Autor: Michael Panse

Seit 33 Jahren bin ich im Erfurter Stadtrat und habe in der Zeit zahlreiche Beigeordnetenwahlen miterlebt. Der gestrige Abend hatte zwei angesetzte Wahlen zu dem Thema auf der Tagesordnung und endete mit nur einer erfolgreichen Wahl, die zudem für reichlich Frust bei einigen Fraktionen im Stadtrat sorgte – erhebliche Nachwirkungen sind nicht ausgeschlossen.

Es gab für beide Beigeordnetenwahlen zwei Vorschläge. SPD, Linke, Grüne und Mehrwertstadt schlugen den bisherigen Amtsinhaber Matthias Bärwolff (Linke) für den Bereich Infrastruktur/Bau und Claudia Michelfeit (SPD) für Soziales vor. Der Oberbürgermeister und die CDU schlugen Philippe Wolff (SPD) und Katja Maurer (Linke) vor. Für beide Wahlvorschläge war zuvor unklar, ob und welche Mehrheiten es dafür gibt.

Die CDU hat bereits vor vielen Wochen deutlich gemacht, dass sie den Amtsinhaber Matthias Bärwolff keinesfalls unterstützen wird. Seine Bilanz fällt für uns frustrierend aus. Er hat zudem das Vertrauen der Ortsteilbürgermeister komplett verspielt. Die Angebote der CDU an das linke Lager gemeinsam einen Alternativkandidaten zu suchen und zu nominieren, wurden ausgeschlagen.

Stattdessen verkündete der neue Fraktionsvorsitzende der SPD, es gäbe eine “progressive Mehrheit” und die würde ihre Wahlvorschläge durchtragen. Allerdings votierten bei der Probeabstimmung, so hört man auf den Gängen des Rathauses, von den 28 Mitglieder dieser Wahlkooperation nur 20 für den Kandidatenvorschlag. Drei fehlten und fünf votierten dagegen. Es bleibt das Geheimnis der Kolleginnen und Kollegen, warum sie dies für eine “progressive Mehrheit” halten. Die notwendige Mehrheit (zumindest im ersten Wahlgang) liegt bei 26.

Um es mit Worten aus dem Pokerspiel zu beschreiben: sie haben geblufft, wir wollten sehen und als die Karten auf dem Tisch lagen hat es nicht gereicht. Im ersten Wahlgang erhielt Matthias Bärwolff 21 Stimmen, Philippe Wolff 19 Stimmen und es gab 10 Enthaltungen (die AfD hat 10 Stimmen). Ganz offensichtlich haben CDU, der Oberbürgermeister und sechs “Abweichler” für Wolff gestimmt.

Was danach passierte, war für mich nicht wirklich überraschend. Offensichtlich hat die AfD geschlossen im zweiten Wahlgang für Philippe Wolff votiert. Im Ergebnis war Wolff mit 29 zu 21 Stimmen gewählt und dies sorgte für zahlreiche hektisch beantragte Sitzungsunterbrechungen. Der Versuch des linken Lagers ihn davon abzubringen, seine Wahl anzunehmen, scheiterte. Es gab danach nüchterne Gratulationen, fliegende Blumensträuße und wütendes Türenknallen. Nach weiteren Beratungen, Geschäftsordnungsanträgen, Auszeiten und Erklärungsversuchen wurde die Stadtratssitzung mit 26:24 Stimmen schließlich abgebrochen. Die Sorge der Linken war groß, dass die zweite Wahl zu einem ähnlichen Ergebnis führen könnte. Egal wer von den beiden Kandidatinnen gewählt würde, auch sie müsste sich erklären, ob sie die Wahl trotz AfD-Stimmen annehmen würde.

