Haushalt auf der Zielgerade?

…noch nicht ganz. Aber immerhin hat gestern der Finanzausschuss seine Beratungen zum Haushalt 2026/2027 abgeschlossen und die bis dahin vorliegenden Änderungs- und Haushaltsbegleitanträge mit einem Votum versehen. Auch die beiden Verwaltungsänderungen wurden bestätigt. Eine Schlussabstimmung über den Haushaltsplan erfolgte allerdings nicht, da noch intensive Gespräche zwischen den Fraktionen über größere Änderungswünsche laufen.

Dies war in den vergangenen Jahren auch und führte dazu, dass bis kurz vor der abschließenden Stadtratssitzung noch Anträge eingereicht wurden. Das ist kommunalpolitisch immer dann möglich, wenn der Hauptausschuss bzw. der Stadtrat mehrheitlich beschließt diese Anträge auch ohne Vorberatung im Finanzausschuss zur Beratung und Beschlussfassung zuzulassen. Ich bin sehr gespannt, ob die fraktionsübergreifenden Gespräche zu einem “großen Wurf” führen werden, der es zumindest den dekokratischen Fraktionen im Stadtrat ermöglicht, dem Haushaltsentwurf zuzustimmen.

Die CDU Stadtratsfraktion hat immer betont, dass ein früher Haushalt wichtig ist. Zum ersten Mal seit vielen Jahren könnten wir kommende Woche noch im alten Jahr den Haushalt für das kommende Jahr (dieses Mal sogar für zwei Jahre) beschließen. Dies schafft Planungssicherheit. Dass der Haushalt nun nach der Einbringung im Oktober doch noch Gestaltungsspiel für die Fraktionen bietet, hat mit Nachbesserungen am Landeshaushalt und günstigen Steuerschätzungen zu tun. Aber natürlich sind die Begehrlichkeiten der Fraktionen größer, als die zur Verfügung stehenden Finanzmittel. Als Finanzpolitiker hätte ich es gerne gesehen, wenn wir mehr für Schuldentilgung getan hätten, bzw. die Neukreditaufnahme gesenkt hätten. Auch die fehlende Zuführung in die allgemeine Rücklage erfüllt mich mit Sorge. Aber Haushaltsbeschlüsse sind immer auch Kompromisse, die mehrheitsfähig sein müssen.

Als Ausschussvorsitzender bedanke ich mich bei allen Mitgliedern des Fianzausschusses und der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit. Traditionell hat uns der Finanzbeigeordnete Steffen Linnert nach der gestrigen letzten Sitzung des Jahres auf einen Glühwein eingeladen. Gemeinsam mit dem SPD Kreisvorsitzenden und stellvertretenden Fianzausschussvorsitzenden André Grenzdörffer haben wir die Sitzung “nachbesprochen” und die Stadtratssitzung “vorbesprochen”. Ich bin wie geschrieben sehr gespannt, ob wir nächste Woche einen beschlossenen Haushalt haben, den eine breite Mehrheit im Stadtrat trägt.

Werbung für die Demokratie

Gestern war ich wieder einmal in der Info-Hütte auf dem Erfurter Weihnachtsmarkt zu Gast. Seit vielen Jahren gibt es diese Hütte als einen der zahlreichen Stände auf dem Weihnachtsmarkt. Das besondere daran ist, dass sie von der Stadt betrieben und organisiert wird und Vereinen und Verbänden offen steht. In den vergangenen Jahren war ich sowohl für unser SWE Volley-Team, als auch für den TSBV dabei und wir haben uns jeweils einen Tag dort präsentiert. Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist ebenfalls seit einigen Jahren dabei und ich war und bin auch dort als Gesprächspartner stundenweise dabei.

Ein kurzer Dialog aus dem Internet zeigt aber, dass dies nicht nur Zustimmung auslöst. Die Ankündigung, dass die KAS auf dem Weihnachtsmarkt ist, wurde von einem User kritisiert. “Die haben dort nichts zu suchen” schrieb er. Ich bin da dezidiert anderer Meinung. Die KAS ist eine  Stiftung, die sich in Tradition ihres Namensgebers für die Demokratie – ind dies weltweit – stark macht. Ich unterstütze viele ihrer Projekte und wir arbeiten seit inzwischen über 25 an vielen gemeinsamen Ideen. Wer dies nicht aushält, kann natürlich am Infostand der KAS vorbei zur nächsten Glühweinhütte gehen. Wer aber grundsätzlich etwas gegen Demokratie hat, der hat ganz andere Probleme mit seiner Einstellung.

