Autor: Michael Panse

Inzwischen ist es nun die siebente Woche, in der ich an der Thüringer Corona-Bürger-Hotline bin und täglich vier bis sechs Stunden die Fragen der Bürgerinne und Bürger rund um Corona beantworte oder versuche konkrete Probleme zu lösen. Während die ersten Wochen noch von breiter Akzeptanz für die starken Einschränkungen geprägt waren, wird es seit einer Woche zunehmend schwieriger. Mit jeder nun Schritt für Schritt vollzogenen Änderung und Lockerung, wachsen die Nachfragen nach den anderen Bereichen. Und jede neue Regelung führt zu neuen Fragen. Erschwerend hinzu kommt, dass jedes Bundesland eigenen Regelungen trifft. Viele unserer Anrufer an der Corona-Hotline rufen daher aus anderen Bundesländern an und fragen, ob und wie sie nach Thüringen kommen können. Heute ist auch in Thüringen eine neue Verordnung in Kraft getreten. Die qm Begrenzungen bei Geschäften wurden aufgehoben, Fußpflege und Kosmetik dürfen wieder öffnen und Spielplätze auch. Dies waren drei der drängenden Probleme – jetzt zeichnen sich neue ab. Die Betreuungssituation für Kinder wird das große Thema der Woche. Kindertagespflege darf wieder stattfinden – sowieso nur mit bis zu fünf Kindern und die Notbetreuung wird ausgeweitet. Aber das reicht nicht annähernd für die vielen Familien, die wieder arbeiten gehen wollen. Gleiches gilt auch für Grundschulkinder. Selbstverständlich muss dies auch vor dem Hintergrund diskutiert werden, was diese lange Phase mit kleinen Kindern macht. Socialdistance wird lange in den Köpfen der Kinder nachwirken. Am Donnerstag werde ich das erste Mal seit acht Wochen wieder einmal nach Weinheim fahren und meinen jüngsten Sohn für ein paar Tage aus Baden-Württemberg nach Thüringen holen. Deshalb ist am Freitag auch Hotline-Pause 😉 Neue Thüringer Verordnung  

Natürlich ist es eine Herausforderung – in Corona-Zeiten fehlt die Bewegung und dafür bleibt viel Zeit zum kochen und essen. Hinzu kommt noch hin und wieder ein Glas Alkohol und dies ist die perfekte und gefährliche Mischung für Gewichtszunahme. Seit dem 17. März haben Fitnessstudios geschlossen und es geht auch weder Squash, Badminton noch Tennis. Wir haben relativ oft den Grill oder den Beefer an und kochen gerne und viel. Um dagegen anzugehen habe ich jetzt seit einem Monat ein straffes Programm. Mein Crosstrainer stand jahrelang ungenutzt im Dachgeschoss. Jetzt hat er täglich Stress. Eine halbe bis ganze Stunde pro Tag schaffe ich und inzwischen merke ich das ganz deutlich auf der Waage. Vier Kilo weniger innerhalb von einem Monat ist das eine – Konditionsaufbau das andere. Wann die Fitnessstudios wieder öffnen ist völlig unklar und auch, ob dieses Jahr eine Beachfigur überhaupt notwendig ist. Als Sportfunktionär freue ich mich, dass unsere Volleyballerinnen auch im homeoffice aktiv bleiben und als Vereinsvorsitzender kann ich nicht zurück stehen. Und ein klein wenig habe ich auch noch Hoffnung, dass ich ab Anfang Juni mit meinen Jungs auch wieder wakeboarden kann.

Inzwischen gilt die Maskenpflicht im ÖPNV und Geschäften seit knapp einer Woche und entgegen erster Befürchtungen halten sich die meisten Menschen daran. Es gibt inzwischen auch eine große Anzahl an verschiedenen Masken. Seit heute gibt es auch zwei Masken, die wir innerhalb weniger Tage geplant und hergestellt haben. In schwarz-weiß gibt es die Maske für unsere Mitglieder und Freunde von Schwarz-Weiß Erfurt und dem SWE Volley-Team und in rot-weiß die Maske für unseren Marbacher Karneval Club. Beide haben eingestickt die Logos unserer Vereine und so sind sie doppelt nützlich. Sie schützen den Maskenträger und die Menschen um ihn herum und sie sind zugleich ein Vereinsbekenntnis. Zu haben sind die Masken in erster Linie für Mitglieder und Freunde. Närrische 6,66 Euro kostet die MKC Maske, die es bei meinem Ministerkollegen Harald Dressler in Marbach gibt. Etwas teurer ist die Volleyball-Maske, weil darauf zwei Logos aufgestickt sind. Für 7 Euro bekommen sie Vereinsmitglieder und für 10 Euro alle anderen. Herzlich danken möchte ich dem “Obst und Gemüse Obstplatten, Asiatische Lebensmittel” Geschäft in der Krämpferstraße. Seit vielen Jahren kenn ich die Inhaberfamilie sehr gut und gemeinsam mit anderen vietnamesischen Frauen haben sie in den Corona-Zeiten die Nähmaschinen angeworfen und produzieren Masken. Bestickt wurden die Maskenteile zuvor von der Stickerei Gretsch in Gebesee/Ringleben – auch die Stickerei ist unbedingt zu empfehlen.