Der Abend wird zweifellos lange in Erinnerung bleiben und Nachwirkungen haben. Gerüchten zufolge teilt sich die SPD Fraktion. Es wird einen neuen Termin zur Wahl der zweiten Beigeordneten geben. Was aber wohl am wichtigsten sein wird ist die Einsicht, dass es eben keine klaren Mehrheiten, sondern viel Abstimmungsbedarf zwischen den Fraktionen gibt. Die Empörung ist momentan groß, aber auch da rate ich zu einer etwas sachlicheren Betrachtungsweise. Ältere Stadtratskolleginnen und Kollegen können sich noch daran erinnern, mit welchen Mehrheiten Herr Bärwolff vor sechs Jahren ins Amt gewählt wurde – im zweiten Wahlgang mit 29 Stimmen. Auch er hat damals Stimmen von einer Fraktion bekommen, von der er keine Stimmen haben wollte und nur damit eine Mehrheit erreicht. Trotzdem hat er die Wahl angenommen. Aber bekanntlich ist es noch lange nicht dasselbe, wenn zwei das Gleiche tun…

Was passiert jetzt? Ich habe keinen Zweifel, dass jetzt noch einmal die große Empörungswelle auch außerhalb des Rathauses rollen wird. Demonstrationen, Kampagnen bei Social Media und Schuldzuweisungen. Die noch fehlende Beigeordnetenwahl wird sicher zur nächsten Stadtratssitzung auf die Tagesordnung gesetzt. Welche Kandidatinnen dafür vorgeschlagen werden, bzw. sich dies antun ist völlig offen.

Politisch motivierte Gewalt ist immer falsch – darüber sollten wir uns in einem demokratischen Rechtsstaat immer einig sein. Aber es gab und gibt sie in unterschiedlicher Ausprägung und mit vielfältigen konstruierten Begründungen. Die Thüringer Stabsstelle Polizeiliche Extremismusprävention tut etwas dagegen. Seit nunmehr 10 Jahren findet jährlich eine Fachtagung statt, die sich der unterschiedlichen Formen widmet.

Politisch motivierte Gewalt von Rechts, aus dem islamistisch geprägten Spektrum und antisemitisch motivierte Gewalt waren schon Thema. Heute ging es um linke Militanz. Staatsekretär Norman Müller eröffnete die Tagung und verwies auf die zunehmenden Herausforderungen für unsere Gesellschaft, da sich linke Gewalt nicht nur gegen Rechtsextremisten oder den Staat, sondern auch gegen Wirtschaftsunternehmen und die kritische Infrastruktur richtet.

Holger Marcks vom Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft zog die historischen Linien und Begründungszusammenhänge. Dr. Irina Jugl-Kuntzsch vom vom Kompetenzzentrum gegen Extremismus in Baden-Württemberg beleuchtete die verschieden linken Gruppierungen wie z.B. die Vulkangruppen oder die Kampagne “switch off”. Dr. Merle Buch von der Hamburger Sozialbehörde fügte einen Bericht über die G20 Ausschreitungen 2017 und die daraus entwickelte Hamburger Strategie hinzu. Ich bin dankbar für die Impulse und vor allem für den Austausch mit vielen Akteuren bei den Pausengesprächen. Vielen Dank dem Organisator Fachtagung und dem Leiter der Stabsstelle Prof. Ley für seine langjährige Arbeit. Da er zudem auch Antisemitismusbeauftragter im Innenministerium ist, haben wir inhaltlich viel miteinander zu tun.

Bilder der Tagung

Bundesministerin Karin Prien und die Berliner Senatorin Katharina Günther-Wünsch eröffneten das heutige Symposium im Konferenzzentrum des Bundesfamilienministeriums in Berlin. Gemeinsam mit einigen meiner Beauftragtenkollegen habe ich dabei die Länderseite vertreten.

Strukturen, Kultur und Umgang mit Antisemitismus war der Gegenstand mehrerer Vorträge, u.a. von der Leiterin von OFEK Marina Chernivsky. Viele der vorgetragenen Befunde sind bekannt. Struktureller Antisemitismus findet sich auch in Schulen, oftmals einhergehend mit der Annahme von jüdischer Nichtpräzens. Ausschlusserfahrungen machen jüdische Kinder auch außerhalb der Schule. Das Verbergen der eigenen jüdischen Identität hat dramatisch zugenommen. Es geht jetzt darum Lücken und Leerstellen an Schulen mit Informaitionen, Wissen und Sensibilisierung zu füllen.

