Autor: Michael Panse

Derzeit gibt es wenige Termine und die Termine, die noch stattfinden müssen die Corona-Regeln berücksichtigen. Gestern Nachmittag war ich zu einem längeren Interview mit dem ZDF in der ehemaligen Landesjugendbildungsstätte Ohrdruf. Der Termin war schon etwas länger geplant und deshalb wollten wir ihn nicht ausfallen lassen. Die Thüringer Verordnung zu Corona erlaubt es Journalisten ausdrücklich zum Zwecke der Berichterstattung dazu im Freien tätig zu sein. Daher konnte das Interview vor der Burg stattfinden und natürlich haben wir uns auch an die Abstandsregeln gehalten. Das ZDF dreht zur Zeit eine Dokumentation zu Walter Lübcke, die im Juni zu seinem Todestag gesendet werden soll. Walter Lübcke war von 1990 bis 1999 Leiter der damaligen Landesjugendbildungsstätte in Ohrdruf. Ich habe als damaliger Landesgeschäftsführer und Landesvorsitzender der Jungen Union Thüringen viel mit Walter zu tun gehabt, wenn wir Veranstaltungen auf der Burg hatten. Drei bis vier Mal waren wir jedes Jahr dort zu Gast – zu Seminaren, Landestagen und vor allem zu “Rock gegen Gewalt”, den Sommercamps der JU. 1992 zum ersten Mal und seit dem jährlich bis 1999 trafen sich bis zu 200 Teilnehmer im Burgpark. Lagerfeuer, Kino, Live-Bands, Gesprächsrunden mit Politiker und Workshops standen auf dem Programm. Walter Lübcke hat uns damals viel unterstützt und geholfen. Seine Erfahrungen aus der politischen Bildungsarbeit hat er uns weiter gegeben. Ich habe auch nach der Zeit nie den Kontakt zu Walter Lübcke verloren. Zeitgleich wurden wir beide Landtagsabgeordnete – er in Hessen und ich in Thüringen. Da wir beide auch im jeweiligen Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung waren riss auch der inhaltliche Faden nicht. Zudem haben wir uns bei fast jedem Bundesparteitag der CDU getroffen. Mit den Kollegen des ZDF habe ich darüber gesprochen in welchem Umfeld damals politische Bildungsarbeit in Thüringen stattfand und warum uns als JU ebenso wie Walter das Thema “Rock gegen Gewalt” so wichtig war. Der Mord an Walter Lübcke hat uns fassungslos und betroffen zurück gelassen. Er hat immer klar Position bezogen und stand für seine Prinzipien. Mir war es wichtig mit dem ZDF über Walter und seine politische Arbeit zu sprechen, deshalb wollte ich den Termin gestern trotz Corona nicht verschieben. Bilder aus Ohrdruf  

Angesichts der Corona-Krise kommen auf jeden erhebliche Belastungen zu. Jedes Unternehmen, jeden kleine Firma und jeder Selbstständige steht vor wahnsinnigen Herausforderungen und weiß nicht, wie sich die nächsten Wochen entwickeln. Dies betrifft auch uns mit unserer Spielbetriebs GmbH, mit der wir den Bundesligaspielbetrieb organisieren. Gestern Abend habe ich mich als Gesellschaftervertreter mit meinem Vizepräsidenten Finanzen und unserem Geschäftsführer getroffen, um die Aufgaben für die nächsten Wochen abzusprechen. Unsere Geschäftsstelle wird in den nächsten Wochen für den Besucherverkehr leider geschlossen sein. Für unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Geschäftsstelle, den Trainerstabs und die Spielerinnen haben wir Kurzarbeit beantragt und natürlich ruht momentan sowohl der Spiel-, als auch der Trainingsbetrieb. Unsere Spielerinnen halten sich individuell fit und die Nachwuchstrainingsgruppe erhalten virtuelle Unterstützung mit Videoclips, um in Bewegung zu bleiben. Wir wissen nicht wie lange diese Situation so bleibt. Aber natürlich ist es unter diesen Umständen eine besondere Herausforderung die nächste Saison vorzubereiten. Die Volleyballbundesliga (VBL) hat beschlossen, dass die Antragsfrist für die neuen Erstligalizenzen vom 15.4. auf den 15.5. verschoben werden. Viele Vereine müssen jetzt zunächst klären, wie sie die laufende Saison zu Ende bekommen und welches Defizit am 30.6. bleibt. Auch uns trifft dies, da das Spiel gegen Suhl entfallen ist. Allerdings waren unsere finanziellen Saisonplanungen konservativ, so dass wir mit den angekündigten staatlichen Unterstützungen (Kurzarbeitergeld und direkte Zuschüsse für Kleinunternehmen) vorsichtig optimistisch sind. Schwieriger wird es mit Blick auf die neue Saison. bis zum 15.5. müssen wir die Lizenzunterlagen fertig machen. Dazu brauchen wir bestätigte Sponsorenverträge und Absichtserklärungen, die einen großen Teil der notwendigen Ausgaben decken. Dazu sind wir derzeit mit unseren Partnern im Gespräch. In dieser Woche hoffen wir zudem den Vertrag mit unserem neuen Trainer abschließen zu können. Unseren Spielerinnen haben wir, soweit sie bei uns bleiben wollen und können, Angebote zur Vertragsverlängerung gemacht. Ich bitte um Verständnis, dass sowohl die direkte, als auch die telefonische Erreichbarkeit in den nächsten Wochen eingeschränkt ist. Schickt im Zweifelsfall am Besten eine Mail, wenn es Fragen oder Anliegen gibt. Natürlich sind das SWE Volley-Team und die Spielbetriebs GmbH von Schwarz-Weiß Erfurt auf diesem Weg auch im Homeoffice erreichbar. Vielen Dank allen unseren Mitarbeitern und ehrenamtlichen Helfern. Wir werden das packen! Wir wollen in der nächsten Saison in der 1. Bundesliga spielen und wir werden mit allen unseren Nachwuchsteams in der nächsten Saison wieder angreifen!

