Autor: Michael Panse

Brechend voll war der Saal zum heutigen CDU Kreisparteitag. Rund 150 Erfurter CDU Mitglieder drängten sich im Saal und auch ich musste lange zurück überlegen, wann wir einmal so viele waren. In der Regel kommen dann besonders viele Mitglieder, wenn wichtige Entscheidungen anstehen. Heute war es mit der Neuwahl des Kreisvorstandes zweifellos eine wichtige Entscheidung. Marion Walsmann hat nach 25 Jahren Kreisvorsitz ihr Amt abgegeben und wurde von den Mitgliedern zur Ehrenvorsitzenden gewählt. Ich habe für meinen CDU Ortsverband “Am Petersberg” den Antrag eingebracht und begründet. Marion kenne ich nun schon 30 Jahre – als ich 1990/1991 die Junge Union in Erfurt mitbegründet habe und ihr Vorsitzender wurde, war Marion bereits Mitglied im CDU Bundesvorstand. Sie hat unseren Kreisverband so lange, wie kein anderer Vorsitzender in Thüringen geführt und dafür gebührt ihr Dank und Anerkennung.

Um ihre Nachfolge bewarben sich Dr. Wolfgang Weisskopf und Niklas Waßmann. Der 60-jährige Rechtsanwalt Dr. Weisskopf gewann mit 79 zu 68 Stimmen und wird künftig unseren Kreisverband führen. Als seine Stellvertreter wurden Regina Polster und Stephan König neu ins Amt gewählt. Neu bin auch ich als Stellvertreter wieder im Amt. Seit 1991 bin ich zwar schon gewähltes Kreisvorstandsmitglied und von 2005 bis 2015 war ich bereits stellv. Kreisvorsitzender, aber die letzten fünf Jahre hatte ich nicht mehr als Stellvertreter kandidiert, weil ich als Fraktionsvorsitzender sowieso zum geschäftsführenden Kreisvorstand gehörte. Ich bedanke mich für das Vertrauen unserer Mitglieder nun wieder Stellvertreter zu sein und auch dafür als Delegierten uns künftig beim Landesparteitag und Landesausschuss vertreten zu dürfen. Unsere Schatzmeisterin Simone Bergmann und unsere Mitgliederbeauftragte Mandy Grabe sind ebenso neu im Amt, wie mehrere Beisitzer. Ich bin gespannt auf die Konstituierung und mit welchem Schwung wir nun die neuen Herausforderungen angehen werden und ich freue mich darauf. Bilder vom Kreisparteitag   

Unsere Erfurter Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) hat heute Abend einen neunen Vorstand gewählt. Der langjährige Stadtrat Thomas Pfistner wird künftig die KPV im Kreisverband führen und erhielt dazu das einstimmige Votum der Mitglieder. Er erklärte zu den anstehenden Aufgaben, dass die KPV Erfurt insbesondere beim Land darauf drängen wird, dass die großen Städte nicht vernachlässigt werden. Thomas war als Vorsitzender der CDU Stadtratsfraktion bis 2010 mein Vorgänger und ist heute als stellvertretender Fraktionsvorsitzender immer noch in der Fraktionsspitze engagiert. Er wird damit auch die Brücke zwischen den vielen CDU Mitgliedern der Ortsteilräte und Ortsteilbürgermeistern und den neun CDU-Stadträten und der einen CDU-Stadträtin Kristina Vogel, die heute auch erstmals bei der KPV war, sein. Viel Erfolg dem neuen Vorstand. Am Samstag folgt dann der CDU Kreisparteitag. Dann wird es nicht ganz so einmütig mit den Wahlergebnissen ausgehen. Für die Wahl zum CDU-Kreisvorsitzenden bewerben sich Niklas Waßmann und Wolfgang Weisskopf. Bilder von der KPV Versammlung  

