Autor: Michael Panse

Inzwischen ist es 67 Jahre her, aber es bleibt richtig und wichtig an die Ereignisse um den 17. Juni 1953 in der DDR zu erinnern. Wie in jedem Jahr fand das Gedenken an die Opfer des 17. Juni auch in der Gedenkstätte in der Erfurter Andreasstraße statt. Coronabedingt wurde die Veranstaltung aber zweigeteilt. Bereits gestern Nachmittag fand die Veranstaltung mit dem Ministerpräsidenten, der Landtagspräsidentin und der Landespolitik anlässlich des Gedenktages für die Opfer des SED-Unrechts statt und heute das Gedenken an den 17. Juni 1953 mit den Opferverbänden. Berechtigte Kritik gab es dabei hinsichtlich der Wahrnehmung des Tages in der Öffentlichkeit. Abgesehen von der Gedenkveranstaltung des Landtags und heute des Bundestags in Berlin, sowie der Gedenkstunde in der Andreasstraße ist die mediale Reflektion gering. Gespannt bin ich wie die dazu passende Diskussion im Thüringer Landtag verlaufen wird. Es gibt eine Aktuelle Stunde zum 17. Juni und es gibt einen Antrag der CDU-Landtagsfraktion zur Fortführung der Stasiüberprüfung von Abgeordneten. Bilder von der Veranstaltung  

Ausgesprochen kontrovers wird die ab heute nutzbare Corona-Warn-App diskutiert. Rund 50 Prozent der Befragten wollen sie nutzen und rund 50 Prozent nicht. Nach Medienberichten würde der eigentliche erhoffte Nutzen eintreten, wenn mehr als 2/3 der über 16jährigen mitmachen. Ich habe die App heute auf mein Handy geladen und werde sie nutzen und ich werbe auch dafür, dass dies andere tun. Wir haben derzeit in Erfurt, aber auch in Thüringen eine niedrige Infektionsquote. Das ist nicht überall auf der Welt so. Gestern hat der Freistaat eine neue Quarantäneverordnung veröffentlicht. Darin orientiert sich der Freistaat an den täglich aktualisierten Risikoeinschätzungen der Robert-Koch-Instituts. Die lange Liste von Ländern, wo das Risiko groß ist, zeigt auf, dass wir in Deutschland dank unseres Gesundheitssystems gut aufgestellt sind. Und natürlich hat es auch etwas damit zu tun wann welche Entscheidungen getroffen wurden. In Deutschland und insbesondere auch in Thüringen wurde vieles gelockert und die Menschen atmen auf. Das ist gut so. Ich möchte, dass dies auch über den Sommer so bleibt. Die App kann dabei helfen, Risiken zu senken. Sie ist freiwilligt und die Daten sind geschützt.

Wohin und unter welchen Rahmenbedingungen in diesem Sommer Reisen stattfinden ist noch offen und wird sich wohl auch nur von Fall zu Fall entscheiden lassen. Während Urlaubsorte in Deutschland und insbesondere an der Ostseeküste sehr nachgefragt sind Auslandsreisen momentan schwer planbar. Ab Montag geht es von Deutschland in die EU- bzw. Schengen-Staaten – theoretisch. Einige skandinavische Länder werden erst Anfang Juli “aufmachen”. Praktisch aber schon jetzt in allen möglichen Urlaubsländern die spannende Frage, wie die Reise erfolgt und welche Rahmenbedingungen im jeweiligen Reiseland gelten. Ob andere Länder weltweit in diesem Sommer bereist werden können ist noch offen – die Türkei, Tunesien, Marokko  und Ägypten als beliebte Urlaubsländer für Deutsche sind noch ungeklärt. Gleiches gilt auch für mein Lieblingsreiseland Israel. Bei den weltweiten Reisewarnungen wird erklärt weitere Lockerungen wird es nur für Länder mit niedrigem Infektionsrisiko und funktionierenden Gesundheitssystem geben. An diesen Maßstäben gemessen könnte es möglich sein nach Israel zu fliegen – aber entschieden ist noch nichts. Unsere Reise der Landeszentrale für politische Bildung nach Israel Ende März mussten wir kurzfristig coronabedingt stornieren. Jetzt planen wir die Reise Anfang September nach zu holen. Unser Reisebüro ist optimistisch, dass dies gelingen könnte. Ich bin gespannt, wie sich das in den nächsten Wochen entwickelt. Es wäre toll, wenn wir fahren können, aber das wird auch davon abhängen, welche Erfahrungen mit den ersten Sommerurlaubsreisenden gemacht werden. Mit meinem zweitliebsten Land Kroatien bin ich bis jetzt auf der sicheren Seite (planungstechnisch). Da Kroatien zu den EU-Ländern gehört und niedrige Infektionszahlen hat, habe ich unser Stammhotel auf der Insel Pag gebucht und plane mit meinen beiden jüngeren Söhne dort eine Woche auf Wakeboard-Tour zu gehen. Umgehend habe ich da aber schon einmal eine E-Mail bekommen, wie man sich vor dem Grenzübertritt registrieren muss. Programm der Israel-Reise der LZT

