Einblick in den Nachtragshaushalt
Unterschiedliche Wahrnehmungen scheint es zu den Auswirkungen des Nachtragshaushalts zu geben! Gestern Abend wurde der 1. Nachtragshaushalt 2020 in den Finanzausschuss eingebracht und alle Fraktionen signalisierten erheblichen Nachfrage- und Beratungsbedarf. Wir haben daher den Antragsschluss für Änderungsanträge um eine Woche nach hinten verschoben und eine zusätzliche Sonderausschusssitzung am 29.1. geplant.
Heute nun wird in der Lokalpresse über den Nachtragshaushalt berichtet und da kann man den Eindruck gewinnen “alles halb so schlimm”. Offensichtlich waren die Darstellung des Oberbürgermeisters und des Finanzdezernenten zum Nachtragshaushalt etwas zu freundlich verpackt…
Fakt ist leider, in der Landeshauptstadt steigen die Ausgaben, weil Fehlplanungen ausgeglichen werden müssen. Ursächlich dafür sind mindestens vier große Bereiche. Die Personalkosten steigen um 5 Millionen Euro und dies nicht nur, weil es Tarifanpassungen gab, sondern vor allem, weil es zusätzliche nicht geplante Stellen gibt – und dies natürlich wie immer, ohne dass das Personalentwicklungskonzept vorliegt. Mehrausgaben im Bereich der Jugendhilfe und im Sozialbereich waren ebenfalls nicht im Ursprungsplan. Hinzu kommen Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer.
Noch deutlicher sind die Änderungen im sogenannten Vermögenshaushalt. Explodierende Kosten im Baubereich (allein 11 Millionen Mehrkosten für Buga-Maßnahmen, u.a. Parkplatz Messe 3,7 Mio., Geraauenpark 2,7 Mio., Wohngebietspark Rieth 2,2 Mio. und Maßnahmen Garnisionslazarett 1,6 Mio.) machen sich bemerkbar. Nicht wie geplant geflossene Fördermittel für die Freibäder und für den Straßenbau, müssen jetzt “eingearbeitet” werden.
In der Konsequenz bedeutet dies, dass bereits beschlossene Baumaßnahmen verschoben werden müssen. Jugendhäuser, Kitas und auch die Freibäder trifft dies. Besonders ärgert mich auch, dass die Baumaßnahme Kleine Eishalle verschoben werden soll. Bei der Eishalle geht es insgesamt inzwischen um notwendige Investitionskosten von 9,5 Mio. Euro. In diesem Jahr sollen aber zumindest noch die Planungen voran getrieben werden. Bei all diesem Bespielen können wir derzeit nur hoffen, dass “aufgeschoben” nicht “aufgehoben” bedeutet. Die Aussagen des Finanzbeigeordneten für die Folgejahre lassen Böses ahnen.
Klimademo 1995 in Berlin
Wahnsinn, wie die Zeit vergeht! In diesem Jahr feiern wir 30 Jahre Wiedervereinigung – allerdings erst im Herbst. 30. Geburtstag haben wir gestern gefeiert und es war der 30. Geburtstag von meinem ältesten Sohn Maximilian, den wir gemeinsam mit Familie und Freunden gefeiert haben.
Maximilian ist im Januar 1990 als echtes Wendekind geboren und ich bin stolz darauf, wie er sich entwickelt hat. Natürlich ist man als Vater auf alle seine Söhne stolz und auch ich bin es auch auf meine anderen beiden Söhne. Aber der älteste hat immer noch besondere Herausforderungen zu meistern.
Als Vater weiß ich, dass alle meine Söhne von mir zu wenig Zeit bekommen haben. Über Familienpolitik reden, ist etwas anderes als Familienpolitik auch privat gut zu machen. Maximilian ist in einer Zeit aufgewachsen, in der ich mit Politik begonnen habe.
Das nebenstehende Bild erinnert mich daran, dass Max daher auch oft bei politischen Terminen dabei war, die nicht immer Spaß gemacht haben. Bei der Klimademonstration der Jungen Union in Berlin vor 25 Jahren (lange vor Greta und Fridays for future) hat es allerdings Max erkennbar Spaß gemacht, während ich als damaliger Bundesgeschäftsführer der JU den ganzen Tag in einem Eisbärenkostüm schwitzen musste.
Mit allen meinen Söhnen, besonders aber mit Max, habe ich in der Regel nur viel Zeit verbringen können, wenn es gemeinsam in den Urlaub und später zu Sportveranstaltungen ging. Für die Geburtstagsfeier hatte ich eine Bildschirmpräsentation zusammengestellt, bei der mir das bewusst wurde. Max hat inzwischen als Polizeibeamter einen Job, der ihn ausfüllt und Spaß macht. Er hat eine tolle Familie mit seiner Freundin und meiner süßen Enkeltochter. Und er hat als Verantwortlicher für seinen Tanzsportverein ein tolles Hobby, was in seiner Freizeit ausfüllt.