Bildungsdefizite im Blick

Antisemitismus in unserer Gesellschaft nimmt zu und neben den verschiedenen Ausdrucksformen auf Straßen und Plätzen macht uns insbesondere der Antisemitismus an Hochschulen und Universitäten Sorgen. Ich bin fest davon überzeugt, dass Antisemitismus viel mit Bildungsdefiziten zu tun hat. Aber wir müssen uns dann auch die Frage stellen, ob wir die richtige Antisemitismusprävention betreiben, wenn gerade Studentinnen und Studenten erhebliche Informationsdefizite in diesem Bereich aufzeigen. Ich unterstelle ihnen nicht per se gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und auch keine geschlossenen Weltbilder. Aber der Umgang mit dem Thema Israel und jüdisches Leben zeigt mir, dass wir an Schulen, Hochschulen und Universitäten viel mehr agieren müssen.

Gestern war ich dazu einem guten Gespräch beim Beauftragten der FSU Jena zur Bekämpfung des Antisemitismus, heute an der Universität Erfurt und im Januar werde ich mich mit der Antisemitismusbeauftragten der Hochschule Nordhausen treffen. Auch mit dem Leiter des ThILLM bis ich mir sehr einig, dass wir in der Lehrererstausbildung stärker ansetzen müssen und darin sehe ich mich durch das heutige Gespräch an der UNI Erfurt bestärkt. Für das Sommersemester haben wir einen Projekttag besprochen und ich freue mich auf die Zusammenarbeit. Ich bin froh darüber, dass es überall Mitstreiter gibt, die das Problem des zunehmenden Antisemitismus auch an Bildungseinrichtungen erkennen und etwas dagegen tun. Vielen Dank dafür.

Kochkünste

Ich bin kein guter Koch. Jedenfalls nicht, wenn es über den Beefer oder den Bratwurstrost hinaus geht. Ja, ich kann mich und die Familie notfalls ernähren, aber das ist weit entfernt von kulinarische Köstlichkeiten. Die gab es es aber gestern Abend und ich durfte daran sogar mitwirken.

“Marc kocht” war das Motto des Abends und wir durften mit kochen. Vor 20 Jahren bin ich in unsere “Klostergemeinschaft” eingezogen und viele der Familien, die 2005 zusammen gezogen sind, pflegen bis heute eine gute Nachbarschaft mit Hoffesten und dem gemeinsam Angrillen in der ersten Januarwoche. Zum Jubiläum “20 Jahre Martinskloster-Nachbarschaft” haben meinen Nachbar den besuch in Marcs Kochstudio organisiert und er hat mit uns ein 4-Gänge-Menü gekocht. In diversen Kochshows, u.a. The Taste, war Marc Härtwich schon erfolgreich dabei. Wir konnten aktiv dabei sein und etliche Tipps für die heimische Küche sammeln. Danke für einen schönen Abend und auf die nächsten 20 Jahre gute Nachbarschaft!

Homepage Marc kocht

Adventszeit mit der Bahn

Wir haben in Erfurt ganz zweifellos einen der schönsten Weihnachtsmärkte in Deutschland. Dies ist der Grund dafür, dass es dort in der Adventszeit so voll ist, dass die Fußgänger in der Innenstadt zu einer großen Herausforderung für den Personennahverkehr und insbesondere die Straßenbahnen werden. Seit gestern Abend habe ich vor den Straßenbahnfahrern noch größeren Respekt und möchte an sie in großes Dankeschön loswerden.

Gestern Abend waren wir zur besten Weihnachtsmarktzeit mit dem VolleyDom (unseren Unterstützern unseres Schwarz-Weiß Erfurt Bundesligateams) mit Polos-Weihnachtsexpress in Erfurt unterwegs. Danke Steffen Franz für die Initiative und vielen Dank Christian Poloczek-Becher für die Tour mit der Straßenbahn durch die Landeshauptstadt. Christian, der viele Jahre Stadtratskollege war fährt nebenberuflich für die EVAG Straßenbahn und hat schon vor einigen Jahren die Weihnachtsexpress-Tradition begründet. Ein Teil des Erlöses geht immer an einen guten Zweck und gute Laune ist garantiert. Uns hat es viel Spaß gemacht, auch oder gerade, weil es nur in Schrittgeschwindigkeit durch die Marktstraße ging. 

