Autor: Michael Panse

Bilder von der Netzwerktagung

Als er sein Amt angetreten hat, war er bundesweit der erste Beauftragte für jüdisches Leben. Heute gibt es in 15 von 16 Bundesländern einen eigenständigen Beauftragten und gemeinsam arbeiten in einer gemeinsamen Bund-Länder-Kommission.

Nach acht Jahren im Amt hat heute Felix Klein, der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, Bilanz gezogen und sich verabschiedet. Viele lobende Worte für seine Arbeit gab es von Dr. Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, und von Christoph de Vries, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium des Innern.

Ich bin Felix für seine gute und kollegiale Zusammenarbeit sehr dankbar. Wir hatten mehrere gute gemeinsame Veranstaltungen im letzten Jahr in Thüringen und ich wurde gut in die BLK der Beauftragten aufgenommen.

Bilder von der Verabschiedung

Seit genau 30 Jahren fahre ich jedes Jahr im Sommerurlaub nach Kroatien. Da ich in einigen Jahren sogar zwei Mal dort war, habe ich nun aufgehört zu zählen, wie oft ich schon in Kroatien war. Dafür gibt es viele Gründe. Mein langjähriger Freund Alen ist ein guter Grund. Ein wunderschönes Land ist der andere. Sonnengarantie, kristalklares Adriawasser, tolles Essen und Aktivurlaub.

Auch in diesem Jahr waren es in den letzten drei Wochen wieder diese Komponeneten, die der Erholungsurlaub perfekt machten. Meine beiden jüngeren Söhne waren jeweils für eine Woche dabei, in der wir jeden Tag an der Wakeboardanlage Zrce-Beach waren (insgesamt 350 Runden) Hinzu kamen Motorradtouren (800 km auf der NTV), Kanuraffting auf der Zrmanja, eine Bootstour zu den Kornaten, viele Fußballspiele mit den kroatischen Fans in Sportbars und zwei Finalspiele der kroatischen Basketballliga. Das erste Spiel in Zagreb gewann der hohe Favorit Zadar. Beim finalen fünften Spiel vor 9.500 Zuschauern in Zadar gewann dann aber Cibona Zagreb und damit den Meistertitel.

Ich bin dankbar, für die vielen Urlaube, die ich mit meinen Söhnen in Kroatien erleben konnte und freue mich noch auf viele weitere – solange die Jungs noch mit Papa in den Urlaub fahren. Leider war dieses Mal die Heimreise etwas beschwerlich. Die 1.100 km von der Insel Pag nach Erfurt dauerten Dank vieler Staus und Unwetter und weil wir das Motorrad auf dem Anhänger hinten am Audi hatten rund 14 Stunden.

Urlaubsbilder

Sogar mein kroatischer Freund Alen, der selbst einmal für Cibona Zagreb Basketball gespielt hat, hat nicht daran geglaubt. Nach einer durchwachsenen Saison ist der Hauptstadtverein ins Finale der kroatischen Basketballmeisterschaft gekommen und spielte dort gegen den Serienmeister der letzten Jahre, KK Zadar. Das erste Spiel der Serie Best of five gewann Cibona in Zadar. Es folgten zwei klare Niederlagen in Zadar und in Zagreb (bei der wir letzten Freitag live am Court waren und schließlich ein Comeback am Sonntag mit einem Sieg in Zagreb.

Damit stand fest, dass das entscheidente fünfte Spiel in Zadar stattfinden würde und ich habe für uns schon einmal in der Nacht Karten gesichert. Das war auch gut so, die Halle war mit 9.000 Fans restlos ausverkauft. Einen weiteren Hallenpunkt gab es für mich nicht, da ich die Halle von etlichen Besuchen schon kenne. Mit Julian war ich dort schon zur Volleyball Europameisterschaft und mit Jonas voriges Jahr zum Basketballfinale Zadar – Split.

