Autor: Michael Panse

Deutlich weniger Einträge als sonst üblich, werden sich in den nächsten Wochen hier auf der Homepage finden. Die Kommunalpolitik ist in der Sommerpause, d.h. Ausschüsse, Stadtrat und diverse Gremien tagen erst im September wieder. Beim Volleyball ist unsere Saisonvorbereitung zwar in der finalen Phase, aber das hat unser Geschäftsführer gut im Griff. Dass es weniger Pressemitteilungen und Tagebucheinträge gibt hat aber vor allem mit dem erfreulichen Umstand zu tun, dass jetzt Sommerferien sind. In dieser Woche beginnen auch in Baden-Württemberg die Schulferien. Ich werde, wenn alles klappt, wieder eine Woche in Kroatien sein. Dieses Mal mit meinen beiden jüngeren Söhnen. Wir werden wieder auf der Insel Pag sein und dort natürlich wieder in das kleine Familienhotel Vila4m ziehen. Der Corona-Schutz ist auch dort ein großes Thema. Wir werden natürlich Menschenansammlungen aus dem Weg gehen und haben neben unseren Tauchmasken, auch die obligatorischen Corona-Masken dabei. Unser Plan für Kroatien liegt aber sowieso auf dem Wasser. Da wir inzwischen alle Wakeboard fahren, wird sich die Hälfte des Kofferraum alleine mit den Boards und dem Zubehör wie Schwimmwesten, und Helmen füllen. Die Wakeboardanlage in Zrce ist auch in diesem Jahr wieder mehrere Tage unser Ziel. Durch die dortige Live-Webcam wissen wir schon vorher, wie das Wetter dort ist. Wenn alles klappt werden wir auch wieder zwei Tage mit einem Motorboot unterwegs sein. Vor allem müssen wir aber erst einmal gut hinkommen – die Corona-Nachrichten aus allen möglichen Ländern klingen nicht so gut. Wenn wir wieder zurück sind, wird mein ältester Sohn heiraten. Danach geht es nach den jetzigen Planungen noch für zwei Wochen an die Cote de Azur – dann auch wieder mit dem Motorrad im Schlepp. Für Kroatien bleibt es dieses Jahr daheim, da ich ja nicht mit beiden Jungs zeitgleich fahren kann. Allen Besuchern meiner Homepage wünsche ich schöne Sommertage – egal wo es in diesem Jahr hingeht, ob Ostsee, Berge oder die Orte, die mit dem Auto erreichbar sind, bleibt gesund und gebt auf einander acht.

Gestern Abend tagte der Finanzausschuss und auf der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil stand ein Thema, welches schon in der letzten Stadtratssitzung für Diskussionsstoff sorgte. Das sogenannte Promenadendeck soll gebaut werden, auch wenn sich die geplanten Baukosten deutlich gesteigert haben. Die Mehrkosten sollen nach Darstellung der Verwaltung durch einen höheren Fördermittelanteil des Landes kompensiert werden, für den es bereits eine Zusage gibt. Die CDU-Fraktion war vorher skeptisch und bleibt es auch nach der gestrigen Beratung. Es ist zutreffend, dass die Mehrkosten nicht die Stadt treffen und das Land die Rechnung bezahlt. Es bleibt aber Steuergeld, mit dem wir verantwortungsbewusst umgehen müssen. Ob es noch zu weiteren Kostensteigerungen kommt ist offen, schließlich ist der enggesteckte Bauzeitplan nun schon einen Monat kürzer, weil erst im September begonnen werden kann und nicht wie ursprünglich geplant im August. Von anderen Großprojekten der Stadt wissen wir, dass dies zu einem Kostentreiber werden kann. nach Meinung der Stadtverwaltung könnten auch solche Mehrkosten vom Land mitgetragen werden, aber dann geht das Geld aus Töpfen aus denen Erfurt auch noch für andere Projekte Geld wollte. beschlossen wurde die Vergabe im Finanzausschuss mehrheitlich bei Gegenstimmen und Enthaltungen. Wir werden das Brückenprojekt aufmerksam im Blick behalten!

Inzwischen sind es nur noch 275 Tage bis die Buga 2021 in Erfurt eröffnet wird. Am Hirschgarten vor der Thüringer Staatskanzlei steht eine Uhr, die Tage, Stunden und Minuten bis zur Eröffnung herunter zählt. Über den aktuellen Stand zur Buga-Vorbereitung werden wir regelmäßig im zuständigen Fachausschuss im Stadtrat informiert. Heute gab es die letzte Sitzung vor der Sommerpause und die Tagesordnung war überschaubar. Im öffentlichen Teil gab es Nachfragen zu einem Bild-Artikel von heute. Am Petersberg soll es zur Buga nun doch ein Signet mit dem Schriftzug der Stadt geben. Vor zwei Jahren gab es dazu einen Antrag der CDU im Stadtrat, der allerdings keine Mehrheit fand. Insofern bin ich froh, dass die Mühlen in Erfurt zwar manchmal langsam, aber manchmal auch erfolgreich mahlen. Morgen Vormittag soll es nach Information des Beigeordneten eine Probeinstallation geben. Ich bin neugierig, wie dir Resonanz sein wird.

