Kommunalpolitische Vernetzung

So wie bei uns in Erfurt, wurde auch in Halle – dort zwei Wochen nach uns – ein neuer Stadtrat gewählt. In der dortigen CDU-Stadtratsfraktion ist die Hälfte der Stadträtinnen und Stadträte neu in der Funktion. Wie auch die neuen sachkundigen Bürgerinnen und Bürger haben sie einen hohen Bedarf an Informationen über das Kommunalrecht. Ich bin der Konrad-Adenauer-Stiftung sehr dankbar, dass sie dies aufgenommen hat und in Zusammenarbeit mit Markus Kilb aus Mainz ein Abendseminar in Halle organisiert. Sehr gerne habe ich dabei als Referent mitgewirkt und bin dazu gestern Abend vor Ort gewesen.

Gemeinsam mit Martin Röckert, Mitarbeiter der CDU-Stadtratsfraktion in Magdeburg habe ich mit 20 interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmern die kommunale Situation beleuchtet. Insbesondere die Geschäftsordnung, die der Handlungsleitfaden für Stadträte, den Stadtratsvorsitzenden und die Ausschussvorsitzenden ist, haben wir intensiv besprochen. In Halle nehmen die Bürgeranfrage im Stadtrat und in den Ausschüssen breiten Raum ein und sind somit auch ein ideales Instrument der kommunalpolitischen Arbeit für die sachkundigen Bürger. Die dreieinhalb Stunden vergingen wie im Flug und dabei konnten wir noch nicht einmal alle Themen abarbeiten.

Ich fand den Abend ausgesprochen gelungen und habe mich gefreut, auch Kolleginnen und Kollegen der CDU aus Halle kennenzulernen. Neben meinem Kollegen, dem Stadtratsvorsitzenden Jan Riedel, waren mit der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Claudia Schmidt an der Spitze auch fünf weitere Neustadträtinnen und Stadträte dabei. Sicher werden wir auch in Zukunft in Kontakt bleiben und uns wie es so schön heißt vernetzen.

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