Ein zweites großes Thema der Diskussion war die Feststellung, dass Erinnerungskultur an Schulen praktisch keine Wirkung bei der Bekämpfung des israelbezogenen Antisemitismus hat. Viele Lehrerinnen und Lehrer wissen wenig über die Staatsgründung Israels. Hier werden wir perspektivisch viel stärker in der Lehrererstausbildung arbeiten müssen. Einig waren sich viele der Teilnehmer des Symposiums in der Forderung, dass Antisemitismusbekämpfung schon im Kindergartenalter ansetzen kann – spätestens aber in kindgerechter Kinderliteratur im Grundschulalter.

Leider konnte ich nicht bis zum Schluss des Symposiums bleiben, weil am Abend unser Vorbereitungstreffen für die Israel-Reise auf dem Programm stand. Vielen Dank für die guten Kontakte am Rande des Symposiums.

Bilder vom Symposium

Rosh Hashanah 2026, das jüdische Neujahrsfest, beginnt heute Abend und endet Sonntagabend. Meinen jüdischen Freundinnen und Freunden wünsche ich ein gutes und süßes 5787!

Schon vor dem 7. Oktober 2023 hat die israelische Serie Fauda (auf Deutsch  Chaoas, Unordnung) weltweit Aufmerksamkeit erregt und hatte Fans überall auf der Welt und dies auch in vielen arabischen Ländern. Fauda hat in den ersten vier Staffeln mit den 48 Folgen (jede 45 Minuten) ein drastisches aber vor allem auch realistisches Bild der Sicherheitsfragen in Isreal aufgezeigt. Von 2015 bis 2023 erschienen die vier Staffel – erst im israelischen Fernsehen und dann weltweit via Netflix. Gemeinsam mit meinen Söhnen, die mit mir auch schon in Israel waren, habe ich alle Folgen gesehen und wir haben auf die Fortsetzung gewartet. Für Herbst 2023 war sie angekündigt – dann kam der 7. Oktober und die fünfte Staffel wurde komplett umgeschrieben.

Seit vorgestern ist die fünfte Staffel online und wir haben die ersten vier Folgen im Rahmen eines Vater-Sohn-Abends gleich am Stück gesehen. Das Hamas-Masaker vom 7. Oktober prägt mit seiner Brutalität die nun entstandenen Folgen. Insbesondere die 7 und die 8 Folge, ist nichts für sensible Zuschauer. Aber es war leider Realität und traumatisiert die isrealische Bewvölkerung auch drei Jahre danach. Es wird in der Serie nichts beschönigt. Die isrealische Armee mit der Spezialeinheit des Inlandgeheimdienstes Schin Bet wird so dargestellt, wie es ist. Gelungene und mißlungene Operationen um den Hauptdarsteller Doron (Lior Raz), Verluste von Kameraden und Familienmitgliedern ebenso, wie das Spannungsfeld zu den Nachbarländern.

Nicht mehr dabei ist in der fünften Staffel der populäre Schauspieler Idan Amedi. Er diente nach dem 7. Oktober 2023 in der isrealischen Armee und wurde im Januar 2024 im Gazastreifen schwer verletzt. Seitdem konzentriert er sich auf seine Gesangskarriere. Im Mai konnte ich ihn beim Jahresempfang der isrealischen Botschaft live in Leipzig erleben.

Ich möchte nichts vorweg nehmen, aber die Serie endet wieder so wie die vorherigen Staffeln. Es bleibt offen und es bleibt ein ewiger Kampf, um das Existenzrecht des Staates Israels und den Schutz der israelischen Bürgerinnen und Bürgern vor Terroranschlägen.

