen ist es 40 Jahre her, dass ich das erste Mal Wasserski gefahren bin und dies war sogar am Nordstrand. Zu DDR Zeiten wurde die Badesaison am Nordstrand am 5. Mai begonnen und das DRK war einige Jahre mit einem Motorboot auf dem See und bot Interessierten Wasserski an.

Am 5. Mai 1985 war ich mit einem Freund dort und davon gibt es tatsächlich noch etwas unscharfe Schwarz-Weiß-Bilder. Wasserski und Wakeboard bin ich seitdem auf vielen Seen, dem Schwarzen Meer, der Adria, Gardasee und dem Comer See hinter Boote und zahlreiche Anlagen in ganz Europa gefahren. Bereits jetzt freue ich mich darauf, wenn ich mit meinen Söhnen im Juni in Kroatien bin und wir wieder auf der Anlage am Zrce-Beach unsere Wakeboard-Wochen haben.

Bilder vom Saisonstart 2025  

Bikertreffen und Bikerausfahrt 2025

Für das Fahrschulkombinat Erfurt war es eine Jubiläumstour, weil sie das jährliche Bikertreffen in diesem Jahr zum 10. Mal organisiert haben. Ein großes Dankeschön, dass sie die lange Tradition nicht haben sterben lassen!

Für mich war es auch ein Jubiläum. Seit nunmehr 20 Jahren bin ich fast jedes Mal dabei gewesen. Meist mit einem meiner drei Söhne und immer abwechselnd mit der Honda und der Ducati. Dieses Jahr ging es mit Jonas auf der Ducati auf Tour und es ging ins Bratwurstmuseum nach Mühlhausen. Zuvor stand aber die traditionelle Bikerandacht auf dem Domplatz an.

Eigentlich ist die Strecke nach Mühlhausen nur 55 km, aber bei einer Bikerausfahrt geht es nicht um das Ziel, sondern um den Weg und so schlängelten sich die rund 1.000 Motorräder quer durch Thüringen. Über Gotha und Bad Langensalza und Weberstedt waren es schließlich rund 110 km auf dem Hinweg in drei Stunden. Perfektes Wetter rundete die Tour ab.

Bericht in der TA

Bilder der Ausfahrt 2025

Ausstellungseröffnung in Meiningen

Gestern Abend wurde die Wanderausstellung der LZT „Sei a Mensch. Israel und der 7. Oktober“ in der Geschäftsstelle der Volkshochschule Eduard Weitsch Schmalkalden-Meiningen eröffnet. Anlässlich der Eröffnung hat die Künstlerin und Fotografin Halina Hildebrand in ihre Ausstellung eingeführt und eine Kuratorenführung durch die Ausstellung angeboten.

Gerne bin ich gestern Abend wieder nach Meiningen gefahren. Nachdem ich vor einigen Wochen in der VHS Meiningen einen Vortrag zu Israel und zum zunehmenden Antisemitismus gehalten habe war es mit wichtig, auch bei der Ausstellungseröffnung mit Halina Hildebrandt ein Grußwort für die LZT zu halten. In der VHS wird die Ausstellung jetzt in einem anderen Umfeld gezeigt, als in den letzten Monaten. Bei der ersten Station der Wanderausstellung im Erfurter Stadtmuseum sind in der Regel Besucherinnen und Besucher zielgerichtet in die Ausstellung gegangen. Sie wussten um die Inhalte und das Thema. In den Gängen der VHS werden auch sonstige Besucher mit den großformatigen Bildern von Halina Hildebrandt in Kontakt kommen und Fragen dazu haben.

„In meiner fotografischen Arbeit dokumentiere ich die Folgen des Massakers vom 7. Oktober 2023 in Israel – und das, was danach kam: zerstörte Häuser, zerrissene Familien, das Schweigen, das Schreien, die Leere.“, so Hildebrand. „Ich habe mit Menschen gesprochen, die ihre Kinder, ihre Eltern, ihre Partner verloren haben. Mit Überlebenden. Mit Familien von Geiseln, deren Alltag seither stillsteht. Mit Vertriebenen, die nicht zurückkönnen, weil es nichts mehr gibt, wohin.“

Die Ausstellung ist bis zum 27.06.2025 in der Geschäftsstelle der VHS Schmalkalden Meiningen zu sehen. Der Ausstellung wünsche ich viele Besucher und würde mich freuen, wenn wir die Ausstellung danach an weiteren Standorten präsentieren können.

Bilder der Ausstellungseröffnung

Darfs noch etwas mehr sein?