Wahnsinnsstimmung in der Halle und nur etwa 50 Fans aus Zagreb – keiner in der Halle rechnete damit, wie das Spiel dann verlief. Zadar gewann die ersten beiden Viertel sehr souverän und lag zu Beginn des dritten Viertels mit 40:30 vorn. Dann drehte Zagreb das Spiel 55:55 am Ende des dritten Quarters und schließlich 75:82 beim letzten Pfiff der Schiedrichter. Die große Enttäuschung war den Spielern und den Fans anzumerken und so fiel die Siegerehrung nur sehr formal statt. Ich war einmal mehr überrascht von der Begeisterungsfähigkeit der Kroaten. Ein toller und spannender Basketballabend!

Bilder und Videos aus Zadar

Wer Zrce Beach in Novalja auf der Insel Pag kennt, kennt auch den Noa Beach Club. Auf der Partymeile entlang des Strandes war der Noa Beach Club die erste Adresse und wurde gerade erst im letzten Jahr auf Platz 10 der weltweit besten Clubs gewählt. Pool- und Strandpartys, mehrere Tanzflächen, ein privater Anleger für Luxusjachten und das Noa Glamping Resort waren die Markenzeichen. Das ist alles Geschichte. Bei unserer diesjährigen Ankunft an der benachbarten Wakeboardanlage fiel uns sofort ins Auge, dass da was an der Ansicht von Zrce Beach fehlte. Und tatsächlich: im Februar 2026 wurden der legendäre Noa Beach Club, das Resort, der Rocks Club und der Backstage Club und somit alle mit der Noa Beach Group verbundenenen Einrichtungen abgerissen.

Mein kroatischer Freund Alen erzählte mir dazu die Hintergründe. Seit 11 Jahren gibt es den Noa Beach Club. Genauso lange gibt es schon Diskussionen und Streit um fehlende Baugenehmigungen. Der nicht registrierte Beherbungsbetrieb (das moderne Bungalowdorf) brachte nun offensichtlich das Fass endgültig zum überlaufen. Was früher noch mit viel Geld und Beziehungen lösbar war, ging nun den Rechtsweg und der führte zu der finalen Entscheidung der Abrissverfügung.

Alles was noch an Spuren zu sehen ist, ist jetzt ein trauriger Anblick. Ich habe im beigefügten Fotoalbum einige Vorher/Nachher Bilder zusammengetragen. Ich war in den vielen Jahren, die ich hierher komme, nie das Zielpublikum (leider viel zu alt). Aber dennoch hat der Noa Beach Club auf mich immer einen tollen Eindruck gemacht. Hunderttausende junge Menschen aus ganz Europa haben hier gefeiert. Das Partypublikum wird sich nun auf die verbliebenen Clubs konzentrieren oder an andere Partyorte in Europa reisen. Politisch und juristisch ist die Entscheidung sicher sattelfest – für Novalja bedeutet es einen heftigen Einschnitt.

Bilder vom ehemaligen Noa Beach Club

Auch im Urlaub gehe ich gerne zu Sportveranstaltungen. Gleich am ersten Tag des Sommerurlaubs 2026 gab es eine neuen “Hallenpunkt” – also ein Team und eine Spielstätte, bei der ich zuvor noch nicht war. Bereits letzes Jahr waren wir zwar beim Finale der kroatischen Basketballmeisterschaft der A1 Liga dabei, als Zadar gegen Split spielte. In diesem Jahr waren wir aber beim Finalspiel 3 in Zagreb dabei – Cibona Zagreb gegen KK Zadar. Nach den ersten beiden Spielen in Zadar stand es 1:1 und somit stand fest, dass es mindestens zwei weitere Spiele geben wird.

Die Courtside-Karten haben haben wir erstaunlich preiswert im Netz erstanden (20 Euro) und konnten damit direkt in der Mitte erste Reihe am Spielfeldrand sitzen. Das erste Viertel war eine klare Sache für Zadar. Im zweiten Viertel füllte sich die Halle (4.500 Zuschauer) und Cibona kam besser ins Spiel. Im dritten Viertel gind Cibona sogar in Führung, bevor hinten raus die Kräfte schwanden und mehrere Führungsspieler zuviele Strafzeiten hatten. 70:87 stand am Ende auf der Tafel.