Bis zum Wochenende werde ich alle 11 Folgen gesehen haben. Ich kann sie jedem nur empfehlen. Im Oktober und im November werde ichwieder  zwei Mal nach Israel reisen. Ich bin mir sicher auch dort werde ich mit vielen über Fauda sprechen. Danach heißt es wieder warten – auf die 6 Staffel. Wem es zulange dauert, sei die Netflix-Serie Hit and Run (ebenfalls mit Lior Raz).

Gestern wurde in Marbach ein Stolperstein für Ingeburg Geißler verlegt und heute wollte die Zeitzeugin, die den Holocaust überlebte, eigentlich mit Schülerinnen und Schüler mehrerer Erfurter Schulen sprechen.

Leider ging dies gesundheitlich nicht und so wurde es ein Zweitzeugengespräch der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas mit Videogesprächen mit Ingeburg Geißler. Gerne habe ich das Projekt der Konrad-Adenauer-Stiftung Thüringen und des Erinnerungsortes Topf & Söhne unterstützt und zu den 80 Schülerinnen und Schülern gesprochen.

Wir werden in den nächsten Jahren neue Formen der Vermittlung der Grauen des Holocaust finden müssen. Ich bin froh, dass es Träger, wie die Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas gibt, die sich dafür engagieren.

Bilder des Zweitzeugengesprächs

Erfurt hatte im Gedenken an seine ehemaligen jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger Viele Jahre auf das Denknadelprojekt gesetzt. Insgesamt neun Denknadeln gibt es im Stadtgebiet – zwischen 2009 bis 2013 wurden sie gesetzt. Ich kann mich gut daran erinnern, weil ich bei allen dabei war.

2023 haben der Arbeitskreis Erfurt Gedenken und die Stadt entschieden, künftig auf die Stolpersteine zurückzugreifen, wie es viele Orte in Europa tun. Vor zwei Jahren, Anfang Juni 2024 im Rahmen des Katholikentages, wurde der erste Stolperstein in Erfurt verlegt. Heute kamen der 28. für Herbert Frank und der 29. für Ingeburg Geißler hinzu.

Michael Siegel in Marbach und ich in der Klausnerstraße haben die Patenschaft dafür übernommen. Danke der Initiative Stolpersteine für Erfurt für das Engagement. Im November folgen schon die nächsten Stolpersteine. Ich habe bei der Verlegung heute die Biografie von Herbert Frank vorgetragen und an sein Leben erinnert:

Herbert Frank wurde am 12. Januar 1912 in Nürnberg in eine jüdische Familie geboren. Er war das zweite Kind von Siegfried und Selma Frank (auch Sara, geb. Altbaier), seine ältere Schwester Lina war am 14. Mai 1909 geboren und noch am selben Tag verstorben. 1918 verlor Herbert seine Mutter, die im Alter von nur 37 Jahren verstarb. Herberts Vater Siegfried Frank, der von Beruf kaufmännischer Vertreter war, ging später eine neue Beziehung mit Margarete Johanna Delle ein. 1920 kam ihr gemeinsamer Sohn Helmut Frank zur Welt, Herberts Halbbruder. Siegfried Frank verstarb am 23. November 1933 im Alter von 53 Jahren; die Ursache seines Todes ist nicht bekannt.

Im Sommer 1927, im Alter von 15 Jahren, verließ Herbert Frank seine Heimatstadt Nürnberg und zog in das rund 400 Kilometer entfernte Ahlen bei Hannover. Dort besuchte er die im Jahr 1893 gegründete Israelitische Gartenbauschule, eine überregionale und internatsmäßige Bildungseinrichtung, die jüdische Jugendliche im Gartenbau und anderen Handwerksberufen ausbildete. Dort erlernte Herbert Frank den Beruf des Landschaftsgärtners. Nach dem Abschluss seiner Ausbildung kehrte er kurzzeitig nach Nürnberg zurück, bevor er im Herbst 1930 nach Erfurt zog. Hier fand er eine Anstellung im renommierten Gartenbauunternehmen Benary. Während dieser Zeit lernte er die zwei Jahre jüngere Elfriede Eilert kennen, die als kaufmännische Angestellte ebenfalls bei der Firma Benary arbeitete.

