3000 Jahre alt und 78 Jahre jung – das ist Israel. Das wird heute trotz aller Widrigkeiten auch gefeiert. Heute ist Yom Ha’atzmaut. Eigentlich schon seit gestern Abend, denn jüdische Feiertage beginnen am Abend. Der Jahrestag der Gründung Israels dem jüdischen Kalender ist heute. Nach dem gregorianischen ist dieser erst am 14. Mai.
Solange es jüdisches Leben gibt, solange gibt es schon Ausgrenzung, Vertreibung und Antisemitismus. Nach dem Holocaust und der Staatsgründung Israels ist der Antisemitismus in den letzten 78 Jahren nicht geringer sondern größer geworden. Dies hat leider viel mit mangelndem Wissen über die Entstehungsgeschichte des Staates Israel zu tun. Israel ist nach dem Holocaust und in Konsequenz des Holocaust entstanden. Wenn es Israel zuvor gegeben hätten, hätte es den Holocaust in der Form mit 6 Millionen ermordeten Juden nicht gegeben. Der junge Staat Israel musste sich vom Tag seiner Gründung an verteidigen und hat dies erfolgreich getan. Wenn Israel einen der zahlreichen Kriege verloren hätte, würde es Israel heute nicht mehr geben, denn genau dies ist das erklärte Ziel einiger Nachbarn. Wer mehr zur Staatsgründung Israels wissen will, dem empfehle ich die Broschüre der Landeszentrale für politische Bildung.
Ich habe einen klaren Kompass. Ich stehe zu Israel. ich freue mich über die Existenz des Staates Israel und deshalb auch über eine heute von Hessen angekündigte Bundesratsinitiative. Im Mai wird im Bundesrat eine Verschärfung des Strafrechts diskutiert. Wer zur Vernichtung des Staates Israel aufruft, oder solche Aufrufe unterstützt, soll rechtlich zur Verantwortung gezogen werden. Zugleich soll Antisemitismus stärker verfolgt und geahndet werden. Mit meinen Kolleginnen und Kollegen Antisemitismusbeauftragten in Thüringen (es gibt sechs in öffentlichen Verwaltungen/Ministerien und Hochschulen/Universitäten) habe ich mich heute zu einer Besprechung getroffen und wir haben die Gesetzesinitiative ausdrücklich begrüßt.
Alles Gute zum heutigen Unabhängigkeitstag meinen israelischen Freundinnen und Freunden!