Gestern Abend hat der Erfurter Hauptausschuss das Ruder übernommen und wird die unbedingt notwendigen Entscheidungen in der Stadt in den nächsten Wochen treffen. Die Mitglieder vom Hauptausschuss versammelten sich dazu im Ratssitzungssaal – natürlich mit ausreichend Sicherheitsabstand. Im öffentlichen Teil stellte der Hauptausschuss fest, dass nun der von der Geschäftsordnung vorgesehen Sonderfall eingetreten ist und der Hauptausschuss bis Ende April in der Regel wöchentlich bzw. im Wechsel mit dem Ältestenrat alle zwei Wochen beraten wird. Die Beigeordnete und Bürgermeisterin informierte, dass die Lastschriften für Kita- und Hortgebühren ab sofort ausgesetzt werden. Dies ist ein erster und wichtiger Schritt, den wir in der vergangenen Woche im Ältestenrat angeregt hatten. Der Thüringer Kultusminister hatte zwar bereits letzte Woche angekündigt, die Elter von Gebühren zu entlasten, wenn die Kinder nicht betreut werden können, aber eine verbindliche Entscheidung ist dazu vom Land noch nicht getroffen. Wir werden am Thema dran bleiben. Im nichtöffentlichen Teil ging es dann um notwendige Vergaben und Personalentscheidungen. Dies werden auch die wesentlichen Entscheidungen in den nächsten Wochen sein. Bis spätestens Ende April soll auch eine Entscheidung fallen, ob die Buga 2021 verschoben wird. Bereits jetzt ist abzusehen, dass nahezu alle Entscheidungen der Stadt – insbesondere alle mit finanziellen Auswirkungen auf den Prüfstand gestellt werden müssen. Wenn irgendwann wieder normale Beratungsabläufe im Stadtrat beginnen, steht ein Berg an Arbeit an.

Entschleunigen, zur Ruhe kommen und das Wertesystem neu sortieren. Dies alles sind Punkte, die in den nächsten Wochen anstehen. Das wichtigste dabei ist aber, dass sich jeder an die Spielregeln hält. Ausgangsbeschränkungen gelten seit diesem Wochenende nun in ganz Deutschland. Um Gruppenbildungen zu vermeiden, sollen die Menschen zu Hause bleiben und bestenfalls für Spaziergänge oder wichtige Besorgungen an die frische Luft. Zugegeben fällt mir das schwer. Normalerweise ist mein Terminplan voll und ich bin pausenlos, meist zu kommunalpolitischen Themen, unterwegs. Hinzu kommen noch diverse Sportaktivitäten oder die Fahrten zu meinem Sohn nach Baden-Württemberg. Dies alles hat sich nahezu auf Null reduziert. Aber man kann, man muss, damit klar kommen. Sport geht auch in den eigenen vier Wänden. Die Sonne lässt sich auch auf der Terrasse bei einem Kaffee erleben und mit meinen Söhnen telefoniere ich viel. Ich weiß, dass es mir damit viel besser geht, als vielen anderen Menschen. Existenzsorgen auf der einen Seite und Angst um die Gesundheit und auf der anderen Seite Menschen die an der Grenze der Belastbarkeit arbeiten. Mediziner, Pflegepersonal, Verkäuferinnen, Polizisten, Busfahrer und viele mehr machen ihren Job, damit die Corona-Krise nicht zu einer Katastrophe wird. Für all diese Menschen sollten wir daheim bleiben, um ihnen ihren Job zu erleichtern und dafür zu sorgen, dass die Infektionsketten durchbrochen werden. Und wir sollten sehr dankbar sein, dass es diese Menschen gibt #bleibzuhause #stayathome

Reichlich beschrieben Dokumente gibt es in diesen Tagen der Corona-Krise auf allen Ebenen – allerdings sind sie teilweise widersprüchlich und in jedem Fall werfen sie viele Fragen auf. Gestern Abend gab es in Erfurt aus aktuellem Anlass eine fünfseitige aktualisierte Allgemeinverfügung. Nachdem der Oberbürgermeister die Leitung des Krisenstabes übernommen hat, wurde die ursprüngliche Allgemeinverfügung deutlich verändert. Zeitgleich hat auch das Land einen Erlass veröffentlicht, der auf 10 Seiten alles aus Landessicht regelt. Dieser ersetzt voran gegangene Erlasse und regelt viele Dinge umfänglicher. Der Abgleich zwischen dem Erlass und der Allgemeinverfügung wird möglicherweise dazu führen, dass Erfurt noch einmal nachbessern muss. Wünschen tun sich die vielen davon betroffenen Menschen, dass es eine offizielle Stelle gibt, wo ihre Fragen beantwortet werden und sie Klarheit bekommen, welche Einrichtungen ab Freitag überhaupt noch geöffnet sein dürfen.