Die beiden verliebten sich und heirateten. Im Juli 1932 kam ihre Tochter Ingeburg zur Welt. Im Oktober 1933 verwirklichte Herbert Frank mit seiner jungen Familie den Plan, in das britische Mandatsgebiet Palästina auszuwandern, um dort ein neues Leben zu beginnen. Bereits während seiner Ausbildung in Ahlen war er darauf vorbereitet worden, dort als Gärtner zu arbeiten. Da Ingeburg das Klima und die Ernährungsumstellung als Kleinkind nicht vertrug und erkrankte, kehrte die Familie jedoch nach nur zwei Monaten nach Erfurt zurück – und das, obwohl antisemitische Gewalt und staatliche Repressionen gegen Jüdinnen und Juden im Deutschen Reich seit der Machtübernahme der Nationalsozialisten zum gesellschaftlichen Alltag gehörten.

Der Verfolgungsdruck der Nationalsozialisten betraf die Familie existentiell. Herbert Frank fand nur selten eine bezahlte Arbeit, sodass die Familie oft allein auf das Einkommen der Mutter angewiesen war. Um die Tochter, die von den Nationalsozialisten als „Halbjüdin“ angesehen wurde, vor der zunehmenden Verfolgung zu schützen, ließ sich Herbert Frank 1938 von seiner nicht-jüdischen Frau Elfriede scheiden und bereitete seine Ausreise aus Deutschland vor. Er plante, sich in Shanghai eine neue Existenz aufzubauen und dann Elfriede mit der Tochter Ingeburg nachzuholen. In Folge des Novemberpogroms 1938 wurde er jedoch verhaftet und in das Konzentrationslager Buchenwald verschleppt. Da er seine Ausreise bereits vor seiner Haft vorbereitet hatte, entließ ihn die SS nach zwei Wochen aus dem Lager. Im Dezember 1938 verließ er Erfurt in Richtung Berlin. Die Kraft, sich persönlich von seiner Tochter zu verabschieden, fand er nicht. Zu schmerzhaft war für ihn dieser Abschied, wie er in einem Brief an Ingeburg schrieb. Von Berlin trat er Anfang 1939 die lange Reise nach Shanghai an.

Bis Ende 1939 stand Herbert Frank mit Elfriede und seiner Tochter Ingeburg in Briefkontakt. Er hatte Glück, dass er aufgrund seiner handwerklichen Ausbildung schnell wieder eine Stelle als Landschaftsgärtner finden konnte. Der Plan, seine Familie zu sich zu holen, war jedoch durch den Kriegsausbruch unmöglich gemacht worden. Um ihre Tochter zu schützen, gab Elfriede Ingeburg zu ihrer Tante und ihrem Onkel nach Marbach und arbeitete fortan in Magdeburg. Die beiden Verwandten versuchten alles, um das Mädchen vor der antisemitischen Ausgrenzung zu schützen. Doch vor der Deportation, zu der Ingeburg Frank im Januar 1945 bei ihnen abgeholt wurde, konnten sie das Mädchen nicht retten. Das zwölfjährige Mädchen wurde ohne einen Angehörigen zusammen mit weiteren Jüdinnen und Juden aus Erfurt nach Theresienstadt verschleppt. Sie überlebte die menschenverachtenden Bedingungen des Lagers und kehrte nach Kriegsende nach Erfurt zurück.