Kommenden Samstag startet für unsere Damen von Schwarz-Weiß Erfurt die Bundesligarückrunde. Derzeit sind wir auf einem Nichtabstiegsplatz, allerdings nur weil wir noch das bessere Satzverhältnis im Vergleich zu Suhl haben, da wir ja das Spiel in Suhl kurz vor Weihnachten klar verloren haben. Insofern wird es ein schweres Stück Arbeit in den 10 Spielen der Rückwunde. Am Samstag geht es nach Vilsbiburg zum Auswärtsspiel ganz in den Süden. In der Hinrunde hatte wir gegen Vilsbiburg einen Punkt geholt und nur denkbar knapp im Tiebreak mit 14:16 verloren . Mindestens ebenso schwer wird dann am darauffolgenden Wochenende das Spiel zu Hause gegen Schwerin. Nachdem wir in der Hinrunde auch dort einen Satz geholt haben, dürften sie dieses Mal sehr konzentriert in Erfurt spielen. Bei den nachfolgenden Heimspielen kommt Dresden, Wiesbaden, Stuttgart und zum Saisonfinale Suhl. In den Rückrundenspielen wollen wir mindestens zwei Siege holen und dazu brauchen wir unsere Fans und den vollen Einsatz des Teams. In den ersten Wochen des Jahres haben wir als Vorstand des Vereins und in der Gesellschafterversammlung der Spielbetriebs GmbH intensiv die Hinrunde analysiert und über Optionen für die Rückrunde gesprochen. Vielleicht können wir dafür zeitnah noch zusätzlichen Schwung unserem Team mit auf den Weg geben, Am kommenden Samstag heißt es Daumen drücken. Ich werde leider nicht in Vilsbiburg dabei sein können, aber dafür unsere zweiten Mannschaft bei ihrem Auswärtsspiel in Leipzig anfeuern.

Schon seit dem Jahreswechsel und noch bis Anfang Februar ist das Sonntagabendprogramm fix. Meist zusammen mit meinen Söhnen verfolgen wir die Road zum Superbowl. Die Playoff-Spiele werden wieder alle bei Pro7 übertragen und zudem wird der Beamer eingesetzt. Leider haben sich die Teams meiner Söhne schon in der Wildcard-Runde verabschiedet. Somit können wir uns jetzt alle darauf konzentrieren meinem Team, den Kansas City Chiefs die Daumen zu drücken. Gestern Abend war dies aber nichts für schwache Nerven. Nach dem ersten Quarter lagen die Chiefs durch drei einfache Fehler schon 24:0 im heimischen Arrowhead-Stadion zurück. Frust machte sich bei mir schon breit – bis die Chiefs im 2. Viertel aufdrehten und zur Halbzeit schon in Front lagen. Sagenhafte 41 Punkte machten sie in Folge. Am Ende stand es 31:51. Herzlichen Glückwunsch den Chiefs, der Traum vom Superbowl geht weiter. Kommenden Sonntag geht es weiter beim Championship Sunday geht es um den Einzug ins Finale.

Wechselnde Ausstellungen gab es im Kunsthaus in Apolda in den letzten Jahren viele und es gab immer viel Wertschätzung und meist auch überregionales Interesse. Mit der jüngsten Ausstellung ist den Verantwortliche in Apolda allerdings ein echter Coup geglückt. Für die nächsten zwei Monate werden dort über 100 Kupferstiche und Holzschnitte von Albrecht Dürer gezeigt. Am gestrigen Samstag wurde die Ausstellung eröffnet und die überregionalen Medien überschlagen sich mit Lob. Bemerkenswert ist vor allem, dass es den Verantwortlichen gelungen ist, die Werke Dürers nach Apolda zu holen. Die drei großen Werke “Apokalypse“, „Marienleben“ und „Grosse Passion“ gehören zum Dürer-Bestand des Tiroler Zisterzienser-Stifts Stams und wurden zuletzt vor 20 Jahren präsentiert. Am heutigen ersten öffentlichen Tag der Ausstellung, war das kleine Museumshaus in Apolda schon gut besucht und ich bin froh, dass wir gleich die erste Gelegenheit genutzt haben, wieder einmal die Ausstellung in Apolda zu besuchen. Das Interesse dürfte in den nächsten Wochen noch deutlich steigen.

Saisonauftakt war schon am 11.11. und bis zur “heißen Phase” ist es noch ein paar Tage hin. Dennoch laufen aber überall die Vorbereitungen auf die neue Karnevalssaison auf Hochtouren. Auch bei uns beim KCA läuft schon der Hallenumbau, wir treffen uns regelmäßig in den Vereinsgremien und besprechen die Programme und in der übernächsten Woche geht es auch los mit der Vorbereitung des Umzugswagens. Bei aller Vorbereitung kam dann die heutige Auftaktveranstaltung beim benachbarten KCA in Alach genau richtig, um sich schon einmal einzustimmen auf die närrischen Tage. Beim Dämmerschoppen waren in der ausverkauften Schenke in Alach 25 Vereine mit über 400 Gästen, die für eine tolle Stimmung sorgten. 15 Vereine hatten Programmpunkte mitgebracht und so ging das närrische Treiben immerhin fünf Stunden. Für mich war es insofern ungewohnt, dass ich mit meinem Verein dem MKC bei meinem Verein dem KCA zu Gast war. Während ich beim KCA in Alach (Vereinsfarben blau-weiß) Mitglied bin, bin ich beim MKC (Vereinsfarben rot-weiß) seit dem letzten Jahr Minister im Elferrat. Bilder aus Alach  