Ich freue mich, dass bei allem, was ich als Vater nicht so toll geleistet habe, ein toller Mensch daraus geworden ist und dies ist es, was wir uns alle als Eltern für unsere Kinder wünschen. Drei Jahrzehnte hat jetzt Max gut gemeistert – alles Gute für die Zukunft!
Der Nachtragshaushalt 2020
Haushaltsberatungen gibt es derzeit in vielen kommunalen Gebietskörperschaften. In der Regel geht es dabei um die Aufstellung des Haushaltsplanes für das Jahr 2020. In Erfurt hat uns vor einem Jahr der Oberbürgermeister suggeriert, dass dies für uns entfallen könnte, wenn der Stadtrats den von der Stadtverwaltung vorgelegten Doppelhaushalt 2019/2020 beschließt. Dies hat der Stadtrat dann kurz vor der Kommunalwahl getan.
Allerdings war die Hoffnung auf einen kommunalpolitisch ruhigen Jahresbeginn trügerisch, denn kurz vor Weihnachten erhielten wir den Entwurf zu einem Nachtragshaushalt für das Jahr 2020 und dieser muss nun in den nächsten Wochen beraten und schließlich auch abgestimmt werden. Gestern Abend haben wir in zwei Fraktionsarbeitskreisen erstmals dazu diskutiert und es zeichnen sich erhebliche Probleme ab.
Das Haushaltsvolumen steigt mit dem Nachtragshaushalt um rund 40 Millionen Euro auf nunmehr Einnahmen und Ausgaben in Höhe von rund 925 Millionen Euro. Über 20 Millionen entfallen dabei auf den Verwaltungshaushalt und über 18 Millionen auf den Vermögenshaushalt. Die größten Brocken sind die Personalkosten die um 5 Mio. auf nunmehr 197,7 Millionen Euro steigen. Weitere erhebliche Steigerungen gibt es im Jugendhilfebereich (Auswirkungen KitaG und Maßnahmen der Hilfen zur Erziehung). Im investiven Bereich steigen die Ausgaben in Vorbereitung der Buga 2021 beträchtlich. Dafür gibt es zwar auch zusätzliche Fördermittel, aber die fangen nur 2/3 der Mehrkosten auf.
Da zudem noch die Gewebesteuer um rund 5 Mio einbricht ist der Ausgleich der Mehrkosten im Nachtragshaushalt nur durch neue Kredite und das verschieben von geplanten Baumaßnahmen in die Zukunft zu erreichen. Beides wird uns aber in den Folgejahren um so mehr belasten. Morgen werden wir zum Nachtragshaushaltsentwurf erstmals im Finanzausschuss beraten. das Signal, welches vom Nachtragshaushalt für kommende Haushalte ausgehen wird ist leider jetzt schon klar und heißt Rotstift. Wenn die Stadt die schwierige und kostenintensive Aufgabe der der Schulsanierung angehen will, noch um so mehr- Ich denke wir müssen uns auf finanzpolitisch raue Zeiten einrichten.
The same procedure as last year…
Grillsaison ist in Thüringen immer! Insofern gibt es eigentlich weder ein Abgrillen, noch ein Angrillen. Trotzdem ist es bei uns in der Nachbarschaft Tradition geworden, dass wir das neue Jahr mit Glühwein und Thüringer Rostbratwürsten beginnen. Auch in diesem Jahr haben sich alle Nachbarn wieder im Innenhof (leider ohne Schnee) versammelt und es wanderten wieder 50 Rostbratwürste über den Grill.
Ab heute ist dann aber Schluss mit den Jahresbeginn-Ritualen und es geht wieder der normale Rhythmus los – sowohl im Büro, als auch in der Kommunalpolitik und auch im Sport. Ich wünsche daher heute abschließend noch einmal ein gutes neues politisch und sportlich erfolgreiches 2020!
Beste Aussichten
Einige der ersten Programmpunkte im neuen Jahr sind inzwischen zum Ritual bzw. zur Tradition geworden. Das Anbaden am Nordstrand gehört dazu, aber auch das Neujahrskonzert. Letzteres war in diesem Jahr am Freitagabend ein Operettenkonzert im Erfurter Theater, bei dem auch einmal weniger bekannte Stücke präsentiert wurden. Ich freue mich darauf, auch in diesem Jahr wieder öfters im Theater zu sein, da es in unmittelbarer Nähe ist bleibt das “naheliegend” 😉
Ein weitere Tradition haben wir heute mit unserem Ortsverband der CDU “Am Petersberg” gepflegt. Zum dritten Mal haben wir uns zur Begrüßung des neuen und politischen Jahres auf ein Glas Sekt bzw. Glühwein auf der Bastion Martin getroffen. Bei bester Sicht sind wir der Destille aufs Dach gestiegen und haben die Aussicht genossen. Unser Ortsverbandsmitglied Stephan Beck hat die Destille zu einem etablierten Ort für Weinkenner und Freude hochprozentiger Alkoholika gemacht und hat große Pläne mit Blick auf die Buga 2021.
