The day after

Ja, ich habe einen Tag gebraucht, damit sich das alles erst einmal sackt. Das gestrige Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt ist mehr als eine Denksportaufgabe und wird nachhallen. Der Vorteil, wenn man mit Meinungsäußerungen einen Tag wartet- es ist fast alles schon von irgendjemand gesagt und es sind schon alle Szenarien durchgespielt. Ich habe in den letzten 36 Jahren unendlich viele Wahlabende erlebt und da war alles dabei. In Erinnerung geblieben sind die großen Siege (unter anderem zur Landtagswahl 1999 und zur Oberbürgermeisterwahl von Andreas Horn vor zwei Jahren, aber auch die Niederlagen 2009 und einige danach.

Es bleibt festzuhalten, dass die Wähler entschieden haben und dies zu respektieren ist, auch wenn es schwer fällt. Der Trend der letzten Monate hat nun an der Wahlurne Wirkung gezeigt. Ein Jahr nach der Bundestagswahl sind häufig die Parteien auf dem Tiefststand, die gerade regieren. Hinzu kommen handwerkliche Fehler, die wir aus CDU uns zurechnen lassen müssen. Es wird schwierig aus dem aktuellen Tief heraus zu kommen. Am Donnerstag werden wir uns in Erfurt mit unseren Mitgliedern treffen und die Wahlen auswerten. Es gilt viel stärker das Gespräch mit den Menschen zu suchen und offensiv für unsere Demokratie zu werben. Das fällt momentan schwer – aber ich sehe keine Alternative dazu. Die Partei, die behauptet eine zu sein, hat noch nichts geliefert – auf keiner politischen Ebene.

Umjubeltes Konzert von Olama

Das war ein ganz wunderbares Konzert der israelischen Olama Band! Im Frühjahr mussten wir das im Rahmen der Jüdisch-Israelischen Kulturtage geplante Konzert noch absagen und heute konnte es zum Europäischen Tag der jüdischen Kultur im Festsaal des Erfurter Rathauses nachgeholt werden.

Kurz vor der Eröffnung der 34. Tage der Jüdisch-Israelischen Kultur in Thüringen begann der Krieg mit dem Iran. Nur vier von 17 geplanten israelischen Künstlern konnten damals nach Thüringen kommen. Für uns war deshalb schnell klar, dass wir einige Konzerte nachholen wollten. Als Beauftragter der der Landesregierung konnte ich die beiden Konzerte (heute in Erfurt und Mittwoch in Mühlhausen) finanziell unterstützen und der Oberbürgermeister Andreas Horn hat dankenswerterweise die Schirmherrschaft übernommen.

Auch das Datum haben wir ganz bewusst gewählt und ich habe in meinem Grußwort daran erinnert. Im Jahr 1999 wurde der Europäische Tag der jüdischen Kultur begründet. Inzwischen gibt es in 30 Ländern an diesem ersten Sonntag im September Veranstaltungen dazu. Damit werden wertvolle Beiträge geleistet, jüdische Kultur und jüdisches Leben sichtbar zu halten.

Die fünf Musikerinnen der Olama Band stehen für die jüdische Vielfalt. Sie alle kommen aus verschiedenen Teilen der Welt und haben in Israel zum gemeinsamen musizieren zusammengefunden. Heraus gekommen ist eine perfekte mitreißende Mischung, die den bis auf den letzten Platz gefüllten Festsaal im Rathaus in Erfurt begeisterte.

Ein großes Dankeschön an Johannes Gräßer und sein Team für diesen wunderbaren Konzertnachmittag!

