Blogeinträge

Gestern Abend wurde zu später Stunde im Erfurter Stadtrat zum ersten Mal seit viele Jahren ein Haushalt fristgemäß beschlossen. Zudem war es ein Novum, dass alle demokratischen Fraktionen für den Haushalt stimmten. Lediglich die sieben anwesenden Vertreter der AfD votierten gegen den Doppelhaushalt 2026/2027. Zuvor gabe es eine lange Diskussion über den Haushalt und über die eingereichten Änderungsanträge. Das Abstimmungspapier umfasste allein 178 Seiten. Sowohl die AfD, als auch die Grünen hatten einen Berg von Änderungsanträgen gestellt. Erschwerend kam hinzu, dass die Anträge der Grünen erst am gestrigen eingreicht wurden. So wie seit 2010 schon , habe ich auch gestern die Haushaltsrede für die CDU-Stadtratsfraktion gehalten und dabei auch auf die Entwicklung des Haushalts in den letzten 15 Jahren hingewiesen. Nachfolgend die wesentlichen Inhalte:

Im Mai 2010 umfasste der Verwaltungshaushalt rund 600 Millionen Euro (davon 135 Millionen Personalkosten).Der Vermögenshaushalt bewegte sich in dieser Zeit zwischen 100 bis 150 Millionen Euro. Warum ich diese diese Vorbemerkung gemacht habe? Die Antwort liegt auf der Hand.

Positiv zu vermerken ist nämlich, dass wir erstmals seit vielen Jahren einen Haushaltsentwurf fristgemäß vorgelegt bekommen haben, beraten konnten und beschlossen haben. Die ThürKO sieht dies genauso vor – im alten Haushaltsjahr ist der HH einzubringen und zu beschließen. Nur dies bedeutet Planungssicherheit und vermeidet die vorläufige Haushaltsführung. Dies ist wichtig für Ausschreibungen und Vergaben! Und dies ist wichtig für die freiwilligen Leistungen im Haushalt!

Bei allen vorangegangenen Haushaltsberatungen haben wir darauf gedrängt, dass die Haushalte fristgemäß eingebracht werden – manchmal nur wir als CDU-Fraktion und manchmal sogar fraktionsübergreifend. Leider hat dies nie das gewünschte Ergebnis gehabt. Über Haushalte wurde im laufenden Jahr – häufig erst im Frühling oder Frühsommer diskutiert (2010 im Mai). Ursache war, dass bei der Haushaltsaufstellung die Begehrlichkeiten der Dezernate meist im hohen zweistelligen Millionenbereich über den zur Verfügung stehenden Mitteln lagen. Dies führte zu endlosen Verzögerungen.
Es gebührt daher in diesem Jahr Dank an den Oberbürgermeister Andreas Horn und den Finanzbeigeordneten Steffen Linnert. Mit Verhandlungen und auch mit Druck bei der Haushaltsaufstellung wurde das versprochene Ziel erreicht.

Der Blick auf den Haushaltsentwurf offenbarte allerdings im Oktober auch die Kehrseite der Medaille und dies ist die Entwicklung des Haushalts. Von 700 Millionen im Jahr 2010 sind wir nunmehr bei 1,18 Mrd. Euro Ausgaben – 1 Mrd. im VWH und 160 Millionen im VMH. Die Personalkosten erreichen die Höhe von 265 Millionen Euro (zu 2010 verdoppelt!) und im Jahr 2027 sollen es 275 Mio. werden.

Zwei weitere Punkte sehen wir als CDU-Fraktion ausgesprochen kritisch. Die Schulden steigen wieder (von 105 – 2025 auf 135 – 2026 und schließlich 175 Millionen Euro– 2027) und es gibt keine Zuführung in die Allgemeine Rücklage. Beides hätte sich die CDU klar anders gewünscht!

Positiv ist hingegen aus Sicht der CDU: Die kommunalen Steuern und Abgaben steigen nicht – abgesehen von der ursprünglich 2026 und 2027 geplanten Erhöhung der Bettensteuer. Die Gelder für die Ortsteile, können auf dem Vorjahrsniveau gehalten werden – wenn auch erst durch den Änderungsantrag der Verwaltung.