über den bevorstehenden Kreisparteitag am 18. Januar haben wir anschließend noch mit unseren Ortsverbandsmitgliedern und Gästen diskutiert. Es verspricht ein spannender Kreisparteitag zu werden.
Bilder vom Ortsverband
Eisige 4 Grad
Sonnenschein am Nordstrand – Badewetter, auch wenn mein dortiger Lieblingsort die Wasserskianlage noch nicht in Betrieb ist. Hunderte Erfurterinnen und Erfurter folgten der Einladung der DLRG zum Anbaden – zumindest als Zuschauer in dicken Jacken. Zwar war kein Eis auf dem Wasser, aber bei 4 Grad Wassertemperatur, macht das dann auch nur einen kleinen Unterschied.
Genau 83 Mutige störte das gar nicht und sie stürzten sich in die Fluten. In diesem Jahr habe ich es sogar wieder zwei Mal geschafft. es war allerdings beim zweiten Mal genauso “erfrischend”. Die DLRG organisiert seit 2000 diesen Jahresstart, inzwischen mit einem beheizten Umkleidezelt, Linsensuppe und Glühwein. Vielen Dank dafür!.
Bilder vom Anbaden
Blick auf Erfurt
Allen Besuchern meiner Homepage wünsche ich ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2020! ich hoffe ihr habt alle gut in das neue Jahr hinein gefeiert und.
Wir konnten die Aussicht auf Erfurt in diesem Jahr ungetrübt von der Bastion Martin am Petersberg aus genießen. Heute Vormittag begann das neue Jahr mit einem ausgiebigen Neujahrspaziergang bei strahlendem Sonnenschein. Heute Nachmittag folgt dann das traditionelle Anbaden am Erfurter Nordstrand.
Erst am TV und dann am Beamer
Familienabend am TV oder Beamer – das heißt in der Regel, es stehen Footballübertragungen auf dem Programm! Gestern Abend waren es die letzten Spiele der NFL Hauptrunde. Gemeinsam mit meinen drei Söhnen habe ich deshalb wieder einmal die Nacht zum Tag gemacht. Als Begleitprogramm hatte ich mich tagsüber schon mit einer großen Menge an Sushi beschäftigt.
Um es gleich vorweg zu nehmen – alle vier Teams, denen wir die Daumen gedrückt und von denen wir Trikots an hatten gewannen. Trotzdem sind zwei Teams raus aus dem Rennen um den Superbowl. Die Dallas Cowboys gewannen, hatten aber letzte Woche gegen die Eagles verloren und sind damit raus. Die Chiefs gewannen ihr letztes Hauptrundenspiel, sind weiter und haben in der nächsten Woche in der Wildcard-Round sogar frei, weil die Dolphins etwas überraschend ihr Spiel gegen die Patriots gewannen. Theoretisch bleibt es damit möglich, dass die Chiefs AFC-Champion werden und die Eagles NFC-Champion. Aber bis dahin stehen noch einige Spiele an.
Da wir während der Spiele etliche Fotos bei Instagram, Twitter und Facebook hochgeladen hatten fanden wir uns mit unserer Familienrunde zu später Sendezeit gleich mit zwei Bilder im TV wieder und Icke kommentierte das Familientreiben. Kommendes Wochenende geht es weiter und ich nehme an, bis zum Superbowl am 2. Februar an jedem “verdammten Wochenende” 😉
Ein ganzes Jahr…
Erinnerungen an das zu Ende gehende Jahr sind immer sehr verschieden und sehr persönlich. Das was öffentlich wichtig war, findet sich in den Jahresrückblicken in den Zeitungen und Fernsehsendungen. Was persönlich wichtig war, verbindet sich bei mir mit Gefühlen, Erlebnissen und Bildern, die ich in mir trage.
Ein großer Teil aber auch in Momenten, die ich mit tausenden Bildern festgehalten habe. Jetzt zum Jahresende habe ich mein Fotoarchiv einmal wieder sortiert und die wichtigsten Bilder in Collagen zusammen gestellt. Heraus gekommen ist ein bunter Bilderbogen mit vielen Erinnerungen.