Uns hat das Spiel und die Stimmung sehr gefallen. Von den sieben Basketballpunkten (u.a. bei den Clippers in Los Angeles und beim Finale bei  Alba Berlin) war es einer der eindrucksvollsten. Sonntag folgt Spiel 4. Wenn Cibona gewinnen sollte, werden wir beim fünften Spiel in Zadar dabei sein. Wenn Zadar gewinnt, werden wir sicher zur Meisterfeier nach Zadar fahren. Jetzt geht es aber ersteinmal morgen auf die Insel. Ich freue mich auf Pag!

Cibona – KK Zadar

Erwartungsgemäß ging es dann gestern in der Sondersitzung des Finanzausschusses relativ schnell und ich brauchte auch keine blutdrucksenkenden Medikamente austeilen. Anknüpfend an die ausgefallene Sitzung der vergangenen Wochen war es dieses Mal unerheblich, wie viele Stadträte fehlten. Laut Kommunalordnung waren wir bei der Sondersitzung in jedem Fall beschlussfähig. Auch mediales Interesse gab es an der Ausschusssitzung nicht – leider wird in letzter Zeit zunehmend zwar über vermeintliche Skandale, aber weniger über Beschlüsse berichtet.

Nachdem die Linken ihren Antrag zur Nutzung kommunaler Räume vertagt hatten, blieb als wichtigster Beschluss im öffentlichen Teil noch das Ergebnis der Prüfung der Jahresrechnung 2024 durch das Rechnungsprüfungsamt. Der Befund ist leider ähnlich ernüchternd, wie in den voran gegangenen Jahren. Insbesondere im Baubereich wurden es rund die Hälfte der geplanten Mittel nicht eingesetzt und waren am Ende des Jahres sogenannte Haushaltsausgabenreste. Ursächlich dafür ist u.a. dass klare Bauzeitpläne fehlen und bei keiner der 21 Maßnahmen nach §10 Abs. 3 der ThürGemHV die Bauzeiten eingehalten wurden. Darüber haben wir im Ausschuss gesprochen und von der Verwaltung , gefordert künftig da auf mehr Klarheit und weniger auf Wunschprojektionen zu achten.

Für mich war das die letzte Finanzausschusssitzung vor der Sommerpause. Bei der nächsten FLRV Sitzung und auch beim Stadtrat bin ich im Urlaub und mein jeweiliger Stellvertreter wird die Sitzung leiten. Normalerweise plane ich meinen Urlaub so, dass ich trotzdem bei den Stadtratssitzungen dabei sein kann. Dieses Mal wurde aber die Stadtratssitzung von Anfang Juli in den Juni verschoben.

Die beiden allerletzten Termine des Abends waren dann noch einmal dienstlich geprägt. Beim Jahresempfang der SPD-Landtagsfraktion war ich als Beauftragter der Landesregierung zu Gast und bei der Deutsch-Israelischen Gesellschaft haben wir über den Tag der Solidarität mit Israel am 10. Juli gesprochen. Jetzt wird aber ersteinmal der Schalter umgelegt und auch auf der Homepage wird es ruhiger.

Vergangene Woche hätte der Finanzausschuss tagen sollen… Hätte sollen, tat er aber nicht. Wie heute auch die Presse berichtet, waren nicht genügend Ausschussmitglieder dabei. In jeder Stadtratssitzung und jeder Ausschusssitzung weise ich vor Eintritt in die Tagesordnung darauf hin, dass zu jedem Zeitpunkt mindestes 26 Stadträte oder 7 Ausschussmitglieder gemäß Kommunalordnung anwesend sein müssen. Theoretisch waren es auch letzte Woche genug – praktisch aber nicht. Die AfD Stadträtinnen und Stadträte kann man bei der Mehrheitskalkulation außenvorlassen. Wie schon in einer Stadtratssitzung in der letzten Wahlperiode neigen sie dazu den Raum zu verlassen, um zu dokumentieren, dass sie “gebraucht würden”. So geschehen auch letzten Mittwoch und deshalb ist heute Nachsitzen angesagt und Ausschusssitzung wird nachgeholt.