Erfreulicherweise gibt es sie noch! Sportlich gesehen läuft es für alle Erfurter Mannschaftssportarten momentan nicht so gut. Im Basketball, Volleyball und Eishockey sind wir derzeit alle im Tabellenkeller zu finden und stemmen uns gegen den Abstieg. Aber auch wenn wir in den letzten Monaten überwiegend Niederlagen kassieren mussten, stehen wir zu unseren Mannschaften. Im Volleyball beginnt für uns in der kommenden Woche die Rückrunde und unser Ziel ist es diese mit dem Klassenerhalt zu beenden. Dafür trainieren die Mädels intensiv und am Wochenende geht es auch zu einem Trainingsspiel nach Suhl. Kommende Woche ist dann das Rückspiel in Vilsbiburg. Im Basketball kommen jetzt schon die entscheidenden Spiele. Nachdem die Löwen noch zwei weitere Spieler verpflichtet haben müssen sie jetzt punkten. Bei den Black Dragons war ich heute wieder einmal zu Gast und erlebte mit den über 700 Fans ein am Ende außerordentlich erfreuliches Derby gegen Halle. Nachdem es am Ende des 2. Drittels 0:2 stand war die Hoffnung auf eine Wende gering, aber die Drachen drehten das Spiel im letzten Drittel noch auf ein 4:3 und verkürzten damit den Abstand auf Essen und Rostock in der Tabelle. Glückwunsch, weiter so!      

Unterschiedliche Wahrnehmungen scheint es zu den Auswirkungen des Nachtragshaushalts zu geben! Gestern Abend wurde der 1. Nachtragshaushalt 2020 in den Finanzausschuss eingebracht und alle Fraktionen signalisierten erheblichen Nachfrage- und Beratungsbedarf. Wir haben daher den Antragsschluss für Änderungsanträge um eine Woche nach hinten verschoben und eine zusätzliche Sonderausschusssitzung am 29.1. geplant. Heute nun wird in der Lokalpresse über den Nachtragshaushalt berichtet und da kann man den Eindruck gewinnen “alles halb so schlimm”. Offensichtlich waren die Darstellung des Oberbürgermeisters und des Finanzdezernenten zum Nachtragshaushalt etwas zu freundlich verpackt… Fakt ist leider, in der Landeshauptstadt steigen die Ausgaben, weil Fehlplanungen ausgeglichen werden müssen. Ursächlich dafür sind mindestens vier große Bereiche. Die Personalkosten steigen um 5 Millionen Euro und dies nicht nur, weil es Tarifanpassungen gab, sondern vor allem, weil es zusätzliche nicht geplante Stellen gibt – und dies natürlich wie immer, ohne dass das Personalentwicklungskonzept vorliegt. Mehrausgaben im Bereich der Jugendhilfe und im Sozialbereich waren ebenfalls nicht im Ursprungsplan. Hinzu kommen Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer. Noch deutlicher sind die Änderungen im sogenannten Vermögenshaushalt. Explodierende Kosten im Baubereich (allein 11 Millionen Mehrkosten für Buga-Maßnahmen, u.a. Parkplatz Messe 3,7 Mio., Geraauenpark 2,7 Mio., Wohngebietspark Rieth 2,2 Mio. und Maßnahmen Garnisionslazarett 1,6 Mio.) machen sich bemerkbar. Nicht wie geplant geflossene Fördermittel für die Freibäder und für den Straßenbau, müssen jetzt “eingearbeitet” werden. In der Konsequenz bedeutet dies, dass bereits beschlossene Baumaßnahmen verschoben werden müssen. Jugendhäuser, Kitas und auch die Freibäder trifft dies. Besonders ärgert mich auch, dass die Baumaßnahme Kleine Eishalle verschoben werden soll. Bei der Eishalle geht es insgesamt inzwischen um notwendige Investitionskosten von 9,5 Mio. Euro. In diesem Jahr sollen aber zumindest noch die Planungen voran getrieben werden. Bei all diesem Bespielen können wir derzeit nur hoffen, dass “aufgeschoben” nicht “aufgehoben” bedeutet. Die Aussagen des Finanzbeigeordneten für die Folgejahre lassen Böses ahnen.