Ziemlich genau drei Monate nach dem herunterfahren nahezu aller organisierter Sportaktivitäten von Wettkämpfen, über den Trainingsbetrieb bis zur Schließung aller Sportstätten, soll es ab nächster Woche wieder möglich ein weitgehend Sport treiben zu können. Die Fitnessstudios (auch der Sportpark Johannesplatz wo ich Stammgast bin) haben seit letzter Woche wieder auf. Badminton konnte ich mit meinem Sohn auch schon zwei Mal wieder dort spielen. Wakeboard fahren geht schon etwas länger wieder und wir haben es in den letzten zwei Wochen ausgiebig genutzt, gestern erst wieder am Nordstrand. Bleiben also als sportlich eigennützige Wünsche noch Tennis und Squash offen. Ersteres scheitert daran, dass mein Tennispartner, also mein Sohn, gerade sein Abi macht und da die Zeit fehlt. Squash zählt hingegen als potentieller Kontaktsport – wenn es gut läuft wäre das nächste Woche wieder erlaubt.

Unsere Volleyballdamen können seit dieser Woche auch wieder trainieren, allerdings sind die meisten Spielerinnen sowieso im Sommerurlaub und halten sich individuell fit. Lediglich der Nachwuchs trainiert jetzt wieder regelmäßig. Für die Bundesliga bereiten wir die neue Saison vor und da ist noch vieles offen. Hallentrainingszeiten haben wir ab Anfang August. Dabei müssen wir einkalkulieren, dass wahrscheinlich die ausländischen Spielerinnen zwei Wochen in Quarantäne müssen. Saisonbeginn ist in diesem Jahr im Oktober. Ob dann Zuschauer dabei sind weiß, jetzt noch Niemand. Bei unserem Pokalviertelfinalspiel werden es in jedem Fall nur sehr wenige Erfurter sein. Gestern haben wir für die erste Runde ein Freilos gezogen – aber für das Viertelfinalspiel wie im letzten Jahr ein Auswärtsspiel in Stuttgart.

Heute hat das Verwaltungsgericht in Weimar abschließend darüber befunden, dass die Stadtratswahl vom vergangenen Jahr nicht wiederholt werden muss. Über ein Jahr nach der Wahl musste das Verwaltungsgericht darüber verhandeln, weil ein Stadtratskandidat dagegen geklagt hatte. Ich bin als Stadtratsvorsitzender froh darüber, dass nun Klarheit in dieser Frage besteht. In den letzten Wochen hatte die Wahlanfechtung für reichlich Gesprächsstoff auf den Rathausfluren gesorgt. Über die Stationen einer Beschwerde der Wählerinitiative Mehrwertstadt – von denen vier Vertreter in den Stadtrat gewählt wurden, aber der klageführende ehemalige Kandidat gescheitert war – ging das Verfahren beim Landesverwaltungsamt los. Das Landesverwaltungsamt wies die 40 seitige Auflistung von vermeintlichen Verfehlungen im Kommunalwahlkampf zurück. Quer durch alle politischen Gruppierungen, außer der eigenen, hatten die Kolleginnen und Kollegen zahlreiche Beispiele aufgelistet, bei denen sie sich benachteiligt sahen. Zu viele Plakate, Texte und Fotos im Amtsblatt, Fördermittelübergaben und zahlreiche andere Punkte waren in dem Schreiben detailreich beschrieben, aber nicht wirklich mit Fakten belegt. Das Landesverwaltungsamt wies darauf hin, dass zwar zahlreiche Zweifel und Vermutungen geäußert wurden aber eine Substantiierung fehle und wies daher die Wahlanfechtung zurück. Ähnlich begründete auch das Verwaltungsgericht seine heutige Entscheidung. Lediglich ein Punkt blieb übrig und dies ist die Diskussion um die Wahl des FDP Landesvorsitzenden in den Stadtrat. Umstritten war sein Hauptwohnsitz und in diesem Fall entschied, dass er nicht eindeutig in Erfurt seinen Hauptwohnsitz habe und demzufolge nicht in den Stadtrat hätte gewählt werden dürfen. In diesem Punkt ist das Urteil noch nicht rechtsgültig, ggf. will die FDP dagegen weitere Rechtsmittel bemühen. Das ist angesichts der Entscheidung von 2012, wo ein Gericht seine Wählbarkeit bestätigt hatte, durchaus verständlich. Ob sich der ganze Aufwand gelohnt hat muss abschließend der Kläger von der Mehrwertstatt beurteilen. Die Aufteilung der nicht unwesentlichen Gerichtskosten (Sitzung in der Weimarhalle, etliche Stadträte, die sich von Anwälten haben vertreten lassen) ist noch unklar – könnte aber eine ausgesprochen kostspielige Angelegenheit werden. Ich persönlich halte ein Entschuldigung bei den Stadtratskolleginnen und Kollegen für angemessen. Unabhängig davon können wir uns nun im Stadtrat wieder unserer eigentlichen Aufgabe widmen und dies ist die aktive Gestaltung der Kommunalpolitik. Am 1. Juli und am 15. Juli finden die nächsten Stadtratssitzungen statt.