Begonnen hat das Jahr mit einer beruflichen Veränderung. Seit dem ersten Januar bin ich bei der Landeszentrale für politische Bildung und dort für den Online-Bereich, Erst- und Jungwählerkampagnen und Israel zuständig. Alle drei Bereiche boten interessante Veranstaltungen und machen mir unverändert viel Spaß. Insbesondere unsere Wahlkampagnen und der Wahl-O-Mat werden aber jetzt erst einmal hoffentlich ein Jahr Pause haben.
Privat bin ich glücklich, dass meine Kinder und meine Enkeltochter gesund und glücklich sind und wir tolle Momente hatten. Besonders intensiv in Erinnerung ist die Reise mit meinen beiden großen Söhnen über Ostern nach Israel. Mit dem Kurzen war ich in diesem Jahr in Boltenhagen und in Kroatien. Mit meinem Schatz Anja war ich in Fürstenberg, Schweden und Mallorca. Schön, dass wir in diesem Jahr viel Zeit miteinander verbringen konnten, obwohl wir beruflich bedingt keinen festen Rhythmus für unsere Zeitaufteilung finden können.
Dazu trägt bei mir vor allem bei, dass es noch etliche ehrenamtliche Betätigungsfelder gibt. Mit unserem Bundesligateam von Schwarz-Weiß Erfurt sind wir trotz sportlichem Abstieg in der 1. Liga geblieben – zum Jahreswechsel jetzt sogar auf einem Nichtabstiegsplatz. Beim Marbacher Karneval Club bin ich seit dieser Saison Minister im Elferrat. Das erfordert viel zeit sogar außerhalb der Karnevalssaison.
Die meiste Zeit erforderte aber auch in diesem Jahr die Kommunalpolitik. Die Kommunalwahlen im Mai konnte wir knapp gewinnen. Seitdem bin ich im Stadtrat jetzt nicht mehr als Fraktionsvorsitzender sondern als Stadtratsvorsitzender und Vorsitzender des Finanzausschusses tätig. Der Stadtrat ist bunter geworden und klare Mehrheiten gibt es nicht. Im Gegensatz zum Landtag läuft im Stadtrat die Arbeit aber auch ohne Regierungsneuwahl.
Wenn es die Zeit erlaubt hat, war ich auch 2019 viel zum Thema Sport unterwegs – beim Volleyball, Eishockey, Football und Basketball als Zuschauer und Fan Wir waren bei den Eishockey Wintergame in Köln, der Rodel-EM in Oberhof, Pferde- und Radrennen, dem German Bowl in Frankfurt und etlichen Auswärtsspielen unserer Volleyballdamen. Meine eigenen sportlichen Zielsetzungen habe ich leider gewichtsbezogen verfehlt. Zahlreiche Aktivitäten (in der Regel zwei bis drei Mal pro Woche) im Fitnessstudio, beim Squash, Badminton und Tennis haben den Zuwachs nur begrenzt. Das bleibt also auf der Vorhabensliste für 2020. Ein Vorhaben konnte ich aber 2019 auch erfolgreich abschließen. Endlich gehöre ich auch wie meine Söhne zu den Wakeboardern. In Kroatien habe ich den Umstieg von Wasserski auf Wakeboard endlos geübt, bis es endlich geklappt hat.
Zu den Erinnerungen an 2019 gehören auch viele Motorradtouren – u.a. auch in Kroatien und Mallorca. Die Delegationsreise nach Israel im November war eindrucksvoll und machte schon wieder Lust auf Israel im Jahr 2020. Auch im kommenden Jahr werde ich viel unterwegs sein. Ich freue mich auf das Jahr 2020.
Die Krippe in der Thomaskirche
Endlich etwas Ruhe, keine Termine und Zeit für die Familie – das ist es, was Weihnachten für mich am schönsten macht. Auch in diesem Jahr habe ich mich über die Zeit mit meinen drei Söhnen, meiner Enkeltochter, meiner Lebensgefährtin und ihrer Familie sehr gefreut.
Bei mir gehören zu den Weihnachtstage auch viele sich jährlich wiederholende Rituale. Der Gottesdienst in der Erfurter Thomaskirche, Gans und Ente am ersten Weihnachtsfeiertag, der zweite Weihnachtsfeiertag mit allen Kindern, danach an den freien Tagen Carrera-Rennbahn, Schwimmen, Badminton und Eislaufen.
Wie im vergangenen Jahr hat es wetterbedingt nicht zu weißen Weihnachten gereicht – nicht einmal rodeln in Oberhof ging. Aber dafür habe ich wieder mit meinem jüngsten Sohn eine kleine Motorradtour machen können. Jetzt freue ich mich auf die Tage zum Jahreswechsel.
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