Bilder und Videos von Olama

Yair Yifrah in Suhl zu Gast

Der 7. Oktober 2023 ist ein Tag der die Welt schockiert und die Menschen in Israel traumatisiert hat. Für die Menschen, die den Terrorangriff der Hamas aus nächster Nähe miterleben mussten bleibt es eine lebenslange Belastungstötung und es föllt ihnen schwer, dies auch nur ansatzweise zu verarbeiten. Einigen gelingt dies, indem sie darüber sprechen. Yair Yifrah ist im Kibbuz Kfar Aza aufgewachen – unmittelbar an der Grenze zu Gaza. Als Eventtechniker war er beim Nova-Festival für den Bühnenaufbau zuständig. Am nächsten Morgen – nach einer durchfeierten Nacht mit LSD – war er inmitten des Terroranschlags der Hamas. Er konnte flüchten und blieb am Leben. Nben ihm starben junge Menschen, die Opfer des Massakers wurden.

Für Yair waren die Erlenisse an diesem Tag, aber auch das folgende Jahr mit viel Drogen und Alkohol ausschlaggebend, dass er seine zweite Chance nutzte und sein Leben radikal änderte. Gestern Abend war er auf Einladung des Christlichen Gebetszentrums Dein Haus e.V. und des Rahab Support Vereins im CCS in Suhl zu Gast. Vor über 80 interessierten Gästen sprach er über seine Erlebnisse am 7. Oktober und beantwortete viele Fragen.

Als Beauftragter der Landesregierung habe ich gerne ein Grußwort gehalten und darin darauf verwiesen, dass die kollektive Solidarität mit den Menschen in Israel nach dem 7. Oktober leider nur für wenige Wochen angehalten hat. Seidem müssen wir uns mit zunehmendem israelbezogenen Antisemitismus auseinandersetzen. Ich bin sehr dankbar für den eindrucksvollen Bericht von Yair. Ich habe ihn eingeladen, im kommenden Jahr wieder nach Thüringen zu kommen.

In sechs Wochen werden wir bei unserer Israel-Reise auch im Kibbuz Kfar Aza sein und das Nova-Festivalgelände besuchen. Ganz sicher werde ich dabei an seine Worte denken.

Bilder aus Suhl

Mediaday 2026

Noch einen Monat bis zum Saisonstart in der 1. Volleyballbundesliga – da stehen Training und Teambildung im Mittelpunkt unserer Mannschaft. Dass unter den 12 Spielerinnen und beim Trainerteam eine sehr gute Stimmung ist, war heute beim Mediaday deutlich erkennbar.

Neben dem hochoffiziellem Teambild für die neue Saison hatte unsere Spielerinnen genügend Raum für kreative Ideen. Unsere Social-Media-Verantwortliche ist schon voller Vorfreude auf die Bilder, die dann bei allerlei Feiertagen, Geburtstagen und zu Spielankündigungen zum Einsatz kommen werden.

Immer wieder gerne

Politisch bewegte Zeiten sind es zur Zeit sowohl in Sachsen-Anhalt mit der bevorstehenden Landtagswahl, als auch in Erfurt mit der bevorstehenden Wahl von zwei neuen Beigeordneten. Die Verknüpfung beider Themen lag heute auf der Hand. Ich konnte eine Gruppe der Senioren Union Köthen unter Leitung ihrer Kreisvorsitzenden Brigitte Take durch unser Rathaus führen. Sie sind für zwei Tage nach Erfurt gekommen und waren nicht nur an der Stadt, sondern auch an der Politik interessiert und da bin ich gerne zur Stelle!

Unser Festsaal steht für die Geschichte der Stadt und der Ratssitzungssaal für die kommunalpolitische Gegenwart. Vor allem blieb aber Zeit, um miteinander ins Gespräch zu kommen. Die Finanzen und die Bausituation in der Stadt interessierten unsere Gäste besonders. Vielen Dank unserem langjährigen Stadtratskollegen Jörg Kallenbach für die Organisation des Erfurt-Programms.

Wer erklärt Politik eigentlich?

Für mich ist die Beantwortung dieser Frage eine klare Sache. Wir müssen es tun! Politiker in aller erster Linie, nicht als Rechtfertigung, sondern als Erklärung des eigenen Handelns. Ich weiß, dass viele Menschen denken es wären Medien, die dafür zuständig sind – Tageszeitungen, Magazine, Tagesschau, viele Talkshow-Formate und Bildungsinstitutionen. Die tragen auch alle dazu bei, aber Politiker auf allen Ebenen bleiben in der Pflicht.

