Ankündigung Nachtragshaushalt via Presse

Während die Beigeordnetenriege derzeit noch lückenhaft ist, weil die neue Sozialbeigeordnete noch nicht gewählt ist, versuchen halt die anderen Beigeordneten ihre Themen zu setzen. Erstaunlich offensiv und selbstbewusst tut dies der amtierende Finanzdezernent Steffen Linnert.

Via Presse teilt er uns (dem Stadtrat, dem Finanzausschuss und der Weltöffentlichkeit – sowie wahrscheinlich auch dem Oberbürgermeister) gestern mit, wie der Nachtragshaushalt 2027 aussehen soll. Dies ist umso bemerkenswerter, weil er Fragen dazu im zuständigen Finanzausschuss bis jetzt aus dem Weg gegangen ist. ICE-City und Investitionen ins Steigerwaldstadion benennt er als erhebliche Kostentreiber.

Zwei weitere seiner Aussagen sorgten bereits gestern für Unmut (jedenfalls bei mir und der CDU Stadtratsfraktion). Steffen Linnert kündigte eine Verzehnfachung der Schulden an (auf 300 Millionen Euro). Dies wird mit uns definitiv nicht zu machen sein. Wir wären damit an der Obergrenze und hätte keinerlei Luft mehr, zumal es in Erfurt auch keine nennenswerte Rücklage gibt. Zudem stellte Steffen Linnert in dem TA-Artikel das Welterbezentrum in Frage. Mit der Erklärung, dass das Welterbezentrum nur mit “sehr hoher Förderquote vom Bund, Land und EU” möglich sei, zeigt er sein persönliches “Ausstiegsszenario” auf.

Ich gebe zu, ich bin als Finanzausschussvorsitzender ausgesprochen befremdet, solche Neuigkeiten aus der Presse zu erfahren. Es gab in der jüngeren Vergangenheit mal einen Beigeordnete, der ähnlich agierte, aber der wurde dann vor einigen Wochen im Stadtrat mehrheitlich abgewählt und durch einen neuen Beigeordneten ersetzt…

TA-Artikel zum Haushalt

Unklarheiten zur Beigeordnetenwahl…

Ich gebe es zu, in den letzten 10 Tagen hat mich die Kommunalpolitik in Erfurt nur in einem überschaubaren Umfang interessiert. So wie ich die blog-Beiträge hier auf der Homepage vernachlässigt haben, habe ich auch kaum einen Blick in die Online-Ausgaben der TA geworfen. In Israel gab es zweifellos spannendere und wichtigere Themen.

Um so mehr war ich überrascht, als ich heute wieder zum normalen Medienstudium übergegangen bin. Die bevorstehende Beigeordnetenwahl wird breit diskutiert. Allerdings gibt es von kaum einer Stadtratsfraktion dazu klare und belastbare Aussagen. Auf dem Wegweiser im Rathaus ist vermerkt, dass heute alle Fraktionen zu Beratungen zusammen kommen und ihr Wahlverhalten diskutieren wollen. Klarheit wird es aber erst am Mittwochabend geben.

Die einzige Kandidatin, die Landesvorsitzende der Linken Katja Maurer, hat heute angekündigt die Wahl nur annehmen zu wollen, wenn sie eine absolute Mehrheit bzw. eine Mehrheit ohne AfD Stimmen bekommt. Dies ist nicht ganz so sicher, denn insbesondere bei Grünen, Mehrwertstadt und den Kolleginnen und Kollegen der SPD II gibt es ablehnende Stimmen und auch bei den Linken selbst scheint nicht sicher, dass alle für ihre Fraktionskollegin stimmen. Ich bin gespannt, was wir am Mittwoch für ein Ergebnis bekommen werden. Die TA will sogar einen Live-Ticker zum Thema schalten.

TA-Artikel zum Thema  

Politische Bildungsreise nach Israel 2026 – Teil 1 Jerusalem

„Wir freuen uns, dass ihr wieder zu uns kommt!“ Diesen Satz haben wir während unserer 10tägigen Israel-Reise häufig gehört und dies nicht nur von unseren offiziellen Gesprächspartnern, sondern auch von Menschen auf der Straße. In Haifa bin ich mit einem Pärchen in einem kleinen Restaurant dazu ins Gespräch gekommen. Sie hatten unsere deutsche Sprache gehört und neugierig gefragt. Touristen sind in Israel ein Wirtschaftsfaktor und es gab jetzt sieben schlechte Jahre – erst Corona und dann die Zeit nach dem 7. Oktobern bzw. dem Iran-Krieg. Wir waren die erste deutschen Reisegruppe, nach dem Februar. Dies sagten uns unter anderem Abt Nikodemus in der Dormitio, die stellvertretende Botschafterin Helena Merks und Michel Weinberg in der AHK. Sogar der Kapitän der EL AL-Maschine begrüßte uns als Gruppe via Lautsprecher an Bord.

Geplant hatte ich die Reise als Beauftragter der Landesregierung für jüdisches Leben in Thüringen und die Bekämpfung des Antisemitismus in Kooperation mit der Thüringer Landeszentrale für politische Bildung bereits im letzten Jahr, nach meinen beiden Besuchen in Israel im Oktober und November. Das Programm war im März fertig. Angesichts des Iran-Krieges habe ich es aber erst im Juni verschickt und erfreulicherweise wollten 35 Thüringerinnen und Thüringer mitfliegen – für sieben blieb nur ein Platz auf der Warteliste für das kommende Jahr. Zwei Drittel der 27 Mitreisenden war bereits einmal oder öfters in Israel. Ich habe die Reise dieses Jahr als Aufbaureise mit drei Themenschwerpunkten geplant. Der 7. Oktober und seine Nachwirkungen war ein Thema, die bevorstehenden Knesset-Wahlen und die Städtepartnerschaft Erfurt – Haifa die anderen beiden. Über 20 Gesprächspartner und Termine hatten wir zu den Themen in den 10 Tagen vom 16. – 25. Oktober 2026. Einige unserer Mitreisenden haben mehrere Gespräche als „Speaker oft he group“ moderiert. In meinem Reiserückblick nutze ich auch gerne ihre Zusammenfassung (jeweils kursiv).