Geplante Großinvestitionen wie die Stadtbahnlinie 9, UNESCO und Neue Mitte sind im Haushaltsentwurf noch nicht wirklich eingepreist. Dafür gibt es eine ganz beträchtliche Steigerung bei den Investausgaben für die MAN-Str. von 8 Mio. auf 18 Mio.

Die Ursprungsvorlage des Haushaltsentwurfs ließ wenig Gestaltungsmöglichkeiten für die Fraktionen erkennen. Erst die aktualisierte Steuerschätzung, mit den zu erwartenden Mehreinnahmen und der Entwurf des Landeshaushalts mit höheren Zuschüssen für die Kommunen, bot die realistische Möglichkeit zu Korrekturen. Dies tat die Verwaltung mit zwei Änderungsvorlagen zum Haushalt und dies strebten auch die Fraktionen mit ihren Änderungsanträgen an.

Jeder hatte dabei seine eigene Vorstellungen, wie die unerwarteten Mehreinnahmen genutzt werden sollen. Jede dieser Fraktionsvorstellungen wäre aber für einzelne Fraktion nicht wirklich realistisch umsetzbar gewesen – zu weit legen die Ursprungsvorstellungen auseinander. Handlungsfähig konnten die Fraktionen nur durch Kompromisse bleiben. In den gemeinsamen Anträgen der Fraktionen fanden sich alle Beteiligten wieder, auch wenn es zunächst erhebliche Meinungsunterschiede zum Sozialticket, zur Finanzierung der KOWO und zur Beherbergungssteuer gab. Ich bin den Fraktionen dankbar, dass wir einen Konsens gefunden haben, der es den Antragstellern ermöglicht, eigene Schwerpunkte zu setzen und schließlich den Haushalt gemeinsam beschließen zu können.

Schwerpunkte in den Änderungsanträgen für die sich die CDU eingesetzt hat waren: Investitionen in die Ortsteile, Bürgerhäuser und FFW, UNESCO-Welterbe, Yiddish Summer, Mittel zur Entlastung der Sportvereine bei der Sportstättengebührenordnung, Verschiebung der Erhöhung der Bettensteuer um ein Jahr, deutliche Steigerung bei der Papierkorbentleerung und Mittel für die kleine Eishalle.

Der Beschluss des Haushalts war ein Kompromiss. Angesichts der zahlreichen einzelnen Änderungsanträge bin ich mir aber nicht sicher, ob der Haushalt durch die nächsten zwei Jahre kommen wird, ohne dass wir mit Nachtragshaushalten nachjustieren müssen.

Vielen Dank allen Fraktionen und der Verwaltung für die intensive Arbeit die im Doppelhaushalt 2026/2027 steckt!

Es hätte eine fröhliche und nach zwei Jahren auch wieder etwas unbeschwerte Chanukka-Feier zum Entzünden der ersten Kerze am Chanukka-Leuchter vor dem Erfurter Rathaus werden sollen. Aber die Reden waren überschattet vom Entsetzen und der Bestürzung über den antisemitischen Anschlag in Sydney. In Norwegen habe ich die schlimmen Nachrichten aus Australien gehört.

Schmerzhaft hat die Welt wieder vor Augen geführt bekommen, wohin Antisemitismus führt. Der Terroranschlag zu Yom Kippur 2025 in Manchester und ebenso der antisemitische Doppelmord in Washington im Mai waren bereits gezielte Angriffe auf jüdisches Leben. Mir ist völlig unbegreiflich und ich bin empört darüber, dass vor diesem Hintergrund linke, rechte und muslimisch geprägte Antisemiten nahezu täglich weltweit ihrem Hass auf Juden freien Lauf lassen.

In Erfurt waren gestern Abend rund 100 Menschen vor dem Erfurter Rathaus beim Entzünden des ersten Lichts dabei. Ich danke diesen Menschen ausdrücklich für ihr Zeichen der Solidarität. Chanukka wird in diesem Jahr im Erfurter Kaisersaal am kommenden Samstag wieder auch im Zeichen des Gedenkens an jüdische Opfer stehen. Ich finde die Entscheidung der jüdischen Landesgemeinde richtig, dass die Feier nicht abgesagt wird.

MDR-Thüringen Journal    

Zum vierten Mal innerhalb der letzten eineinhalb Jahre war ich am Wochenende in Norwegen und wieder sehr positiv davon angetan. Norwegen ist zu jeder Jahreszeit eine Reise wert – auch kurz vor Weihnachten und auch, wenn noch nicht wirklich viel Winter in Norwegen in Sicht ist.