Wahrscheinlich war es keine besonders gute Idee ausgerechnet kurz vor dem 1. Mai wieder Demonstrationen zu erlauben. Thüringen ist das einzige Bundesland, das seine Coronaverordnung diesbezüglich geändert hat. Alle anderen Bundesländer werden das Verfassungsgerichtsurteil dazu erst Anfang Mai umsetzen. Das was sich in Folge dessen in Erfurt am 1. Mai abspielen könnte macht mir persönlich Sorgen. In den letzten Jahren haben sich regelmäßig rechte Gruppen in Erfurt breit gemacht und wir hatten gehofft, dass dies in Corona-Zeiten entfallen könnte. Auf Vernunft braucht man bei denen nicht zu hoffen, aber wenn die Thüringer Verordnung nicht geändert worden wäre, hätte es die Möglichkeit gegeben dies zu unterbinden. Angesichts von 10 angekündigten Demos zu 1. Mai wird es aber nun eine besondere Herausforderung für die Landeshauptstadt und insbesondere Polizei und Ordnungskräfte werden. Die Spannbreite der angekündigten Demonstrationsteilnehmer reicht dabei von vier Teilnehmern einer DGB-Demo, über die Linksjugend, die Partei der 3. Weg und schließlich die AfD mit angekündigten 1.000 Teilnehmern. Nicht auszuschließen ist, dass bei den jeweiligen Demonstrationen auch Demonstrationstouristen dabei sein werden. Gestern Abend gab es vor dem Rathaus schon mal eine Mini-Demo, und da diese wahrscheinlich ohne Anmeldung war, mussten sich Polizei und Ordnungsdienst damit befassen. Die Demonstranten boten eine illustre Mischung mit ihren Themen. OB Bausewein, Merkel und die Maskenpflicht waren u.a. ihre Kritikpunkte. Wie in anderen Städten scheint aber auch in Erfurt das Spektrum von Rechten über Linke bis zu Aluhutträgern zu reichen. Es ist zweifellos eine Aufgabe für die Politik die Sorgen und Kritik der Menschen aufzunehmen und Antworten zu liefern. Wer aber aktuell Demonstrationen mit bis zu 1.000 Teilnehmern plant, nimmt billigend in Kauf, dass die Bemühungen der letzten Wochen um eine Eindämmung der Coronakrise zunichte gemacht werden. Thüringen und insbesondere Erfurt haben derzeit ausgesprochen niedrige Infektionszahlen im Vergleich zu anderen Städten und Bundesländern. Pressemitteilung der Stadt  

Einmalig ist es nicht – aber ausgesprochen selten schon. Bedingt durch die Einschränkungen der Corona-Krise wird der Erfurter Stadtrat nach 30 Jahren wieder einmal zu einer offiziellen Sitzung das Rathaus verlassen. Ich kann mich noch daran erinnern, dass 1990 sich der erste frei gewählte Stadtrat aus Platzgründen im Kultur- und Freizeitzentrum am Moskauer Platz konstituieren musste. Damals bestand der Stadtrat aber aus 160 Mitgliedern. Nachdem er dann in Folge (so erzählen es ältere Kollegen) noch in der Pädagogischen Hochschule tagt, wechselt er in den Ratssitzungssaal, wo ich auch 1993 meine erste Stadtratssitzung mitmachte. Damals war ich als Mitglied der CDU/Demokratischen Aufbruch Fraktion nachgerückt. Da zu dieser Zeit nur noch durchschnittlich 120 der Stadträte regelmäßig zu den Stadtratssitzungen anwesend waren, reichte der Platz. Für die Stadtratssitzung am 6. Mai zu der die Stadträte heute ihre Einladung bekommen haben, reicht der Platt nicht. Um die notwendigen Mindestabstände einzuhalten werden wir in der Thüringenhalle tagen. Umfangreiche Verhaltensspielregeln folgten in der Einladung – wer wann aufstehen darf, wann zu lüften ist und wie das Gebäude zu betreten ist. Wesentlicher Tagesordnungspunkt ist die Anpassung der Geschäftsordnung, damit der Stadtrat und seine Fachausschüsse wieder ab Ende Mai regelmäßig tagen können. Als CDU-Stadtratsfraktion sind wir heute erstmals seit Wochen wieder zu einer Sitzung zusammen gekommen, die über die Telefonkonferenzen hinaus ging. Im Ratssitzungssaal konnten wir mit ausreichen Abstand zueinander tagen und u.a. die Stadtratssitzung vorbereiten. Aber auch im Rathaus gilt eine neue Hausordnung. Stadträte sind Gäste sobald sie das Haus betreten und unterliegen der Maskenpflicht. Sobald sie aber einen Sitzungsraum betreten, sind sie keine Gäste mehr sondern wieder Stadträte und dürfen die Maske absetzen.