Mit dem Bus ging es vom Treffpunkt Thüringer Landtag für den größten Teil der Reisegruppe um 3:30 Uhr nach Berlin. Die üblichen Sicherheitskontrollen zogen sich, wie zumeist in Berlin, länger hin, aber alle hatten pünktlich eingecheckt, nach der Landung am Nachmittag in Tel Aviv waren wir überrascht, wie viele Menschen den Flughafen Tel Aviv lebendig machten. Die Erklärung folgte umgehend von unseren beiden Reiseleiterinnen Daniela Epstein und Michal Hofmann. Zu den bevorstehenden Wahlen reisen besonders viele Juden aus aller Welt nach Israel, um von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Dies können sie, wenn sie einen israelischen Pass und Adresse haben und an ihren Heimat-Wohnort reisen. Briefwahlen gibt es in Israel nicht. Von Tel Aviv ging es über die volle Autobahn nach Jerusalem und dort zum Empfang des Shabbat an die Klagemauer. Wie häufig in den letzten Jahren waren wir in Jerusalem im Hotel Olive Tree untergebracht – nah an der Altstadt mit dem Damaskustor und einem guten Preis-Leistungsverhältnis. Nach der Vorstellungsrunde endete der Tag mit Vorfreude auf unser Programm.

Am ersten Tag in Jerusalem hatten wir einen vollen und interessanten Tag in Jerusalem. Vielen Dank für das gute Gespräch mit Abt Nikodemus in der Dormitio. Matthias Wanitschke eröffnete den Reigen der Moderatoren.

Der Auftakt unserer folgend zahlreichen Begegnungen war für eine Stunde die Runde mit dem Abt Nikodemus der Benediktiner-Abtei auf dem Berg Zion in Jerusalem sowie des Priorats in Tabgha am See Genezareth geplant. Die Gruppe saß im Gesprächskreis eines hellen Saals mit übergroßem Abendmahlsbild. Überrascht zeigte sich der Mönch, als die Gruppe darum bat, den Dialog mit einem Gebet um Gottes Segen zu beginnen.

Die Eingangsfrage des Moderators, ob er freiwillig den “Job” des achten Abts der Benediktiner in Jerusalem mache, beantwortete er lachend mit dem üblich kollegialen Wahlritus seines Ordens seit über 1500 Jahren. Dann beantwortete er die Frage (unser) aller Fragen, welche Vision er für die Lösung des Nah-Ost-Konflikts habe, ausführlich und ungewohnt engagiert mit Kants Universalismus der Menschen-WÜRDE, siehe: GG 1, stammend aus der jüdischen Tora und der christlichen Bibel von der Gottebenbildlichkeit ALLER Menschen laut Gen 1.

Seine konkrete Rolle vor Ort umschrieb er anhand der antiken Kardinaltugend des Maßhaltens: Nichts zu sehr! mit drei Fakten:

  1. Wir paar Benediktiner bleiben hier und beten in Treue, bis der Frieden aufbricht!
  2. Denn Gott wird mich, als Abt uns Benediktiner fragen: Was habe ich für unsere 101 Beschäftigen getan, als der Krieg tobte?
  3. sind wir (einziger) Zufluchtsort für Künstler, heute 20 Uhr beginne eine Ausstellung: “Bild Gottes als Schöpfer”. Und wir haben einer Behinderteneinrichtung aus dem Kriegsgebiet Unterschlupf gegeben und stellen unsere Krypta (Unterkirche) als Schutzraum vor Iranischen Bomben ALLEN zur Verfügung.

In der nächsten Frage ging’s erneut um die Ein- oder Zwei-Staaten-Lösung und die Rolle der USA. Die letzte zur bevorstehenden Wahl beantwortete der Abt klar: Er lerne Demut, denn Christen werden von der Netanjahu-Regierung nicht beachtet. Die anschließende Besichtigung der Kirche und Erläuterung durch einen jungen Mönch vom Turm der deutschen Kirche war überwältigend.

Nächste Station war das Israel-Museum mit den Schriftrollen des Tanachs und es folgte eine Altstadtführung entlang der Via Dolorosa. Der neue Rektor im österreichischen Hospiz Franz Xaver Brandmayr hat uns empfangen und zur aktuellen Situation der Pilgerstätte informiert. Am Abend hatten wir dann eine Gesprächsrunde mit der Jerusalemer Theologin Dr. Petra Heldt in unserem Hotel, dem Olive Tree. Prof. Sabine Schmolinsky hat das Gespräch für die Gruppe moderiert und zusammengefasst.

Frau Heldt lebt seit 1979 in Israel und ihr Thema ist das Miteinanderleben von Juden und Christen im Land und insbesondere in Jerusalem. Dies prägt ihre Arbeiten als Direktorin einer ökumenischen Bruderschaft für Forschung („Ecumenical Theological Research Fraternity“, gegr. 1966) und als Professorin für Geschichte und Jüdisch-Christliche Beziehungen im Mittleren Osten am Jerusalem University College sowie ehedem als senior lecturerer an der Hebrew University Rothberg School Jerusalem.

Ihren Beitrag leitete Frau Heldt mit Beobachtungen über die Verschiebungen der Zahlen von Christen und Muslimen in Jerusalem ein, die zu Prozentsätzen von 4% Christen und 38% Muslimen bei 57 % Juden geführt hätten. Für Christen gelte aus islamischer Perspektive ihr im Koran begründeter Status als Dhimmi (ein für monotheistische Nichtmuslime geltender eingeschränkter Rechtsstatus, der staatlichen Schutz impliziert). Für Israel gelte, dass es sich seit 1948 im Djihad befinde. Mit Bezug auf sich als eine Christin fundamentalen Glaubens beschrieb Frau Heldt (ihren) Zionismus als orts- und raumgebundene Beziehung zu Zion, das Jeruschalaim ist und seit dem Propheten Jesaja Zentrum sei. Zu islamischen Politiken gehöre Familien mit einer größeren Kinderschar gründen zu wollen.

Die Unverbrüchlichkeit ihrer Beziehung zu Jerusalem hat sogar Terror nicht zu mindern vermocht: Am 30. Juli 1997 wurde Frau Heldt beim Gemüsekaufen auf dem Mahane Yehuda Markt in Jerusalem ein Opfer eines Selbstmordanschlags zweier Attentäter. Schwerstverletzt musste sie zunächst allein für sich sorgen, indem sie mit schier übermenschlichen Kräften zu einem Taxi lief. Damit setzte ein, was sie als auch zu Jerusalem gehörend bezeichnete: Ein fremder Taxifahrer fuhr sie ins Hospital, vor Beginn der Fahrt setzte sich eine fremde Frau zu ihr ins Taxi, da sie doch in diesem Zustand nicht allein bleiben könne, Zuwendung durch Menschen verschiedener Religion und Herkunft prägte ihre sechswöchige Zeit auf der Intensivstation und die zahlreichen Operationen und Hauttransplantationen, ihr fremde Menschen besuchten sie im Krankenhaus.