Schweren Herzens musste ich heute die im September geplante Israel-Reise der Landeszentrale für politische Bildung absagen. Bis zuletzt haben wir mit unserem Reisebüro und unseren Partnern in Israel gehofft, dass sich die Situation noch kurzfristig ändert. Aber leider gibt es in Israel immer noch täglich rund 1.400 neue Corona-Fälle. Das liegt weit über den RKI-Zahlen von 50 pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen die zu einer Quarantäne führen. Es ist nicht zu erwarten, dass die weltweit bestehende Reisewarnung für Israel in sechs Wochen, also Anfang September, aufgehoben wird. Damit wäre weder die Reise mit ElAl-Flugzeugen derzeit planbar, noch ein anspruchsvolles Programm in Israel durchführbar. Ich bedauere sehr, dass wir zum zweiten Mal in diesem Jahr eine Israel-Reise absagen mussten auf die sich die angemeldeten Teilnehmer sehr gefreut hatten. Wir werden im kommenden Jahr den nächsten Anlauf unternehmen. Ich hoffe im Frühjahr privat nach Israel fliegen zu könne und in den Herbstferien wollen wir gerne mit einer Gruppe der LZT ins heilige Land. L’Shana Haba’ah B’Yerushalayim ( לשנה הבאה בירושלים ) “Nächstes Jahr in Jerusalem” ist der traditionelle Wunsch am Schluss des jüdischen Sederabends und des Versöhnungstags.

Sowohl der Stadtrat in Erfurt, als auch der Thüringer Landtag sind in dieser Woche mit ihren letzten Sitzungen in die Sommerpause gegangen. Im Stadtrat lief es relativ ruhig. Diskussionsfreude kam nur zum Nachtragshaushalt bzw. dem Beitrittsbeschluss auf und so war die Sitzung nach knapp drei Stunden auch schon geschafft. Die mediale Nachberichterstattung widmete sich daher auch nur einigen wenigen Themen. Heraus stach aber der erste Ordnungsruf in dieser Wahlperiode und wenn ich mich richtig erinnere ist es der erste überhaupt. Normalerweise reicht die Sitzungsglocke, um für Ordnung sorgen. Lediglich vor einem Jahr hätte es schon einmal einen Ordnungsruf geben müssen, für das ungebührliche Verhalten eines AfD-Stadtrats. Ich beobachte das allerdings schon die ganze Zeit nach der Neuwahl des Stadtrats. Seit die AfD mit einer größeren Fraktion im Stadtrat sitzt ermutigen sich die Kollegen gegenseitig, die Grenze dessen was geht auszutesten. Selten geht es dabei um eine sachliche Diskussion, zumindest bleibt davon nichts in Erinnerung. Ich kann den anderen Fraktionen nur raten, die AfD da zu stellen, wo sie schwach ist und dies ist die inhaltliche Arbeit. Wer sich in der Debatte auf deren Provokationen einlässt spielt deren Spiel. Im Thüringer Landtag sorgte der Mittelfinger des Ministerpräsidenten für eine mediale Debatte, die ebenfalls alles inhaltliche überlagerte. Im Landtag ist das Instrument der Ordnungsrufe schon ziemlich strapaziert und es gab auch schon zu meiner Zeit eine lange List “verbotener Wörter” oder Aussagen, an der sich der Sitzungsleiter orientierte. An Schärfe hat die Diskussion zwischen Rechts und Links zugenommen, an Qualität leider nicht. Aktuell verliert die AfD in der Wählergunst, auch weil ihr in Corona-Zeiten die Themen ausgehen und so der parteiinterne Streit in den Vordergrund tritt.