Von einer “Machtprobe” wie es die TA heute schrieb, ist das Ganze weit entfernt, denn die Mehrheitsverhältnissen im Erfurter Stadtrat geben glücklicherweise der AfD keine Macht. Der AfD geht es im Stadtrats nicht um Inhalte. Für die CDU Stadtratsfraktion Erfurt wird es deshalb mit der AfD nie eine Zusammenarbeit geben!

Es passiert immer wieder, dass Stadträtinnen und Stadträte fehlen – in aller Regel lassen sie sich durch ihre Geschäftsstellen entschuldigen und es wird nach Vertretungen gesucht. Dies gelingt nicht immer. Ich war in der vergangenen Woche auch einer Dienstreise zu einem Vortrag in Cadenabbia (nicht im Urlaub, wie es heute die TA schreibt). Schon vor zwei Monaten hatte ich dies dem Sitzungsdienst signalisiert und meinen Stellvertreter gebeten die Sitzung zu leiten. Leider ist es nicht gelungen die Vertretung der CDU Stadtratsfraktion im Ausschuss zu organisieren. Für die Zukunft können wir nur daraus lernen, uns besser abzustimmen. Allerdings ist auch hier der Hinweis angebracht, dass die Stadträtinnen und Stadträte ihr Mandat im Ehrenamt wahrnehmen und berufliche oder private Verpflichtungen damit nicht immer in Einklang gebracht werden können.

 

In den letzten drei Jahren seit dem 7. Oktober und dem Überfall der Hamas hat der israelbezogene Antisemitismus in Deutschland und auch in Thüringen deutlich zugenommen. Die jeweiligen RIAS-Jahresberichte und der gerade vorgestellte Thüringen Monitor dokumentieren besorgniserregende Fälle und eine jährliche Zunahme der antisemitischen Vorkommnisse um etwa 30 Prozent. Ein hoher Prozentsatz dieser Vorkommnisse sind antisemitische Schmierereien, Graffitis, Tags, Aufkleber und Sachbeschädigungen. Davon betroffen sind auch jüdische Einrichtungen, die unseren ganz besonderen Schutz erfordern.

Auffallend ist, dass dort wo dieser Schutz durch regelmäßige Polizeibestreifungen und Videokameras erfolgt, keine oder nur sehr wenig Vorkommnisse zu verzeichnen sind (bspw. an der Neue Synagoge). Erfurt hat mit der Alten Synagoge, dem Steinernen Haus und der Mikwe drei wichtige jüdische Bauten, die als Bestandteil des UNESCO Welterbes zudem besonders im Blickpunkt von Gästen der Stadt stehen. Dazu hinzu kommt die kleine Synagoge, die als Veranstaltungsort genutzt wird.

Am vergangenen Wochenende war ich mit einer Delegation in der Stadt unterwegs und habe festgestellt, dass die Mikwe mit Graffitis verunstaltet ist. Auf Nachfrage ist mit mitgeteilt worden, dass dort derzeit keine Videoüberwachung erfolgt. Bei Hunden kann man es beobachten. Das Revier wird markiert, um an Artgenossen Signale zu senden. Bei manchen “Graffitikünstlern” ist es offensichtlich ebenso. Es geht darum mit mehr oder weniger sinnvollen Tags Duftmarken zu setzen und Botschaften zu senden.

“Antifa bleibt Handarbeit” ist eine dieser Botschaften. Nachlesbar die Aussage von diversen Vollpfosten in Erfurt. Kopfarbeit kann es ja auch nicht sein, sonst würden sie ihre Botschaft nicht an die Erklärungstafel zur historischen Mikwe in Erfurt schmieren und zudem nur 100 m entfernt von der ältesten Synagoge Mitteleuropas die Wände flächendeckend verunstalten. Dort findet sich ein Sammelsurium von Hammer und Sichel bis ACAB. Täglich werden dort Besuchergruppen entlang geführt, die unsere wunderschöne Altstadt loben – aber wenig Verständnis dafür haben wie eine historische Gebäude dekoriert werden.

Ich hoffe sehr, die Landeshauptstadt Erfurt sorgt hier zeitnah für Ordnung. Wir werden jedenfalls als CDU Stadtratsfraktion Erfurt das Thema aufgreifen und nachfragen.