Solidarität und nachbarschaftliche Hilfe hob Frau Heldt auch für die Zeit seit dem 7. Oktober 2023 hervor. Diese gehören zu ihrer tiefen Verbundenheit mit Israel und insbesondere Jerusalem, über dessen religiös-kulturelle Zustände sie nach eigener Aussage als Christin Wahrheit vermitteln möchte.

Der Abend klang für einen Teil der Gruppe mit einem Spaziergang entlang des orthodoxen Viertels und einem Besuch im Notre Dame Rooftop Restaurants aus – unbedingt empfehlenswert! Gute Drinks und eine wunderschöne Aussicht über Jerusalem.

Mit dem Briefing zu den bevorstehenden Knesset-Wahlen bei der Konrad Adenauer Stiftung Israel begann der nächste Tag in Jerusalem. Herzlichen Dank Dr. Michael Rimmel für die Einladung und das gute Gespräch. In einer Woche, am 27. Oktober 2026, werden die 120 MK (Members of Knesset) neu gewählt. Nach unserem Briefing bei der KAS ging es in die Knesset, das israelischen Parlament. Dort laufen schon die Vorbereitungen für den Wahltag. Neben einer Führung, durften wir sowohl in den Plenarsaal, als auch in den Kabinettssaal. Wir sind gespannt, wer dort künftig das Sagen haben wird. Das Land ist gespalten und der Wahlausgang völlig offen

Die Gedenkstätte für die Opfer des Holocaust Yad Vashem war der nächste Ort. Nach der Führung durch die Gedenkstätte hatten wir ein gutes Gespräch mit Dr. Noa Mkayton (Direktorin des Overseas Education and Training Departments an der International School for Holocaust Studies in Yad Vashem) moderiert von Heidemarie Schwalbe.

Im Gespräch mit Dr. Noa Mkayton in Yad Vashem ging es um zentrale Herausforderungen der heutigen Holocaust-Pädagogik. Seit rund 30 Jahren arbeite ich selbst zu Antisemitismus, daher war es für mich besonders bedeutsam, dieses Thema als „Speaker of the Group“ moderieren zu dürfen. Dr. Mkayton erläuterte, dass sich die Zusammensetzung der Schüler:innen im deutschsprachigen Raum stark verändert hat: Viele Lernende haben einen Migrationshintergrund, kennen die europäische Geschichte kaum und bringen eigene, oft konfliktgeprägte Narrative mit. Lehrkräfte stehen deshalb vor der Aufgabe, die Geschichte authentisch zu vermitteln und gleichzeitig für alle relevant zu machen, sodass die Schüler:innen verstehen, warum der Holocaust auch für ihre Gegenwart Bedeutung hat.

Dr. Mkayton betonte zudem, dass seit dem 7. Oktober 2023 die Unsicherheit in Europa wächst und antisemitische Einstellungen zunehmen – verstärkt durch soziale Medien. Auch Yad Vashem spürt dies: Gruppen bleiben aus, Dialoge werden schwieriger, Täter-Opfer-Umkehr und Kolonialismusvorwürfe treten häufiger auf. Neue Formen der Vermittlung werden daher immer wichtiger. Ein bemerkenswertes aktuelles Phänomen ist, dass Überlebende gemeinsam mit ihren Enkelkindern TikTok-Videos aufnehmen, um ihre Geschichten weiterzugeben und ihre Stimme sichtbar zu halten.

Fazit der Gruppe: Ein äußerst bereicherndes Gespräch mit einer beeindruckend kompetenten Wissenschaftlerin, dass uns allen neue Perspektiven eröffnet hat.

Für die Yad Vashem-Außenstelle in München und Leipzig sind Bildungs- und Fortbildungsprojekte insbesondere für Lehrerinnen und Lehrer geplant. Ich wünsche mir, dass auch Thüringen künftig wieder Lehrerinnen und Lehrer nach Yad Yashem zu Fortbildungen entsendet.

Mit einer sensationellen Aussicht über Jerusalem begrüßte uns der Direktor Dr. Ralf Rothenbusch im Paulus-Haus. Das Paulus-Haus ist eine vom Deutschen Verein vom Heiligen Lande betriebene Pilgerherberge in Jerusalem. Es liegt am Eingang der Altstadt gegenüber dem Damaskustor und der Gebäudekomplex enthält auch die 140 Jahre alte deutsehe Schmidt-Schule für palästinensische Mädchen. Zu einem Briefing zur aktuellen Situation in der West Bank und einem gemeinsamen Abendessen hat uns Konrad-Adenauer-Stiftung Ramallah ins Paulus-Haus eingeladen. Der Direktor der KAS Ramallah Marian Wendt hat vor zwei Monaten die schwierig Aufgaben angetreten und gab uns einen guten Überblick. Die Übergriffe von Siedlern sind im Westjordanland aktuell eines der zentralen Probleme.

Der Montag war für die Gruppe ein Tag der individuellen Gestaltung – Museen in Jerusalem, das persönliche erleben der Altstadt oder ein Ausflug nach Masada und ans Tote Meer. Ich finde die Felsenfestung Masada immer wieder faszinierend und bin zudem eine Sonnen- und Wassermensch, also stand meine Entscheidung fest – es ging erst zur Taufstelle am Jordan, dann mit der Seilbahn den Felsen hoch und wieder runter und danach an den tiefsten Punkt der Erde.

Zurück in Jerusalem blieb noch Zeit für einen Gang zur Klagemauer und den obligatorischen Pflichttermin jedes Besuchs in Jerusalem. Im Cafe Rimon Himo am Damaskustor gibt es den besten Granatapfelsaft und arabischen Kaffee der Stadt und zudem immer ein gutes Gespräch mit dem Eigentümer über alles was in Jerusalem passiert. Seit inzwischen 20 Jahren schreibt er mir immer eine Widmung ins Reisetagebuch. Am Abend waren dann alle wieder gut im Hotel zurück und wir haben uns mit David Witzthum, dem israelischen Fernsehmoderator und Journalisten getroffen. Ich kenne David seit 22 Jahren und freue mich über jedes Treffen in Thüringen oder Israel.