Mein jüngster Sohn Julian, der seit eineinhalb Jahren in Sandefjord lebt und in die Schule geht hatte am Freitag seinen letzten Schultag vor den Weihnachtsferien und da habe ich die Gelegenheit genutzt mit ihm ein paar Tage zu verbringen und am Montag fliegen wir zurück nach Deutschland. Wellness und Sportprogramm im Hotel in Sandefjord, eine Tour nach Lillehammer zum Bob Weltcup und ein Tag in Oslo bestimmten das Programm.

In Lillehammer konnten wir uns heute über jeweils ein dreifaches deutsches Podium im 2-Bob der Damen und im 4-Bob der Herren, ebenso, wie am Vortag ein Dreifach-Sieg im ersten 4-Bob Weltcup freuen. Im Damen Solo-Bob gab es noch eine Bronzemedaille und bei der Skeleton-Mixed-Staffel auch. Lediglich beim Skeleton Einzel der Damen und Herren gab es keine deutsche Fahne bei der Siegerehrung. Ich finde es immer wieder bewundernswert, wie die Organisatoren in Lillehammer den Weltcup stemmen. Lohn ihrer Arbeit wird in der nächsten Saison die Ausrichtung der Bob- und Skeleton-Weltmeisterschaften sein. Ich hoffe sehr, dann auch mit vielen Zuschauern in Lillehammer. Die fehlten bei diesem Weltcup fast vollständig.

Zuschauer waren wir heute auch beim WM-Finale Deutschland-Norwegen, allerdings nicht live in der Halle sondern beim Public Viewing in Oslo. In der Sportsbar verfolgten wir das spannende Spiel. Leider nicht mit dem erhofften Sieg, aber zumindest mit einer gewonnenen deutschen Silbermedaille. Die Norweger sind eine Handballbegeisterte Nation, dies konnten wir schon im Februar live erleben.

Bilder aus Norwegen   

Natürlich ist Israel keine Wintersportnation und dies liegt vor allem am Wetter. In Israel habe ich nur zwei Mal Schnee gesehen – einmal ganz kurz Schneeflocken in Jerusalem und ein Mal auf dem Mt. Hermon. Beides war nicht genug um damit Wintersport zu betreiben. Auf dem Mt. Hermon gibt es zwar eine Abfahrtsmöglichkeit, aber sowohl für Eislaufen, als auch für Rodeln gibt es keine Gelegenheit.

Um so überraschter war ich in Lillehammer einen israelischen Viererbob zu sehen. Mit dem Piloten Adam Edelman und einem seiner Anschieber bin ich nach der Zielankunft ins Gespräch gekommen, um etwas über den Hintergrund zu erfahren. Adam Edelman ist in Amerika geboren und wanderte 2016 nach Israel aus. Nach Eishockey versuchte er es mit Skeleton und jetzt ist er im Bon gelandet. Nachdem er 8-facher israelischer Meister wurde und bereits bei den Olympischen Spielen in Südkorea 2018 dabei war, möchte er sich nun für Cortina qualifizieren. Dazu fährt er im Weltcup mit, nachdem er in der Vergangenheit den Nordamerika-Cup gefahren ist.

2022 scheiterte die Olympia-Qualifikation. Ich drücke dem Team um Adam Edelman die Daumen, dass er es dieses Jahr wieder schafft. #IStandWithIsrael

Bilder aus Lillehammer  

…noch nicht ganz. Aber immerhin hat gestern der Finanzausschuss seine Beratungen zum Haushalt 2026/2027 abgeschlossen und die bis dahin vorliegenden Änderungs- und Haushaltsbegleitanträge mit einem Votum versehen. Auch die beiden Verwaltungsänderungen wurden bestätigt. Eine Schlussabstimmung über den Haushaltsplan erfolgte allerdings nicht, da noch intensive Gespräche zwischen den Fraktionen über größere Änderungswünsche laufen.

Dies war in den vergangenen Jahren auch und führte dazu, dass bis kurz vor der abschließenden Stadtratssitzung noch Anträge eingereicht wurden. Das ist kommunalpolitisch immer dann möglich, wenn der Hauptausschuss bzw. der Stadtrat mehrheitlich beschließt diese Anträge auch ohne Vorberatung im Finanzausschuss zur Beratung und Beschlussfassung zuzulassen. Ich bin sehr gespannt, ob die fraktionsübergreifenden Gespräche zu einem “großen Wurf” führen werden, der es zumindest den dekokratischen Fraktionen im Stadtrat ermöglicht, dem Haushaltsentwurf zuzustimmen.