Bilder der Tour

Ehre dem Ehrenamt

Der 5. Dezember ist Tag des Ehrenamts. Ich bin dankbar dafür viele ehrenamtlich engagierte Menschen in meinem Umfeld zukennen und ich möchte ihnen heute, aber auch im ganzen Jahr danken. Es ist hinlänglich bekannt, dass das Ehrenamt unbezahlbar ist. Dennoch finde ich es richtig und wichtig, dass ab 2026 die Übungsleiterpauschale auf 3.300 Euro und die Ehrenamtspauschale auf 960 Euro angehoben werden.

Um das Ehrenamt auch konkret zu machen, zähle ich gerne ein paar Besispiele auf, bei denen ich regelmäßig das Ehrenamt erlebe und Menschen kenne, die sich für andere engagieren.

Naturgemäß gehört für mich auch die ehrenamtliche Politik dazu, die mich seit der Wende erfüllt – Stadtratsarbeit, sachkundige Bürger und parteipolitisch engagierte Menschen erlebe ich seit 1990 aus nächster Nähe. Häufig kritisiert und manchmal angefeindet, leisten sie einen unschätzbaren Beitrag für die Demokratie.

Im Sport bin ich besonders nah bei unserem SWE Volley-Team seit 26 Jahren dabei und auch beim Thüringer Schlitten- und Bobsportverband seit vier Jahren dabei. Der Volleyballsport wird in Erfurt von vielen Ehrenamtliochen geprägt, die die Nachwuchsarbeit ermöglichen und zudem unser Team in der 1. und 2. Bundesliga getragen haben. Allein die Organisation der Heimspieltage braucht 40 – 50 Ehrenamtliche. Beim TSBV gibt es hunderte Menschen, die unter hohem Zeiteinsatz die Weltcups in Oberhof organsieren. Das Training und der Wettkampfbetrieb der Nachwuchssportlerinnen und Sportler währe ohne das Ehrenamt nicht vorstellbar.

Bei Karneval bin ich viele Jahre in Marbach dabei und habe leider nicht andeutungsweise soviel Anteil, wie alle Mitwirkenden und Ministerinnen und Minister beim MKC.

In zwei weiteren Vereinen darf ich seit vielen Jahren aktiv mitwirken – bei der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und im Förderverein der Jüdisch-Israelischen Kultur in Thüringen habe ich viele Freunde gefunden, dies sich für jüdisches Leben und Israel engagieren.

Mir macht das ehrenamtliche Engagement viel Freude un erfüllt mich. Dass dies so ist, hat mit wunderbaren Menschen zu tun, die sich in ihrer Freizeit für andere Menschen engagieren. Danke euch allen!

Informationen über jüdisches Leben und Israel vermittelt

Mein Aufgabengebiet als Landesbeauftragter sehe ich auch darin Informationen zu vermitteln. Bildungsdefizite und Vorurteile zum Thema Antisemitismus und zum Staat Israel sind leider überall in unserer Gesellschaft anzutreffen. Ich freue mich über jede Initiative, die dagegen angeht und deshalb war ich heute auch gerne zu Gast zu einem Vortrag “Jüdisches Leben und Antisemitismus in Thüringen” beim Piuskolleg des Priesterseminars Erfurt.

Das Priesterseminar ist nur wenige hundert Meter von meiner Wohnung entfernt und trotzdem war ich heute das erste Mal dort. Bevor wir in die Diskussion eingestiegen sind habe ich deshalb von den Studenten eine exklusive Hausführung bekommen – immerhin hat im Priesterseminar im September 2011 auch Papst Benedikt XVI übernachtet. 

Die Geschichte der Staatsgründung Israels habe ich an den Anfang meines Vortrags gestellt – das Alte Testament und das jüdische Leben vor 3.000 Jahren konnte ich überspringen, weil da die meisten meiner Zuhörer Experten sind. Die Geschichte des Antisemitismus reicht allerdings in Europa und auch in Thüringen einige Jahrhunderte zurück und so richtig ist der Antisemitismus auch nach dem Holocaust nicht aus den Köpfen der Menschen verschwunden. Vielen Dank daher für das Interesse am Thema und das aufmerksame zuhören. Ich freue mich darüber, dass es junge Menschen gibt, die sich informieren und dann eine Meinung bilden. Das ist leider nicht immer selbstverständlich. 

Antrittsbesuch in der Botschaft des Staates Israel

Genau vor vier Monaten war mein Amtsantritt als Beauftragter der Landesregierung für jüdisches Leben in Thüringen und die Bekämpfung des Antisemitismus. Am ersten Tag war ich zum Antrittsbesuch bei der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen und heute in der Botschaft des Staates Israel. Botschafter Ron Prosor hatte mich zu einem Gedankenaustausch nach Berlin eingeladen und ich bin gerne dazu in die Bundeshauptstadt gefahren.