Unter der Moderation von Jochen Fasco fand eine intensive und tiefgründige Diskussion zur aktuellen Situation in Israel statt. Im Mittelpunkt stand die Analyse des Journalisten David Witzthum über die dramatische politische und gesellschaftliche Lage des Landes. Dabei wurde zunächst die tiefe Spaltung der israelischen Gesellschaft in zwei unversöhnliche Lager zwischen liberalen Demokraten und den Anhängern von Benjamin Netanjahu beleuchtet. Diskutiert wurde auch die starke personelle Fixierung auf Netanjahu, dem trotz seiner umstrittenen Politik gute Chancen auf einen erneuten Wahlsieg zugeschrieben werden. Ein zentrales Thema war zudem der anhaltende Mehrfrontenkrieg mit ungelösten Sicherheitsfragen und fehlenden Exit-Strategien für den Gazastreifen. Die Runde ordnete diese Polarisierung und den Vertrauensverlust in Medien und Institutionen als Teil einer weltweiten Krise der Demokratien ein. Als außenpolitische Reaktion auf extreme Kräfte innerhalb der Regierung wurden zielgerichtete personenbezogene Sanktionen anstelle pauschaler Boykotte vorgeschlagen. Als diplomatischen Lichtblick hoben die Teilnehmer hervor, dass trotz des Krieges kein arabisches Land die bestehenden Friedensverträge oder Abraham-Abkommen abgebrochen hat. Zum Abschluss machte der Moderator deutlich, dass nach Einschätzung des Gesprächs nun zumindest die Probleme klar erkennbar sind und dies eine realistische Basis bildet, auf der man zukünftig aufbauen kann.

Am Dienstag verabschiedeten wir uns von Jerusalem und es ging nach Tel Aviv. Zuvor konnten wir aber am frühen Morgen noch den Tempelberg besichtigen. Dies wollten auch etliche andere Reisegruppen und so mussten wir zunächst etwas länger auf die Sicherheitskontrolle warten. In Jerusalem haben wir durchaus etliche Reisegruppen gesichtet – allerdings vorwiegen Pilgergruppen aus Lateinamerika oder Osteuropa und (noch) keine deutschen Gruppen.

Dr. Gideon Elazar, Anthropologe und Bewohner der israelischen Siedlung Tekoa südlich von Jerusalem, stellte der Gruppe anschließend die jüdisch-palästinensische Friedensinitiative „Roots“ vor. Die Organisation wurde vor rund zehn Jahren gemeinsam mit der palästinensischen Familie Abu Awad gegründet und fördert den direkten Dialog zwischen jüdischen Siedlern und Palästinensern im Westjordanland. Ihr geistiger Wegbereiter war Rabbi Menachem Froman, der davon überzeugt war, dass Religion nicht nur Ursache von Konflikten, sondern auch Grundlage für deren Überwindung sein könne.

Elazar betonte die gemeinsamen religiösen und historischen Wurzeln von Juden und Muslimen sowie ihre tiefe Verbundenheit mit demselben Land. Ein grundlegendes Hindernis für den Frieden sei die auf beiden Seiten verbreitete Vorstellung, die jeweils andere Bevölkerungsgruppe werde irgendwann verschwinden. Tatsächlich müssten Israelis und Palästinenser akzeptieren, dass beide Völker dauerhaft in diesem Land leben werden. Die Initiative organisiert Begegnungen zwischen Rabbinern und Imamen, Frauen- und Jugendgruppen, gemeinsame Mahlzeiten zum Ramadan sowie Ferienprogramme für Kinder. Neben dem Hauptzentrum bei Gush Etzion bestehen zwei weitere Begegnungsorte im Jordantal und in Samaria. Die Arbeit werde durch politische Widerstände, gegenseitiges Misstrauen und erhebliche Einschränkungen der Bewegungsfreiheit erschwert.

Besonders die zweite Intifada, der Terrorangriff vom 7. Oktober 2023 und der anschließende Gazakrieg hätten Angst, Traumata und Feindseligkeit auf beiden Seiten massiv verstärkt. Elazar kritisierte ausdrücklich die zunehmende Gewalt radikaler israelischer Siedler gegen Palästinenser und die unzureichenden Gegenmaßnahmen der israelischen Regierung. Zugleich beklagte er das schwindende Vertrauen in staatliche Institutionen und die fehlenden politischen Perspektiven für eine gerechte Lösung des Territorialkonflikts.

Eine klassische Zweistaatenlösung hält er unter den heutigen Bedingungen kaum noch für realistisch; persönlich könne er sich langfristig auch föderale Modelle des Zusammenlebens vorstellen. Obwohl „Roots“ nur eine Minderheit erreiche und keine unmittelbaren politischen Erfolge erwarten könne, sei die Fortsetzung des Dialogs für ihn eine persönliche und moralische Verpflichtung. Entscheidend sei, auch in Zeiten größter Gewalt den Kontakt zur anderen Seite nicht abbrechen zu lassen. Ein besseres Verständnis zwischen Israelis und Palästinenser ist das ehrgeizige Ziel.

Bilder und Videos der Reise

Artikel in der TA/TLZ zur Reise

Diversität. Leadership. Jerusalem.

Unter dieser Überschrift haben die Konrad-Adenauer-Stiftung und die Jerusalem Foundation ein Projekt entwickelt und jüdische und arabische Führungspersönlichkeiten aus Jerusalem nach Berlin gebracht.
Bei einem Gedankenaustausch mit den Shai Doro Leadership Fellows war ich gestern Abend gerne dabei. Dabei konnte ich mit Arik Grebelsky, dem President der Jerusalem Foundation, und Dr. Michael Rimmel, dem Leiter der KAS Jerusalem über Projektideen sprechen. Kommende Woche werde ich mich mit Michael Rimmel und im November mit Arik Grebelsky in Jerusalem treffen. Danke für das wichtige Engagement den beiden Stiftungen!

Mazel Tov bis 120 für die DIG

1966 ist das Gründungsjahr der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Inmittelbat nach der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und Deutschland hat sich der Verband gegründet. Heute sind rund 10.000 Menschen Mitglied der DIG und in rund 60 Arbeitsgemeinschaften organisiert. In den neuen Bundesländern sind dies nur wenige – wir habe leider auch erst nach der Wende die Gelegenheit gehabt. Ich bin seit inzwischen mehr als 30 Jahren Mitglied der DIG und unmittelbar nach meiner ersten Israel-Reise eingetreten. Im Vorstand der DIG Erfurt sind wir mehrere engagierte und motivierte Mitglieder und haben in der Regel einmal im Monat eine Veranstaltung. Hinzu kommen Demonstrationen und Infostände , die insbesondere seit dem 7. Oktober 2023 an Bedeutung gewonnen haben.