Die CDU Stadtratsfraktion hat immer betont, dass ein früher Haushalt wichtig ist. Zum ersten Mal seit vielen Jahren könnten wir kommende Woche noch im alten Jahr den Haushalt für das kommende Jahr (dieses Mal sogar für zwei Jahre) beschließen. Dies schafft Planungssicherheit. Dass der Haushalt nun nach der Einbringung im Oktober doch noch Gestaltungsspiel für die Fraktionen bietet, hat mit Nachbesserungen am Landeshaushalt und günstigen Steuerschätzungen zu tun. Aber natürlich sind die Begehrlichkeiten der Fraktionen größer, als die zur Verfügung stehenden Finanzmittel. Als Finanzpolitiker hätte ich es gerne gesehen, wenn wir mehr für Schuldentilgung getan hätten, bzw. die Neukreditaufnahme gesenkt hätten. Auch die fehlende Zuführung in die allgemeine Rücklage erfüllt mich mit Sorge. Aber Haushaltsbeschlüsse sind immer auch Kompromisse, die mehrheitsfähig sein müssen.

Als Ausschussvorsitzender bedanke ich mich bei allen Mitgliedern des Fianzausschusses und der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit. Traditionell hat uns der Finanzbeigeordnete Steffen Linnert nach der gestrigen letzten Sitzung des Jahres auf einen Glühwein eingeladen. Gemeinsam mit dem SPD Kreisvorsitzenden und stellvertretenden Fianzausschussvorsitzenden André Grenzdörffer haben wir die Sitzung “nachbesprochen” und die Stadtratssitzung “vorbesprochen”. Ich bin wie geschrieben sehr gespannt, ob wir nächste Woche einen beschlossenen Haushalt haben, den eine breite Mehrheit im Stadtrat trägt.

Gestern war ich wieder einmal in der Info-Hütte auf dem Erfurter Weihnachtsmarkt zu Gast. Seit vielen Jahren gibt es diese Hütte als einen der zahlreichen Stände auf dem Weihnachtsmarkt. Das besondere daran ist, dass sie von der Stadt betrieben und organisiert wird und Vereinen und Verbänden offen steht. In den vergangenen Jahren war ich sowohl für unser SWE Volley-Team, als auch für den TSBV dabei und wir haben uns jeweils einen Tag dort präsentiert. Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist ebenfalls seit einigen Jahren dabei und ich war und bin auch dort als Gesprächspartner stundenweise dabei.

Ein kurzer Dialog aus dem Internet zeigt aber, dass dies nicht nur Zustimmung auslöst. Die Ankündigung, dass die KAS auf dem Weihnachtsmarkt ist, wurde von einem User kritisiert. “Die haben dort nichts zu suchen” schrieb er. Ich bin da dezidiert anderer Meinung. Die KAS ist eine  Stiftung, die sich in Tradition ihres Namensgebers für die Demokratie – ind dies weltweit – stark macht. Ich unterstütze viele ihrer Projekte und wir arbeiten seit inzwischen über 25 an vielen gemeinsamen Ideen. Wer dies nicht aushält, kann natürlich am Infostand der KAS vorbei zur nächsten Glühweinhütte gehen. Wer aber grundsätzlich etwas gegen Demokratie hat, der hat ganz andere Probleme mit seiner Einstellung.

Antisemitismus in unserer Gesellschaft nimmt zu und neben den verschiedenen Ausdrucksformen auf Straßen und Plätzen macht uns insbesondere der Antisemitismus an Hochschulen und Universitäten Sorgen. Ich bin fest davon überzeugt, dass Antisemitismus viel mit Bildungsdefiziten zu tun hat. Aber wir müssen uns dann auch die Frage stellen, ob wir die richtige Antisemitismusprävention betreiben, wenn gerade Studentinnen und Studenten erhebliche Informationsdefizite in diesem Bereich aufzeigen. Ich unterstelle ihnen nicht per se gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und auch keine geschlossenen Weltbilder. Aber der Umgang mit dem Thema Israel und jüdisches Leben zeigt mir, dass wir an Schulen, Hochschulen und Universitäten viel mehr agieren müssen.