Ich bin als Landtagsabgeordneter häufig und gerne zu Besucher- und Schülergruppen zum Gespräch gegangen. Ich führe regelmäßig Gruppen durch das Rathaus und diskutiere mit ihnen. Und ich nehme auch gerne Einladungen zum Dialog an. Heute war dafür wieder eine ganz wunderbare Gelegenheit.

Auf dem Petersberg in Erfurt gibt es in der Johanniter-Wohnanlage die Tradition der regelmäßigen Gartenbankgespräche. Dazu eingeladen sind jeweils Gäste, die zu ihrem Thema Gesprächsrunden anbieten. Als Stadtratsvorsitzender war ich gerne dabei. Wetterbedingt haben wir aus dem Gartenbankgespräch ein Kapellengespräch gemacht. Mitten im Wohngebiet steht eine kleine Kapelle, die viel nicht nur zu Andachten genutzt wird.

Eineinhalb Stunden quer durch die Kommunalpolitik mit der Fragestellung: was macht der Stadtrat eigentlich? 20 Seniorinnen und Senioren waren gekommen und in einem Frage- und Antwortspiel habe ich aus der Erfurter Kommunalpolitik berichtet. Ich war sehr angenehm überrascht, wie groß das Interesse und auch die konkreten Nachfragen waren. Momentan ist das dominierende Thema in Erfurt die bevorstehende Beigeordnetenwahl, die Verkehrssituation und die Finanzlage der Stadt. Gewünscht habe sich die Gesprächsteilnehmer zudem mehr Beteiligungsmöglichkeiten. Vielen Dank für die Einladung zum Gartenbankgespräch an Stefan Beck von den Johannitern.

Saisonende?

Das Wochenende war wettermäßig schon ausgesprochen gemischt, aber heute war es zumindest noch einmal Lichtblick, was die Sonneneinstrahlung angeht und so haben wir uns spontan entschieden die Wakeboards einzupacken und zum Nordstrand zu fahren. Zum Geburtstag habe ich von meiner Schwester einen Gutschein bekommen und den möchte ich schon gerne noch in diesem Jahr einlösen. Auf unserer “Heimatanlage” war es (zumindest zu Beginn um 13:00 Uhr) leer, das Wasser noch angenehm warm und der Wind stört (im Gegensatz zu Kroatien) kaum. Auch in dieser Saison bin ich die meisten Runden mit meinen Söhnen in Kroatien gefahren. In den drei Wochen auf der Insel Pag waren wir allein an 12 Tagen auf der dortigen Anlage am Zrce-Beach.

Ob das nun schon die letzten Runden für dieses Jahr waren, kann ich schwer sagen. Neben dem Wetter muss ja auch der Terminkalender passen. Ganz weggeräumt habe ich das Brett aber noch nicht…

Fraktionsklausur

Wichtige Entscheidungen im Erfurter Stadtrat werfen ihre Schatten voraus und um dazu eine klare Fraktionsposition zu haben, schlage wir uns auch gerne den ganzen Samstag um die Ohren 😉

Zu einer Klausurtagung hat sich die CDU-Stadtratsfraktion im Gästehaus der Stadt getroffen und wir haben uns intensiv mit der Kandidatenfrage zur bevorstehenden Wahl von zwei Beigeordneten am 16. September 2026 beschäftigt. Mit dem Tod der bisherigen Sozialbeigeordneten Anke Hofmann-Domke und dem Auslaufen der Amtszeit des bisherigen Baubeigeordneten Matthias Bärwolff werden zwei der fünf hauptamtlichen Beigeordneten neu gewählt. Für beide Aufgaben gibt es jeweils rund 25 Bewerbungen und wir haben diejenigen, die für uns als Kandidaten in der engeren Wahl sind, zum Vorstellungsgespräch eingeladen.