Heute wurde das 60jährige Jubiläum der DIG in Berlin mit einer Jubiläumskonferenz und einem Festakt gefeiert. Ich habe mich gefreut dabei viele engagierte Menschen zu treffen, mit denen ich in den letzten Jahren zusammengearbeitet habe. Der Tagungsort Rotes Rathaus war schon länger gewählt und noch konnte uns auch mit dem regierenden Bürgermeister Kai Wegener ein erklärter Freund Israels begrüßen. Angesichts der aktuellen Koalitionsdiskussionen befürchte ich aber, dass auch ins Rote Rathaus der Antisemtismus durch die Hintertür einziehen wird. Viele der Redner gingen auf die besondere Situation in Deutschland und dabei in Sachsen-Anhalt und Berlin ein. Die bevorstehenden Wahlen in Israel waren ebenso ein Thema.

Am Freitag werde ich endlich wieder mit einer größeren Gruppe nach Israel reisen und neue Eindrücke mitbringen. Ich bin der DIG dankbar für das 60jährige Engagement. Johannes Gerster, der viele Jahre Präsident und Ehrenpräsident der DIG war, hat mich in seiner aktiven Zeit besonders beeindruckt. Ich wünsche der DIG auch in Zukunft viele Mitstreiter aus allen Parteien und natürlich Mazel Tov bis 120!

Bilder der Festveranstaltung

Vortrag und Diskussion zum Antisemitismus in Thüringen

Ich bin meiem CDU Kreisverband Erfurt dankbar, dass das Problem des zunehmenden Antisemitismus ernst genommen wird und wir gemeinsam klare Position beziehen. Das ist leider inzwischen nicht mehr eine allgemeingültige Aussage. In allen Parteien, aber insbesondere am rechten und linken Rand ist inzwischen iraelbezogener Antisemitismus erkennbar und wie die Beispiele Sachsen-Anhalt und Berlin zeigen, für mache  Parteien Teil des Wahlkonzepts. Die CDU Erfurt hat das Thema hingegen auf den “Stammtisch” gelegt.

Nach meinem Vortrag über die aktuelle Situation in Thüringen hatten wir Gelegenheit miteinander zu diskutieren und ich bin den rund 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmern sehr dankbar, dass dies genutzt wurde. Gefreut habe ich mich auch über die Telnahme etlicher Studenten. Am späten Nachmittag konnte ich eine größere Gruppe auf Einladung des RCSD im Rathaus begrüßen und mit ihnen über Kommunalpolitik und das UNESCO Weltkulturerbe diskutieren. Spontan sind dann einige mit zum CDU-Stammtisch gekommen. Nachfolgend der kurze Pressetext der CDU Erfurt:

CDU-Stammtisch: Antisemitismus in Thüringen – informieren, diskutieren, gemeinsam Verantwortung übernehmen
Unser CDU-Stammtisch am 12. Oktober stand ganz im Zeichen eines wichtigen und aktuellen Themas: Antisemitismus im Freistaat Thüringen.
Als Gesprächspartner durften wir Michael Panse, den Antisemitismusbeauftragten des Freistaats Thüringen und stellvertretenden Kreisvorsitzenden der CDU Erfurt, begrüßen.
Es war eine gelungene Veranstaltung mit vielen interessanten Informationen, neuen Einblicken und einer anregenden Diskussion. Wir haben über die aktuelle Situation, unterschiedliche Erscheinungsformen des Antisemitismus sowie Möglichkeiten der Prävention und politischen Bildungsarbeit gesprochen.
Dabei wurde einmal mehr deutlich: So wichtig es ist, sich mit Antisemitismus auseinanderzusetzen, so wichtig ist auch das offene Gespräch darüber. Nur durch Information, Aufklärung und den gemeinsamen Austausch können wir für das Thema sensibilisieren und Antisemitismus entschieden entgegentreten.
Vielen Dank an Michael Panse für die wertvollen Einblicke und an alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer für die offene und engagierte Diskussion!

Reisebericht „Jüdisches Wien“

Im April habe ich begonnen unsere sechstägige Studienreise vom 29. September bis zum 4.Oktober 2026 nach Wien zu planen und nun fand sie endlich statt!

In gut sieben Stunden kommt man von Erfurt mit der Bahn nach Wien. Am Dienstagabend waren schließlich alle 22 Teilnehmerinnen und Teilnehmer (viele aus dem Bildungsbereich, also Fachhochschulen, Uni, Staatliche Schulämter und Bibliotheken, sowie engagiert in jüdischen Projekten in Thüringen) gut in Wien angekommen und unser Studienprogramm „Jüdisches Wien“ konnte starten. Das erste gemeinsame Treffen hatten wir im Restaurant Makom. Die Atmosphäre in dem jüdischen Restaurant (wir waren während der ganzen Reise fast nur in jüdischen oder israelischen Restaurants) war toll und das Essen ebenfalls. Dadurch konnte die geplante Begrüßungsansprache entfallen 😉 und alle kamen miteinander ins Gespräch.

Los ging das Programm dann richtig am Mittwochvormittag. Vom Hotel bis zum Parlament waren wir rund eine halbe Stunde mit den Öffis unterwegs. In Wien geht mit dem Auto oder Bus nur wenig – dafür mit den Öffis praktisch alles. Im Parlament hatten wir nach einer Führung ein sehr gutes Einstiegsgespräch in unser Thema mit David Pinchasov, dem Abteilungsleiter Dialogplattform Staat & Gesellschaft und Antisemitismusprävention. Er stellte uns unter anderem die Antisemitismusstudie, die es in Österreich seit 2018 gibt, vor. Zu dieser Studie gibt es Zusatzbefragungen auch in türkisch und arabisch. Das Parlament in Österreich ist im Bereich der Antisemitismusbekämpfung stark engagiert, davon konnten wir uns auch beim anschließenden Besuch der Ausstellung „Tacheles reden. Antisemitismus – Gefahr für die Demokratie“ überzeugen.