Gestern war ich dazu einem guten Gespräch beim Beauftragten der FSU Jena zur Bekämpfung des Antisemitismus, heute an der Universität Erfurt und im Januar werde ich mich mit der Antisemitismusbeauftragten der Hochschule Nordhausen treffen. Auch mit dem Leiter des ThILLM bis ich mir sehr einig, dass wir in der Lehrererstausbildung stärker ansetzen müssen und darin sehe ich mich durch das heutige Gespräch an der UNI Erfurt bestärkt. Für das Sommersemester haben wir einen Projekttag besprochen und ich freue mich auf die Zusammenarbeit. Ich bin froh darüber, dass es überall Mitstreiter gibt, die das Problem des zunehmenden Antisemitismus auch an Bildungseinrichtungen erkennen und etwas dagegen tun. Vielen Dank dafür.

Ich bin kein guter Koch. Jedenfalls nicht, wenn es über den Beefer oder den Bratwurstrost hinaus geht. Ja, ich kann mich und die Familie notfalls ernähren, aber das ist weit entfernt von kulinarische Köstlichkeiten. Die gab es es aber gestern Abend und ich durfte daran sogar mitwirken.

Wir haben in Erfurt ganz zweifellos einen der schönsten Weihnachtsmärkte in Deutschland. Dies ist der Grund dafür, dass es dort in der Adventszeit so voll ist, dass die Fußgänger in der Innenstadt zu einer großen Herausforderung für den Personennahverkehr und insbesondere die Straßenbahnen werden. Seit gestern Abend habe ich vor den Straßenbahnfahrern noch größeren Respekt und möchte an sie in großes Dankeschön loswerden.

Der 5. Dezember ist Tag des Ehrenamts. Ich bin dankbar dafür viele ehrenamtlich engagierte Menschen in meinem Umfeld zukennen und ich möchte ihnen heute, aber auch im ganzen Jahr danken. Es ist hinlänglich bekannt, dass das Ehrenamt unbezahlbar ist. Dennoch finde ich es richtig und wichtig, dass ab 2026 die Übungsleiterpauschale auf 3.300 Euro und die Ehrenamtspauschale auf 960 Euro angehoben werden.

Um das Ehrenamt auch konkret zu machen, zähle ich gerne ein paar Besispiele auf, bei denen ich regelmäßig das Ehrenamt erlebe und Menschen kenne, die sich für andere engagieren.

Naturgemäß gehört für mich auch die ehrenamtliche Politik dazu, die mich seit der Wende erfüllt – Stadtratsarbeit, sachkundige Bürger und parteipolitisch engagierte Menschen erlebe ich seit 1990 aus nächster Nähe. Häufig kritisiert und manchmal angefeindet, leisten sie einen unschätzbaren Beitrag für die Demokratie.

Im Sport bin ich besonders nah bei unserem SWE Volley-Team seit 26 Jahren dabei und auch beim Thüringer Schlitten- und Bobsportverband seit vier Jahren dabei. Der Volleyballsport wird in Erfurt von vielen Ehrenamtliochen geprägt, die die Nachwuchsarbeit ermöglichen und zudem unser Team in der 1. und 2. Bundesliga getragen haben. Allein die Organisation der Heimspieltage braucht 40 – 50 Ehrenamtliche. Beim TSBV gibt es hunderte Menschen, die unter hohem Zeiteinsatz die Weltcups in Oberhof organsieren. Das Training und der Wettkampfbetrieb der Nachwuchssportlerinnen und Sportler währe ohne das Ehrenamt nicht vorstellbar.

Bei Karneval bin ich viele Jahre in Marbach dabei und habe leider nicht andeutungsweise soviel Anteil, wie alle Mitwirkenden und Ministerinnen und Minister beim MKC.

In zwei weiteren Vereinen darf ich seit vielen Jahren aktiv mitwirken – bei der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und im Förderverein der Jüdisch-Israelischen Kultur in Thüringen habe ich viele Freunde gefunden, dies sich für jüdisches Leben und Israel engagieren.

Mir macht das ehrenamtliche Engagement viel Freude un erfüllt mich. Dass dies so ist, hat mit wunderbaren Menschen zu tun, die sich in ihrer Freizeit für andere Menschen engagieren. Danke euch allen!