Herbert Frank lebte bis zum Kriegsende in Shanghai. Dort waren die Lebensbedingungen für die rund 20.000 aus Europa nach China geflüchteten Jüdinnen und Juden schwer. Shanghai war insbesondere ab 1938 für jüdische Menschen mit geringem Vermögen die letzte Zufluchtsmöglichkeit und wurde häufig als Zwischenstation für eine Ausreise in die USA gesehen. Seit 1937 war die Stadt – bis auf die kolonial verwalteten britischen, französischen und amerikanischen Stadtgebiete – durch Japan besetzt. 1943 drängte das nationalsozialistische Regime das verbündete Japan dazu, die Jüdinnen und Juden in Shanghai aufgrund vermeintlicher Spionagegefahr in Lagern zu „konzentrieren“. In der Folge wurden die geflüchteten Jüdinnen und Juden in den Stadtteil Hongkou zwangsumgesiedelt. Vermutlich betraf dies auch Herbert Frank. Über sein Leben in diesem jüdischen Ghetto ist jedoch kaum etwas bekannt. Sicher ist, dass er in Shanghai eine Wiener Jüdin kennenlernte, die ebenfalls vor den Nationalsozialisten nach China geflohen war. Die beiden verliebten sich, heirateten und bekamen 1947 einen Sohn. Dann gelang ihnen die Ausreise in die USA. Dort lebten sie in Kalifornien, wieder fand Herbert Frank eine Anstellung als Gärtner, später machte er sich selbstständig. Zu seiner Tochter Ingeburg stand Herbert Frank vermutlich ab Ende 1947 wieder in Briefkontakt. Eine dauerhafte Rückkehr nach Deutschland war für ihn jedoch ausgeschlossen. Ingeburg blieb mit ihrer Mutter und wuchs in der DDR auf. Mehrmals besuchte er sie dort. Nach der politischen Wende reiste Ingeburg, inzwischen verheiratet und Mutter eines Sohnes, in den 1990er Jahren mehrfach zu ihrem Vater in die USA. Am 20. Oktober 1999 verstarb Herbert Frank.

Seit dem 8. September 2026 erinnert ein STOLPERSTEIN in der Klausenerstaße 32 an Herbert Frank. Er trägt die Inschrift: 

HIER WOHNTE
HERBERT FRANK
JG. 1912
´SCHUTZHAFT` 1938 KZ BUCHENWALD
ENTLASSEN
FLUCHT 1938
SHANGHAI

Bilder von der Stolpersteinverlegung

Das war ein ganz wunderbares Konzert der israelischen Olama Band! Im Frühjahr mussten wir das im Rahmen der Jüdisch-Israelischen Kulturtage geplante Konzert noch absagen und heute konnte es zum Europäischen Tag der jüdischen Kultur im Festsaal des Erfurter Rathauses nachgeholt werden.

Kurz vor der Eröffnung der 34. Tage der Jüdisch-Israelischen Kultur in Thüringen begann der Krieg mit dem Iran. Nur vier von 17 geplanten israelischen Künstlern konnten damals nach Thüringen kommen. Für uns war deshalb schnell klar, dass wir einige Konzerte nachholen wollten. Als Beauftragter der der Landesregierung konnte ich die beiden Konzerte (heute in Erfurt und Mittwoch in Mühlhausen) finanziell unterstützen und der Oberbürgermeister Andreas Horn hat dankenswerterweise die Schirmherrschaft übernommen.

Auch das Datum haben wir ganz bewusst gewählt und ich habe in meinem Grußwort daran erinnert. Im Jahr 1999 wurde der Europäische Tag der jüdischen Kultur begründet. Inzwischen gibt es in 30 Ländern an diesem ersten Sonntag im September Veranstaltungen dazu. Damit werden wertvolle Beiträge geleistet, jüdische Kultur und jüdisches Leben sichtbar zu halten.

Die fünf Musikerinnen der Olama Band stehen für die jüdische Vielfalt. Sie alle kommen aus verschiedenen Teilen der Welt und haben in Israel zum gemeinsamen musizieren zusammengefunden. Heraus gekommen ist eine perfekte mitreißende Mischung, die den bis auf den letzten Platz gefüllten Festsaal im Rathaus in Erfurt begeisterte.

Ein großes Dankeschön an Johannes Gräßer und sein Team für diesen wunderbaren Konzertnachmittag!

Bilder und Videos von Olama