Im Anschluss folgte die jüdische Stadtführung durch unsere wunderbare Reiseleiterin Eidel Malowicki. Eidel ist in der jüdischen Gemeinde Wien sehr aktiv und bestens vernetzt. Rund 8.000 Juden leben in Wien. Dadurch ist jüdisches Leben erfreulicherweise überall in der Stadt – vor allem aber im 2. Bezirk sichtbar. Jugendeinrichtungen, Geschäfte, Schulen und viele Synagogen hat uns Eidel gezeigt. Höhepunkt war der Besuch, die Führung und das anschließende Gespräch im Stadttempel. 10 Monate wurde er grundlegend saniert und wir waren die erste Besuchergruppe die dort wieder zu Gast sein durfte. Binjamin Nägele, der Generalsekretär der Israelitischen Kultusgemeinde Wien (IKG) sprach mit uns über die Arbeit der Gemeinde und auch über die Kontakte in die Politik. Zum Abendessen des zweiten Tages hatten wir das Restaurant Hungry Guy gewählt.

Am Donnerstag begann unser Programm im Bundeskanzleramt mit einem Vortrag und Gespräch mit Antonio-Maria Martino, dem Leiter der Abteilung „Förderung österreichisch-jüdisches Kulturerbe und Antisemitismusbekämpfung. Mein Kollege stellte uns die Nationale Strategie gegen Antisemitismus 2.0 vor, die 49 konkrete Maßnahmen in 8 Handlungsfeldern beschreibt. In Österreich wird die IHRA-Antisemitismusdefinition per Ministerratsbeschluss explizit für Ausbildung und Qualifikationen angewandt. Rund 7 Millionen Euro stellt der Staat an finanziellen Mittel bereit – allerdings fließt das meiste Geld in den Sicherheitsbereich für die 21 Synagogen. Ich habe Herr Martino am Ende unseres Gesprächs nach Thüringen zu einem Vernetzungs- und Arbeitstreffen eingeladen. Für das anschließende Mittagessen haben wir uns ganz bewusst für die MQ-Kantine im Museumsquartier entschieden. Während des ESC hatte die Chefin Lisa Wegenstein ihr Haus als ESC Fan-Cafe für die israelische Delegation und Fans bereitgestellt. Dafür wurde sie angefeindet und das Haus musste extra von der Polizei geschützt werden. Aber sie erhielt auch viel Zuspruch und Dank und genau deshalb waren wir auch dort.

Auf dem Judenplatz in Wien steht während des Laubhüttenfestes eine Sukka, die öffentlich zugänglich ist. Dort haben wir uns mit Awi Blumenfeld, dem Director of Shoa Education der Claims Conference getroffen. Er leitet zudem das Institut Jüdische Religion an der KPH Wien/Krems und lehrt auch in Tel Aviv. In klaren Worten umriss er die Perspektive für jüdisches Leben in Österreich und die Herausforderungen im Kampf gegen Antisemitismus. Ich hatte mit Awi bisher viel über soziale Medien kommuniziert und bin dankbar dafür, ihn endlich live im Gespräch erlebt zu haben.

Weiter ging es mit einer Führung auf dem Wiener Zentralfriedhof und dort insbesondere der jüdische Friedhof am Tor 1. Auf dem Zentralfriedhof sind die Erinnerungsorte und Gräber vieler jüdischer Menschen, die Wien geprägt haben. Zudem gibt es Gedenkgräber für die ganze Musikwelt Österreichs – Beethoven, Mozart, Schubert, Brahms, Falco, Udo Jürgens und viele andere. Unser Abendziel war schließlich das Neni am Naschmarkt (unbedingt empfehlenswert, weil sehr gute israelische Küche und tolles Ambiente).

Gleich mit drei Noodniks haben wir uns am Freitag getroffen. Das aus dem Jiddischen stammende Wort beschreibt nervige aufdringliche Personen bzw. Quälgeister und Nervensägen. Genau dies wollen die drei Studentinnen, die den jüdischen Studierendenverband Jüdische österreichische Hochschüler:innen (JÖH) leiten, auch sein. Der Verband hat eine lange Tradition und ist der älteste jüdische Studierendenverein. Theodor Herzl war einer der Gründungsväter. Auch die jüdischen Studenten in Österreich müssen sich mit ähnlichen Problemen rumschlagen wie in Deutschland. Es gab ein Student Intifada Camp, es gibt Pro-palästinensische Gruppen (meist geprägt von deutschen Studenten und vielen Nichtstudierenden. Aber die JÖH halten dagegen mit einer eigenen monatlichen Zeitschrift, vielen Treffen und Aktionen wie bspw. beim ESC oder der Rosenkranz-Aktion.

Das Wiener Rathaus ist beeindruckend und ein Besuch lohnenswert. Dadurch ist es aber auch mit vielen Besuchergruppen „überbucht“ und es war gar nicht so einfach einen Weg hinein zu finden. Da wir aber ein Gespräch mit Astrid Rompolt, Antisemitismusbeauftragte, Landtagsabgeordnete und Gemeinderätin, sowie Shams Asadi, Menschenrechtsbeauftragte der Stadt Wien, hatten, öffneten sich die Türen des Rathauses. Im Anschluss an die fachlich geprägte Gesprächsrunde mit den beiden SPÖ-Politikerinnen hat uns Frau Rompolt durch das Rathaus geführt. Der Sitzungssaal und der Festsaal krönen den neugotischen Prachtbau. Das Gebäude wurde von 1872 bis 1883 von Friedrich von Schmidt erbaut und ist eines der bedeutendsten nichtkirchlichen Bauwerke im neugotischen Stil in Europa. Als „Bonus“ hat Frau Rompolt organisiert, dass wir in die Wienbibliothek des Rathauses konnten und uns dort Bücher aus der Judaica vorgestellt wurden, die bis in das 15. Jahrhundert zurückreichen.

In der Sukka am Judenplatz waren wir noch ein weiteres Mal zu Gast. Zum Essen waren wir nicht wie geplant beim LOX & Truffles Deli, sondern konnten die Laubhütte mit dem Angebot von LOX & Truffles nutzen. Daran direkt anschließend besuchten wir die Sonderausstellung „Heimatlos. Wiener Juden im Exil“ im Jüdischen Museum. Die Shoa-Namensmauer-Gedenkstätte im Ostarrichipark führte uns die Schrecken des Holocaust noch einmal besonders deutlich vor Augen. Auf langen Wänden sind die Namen von 65.000 Wiener Juden (ein Drittel, der damals in Wien lebenden 200.000) verzeichnet, die im Holocaust von den Nazis ermordet wurden.

Unser letzter Programmpunkt des Tages war der Besuch im Chabad-Zentrum JRCV in der Innenstadt. Zum gemeinsamen Shabbat-Abendessen waren wir im festlich geschmückten Saal des Zentrums. Eidel erklärte uns den Shabbat, die Gebete und die Speisen.