Wahnsinn, wie die Zeit vergeht! In diesem Jahr feiern wir 30 Jahre Wiedervereinigung – allerdings erst im Herbst. 30. Geburtstag haben wir gestern gefeiert und es war der 30. Geburtstag von meinem ältesten Sohn Maximilian, den wir gemeinsam mit Familie und Freunden gefeiert haben. Maximilian ist im Januar 1990 als echtes Wendekind geboren und ich bin stolz darauf, wie er sich entwickelt hat. Natürlich ist man als Vater auf alle seine Söhne stolz und auch ich bin es auch auf meine anderen beiden Söhne. Aber der älteste hat immer noch besondere Herausforderungen zu meistern. Als Vater weiß ich, dass alle meine Söhne von mir zu wenig Zeit bekommen haben. Über Familienpolitik reden, ist etwas anderes als Familienpolitik auch privat gut zu machen. Maximilian ist in einer Zeit aufgewachsen, in der ich mit Politik begonnen habe. Das nebenstehende Bild erinnert mich daran, dass Max daher auch oft bei politischen Terminen dabei war, die nicht immer Spaß gemacht haben. Bei der Klimademonstration der Jungen Union in Berlin vor 25 Jahren (lange vor Greta und Fridays for future) hat es allerdings Max erkennbar Spaß gemacht, während ich als damaliger Bundesgeschäftsführer der JU den ganzen Tag in einem Eisbärenkostüm schwitzen musste. Mit allen meinen Söhnen, besonders aber mit Max, habe ich in der Regel nur viel Zeit verbringen können, wenn es gemeinsam in den Urlaub und später zu Sportveranstaltungen ging. Für die Geburtstagsfeier hatte ich eine Bildschirmpräsentation zusammengestellt, bei der mir das bewusst wurde. Max hat inzwischen als Polizeibeamter einen Job, der ihn ausfüllt und Spaß macht. Er hat eine tolle Familie mit seiner Freundin und meiner süßen Enkeltochter. Und er hat als Verantwortlicher für seinen Tanzsportverein ein tolles Hobby, was in seiner Freizeit ausfüllt. Ich freue mich, dass bei allem, was ich als Vater nicht so toll geleistet habe, ein toller Mensch daraus geworden ist und dies ist es, was wir uns alle als Eltern für unsere Kinder wünschen. Drei Jahrzehnte hat jetzt Max gut gemeistert – alles Gute für die Zukunft!

Haushaltsberatungen gibt es derzeit in vielen kommunalen Gebietskörperschaften. In der Regel geht es dabei um die Aufstellung des Haushaltsplanes für das Jahr 2020. In Erfurt hat uns vor einem Jahr der Oberbürgermeister suggeriert, dass dies für uns entfallen könnte, wenn der Stadtrats den von der Stadtverwaltung vorgelegten Doppelhaushalt 2019/2020 beschließt. Dies hat der Stadtrat dann kurz vor der Kommunalwahl getan. Allerdings war die Hoffnung auf einen kommunalpolitisch ruhigen Jahresbeginn trügerisch, denn kurz vor Weihnachten erhielten wir den Entwurf zu einem Nachtragshaushalt für das Jahr 2020 und dieser muss nun in den nächsten Wochen beraten und schließlich auch abgestimmt werden. Gestern Abend haben wir in zwei Fraktionsarbeitskreisen erstmals dazu diskutiert und es zeichnen sich erhebliche Probleme ab. Das Haushaltsvolumen steigt mit dem Nachtragshaushalt um rund 40 Millionen Euro auf nunmehr Einnahmen und Ausgaben in Höhe von rund 925 Millionen Euro. Über 20 Millionen entfallen dabei auf den Verwaltungshaushalt und über 18 Millionen auf den Vermögenshaushalt. Die größten Brocken sind die Personalkosten die um 5 Mio. auf nunmehr 197,7 Millionen Euro steigen. Weitere erhebliche Steigerungen gibt es im Jugendhilfebereich (Auswirkungen KitaG und Maßnahmen der Hilfen zur Erziehung). Im investiven Bereich steigen die Ausgaben in Vorbereitung der Buga 2021 beträchtlich. Dafür gibt es zwar auch zusätzliche Fördermittel, aber die fangen nur 2/3 der Mehrkosten auf. Da zudem noch die Gewebesteuer um rund 5 Mio einbricht ist der Ausgleich der Mehrkosten im Nachtragshaushalt nur durch neue Kredite und das verschieben von geplanten Baumaßnahmen in die Zukunft zu erreichen. Beides wird uns aber in den Folgejahren um so mehr belasten. Morgen werden wir zum Nachtragshaushaltsentwurf erstmals im Finanzausschuss beraten. das Signal, welches vom Nachtragshaushalt für kommende Haushalte ausgehen wird ist leider jetzt schon klar und heißt Rotstift. Wenn die Stadt die schwierige und kostenintensive Aufgabe der der Schulsanierung angehen will, noch um so mehr- Ich denke wir müssen uns auf finanzpolitisch raue Zeiten einrichten.