Immerhin rund 900km habe ich inklusive der beiden Wochenendtouren nun schon mit meinen beiden Motorrädern in dieser noch kurzen Saison schon absolviert. In Corona-Zeiten nutze ich die Ducati eher für das Freizeitverhalten – also Touren und die Honda eher für das Alltagsgeschäft. Durch das tolle Bike-Wetter der letzten Wochen gab es viele Gelegenheiten und so bleit eben das vierrädrige Gefährt in der Tiefgarage. Wer viel fährt muss aber auch pflegen, erst Recht wenn beide Bikes schon etwas in den Jahren sind (so wie ich auch) und so habe ich mir heute Nachmittag die Zeit genommen um beide Bikes vom Staub der Landstraße zu befreien und notwendige Wartungsarbeiten durch zu führen. Zugegebenermaßen macht aber das fahren mehr Spaß und so freue ich mich auf das kommende Wochenende. Bilder vom Wochenende

Politische Bildung online zu transportieren gewinnt zunehmend an Bedeutung – jetzt in Corona-Zeiten erst recht. So wie sich in der Schule das Thema Online-Unterricht dynamisiert, geschieht dies auch bei uns in der Landeszentrale für politische Bildung. Gestern hatte ich dazu eine lange Videokonferenz mit meinen Kolleginnen und Kollegen in den anderen Landeszentralen und kommende Woche wollen wir damit beginnt online Veranstaltungen zu präsentieren. Auch in einem anderen Bereich wird aus der aktuellen Situation aus der Not eine Tugend. Die Bestellungen im Netz nehmen zu, seit wir unsere Publikationen in den sozialen Medien stärker bewerben und in Corona-Zeiten such die Menschen auch stärker nach Angeboten. Die Publikationsausgabe der LZT ist gut bestückt und das Bücherlager ist gefüllt. Da aber die Publikationsausgabe derzeit geschlossen ist, können wir Bestelllungen nur online über unsere Homepage aufnehmen und versenden. Da aber heute auch Internationaler Tag des Buches ist, haben wir nach neuen Möglichkeiten gesucht die Bücher an den Mann bzw. die Frau zu bringen. Wer sich direkt mit Lesestoff eindecken will, findet vor unserem Eingang zwei Kisten mit einer Auswahl an aktuellen Publikationen zur kostenfreien Mitnahme. Also auch to go gibt es politische Bildung in Thüringen.

Wahrscheinlich nicht so bald, auch wenn derzeit ein gewisser sorgloserer Umgang mit dem immer noch bestehenden hohen Gefährdungspotential besteht. Ab Freitag öffnen wieder die Geschäfte – wenn auch mit Einschränkungen. Überraschend hat die Landesregierung heute festgelegt, dass künftig Versammlungen mit bis zu 30 Menschen in Räumen und bis zu 50 unter freiem Himmel stattfinden können. Für den Stadtrat haben wir gestern im Hauptausschuss eine Rückkehr in den Beratungsrhythmus beschlossen. Am 6. und 7. Mai soll er in der Thüringenhalle tagen und danach sollen auch wieder die Ausschüsse anfangen zu beraten. Die Infektionszahlen sind in Thüringen glücklicherweise relativ gering, aber die Gefahr, dass sich dies ändert bleibt. Ich finde die nunmehr verbindlich geregelte Maskenpflicht in öffentlichen Bereichen (Geschäfte und ÖPNV) richtig. Es ist umstritten wie weit diese Masken helfen werden, aber sie erinnern die Menschen daran, dass wir uns weiterhin in einer schwierigen Situation befinden. Die Sorge, dass es nicht genug Nase- Mundschützer gibt habe ich nicht. Inzwischen gibt es selbstgenähte Schutzmöglichkeiten überall. Gerade haben wir ein Modell mit dem aufgestickten Logo unseres MKC in Auftrag gegeben und ein Maske Schwarz-Weiß Erfurt ist ebenfalls in Planung. Die aktuelle Verordnung des Landes Die aktuelle Verordnung der Stadt Erfurt

Etwas ungewohnt ist es immer noch, aber in Corona-Zeiten beschleunigen sich manche Prozesse. Dies gilt insbesondere für die Internetaktivitäten und das Nutzen moderner Kommunikationsformen. So wie sich die Schulen daran gewöhnen müssen und jetzt kräftig aufholen, muss es auch die öffentliche Verwaltung. ich werde in der nächsten Woche mehrere Videokonferenzen haben und freue mich darauf. Heute stand aber erst einmal eine halbstündige Live-Schaltung bei Instagram auf dem Nachmittagsprogramm. Das Erfurter Schülerparlament hat ein Konzept für ein 24-Stunden Liveprogramm entwickelt und dabei die eigene Arbeit, die Vorstandsmitglieder und Kommunalpolitiker im Interview vorgestellt. Die Zuschauer könnten dazu ihre Fragen platzieren. Mir hat die Aktion Spaß gemacht und ich finde es gut, dass junge Menschen auch in Corona-Zeiten nach Möglichkeiten such, sich im besten Sinne des Wortes in “ihre eigenen Belange einzumischen”, so wie es Max Weber einmal formuliert hat. Im Januar 2016 habe ich das Erfurter Schülerparlament bei seiner Gründung unterstützt und das werde ich auch in Zukunft tun.