Der Samstag war nach dem dichtgedrängten Programm der letzten Tage dann geprägt von allem, was in Wien schön und sehenswert ist. Eine zweistündige Stadtrundfahrt nutzten wir als Gruppe noch gemeinsam und am Nachmittag, war jeder individuell unterwegs. Die Lange Nacht der Museen lockte einige zu den weltbekannten Bildern von Klimmt. Mich zog es zum Hundertwasserhaus, in den Prater und ins Kriminalmuseum von Wien. Mit der individuellen Heimreise am Sonntag ging eine beeindruckende Reise in das jüdische Wien zu Ende.

Sehr gerne habe ich diese Reise organisiert und bedanke mich vor allem bei unserer Reiseleiterin Eidel Malowicki und allen Mitreisenden. Wir waren eine interessierte Gruppe, die unzählige Eindrücke und Informationen mit nach Thüringen zurückbringen konnte. Neben den regelmäßigen Israel-Reisen, könnte ich mir gut vorstellen diese Form der Studienreisen im Jahr 2027 fortzusetzen. Das jüdische Prag oder das jüdische Riga würden sich dafür anbieten.

Bilder aus Wien

Panse fordert Absage von Dahabflex-Konzert in Erfurt

epd-Gespräch: Matthias Thüsing
9. Okt 2026

Der Thüringer Antisemitismusbeauftragte und Erfurter Stadtrat Michael Panse hat die Absage eines Konzerts des Rappers Dahabflex in Erfurt gefordert. Angesichts früherer Äußerungen des Künstlers im Zusammenhang mit Israelhass und der Verherrlichung terroristischer Gewalt sei die Veranstaltung nicht hinnehmbar, sagte Panse am Freitag auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd). Die Veranstalter sollten das Konzert absagen.

„Ich werte das Auftreten des Rappers als Form israelbezogenen Antisemitismus“, sagte Panse. Das Konzert ist für den 15. Oktober im Erfurter Club Kalif Storch angekündigt.

Der unter seinem Künstlernamen Dahabflex bekannte Frankfurter Rapper Etkin Siar Sarikaya steht wegen verschiedener Äußerungen zu Israel und zur Gewalt im Nahostkonflikt in der Kritik. Panse erinnerte etwa an einen Auftritt bei einer Wahlkampfveranstaltung der Linken in Berlin im August. Hier habe der Rapper nach Medienberichten den Song „Stop the Genocide“ vorgetragen, der Aufrufe zur Gewalt gegen israelische Staatsbürger und Soldaten enthalte.

Panse kritisierte, dass die Verantwortlichen des Clubs trotz öffentlicher Einwände an dem Konzert festhalten. „Wer einen Veranstaltungsort betreibt oder vermietet, muss sich mit der gesellschaftlichen Wirkung solcher Entscheidungen auseinandersetzen“, mahnte er. Die Entscheidung könne dem Ansehen des Clubs schaden und das Vertrauen von Besuchern, Kooperationspartnern und künftigen Veranstaltern beeinträchtigen.

Zur Begründung verwies Panse auf einen Beschluss des Bundestages vom November 2024 zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland. Dieser betone die Bedeutung der Kunst- und Kulturfreiheit, zugleich aber auch die Verantwortung staatlicher Stellen, antisemitischen Bestrebungen entgegenzutreten. „Bund, Länder und Kommunen sind aufgefordert, rechtssichere Rahmenbedingungen zu schaffen, damit Projekte mit antisemitischen Zielen und Inhalten nicht gefördert werden“, erinnerte der Beauftragte.

Panse sprach sich zudem dafür aus, bestehende rechtliche Möglichkeiten zur Bekämpfung des Antisemitismus konsequent zu nutzen und mögliche Schutzlücken zu prüfen. „Es geht auch um die Frage, wie die öffentliche Leugnung des Existenzrechts Israels und entsprechende Aufrufe zur Beseitigung des Staates strafrechtlich erfasst werden können, ohne die Meinungsfreiheit unverhältnismäßig einzuschränken.“ Thüringens Landesregierung unterstütze ebenso wie er persönlich eine entsprechende Gesetzesinitiative Hessens im Bundesrat.

Erstes Spiel – erster Sieg

Nach der vergangenen Saison, in der wir mit dem 8. Platz erstmals in die Playoffs gekommen sind, ist unser Ziel die zu wiederholen. Der Aufsteiger Vilsbiburg hat zweifellos ebenfalls dieses Ziel – wenn nicht sogar mehr. Mit einem deutlich erhöhten Etat haben sie sich auf allen Positionen so verstärkt, dass durchaus ein Spiel auf Augenhöhe zu erwarten war. Aber um es gleich vorweg zu nehmen – wir konnten den Sieg im ersten Saisonspiel erringen. berist am Nachmittag hatte unsere Regionalliga gegen Suhl im Tiebreak mit 3:2 gewonnen und dem stand unsere erste Mannschaft nicht nach. Beeindruckt hat mich, wie sie sich nach 0:2 Satzrückstand zurück ins Spiel gekämpft haben. Nachfolgend unser Spielbericht:

Krimi zum Saisonstart

Schwarz-Weiß Erfurt und Rückkehrer Rote Raben Vilsbiburg haben sich gleich zum Saisonauftakt einen packenden Kampf über fünf Sätze geliefert, den die Gastgeberinnen nach 0:2-Rückstand noch mit 3:2 für sich entschieden.

Die Einschätzung auf Erfurter Seite vor der Partie, dass beide Kontrahenten sich in etwa auf Augenhöhe begegnen werden und in der Hauptrunde auch um den Einzug in die Playoffs konkurrieren werden, erhielt durch das Spiel über 124 Spielminuten reichlich Zustimmung. Denn beide Teams lieferten sich einen beherzten Kampf um die drei Punkte und am Ende musste keines der beiden Teams mit leeren Händen die Erfurter Riethsporthalle verlassen.

Dabei hatte es nach zwei Sätzen gar nicht danach ausgesehen. Vilsbiburg hatte diese mit 25:21 und 25:19 gewonnen. Die Raben waren bis dahin das bessere Team, Erfurt bekam im Block kaum Zugriff auf die Angriffe von Luisa Keller und Emma Ellis, während sich die SWE-Angreiferinnen ihrerseits schwer taten, zu scoren. Immer wieder blieben sie im gegnerischen Block hängen oder Vilsbiburgs Verteidigung kratzte die Bälle vor der Bodenberührung.