Wobei es wörtlich genommen, gar kein Antrittsbesuch war. Ich konnte den Botschafter schon mehrmals in Erfurt treffen. Sein Engagement und seine klaren Worte schätze ich sehr. Er bezieht regelmäßig öffentlich eine deutliche Position wenn es gilt, israelbezogenem Antisemitismus entgegenzutreten.

Wir haben ausführlich über die aktuelle Situation in Thüringen gesprochen und Ron Prosor hat mir gesagt, dass er gerne in naher Zukunft erneut nach Thüringen kommen wird. Die Israel-Delegationsreise des Ministerpräsidenten und die Reise von 160 jungen Multiplikatoren mach Israel waren  weitere Gesprächsteile. Besonders am Herzen liegen dem Botschafter und mir der Jugendaustausch und Bildungsprojekte für Kinder und Jugendliche. Ich habe Ron Prosor das Kinderbuch Dora Feigenbaum von Nora Düwell vorgestellt und ein Exemplar mitgebracht, weil mich seine Meinung dazu interessiert. Gerne möchte ich dieses Buch im kommenden Jahr Thüringer Grundschulen näher bringen.

Es war heute ein ausgesprochen gutes Gespräch und ich freue mich darauf, Ron Prosor in Thüringen oder in Berlin wiederzutreffen.

Heimspielsieg für SWE

Die Fan und das Team konnte am ersten Adventswochenende jubeln. Der erhoffte Heimspielsieg gelang gegen Hamburg mit einem 3:1 – allerdings erst nachdem unser Team richtig ins Spiel gefunden hatte. Mal sehen, wie das bis jetzt so erfolgreiche Sportwochenende noch weiter läuft. RWE gestern mit dem 3:1 Derby-Sieg gegen Jena, wir heute mit unserem Sieg und die Kufensportlerinnen und Sportler aus Thüringen mit drei Siegen in Cortina. Morgen könnten die Black Dragons und Max Langenhan das Wochenende noch komplett erfolgreich gestalten.

Nachfolgend der Spielbericht von unserem Vizepräsidenten Stephan Siegel und die Bilder bzw. Videos vom Spiel. Morgen Abend wird auch das Thüringen Journal berichten, die erfreulicherweise mit einem Team beim Heimspielsieg dabei waren:

Schwarz-Weiß Erfurt hat die Partie der Tabellennachbarn gegen die ETV Hamburger Volksbank Volleys mit 3:1 (-21, 13, 18, 14) gewonnen und Platz acht damit verteidigt.

Die Frage vor der Begegnung des Achten gegen den Neunten war auf Gastgeberseite, wie sie ihre Rolle des Favoriten ausfüllen werden und, ob sie dieser gerecht werden können. Nach 90 Spielminuten konnten die 617 Zuschauer diese Frage bejahen, aber erst ab dem zweiten Satz. Denn der Auftakt der Begegnung gehörte zunächst den Gästen (1:4). Erfurt holte mit vier Punkten zwar auf, aber das zu hektische und fehlerhafte Spiel ließ die Sanchez-Schützlinge nicht so richtig in Fahrt kommen. Als es nach langem Gleichschritt mit den mutig aufspielenden Hamburgerinnen nach einem Satzgewinn für die SWE-Damen roch (19:16, 20:18), machte eine Sechs-Punkte-Serie des Neulings dem Sinnesorgan einen Strich durch die Rechnung. Anna Hartig verwandelte den zweiten Satzball zum 25:21 für die Gäste.

Der zurecht unzufriedene Erfurter Coach Pablo Sanchez brachte mit Lea Feistritzer für Alianza Darley eine neue Angreiferin ins Spiel. Ein Wechsel, der sich auszahlen sollte. Erfurts jüngste Spielerin belebte sofort die Offensive und riss damit ihre Mannschaft mit. Die Thüringerinnen zeigten ein vollkommen anderes Gesicht und gingen mit 6:3 in Führung. Diese bauten die SWE-Damen, begünstigt durch eine Fehlerflut der Gäste, zum 12:5 vorentscheidend aus. Lea Feistritzer war es dann, die den gegnerischen Block zum 25:13 anschlug und zum 1:1-Satzausgleich stellte.