Immer noch schwierig gestaltet sich die Arbeit in vielen Vereinen, weil die Unsicherheit groß ist in welchem Rahmen man sich wieder treffen kann oder soll. Dies gilt auch für Gremiensitzungen in Parteien und Fraktionen. Während wir im Stadtrat den Sitzungssaal für Fraktionssitzungen nutzen könne, finden sich beispielsweise für unseren Kreisvorstand keine dementsprechenden Räume. Also bleibt es beim Instrument der Videokonferenzen. Unsere letzte Vorstandssitzung vor der Sommerpause durfte ich als Stellvertreter gestern leiten, weil unser Vorsitzender schon im Urlaub ist. Inzwischen klappt es mit den Videokonferenzen ganz gut, so dass wir in der Regel sogar schneller durch Programm kommen. Für die Erfurter CDU stehen nach den Sommerferien zunächst der Kreisparteitag, danach die Nominierung zur Bundestagswahl und schließlich der Landesparteitag auf dem Programm. dazu planen wir eine Herbstwanderung für unsere Neumitglieder und eine Festveranstaltung zum 3. Oktober. Auch unsere Ortsverbände stehen in den Startlöchern und wollen wieder loslegen. Themen gibt es jedenfalls genug. Ich hoffe sehr, dass nach der Sommerpause auch wieder Präsenzveranstaltungen gehen. Bis dahin einen schönen Sommer!

Reichlich spät beginnen in Thüringen in diesem Jahr die Sommerferien. Erstmals seit vielen Jahren hat Thüringen späte Sommerferien – lediglich Baden Württemberg und Bayern sind immer am Ende. Mein jüngster Sohn hat daher noch zwei Wochen vor sich, allerdings auch ohne Präsenzunterricht. Heute nun gibt es heute für die meisten Thüringer Schülerinnen und Schüler Zeugnisse. Herzlichen Glückwunsch dazu, auch wenn die letzten Wochen wenig mit normalem Schulunterricht zu tun hatten. Auch die anstehenden Sommerferien sind sicher ganz anders, als in den vergangenen Jahren. In meinem Bekanntenkreis planen jedenfalls nur die wenigstens Freunde Reisen ins Ausland und wenn, dann meist mit dem Auto. Momentan bin ich noch zuversichtlich, dass ich wie in jedem Jahr (nun schon seit 23 Jahren) nach Kroatien fahren kann – gebucht ist jedenfalls und ich beobachte die Corona-Zahlen inzwischen sehr genau. Kroatien hat zwar täglich rund 50 – 150 neue Fälle, aber um unter die Reisebeschränkungen (50 Fälle pro 100.000 EW in sieben Tagen) zu fallen, müssten es konstant mehr als 285 Fälle in einer Woche sein. Hoffen wir also, dass es nicht so kommt. Gestern wollte ich einmal nach dem Wetter und der Situation an unserem Lieblingsort auf der Insel Pag, der Wakeboardanlage in Zrce, schauen. Promt habe ich auf der Livecam meinen Sohn dort entdeckt – na gut, ich wusste, dass er gerade dort war. Mit Schulfreunden ist er dort zur Abi- und Abschlussfahrt und berichtet, dass durchaus ein deutlicher Touristenrückgang zu verzeichnen ist. Ich freue mich darauf, wenn es klappt mit meinen beiden jüngsten Söhnen gemeinsam nach Kroatien zum Wakeboarden und Motorboot fahren zu reisen. Unabhängig davon bleibt immer noch als zweite Option Frankreich. Dorthin wollen wir nach Kroatien hin. Ich habe schon einmal recherchiert. An der Cote de Azur gibt es aber auch zwei Wakeboardanlagen 😉