Es ist leider inzwischen Standard geworden, dass Bauprojekte aus dem Ruder laufen. Dafür gibt es viele Gründe, die mit Baupreisen und Ausschreibungen zu tun haben. Bei öffentlichen Bauprojekten geht es häufig nicht nur um hohe Bausummen, sondern auch um die aufwändige Koordinierung von Bauplanung und Projektüberwachung. Die Stadt Erfurt hatte damit in der Vergangenheit nicht immer ein glückliches Händchen – die Multifunktionsarena war da ein teures Beispiel. Die damals agierende Beigeordnete ist inzwischen Geschichte. Der heute zuständige Beigeordnete Matthias Bärwolff geht vorsorglich in Deckung und überlässt das Überbringen schlechter Nachrichten seinen Mitarbeitern.

Denn in ähnlichen finanziellen Dimensionen, wie die MFA, bewegt sich nach Medienberichten inzwischen das technische Rathaus in der Warsbergstraße. Im Jahr 2017 wurden uns von der Verwaltung die wirtschaftlichen Vorteile des Ankaufs und der Sanierung angepriesen. Im Vergleich zu einem Neubau mit geschätzten Kosten von 41,5 Millionen Euro sei dies die deutlich kostengünstigere Variante. “Erwerb, Renovierung und Ausbau der Objekte (können) ohne eine zukünftige Mehrbelastung des Haushalts möglich sein”. schrieb die Verwaltung. Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat hat das Projekt inklusive des Ankaufs 2017 abgelehnt.

Lange war es auffallend ruhig zum Thema. nachdem der erste Gebäudetrakt fertig wurde fällt nun am zweiten Teil auf, dass es nicht so recht voran geht. Von einer Inbetriebnahme und Vermietung im Jahr 2025 ist die Verwaltung inzwischen abgerückt. Nun redet man über 2027. Die Kosten sind inzwischen bei 40,9 Millionen Euro gelandet und werden noch weiter steigen. Ich habe deshalb heute für die CDU unsere Position in einer Pressemitteilung verdeutlicht und werden das Thema im nächsten Finanzausschuss auf die Tagesordnung setzen.

Pressemitteilung der CDU Fraktion

Kostenexplosion beim Technischen Rathaus erinnert an Multifunktionsarena!

Das Technische Rathaus wird zum Millionengrab. Die CDU Stadtratsfraktion fordert die Offenlegung aller Kosten und Benennung der Verantwortlichen für die Kostenexplosion. „Die CDU-Fraktion wird in der kommenden Finanzausschusssitzung eine umfassende Aufklärung der massiven Kostenexplosion beim Umbau der Warsbergstraße einbringen.“, kündigt der finanzpolitische Sprecher, Michael Panse an.

Hintergrund ist der erhebliche Anstieg der Baukosten, der sich laut aktueller Planungen auf mindestens 40,9 Millionen Euro summiert, ohne dass ein realistischer Fertigstellungstermin für die Warsbergstraße 1 in Sicht ist. Statt wie ursprünglich vorgesehen Ende 2025, rechnet die Stadt nun mit einer Inbetriebnahme frühestens im zweiten Halbjahr 2027.

„Wir sehen uns leider in unserer frühen Kritik aus 2017 bestätigt“, so Michael Panse. „Das Projekt gleicht einem Fass ohne Boden. Die Verwaltung hat über Jahre hinweg offensichtlich die Kosten nicht im Griff. Es braucht jetzt schonungslose Transparenz, bevor weitere Millionen verbaut werden.“

Die CDU-Fraktion fordert deshalb eine detaillierte Aufstellung aller bisher angefallenen Kosten, der Mietausfälle sowie eine Prognose der noch zu erwartenden Mehrausgaben. Zudem soll der zuständige Dezernent Matthias Bärwolff die verwaltungsseitige Verantwortung für die bisherigen Planungsfehler benennen.

„Es reicht nicht, auf die steigenden Baupreise zu verweisen“, ergänzt Panse. „Die Verzögerungen, Umplanungen und fehlenden Standortentscheidungen sind hausgemacht. Wir fordern eine umfassende Bewertung der Wirtschaftlichkeit.“ Für Panse steht fest: „Ein verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeldern sieht anders aus. Die Verwaltung hat uns 2017 das Projekt Warsbergstraße als deutlich kostengünstigere Alternative zu einem Neubau verkauft und angesichts von möglichen Vermietungen und Fördermitteln sogar von einer Kostenneutralität gesprochen. Bereits jetzt ist das unfertige Projekt teurer als ein Neubau und erinnert fatal an das Projekt Multifunktionsarena.“