Eine abschließenden Entscheidung, welche Kandidaten wir unterstützen/nominieren ist noch nicht gefallen, weil noch Gespräche ausstehen. Wir haben aber nie ein Hehl daraus gemacht, dass wir mit den Arbeitsergebnisses des amtierenden Baubeigeordneten nicht zufrieden sind. Bei der geplanten Neubesetzung des Dezernats, habe ich persönlich aber nun schon mehrere Kandidaten erlebt, die es besser könnten. Spätestens der Auftritt von Herrn Bärwolff bei der Podiumsdiskussion am Donnerstag im Albert-Schweitzer-Gymnasium hat gezeigt, dass er zwar gerne viele Worte und Erklärungen macht, aber nur eine mangelhafte Leistungsbilanz vorweisen kann.

Hausaufgabenerledigung mangelhaft!

Es sieht leider momentan nach einer Never Ending Story aus! Der Spezialschulteil und das Internat des Alber-Schweitzer-Gymnasiums ist dringend sanierungsbedürftig. In den Bau aus dem Jahr 1976 regnet es inzwischen an mehreren Stellen rein. In der Erfurter Kommunalpolitik ist das Thema bekannt – selbst bei Stadträtinnen und Stadträten, die noch neu im Stadtrat sind. Bei den älteren sowieso, weil der ehemalige Schulleiter des Gymnasiums Manfred Wohlgefahrt während seiner Zeit im Stadtrat regelmäßig gemahnt und gedrängt hat. Das ist inzwischen 15 Jahre her…

2020 sollte es vorwärts gehen, geplant wurde die Sanierung und eine schrittweise Teilauslagerung. Geschätzte Kosten waren 4,8 Millionen Euro. Aufgrund von Personalmangel und anderen Prioritäten wurde das Vorhaben eingestellt. Im aktuellen Schulsanierungsprogramm (welches gerade fortgeschrieben wird) steht die Sanierung des Spezialschulteils ab 2029 – aber zur Sanierung des Internats gibt es keine Angaben.

Die Eltern- und Schülervertretung sind inzwischen völlig frustriert und enttäuscht, dass es nicht vorwärts geht. Heute Abend fand dazu eine Podiumsdiskussion in der Aula statt und die Vertreter der Fraktionen sollten Position beziehen. Nicht unerwartet haben alle erklärt, wie wichtig ihnen das Gymnasium ist. Der zuständige Beigeordnete erklärte Blumenreich seine Verdienste um den Schulbau und zählte mehrere Projekte auf, bei denen jetzt die Umsetzung erfolgt. Der Redeschwall konnte aber die Schülerinnen und Schüler nicht darüber hinwegtäuschen, dass er für ihre Schule keine Lösung aufzeigte.

Der Stadtrat hat im März die Erstellung einer Machbarkeitsstudie beschlossen (Terminsetzung Ende 3. Quartal). Diese könnte die Basis für weitere konkrete Planungen sein. Der amtierende Beigeordnete erklärte er habe dafür nicht genug Personal und überhaupt halte er eine Machbarkeitsstudie für entbehrlich. Auch eine externe Vergabe der Machbarkeitsstudie oder eine Beteiligung der Elternvertreter kommt für ihn nicht in Frage (letzteres mit der Bemerkung von ihm, die würden dann in alles reinreden). Zentrales Problem bleibt die Unterbringung der Internatsschüler während einer möglichen Bauphase. Zu den im Raum stehenden Vorschlägen (u.a. Containerdorf) wurde nur erklärt was alles nicht geht. Es gibt sogar eine Baugenehmigung – die allerdings nur bis 2028 gilt. Ein Ausweichobjekt wäre nach jetziger Planung vielleicht 2030 vorstellbar – aber auch dafür gibt es mehrere interessierte Schulen, so dass auch dies nur eine vage Hoffnung ist.