Eine klare Linie hat die Stadt Erfurt in der Corona-Krise noch nicht gefunden. Es gibt zwar einen Krisenstab, aber die bisher verkündeten Maßnahmen sind widersprüchlich. Restaurant und viele andere Einrichtungen schließen – Geschäfte hingegen nicht. In der TA von heute wird der Widerspruch benannt: “Warum dann aber nicht nur die für den Alltag notwendigen, sondern alle Geschäfte geöffnet bleiben sollen, habe einen anderen Grund. „Gerade in der Isolation haben die Menschen auch Bedürfnisse“, meinte die Bürgermeisterin und nannte Bücher als Beispiele. Modeläden dürfen ebenfalls über den Mittwoch hinaus geöffnet bleiben. Darauf hätte wohl keine der völlig verunsicherten Verkäuferinnen gewettet, die am Dienstag in der Innenstadt die meiste Zeit vergebens auf Kundschaft warteten.” Ob sich das ändert, wenn ab Donnerstag die Entscheidungsgewalt nicht mehr beim Stadtrat, sondern beim Hauptausschuss liegt, darf bezweifelt werden. Auch bei den jetzigen Entscheidungen erfolgt keine Rückkopplung mit den politischen Verantwortungsträgern. So konsequent, wie die Stadtverwaltung vorige ihre Ermächtigungsregelung durch den Stadtrat gebracht hat und die Geschäftsordnung geändert hat, so inkonsequent wird jetzt agiert.  

Sowohl im öffentlichen Leben als auch im beruflichen Umfeld ist die aktuelle Entwicklung so dynamisch, dass es schwierig ist voraus zu sagen. was alles noch passieren wird. Vor drei Wochen war noch alles weitgehend normal. Seit dem gab es täglich neue Einschränkungen. Nächste Woche wollten ich eine Reisegruppe der Landeszentrale für politische Bildung nach Israel. Diese Reise haben wir vor zwei Wochen storniert und hoffen, dass sie vielleicht im Herbst nachgeholt werden kann. Vor zehn Tagen haben wir noch das Thüringenderby ganz normal geplant – von der Zuschauerreduzierung, über das Geisterspiel bis zur Spielabsage hatte sich das dann erledigt. Inzwischen sind unsere US-Girls wieder gut in Amerika gelandet und gerade noch so zurück gekommen. Barbara aus Kroatien und Dany aus Kanada hoffen in diese Woche noch heim zu kommen und die anderen Spielerinnen können sich ja (noch) problemlos in Deutschland bewegen. Abgesagt sind sämtliche sportliche Aktivitäten einschließlich der komplette Trainingsbetrieb. Gestern war ich noch Badminton spielen im Sportpark. Heute wurden nach mir die Türen geschlossen – auch Fitnessstudios sind jetzt einen Monat zu. Immerhin funktioniert mein alter Crosstrainer im Dachgeschoss noch – insofern kann ich noch beweglich bleiben. Im Stadtrat wird am Donnerstag eine Sonderausschusssitzung des Hauptausschusses tagen und den Notfallplan beschließen. Dann wird es keine Stadtratssitzungen und auch keine Ausschusssitzungen mehr geben. Buga und Finanzausschuss tagen morgen und übermorgen zum letzten Mal – bei mit ausreichend Sitzabstand im Ratssitzungssaal. In der Landeszentrale habe ich heute rund 30 Veranstaltungen für die nächsten fünf Wochen abgesagt und wir schließen für den Publikumsverkehr. Online werden wir verstärkt Bildungsangebote machen und Publikationen verschicken. Homeoffice ist bei uns noch nicht geplant – allerdings wird auch dies wohl nur eine Frage der Zeit sein. Bereits heute war es in der Stadt und in vielen Verwaltungsbereichen auffallend ruhig. Viele Kolleginnen und Kollegen müssen erst einmal die Kinderbetreuung klären. Meine beiden Söhne haben jetzt auch Schulfrei, der Kleine muss das Problem in BaWü klären und der Große macht sich Sorgen um sein Abi. Mein Terminplan – auch hier auf der Homepage ist überschaubar geworden und wird wohl kurzfristig auch nicht viel Ergänzungen erfahren. Es ist also höchste Zeit die gewonnene Freizeit sinnvoll zu verplanen. Ich hoffe sehr, dass die getroffenen Maßnahmen greifen. Bleibt zu Hause und nutzt die gewonnene Zeit in den eigenen vier Wänden!