Dann kam das, was Trainer zumeist überhaupt nicht mögen, zumindest wenn ihr Team einen Lauf hat: eine 10-Minuten-Satzpause. Pablo Sanchez muss bei seiner Kabinenansprache die richtigen Worte gefunden haben und auch die taktische Neuausrichtung sollte fruchten. Erfurt, nun mit Teresa Ziegenbalg für Dagmar Mouritz auf dem Feld, kam wie verwandelt aufs Spielfeld zurück und legte ein 5:1 vor. Fortan gelang auf Seiten der Thüringerinnen vieles, was vorher selten war. Erfurt zog mit stark verbesserter Block-/Feldabwehr den Raben-Angreiferinnen den Zahn, während sich Isabel Kovacic und besonders Lina Lieb immer besser durchsetzen konnten. Nach einer Challenge-Schwämme Mitte des Satzes, inklusive Referee-Challenge, war es Teresa Ziegenbalg, die mit einem Angriffspunkt zum 25:15 auf 1:2 nach Sätzen verkürzte.

Als der Aufsteiger zu Beginn des vierten Durchgangs nach 3:4 auf 8:4 davon zog und zum 10:5 nachlegte, schienen sich die Gallardo-Schützlinge wieder gefangen zu haben. Allerdings hatte Erfurt kurze Zeit später Larissa Winter am Aufschlag, die sehr variabel die Bälle ins Spiel brachte, der Raben-Annahme damit Probleme bereitete und somit wesentlichen Anteil hatte, dass aus einem 7:11 ein 14:11 wurde. Jetzt war Erfurt wieder im Flow wie im dritten Satz, baute die Führung aus (20:14) und kurz darauf vollendete Isabel Kovacic per Block zum 25:18.

Der Satzausgleich war hergestellt, der Tiebreak musste die Entscheidung bringen. Hier wechselten die Gastgeberinnen mit einer 8:6-Führung letztmalig die Seiten und waren beim 11:8 dem Sieg nahe. Doch Vilsbiburg schaffte beim 13:13 den Ausgleich, die Spannung unter den 736 Zuschauern war spürbar. Während Teresa Ziegenbalg den 14. Punkt erzielte, machte Kapitänin „Isa“ Kovacic nach einem langen Ballwechsel mit ihrem Angriff den Deckel drauf: 15:13. Der Jubel der Erfurter Mannschaft und deren Anhängern war dementsprechend groß, schließlich hatte man eine von vielen Zuschauern fast verloren geglaubte Partie mit Plan B nach der längeren Satzpause noch herumgerissen.

Anerkennenden Applaus bekamen aber auch die unterlegenen Roten Raben nicht nur von ihren mitgereisten, lautstarken Anhängern, sondern auch von den Erfurtern. Schließlich hatten sie genauso großen Anteil an einem spannenden Saisonauftakt wie ihre Gegenüber.

Die silberne MVP-Medaille ging an Amanda Cavalcanti, die mit schnellem Armzug über die Mitte nicht nur Erfurts Spielerinnen oft zum Staunen brachte. Bei Erfurt ging die Auszeichnung als wertvollste Spielerin an Lina-Marie Lieb, die sich, je länger das Spiel dauerte, in einen Angriffsrausch spielte und mit harten, variablen Angriffen kaum mehr zu stoppen war. (St.S.)

Bilder vom Spiel

Rappenden Hasspredigern keine Bühne geben

Der geplante Auftritt des Rappers Dahabflex am 15. Oktober im Kalif Storch in Erfurt sorgt seit einigen Tagen für erhebliche Diskussionen. Ich habe persönlich dazu eine sehr klare Meinung.

Vor dem Hintergrund der bisherigen Äußerungen und Auftritten des Künstlers im Zusammenhang mit Israelhass und der Verherrlichung terroristischer Gewalt, sehe ich sein Handeln als israelbezogenen Antisemitismus. Ich finde ist bedauerlich, dass die Veranstalter und Mieter des Kalif Storch trotz zahlreicher kritischer Hinweise nicht bereit sind, die Veranstaltung abzusagen. Wer Verantwortung für einen Veranstaltungsort übernimmt, sollte sich auch mit der gesellschaftlichen Wirkung einer solchen Entscheidung auseinandersetzen. Die Entscheidung, an der Veranstaltung festzuhalten, kann ein negatives öffentliches Branding zur Folge haben, das über den konkreten Anlass hinausreicht und das Vertrauen von Besuchern, Kooperationspartnern und künftigen Veranstaltern beeinträchtigt.

In diesem Zusammenhang ist nach meiner Meinung auch ein Beschluss des Deutschen Bundestages vom 7. November 2024 zum Schutz, zur Bewahrung und zur Stärkung jüdischen Lebens in Deutschland von Bedeutung. Dieser unterstreicht, dass Kunst- und Kulturfreiheit ein hohes Gut ist, zugleich aber kein Freibrief für Antisemitismus sein darf. Bund, Länder und Kommunen sind aufgefordert, geeignete und rechtssichere Rahmenbedingungen zu schaffen, damit Projekte mit antisemitischen Zielen und Inhalten nicht gefördert werden. Dieser Beschluss wurde nicht ohne Grund gefasst. Er muss bei der Bewertung kultureller Veranstaltungen und der Verantwortung ihrer Träger und Betreiber berücksichtigt werden. Nach mir vorliegenden Informationen haben allerdings sowohl die Veranstalter als auch die Mieter des Veranstaltungsortes erklärt, dass die Veranstaltung trotz der öffentlichen Kritik daran stattfinden wird.

Der aktuelle Anlass verdeutlicht für mich die Notwendigkeit, bestehende rechtliche Möglichkeiten zur Bekämpfung des Antisemitismus konsequent auszuschöpfen und mögliche Schutzlücken sorgfältig zu prüfen. Dazu gehört insbesondere die Frage, wie die öffentliche Leugnung des Existenzrechts des Staates Israel und entsprechende Aufrufe zur Beseitigung des Staates rechtlich erfasst werden können, ohne die verfassungsrechtlich geschützte Meinungsfreiheit unverhältnismäßig einzuschränken. Die Thüringer Landesregierung unterstützt erfreulicherweise eine entsprechende Gesetzesinitiative des Landes Hessen im Bundesrat, die darauf abzielt, die öffentliche Leugnung des Existenzrechts Israels unter bestimmten Voraussetzungen unter Strafe zu stellen.

Beitrag aus dem Tagesspiegel zum Thema