….aber nicht mehr in diesem Jahr. Kommunalpolitisch ist das Jahr mit den zei gestrigen Veranstaltungen im Rathaus zu Ende gegangen. Aus Nordhausen war eine Gruppe der Frauen Union im Rathaus zu Gast und ich habe ihnen den Festsaal gezeigt und die aktuelle politische Situion erklärt. Leider war dafür nur eine halbe Stunde Zeit.
Pünktlich 17 Uhr wurde die Stadtratssitzung vom Mittwoch fortgesetzt. Nachdem am Mittwoch der Haushalt beschlossen war, hatte ich 23:30 Uhr die Stadtratssitzung beendet. Da die meisten der Stadträte ihr Amt ehrenamtlich ausüben und einen Beruf haben, ist nach über sechs Stunden einfach die Luft raus. Aber es blieben damit noch 21 Tagesordnungspunkte offen. Ein weiterer Tagesordnungspunkt kam sogar noch hinzu. In Dringlichkeit musste einer der Haushaltsbeschlüsse korrigiert werden. Der Änderungsantrag von SPD & Piraten, Die Linke, Mehrwertstadt und Bündnis90/Die Grünen war mangelhaft, weil nicht genügend Mittel zur Deckung des Antrags eingestellt waren. Zum Glück waren mit 33 Stadträtinnen und Stadträten genügend da, um die Sitzung fortzuführen und Beschlüsse zu fassen, sonst wäre der Haushalt zunächst nicht gültig gewesen. Laut Kommunalordnung müssen zu jedem Zeitpunkt immer mindestens 26 anwesend sein.
Großes öffentliches Interesse an den 21 Tagesordnungspunkten gab es nicht – genau genommen gar nicht. Es gab weder eine Liveübertragung im Internet, noch einen anwesenden Medienvertreter und auch keine Zuschauer. Dadurch ging es ausnahmsweise einmal sehr schnell, da kaum jemand reden wollte. Nach 36 Minuten hatte wir die offenen Punkte abgearbeitet und ich konnte die Stadträtinnen und Stadträte in die Weihnachtspause verabschieden.