Erfurt war jetzt auf Betriebstemperatur. Fortan spielten sich zwei Spielerinnen in den Mittelpunkt, die sonst nicht unbedingt für ein furioses Spiel bekannt sind: das Mittelblockerpaar Alina Zellin und Elizabeth Sandbothe. Mit drei Punkten zum 3:1, davon zwei per Block, eröffnete Zellin den dritten Durchgang im Alleingang. In der Folge war Erfurt dominant, verteidigte stark und hielt den herausgearbeiteten 10:5-Vorsprung bis zum finalen Blockpunkt von „Elli“ Sandbothe zum 25:18.

Die in der bisherigen Saison mit achtbaren Auftritten auf sich aufmerksam machenden Gäste wollten aber noch nicht klein bei geben. 5:5 stand es kurz nach Beginn des vierten Satzes. Doch dann stand das Bollwerk der Erfurterinnen am Netz wieder. Insgesamt acht Blockpunkte sollten es im vierten Satz werden. Auf das Konto des Duos Zellin/Sandbothe gingen insgesamt 9 von 17 in dieser Kategorie. Zuzüglich der gemeinsamen 16 Angriffspunkte war dies einer der Erfolgsgaranten. So verwunderte es an diesem Abend auch nicht, das es Alina Zellin vorbehalten war, die letzten beiden Punkte zum 25:14 einzufahren und den Schwarz-Weißen einen hinten heraus souveränen Heimsieg zu bescheren.

Zweifelsfrei war es schwer, nach dieser Begegnung eine Spielerin zur MVP-Wahl herauszuheben. Neben dem an diesem Abend starken Mittelblocker-Duo, der die Wende einleitenden Lea Feistritzer oder der annahmestarken und vorne effizient punktenden Kinga Scücs, gab es auch die die schwierigen Angriffsbälle meisternde Isabel Kovacic, für die sich der Gästetrainer entschied. Bei den ETV-Damen fiel die Wahl von Pablo Sanchez auf die effizienteste Angreiferin Hannah Ammerman.

Erfurt hat mit den drei Punkten den letzten Playoff-Platz gesichert, den Abstand zu Hamburg vergrößert und auch das zweite Duell gegen einen Aufsteiger für sich entschieden. Im nächsten Heimspiel kommt der dritte Aufsteiger, Skurios Volleys Borken, in die Riethsporthalle. Doch zuvor müssen die Schwarz-Weißen am kommenden Samstag in Aachen antreten. Dann wieder in der ihnen angenehmer scheinenden Außenseiterrolle.

Bilder und Videos vom Spiel

Netzwerken für jüdisches Leben und Israel

Vor sechs Jahren wurde anlässlich des Themenjahres 900 Jahre Jüdisches Leben in Thüringen ein Netzwerk von engagierten Einzelpersonen und Vereinen gegründet. Sie alle verband und verbindet das Engagement für jüdisches Leben und für viele Projekte die es in Thüringen gibt.

Gemeinsam mit Johannes Gräßer, dem Leiter des Festivals Jüdisch-Israelische Kulturtage in Thüringen, habe ich in dieser Woche das Netzwerk wieder reaktiviert und zur Netzwerkkonferenz in das jüdische Kulturzentrum in Erfurt eingeladen. Über 70 Mitwirkende gibt es im Netzwerk und gut 50 waren gekommen, um sich auszutauschen und auch um sich gegenseitig zu bestärken. Die Thüringer Gedenkorte waren ebenso vertreten, wie unsere drei jüdischen Festivals, Stolpersteininitiativen, RIAS, ESRA, OFEK und Vertreterinnen der Hochschulen und Universitäten und viele mehr.

RIAS hat uns den aktuellen Bericht über antisemitische Vorfälle in Thüringen vorgestellt. Die Vertreter der Polizei berichteten zur aktuellen Lage bei Demonstrationen. Die drei Festivals wurden mit Rückblick und Ausblick reflektiert und ich habe meine Arbeit vorgestellt, sowie für drei Bücher “geworben”. Das Kinderbuch Dora Feigenbaum fand den größten Zuspruch und es liegt mir auch besonders am Herzen. Darin wird für Kinder ab 8 Jahren die Geschichte von Dora an ihrer neuen Schule in Leipzig beschrieben. Sie war mit ihrer Familie aus Tel Aviv nach Leipzig gezogen. Für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Netzwerktagung hatte ich ein Buch dabei und im kommenden jahr möchte ich damit gerne an Grundschulen unterwegs sein.

Ein wichtiger Teil – vielleicht sogar der Wichtigste war das Netzwerken – sich besser kennenzulernen und gemeinsame Pläne zu schmieden. Künftig werde ich zu diesem Netzwerk halbjährlich einladen und ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit. Ein großes und herzliches Dankeschön nocheinmal an Johannes.