Geschenke gab es keine zu verteilen in der letzten Stadtratssitzung vor der Sommerpause. Die Kassen der Stadt sind leer und jede zusätzliche Ausgabe führt zu Kürzungen an anderer Stelle. Insofern habe ich noch Glück gehabt, dass ich von meiner Fraktion ein Geburtstagsgeschenk bekommen habe und vom Stadtrat einen Blumenstrauß. Herzlichen Dank dafür und auch für die vielen Glückwünsche am gestrigen Tag. Grund der Sondersitzung des Stadtrats war die notwendige Korrektur am Nachtragshaushalt der Stadt. In den letzten Wochen hatte ich hier schon einiges dazu geschrieben. Im Stadtrat habe ich für unsere Fraktion das Ganze noch einmal kurz erklärt. Sparen kann unter Umständen hart sein, erst recht wenn man ohnehin schon knapp bei Kasse ist. Man muss Abstriche machen und auf die eine oder andere liebgewonnene Errungenschaft verzichten – auch wenn es vielleicht schmerzlich ist. So verhält sich das auch mit dem Haushalt der Stadt. Dass auch die Erfurter Stadtkasse ihre Engpässe hat, dürfte inzwischen bekannt sein. Aktuelle Steuerschätzungen sowie die Corona bedingten Einnahmeausfälle bzw. Mehrausgaben verschärfen die Situation. Schulen, Kindergärten und Straßen warten bereits lange auf ihre Sanierung. Das war auch schon vor Corona schwierig. Dass nun endlich ausreichend investiert werden kann, ist kaum noch absehbar. Dennoch müssen die Schulen, Kindergärten und Straßen saniert bzw. neu gebaut werden. Deshalb muss sich die Stadtverwaltung darüber bewusst werden, dass Einsparungen nötig sind. Dazu soll der städtische Haushalt ab dem Jahr 2021 neu geordnet und strukturiert werden. Ja, es werden auch Abstriche nötig sein! Hierzu wiederum muss die Verwaltung genau abwägen und Prioritäten setzen, auch wenn es der berühmte Biss in den sauren Apfel ist. Die CDU-Fraktion hält eine Haushaltssicherung für dringend notwendig. Die desolate Haushaltssituation der Stadt kann nicht einfach so weiterlaufen. Im Moment ist nicht ersichtlich, welche Prioritäten die Stadtverwaltung setzen will. Die Dinge einfach so weiterlaufen zu lassen, ist keine Option. Will Erfurt als Kommune finanziell weiter handlungsfähig bleiben, wird die Verwaltung an Einsparungen nicht vorbei kommen. Zum Beitrittsbeschluss hatten wir zunächst einen eigenständigen Beschluss eingebracht, der Antworten einfordert, was mit den Projekten wird, deren Verpflichtungsermächtigungen jetzt gestrichen werden. Nach einer sachlichen Diskussion dazu im Finanzausschuss haben wir nunmehr gemeinsam mit der SPD einen Antrag eingebracht der bereits auf die Haushaltsaufstellung für 2021 Bezug nimmt. Sehr wichtig war uns dabei der neue Beschlusspunkt 03: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergaben bis zum 4. Quartal 2020, ein Konzept zur Prioritätensetzung und ein Konzept zur dauerhaften Sicherung der Leistungsfähigkeit im städtischen Haushalt 2021 ff. vorzulegen. Dabei sind Erhöhungen von Steuern ausgeschlossen. Ziel ist es, mehr Investitionen insbesondere in Schulen und Kindertagesstätten zu ermöglichen. Man kann es HSK, Konzept zur dauerhaften Sicherung der Leistungsfähigkeit oder potentielle Streichliste. Ich nennen es einen Instrumentenkasten für den Stadtrat, der den Biss in den sauren Apfel erst ermöglicht. Für ein HSK gibt es klare Regelungen in der ThürKO und in der Gemeindehaushaltsverordnung Das Beispiel des HSK von 2016 zeigt, dass dann aber auch ungeliebte Aufgaben umgesetzt werden müssen. Auch der neue BP 05 macht war unabdingbar, damit wir dem Beitrittsbeschluss folgen konnten. Darin steht: Maßnahmen, für die Verpflichtungsermächtigungen im Rahmen des Beitrittsbeschlusses gemäß Drucksache 970/20 gestrichen worden, sind bei der Haushaltsaufstellung prioritär zu behandeln. Die wollen wir als klare Aussage gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, dass diese Maßnahmen selbstverständlich hoch prioritär bleiben. Unser gemeinsamer Änderungsantrag mit der SPD wurde ebenso wie der Beitrittsbeschluss mit großer Mehrheit befürwortet. Über das Promenadendeck, welches gestern schon heiß diskutiert wurde, wird noch im Finanzausschuss in der kommenden Woche zu reden sein.

Zumindest Beachvolleyball ist in Thüringen wieder relativ problemlos möglich. An der frischen Luft im Sand sind sowieso nur Zweierteams am Start und die Besucher können sich nach der Registrierung auf dem Gelände verteilen. An den letzten beiden Wochenende fanden daher die Thüringer Beachvolleyball-Meisterschaften statt. Unser SWE Volley-Team war dabei bei allen Altersklassen bei den jungen Damen am Start und konnten etliche Erfolge verbuchen. Heute war ich bei der U17 Meisterschaft in Gotha dabei und unter den vier erstplatzierten Teams waren gleich drei vom SWE Volley-Team. Denkbar knapp geschlagen geben mussten sich Franca Merte und Mia Kettner im Finalspiel mit 13:15 gegen die jungen Damen aus Unterwellenborn. Beim gestrigen Finale der U19 gab es schon die gleiche Paarung, allerdings da mit dem besseren Ausgang für uns. Ich freue mich sehr über alle unsere Nachwuchstalente, die sich im Sommer nicht nur sportlich fit am Ball halten, sondern sogar Erfolge für unser Team einfahren. Nicht einfach ist es allerdings, dass in den Platzierungsspielen aus Mannschaftskolleginnen dann Konkurrentinnen werden. Aber auch das gehört zum Sport und ich bin mir sehr sicher, dass die Mädels damit professionell umgehen. Ich freue mich jetzt schon auf die neue Saison und werde auch wieder regelmäßig bei den Spielen in der Regionalliga vorbei schauen – wenn es hoffentlich auch dort wieder mit Zuschauern geht. Bilder vom Beachwochenende