Derzeit ist Spargelsaison Thüringen. In diesem Jahr fehlen aber coronabedingt viele Erntehelfer und die Sorge der Spargelbauern ist groß, dass nicht genug geerntet werden kann. Deshalb haben auch in Thüringen Spargelbauern ganze Reihen verpachte und diese werden dann selbst bewirtschaftet. Auch die Junge Union Thüringen beteiligt sich an dieser Aktion und organisiert damit für Mitglieder und Freunde der JU eine ganz neue Spargelerfahrung. Gestern konnte ich als Mitglied im Freundeskreis der JU Thüringen mit meinem jüngsten Sohn selbst Erfahrungen als “Erntehelfer” auf dem JU-Spargelwall sammeln. Obwohl wir nur eine Stunde auf dem Feld waren und der Nieselregen uns gebremst hat, habe ich meinen Rücken schon deutlich gespürt. Respekt allen Erntehelfern, die dies täglich tun! Spargelwall der JU Bilder aus Herbsleben

Weiterhin ungeklärt ist die Schulsanierung in der Landeshauptstadt. Die Thüringer Allgemeine widmete sich heute wieder einmal dem Thema und zitierte dabei den Beigeordneten Alexander Hilge mit der Aussage, dass der große Wurf gescheitert sei und nun die Schulsanierung in kleinen Schritten erfolgen solle. Indes ist aber nicht der “große Wurf” gescheitert, sondern der Oberbürgermeister mit seiner Ankündigungsrhetorik. Zutreffend schreibt die TA: “Im April 2017 stand der Eigenbetrieb am Beginn aller Überlegungen. Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) kündigte damals ein ambitioniertes Schulbauprogramm an, bei dem durch diesen Betrieb innerhalb von zehn Jahren ausreichend neue Schulen gebaut und alle maroden Schulen saniert würden.” Wie bei der Kita-Sanierung fehlte aber unserem Oberbürgermeister die notwendige Durchsetzungsfähigkeit. Zwei Jahre später fasste der Stadtrat mit den Stimmen von SPD und CDU den Beschluss zum Verkauf der KOWO und diverser Grundstücke, um endlich weiter zu kommen. Die Gründung des Eigenbetriebs wurde aber verschleppt, die Erlöse der verkauften Grundstücke weitgehend im laufenden Haushalt verbraucht und schließlich der Verkauf der KOWO von neuen Stadtratsmehrheiten gekippt. Bei der Ankündigung (insbesondere von den Linken), dass die Sanierung der Schulen auch ohne KOWO-Verkauf gehen würde ist es geblieben – ein schlüssiges Konzept fehlt dafür bis heute. Ich finde es nun sehr befremdlich, dass der OB zu diesem Thema – was ja einmal Chefsache sein sollte – nicht selbst Stellung bezieht, sondern seinen Beigeordneten vorschickt. Wenn in dieser Amtszeit des Stadtrats noch etwas passieren soll (und das ist dringend geboten), muss es jetzt Gespräche zwischen dem Oberbürgermeister und allen Fraktionen geben. Die ausgesprochene Bewirtschaftungssperre von über 70 Millionen Euro im sogenannten Vermögenshaushalt umfasst auch im Haushalt geplante Schul- und Kitasanierungsmittel. Wir werden gemeinsam mit der Verwaltung eine Prioritätenliste aufstellen müssen. Dabei sollte für die Verwaltungen und fraktionsübergreifend klar sein, wenn Mittel aus der Bewirtschaftungssperre frei gegeben werden, müssen Kitas und Schulen die höchste Priorität haben!