Ich bin ausgesprochen angefressen über die Hinhaltetaktik und die mangelnde Hausaufgabenerledigung zu diesem Thema und ich habe dies heute auch deutlich artikuliert. Mag sein, dass dem Beigeordneten Personal fehlt. Aber solange er seine Kraft in diverse Verkehrsversuche investiert (Clara-Zetkin-Straße, Michaelisstraße), fehlt eben die Zeit.

Was passiert nun als Nächstes? Kommende Woche tagt im Stadtrat der zuständige SBUKV-Ausschuss. Dort steht das Thema wieder auf der Tagesordnung. Alle Stadtratsfraktionen, die bei der Podiumsdiskussion vertreten waren, werden sicher nachfragen und drängen. Sicher ist, dass auch die Schülerinnen und Schüler sowie die Elternvertretung nicht locker lassen. Ob der Beigeordnete noch dazu kommt, seine Hausaufgaben abzuarbeiten, hängt sicher auch von der Dezernenten-Neuwahl ab. Am 16. September entscheidet dazu der Stadtrat…

Hinsehen, handeln, Haltung zeigen: RIAS-Bericht unterstreicht die Verantwortung aller im Kampf gegen Antisemitismus

Zu den heute veröffentlichen Ergebnissen des Berichts der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) Thüringen erklärt Michael Panse, der Beauftragte der Landesregierung für jüdisches Leben in Thüringen und die Bekämpfung des Antisemitismus:

„In Thüringen formulieren vielfältige Initiativen, Vereine, Projekte und Einzelpersonen durch ihr engagiertes Handeln ein deutliches Signal gegen jede Form von Antisemitismus. Gemeinsam mit der Landesregierung verdeutlichen sie, dass die von RIAS Thüringen dokumentierten antisemitischen Vorfälle im Freistaat nicht unwidersprochen bleiben und der Schutz des jüdischen Lebens und unserer demokratischen Gesellschaft insgesamt aktiv gestaltet werden.“

Gemeinsam mit der Jüdischen Landesgemeinde hat das Büro des Landesbeauftragten im vergangenen Jahr das „Netzwerk Jüdisches Leben in Thüringen“ durch kontinuierliche Treffen reaktiviert und ausgebaut. Mit mehr als 100 Akteuren aus Thüringen dient das Netzwerk als lebhafte Plattform für geteilte Herausforderungen und interessante Praxisansätze, um jüdisches Leben sichtbar zu machen, Gegenwart erfahrbar werden zu lassen und Zukunft aktiv zu gestalten. „Den Partnerinnen und Partnern gilt mein besonderer Dank und die Zusicherung der kontinuierlichen Unterstützung durch die Landesregierung“, so Panse.

Neben diesem wichtigen Engagement verdeutlichen die von RIAS dokumentierten Zahlen zu antisemitischen Vorfällen, wie wichtig verlässliche und niedrigschwellige Unterstützungsangebote für Betroffene sind. Die Landesregierung unterstützt deshalb seit diesem Jahr auch die Beratungsstelle OFEK. Die Beratungsstelle steht Betroffenen antisemitischer Vorfälle beratend und unterstützend zur Seite und bietet konkrete Hilfe in einer oftmals belastenden Situation. Damit setzt die Landesregierung ein klares Zeichen gegen Antisemitismus und für die Unterstützung von Betroffenen.

Hintergrund:
Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) Thüringen veröffentlicht einen jährlichen Bericht zu allen im Berichtszeitraum gemeldeten antisemitischen Vorfälle in Thüringen. Für das Jahr 2025 dokumentierte RIAS Thüringen 418 antisemitische Vorfälle im gesamten Bundesland. Somit wurde erneut ein Höchststand der Vorfälle pro Jahr seit Bestehen der Meldestelle erreicht. Im Durchschnitt entspricht dies 1,15 Vorfällen pro Tag.

Weitere Informationen finden Sie unter: https://report-antisemitism.de/rias-thueringen/