Ziemlich genau zweieinhalb Monate war ich nicht im Sportpark Johannesplatz. Seit dem der Sportpark coronabedingt schließen musste war es schon eine Herausforderung fit zu bleiben. Normalerweise bin ich zwei bis drei Mal in der Woche sportlich dort und nutze dein Fitnessgeräte oder die Badminton und Tennisplätze. In den letzten Wochen war es dafür dann regelmäßig der Crosstrainer zu Hause. Allerdings ist jetzt schon ein ordentlicher Trainingsrückstand zu verzeichnen. Das habe ich im Urlaub beim Wakebord gemerkt. Auf der Insel Rügen war ich auf meiner  10. Wakeboard- und Wasserskianlage, die ich nun in meiner “Sammlung” habe. Nach der Wasserski und Wakeboard Anlage Erfurt, dem Wakeboardlift Wien, Wakeboard Cable-Pag (Zrce Beach) und Wakeboard Cable Krk in Kroatien, Linköpings Kabelsportförening in Schweden, KÖRKs Strandarena, Wakeboarding Mannheim, Wasserski & Wakeboard St.Leon und Wasserski-Wakeboard Park Süsel war es nun der Cable Park Rügen in Zirkow. Erstmal hat es mit dem Start und den Runden drehen Klasse funktioniert – allerdings haben sich nach einer Stunde jeweils ganze Muskelgruppen bemerkbar gemacht.

Heute war ich dann das erste Mal wieder im Sportpark Johannesplatz um mit dem Kurzen eine Einheit Badminton zu spielen. Mal sehen wie schnell jetzt alles in den normalen Rhythmus zurück kommt. Ich habe schon den Ehrgeiz bis zu den Sommerferien wieder fit zu sein – schließlich geht es dann mit zwei meiner Söhne nach Kroatien. Natürlich zum Wakeboard fahren 😉

Pfingstferien an der Ostsee – in diesem Jahr waren es für mich die ersten Ferientage überhaupt und nach den zwei Monaten an der Corona-Bürger-Hotline des Landes auch dringend notwendig. Mit meiner Lebensgefährtin und meinem jüngsten Sohn hatte ich glücklicherweise schon vor Corona einen Bungalow im Regenbogencamp in Göhren gebucht und da ab Pfingsten in Mecklenburg-Vorpommern wieder Campingplätze Besucher empfangen konnten, hat es auch geklappt. Göhren war mich auch eine Zeitreise. An der Ostseeküste in Prerow und auf Usedom war ich mehrmals in den letzten Jahren und auch auf der Insel Rügen. Auf dem Campingplatz in Göhren auch schon, aber das ist inzwischen 37 Jahre her. Damals bin ich mit dem Motorrad von Erfurt nach Göhren durch gefahren und ich hatte mit meiner Freundin damals drei sonnig schöne Ostseewochen. Mit dem Motorrad war ich dieses Mal auch wieder unterwegs und sonnige Tage hatten wir ebenso – allerdings habe ich das Motorrad dieses Mal auf dem Anhänger nach Göhren gezogen und wir hatten auch kein Zelt. Ostseewellen (bei 13 Grad Wassertemperatur), Rasender Roland, Kreidefelsen, Motorradtouren, Karls Erdbeerhof, das auf dem Kopf stehende Haus, jeden Abend den Grill angezündet, Fisch und Rad fahren – also alles was zu einem Ostseeurlaub gehört. Klasse war auch, dass wir die nahegelegene Wasserski- und Wakeboardanlage gleich zwei Mal genutzt haben und es dabei erstmals auch so richtig gut mit dem Wakeboard bei mir geklappt hat. Fazit nach einer Woche Ostsee: tolle Urlaubstage und wir waren bestimmt nicht zum letzten Mal in Göhren und es wird dieses Mal auch keine 37 Jahre dauern, bis wir wieder dort sind 😉 Urlaubsbilder und Videos