Autor: Michael Panse

Entgegen der zur Schau gestellten antifaschistischen Staatsdoktrin war der Antisemitismus und stärker noch der Antizionismus im Arbeiter- und Bauernstaat “salonfähig”. Erst ein Jahr vor der Wende gab es ein vorsichtiges Umsteuern, aber auch dies nicht aus Einsicht sondern aus Opportunismus. Honecker wollte internationale Anerkennung und einen Empfang in Washington und war deshalb an einem positiven Klima interessiert. Mit der Frage von Schuld und Wiedergutmachung hat sich schließlich erst die erste frei gewählte Volkskammer der DDR 1990 beschäftigt. Auf all diese Punkte ging heute Abend bei einer Kooperationsveranstaltung der Landeszentrale für politische Bildung mit der Gedenkstätte Topf & Söhne der Historiker Prof. Dr. Wolfgang Benz ein. Wolfgang Benz hat zahlreiche Bücher geschrieben oder als Herausgeber fungiert. Seine Publikation Antisemitismus in der DDR kann über die Homepage der Landezentrale für politische Bildung kostenfrei bestellt werde. Trotz der gestrigen hochsommerlichen Temperaturen war der Saal sehr gut gefüllt. Ich finde das ist bei den aktuellen besorgniserregenden Nachrichten zum Thema Antisemitismus auch einmal ein gutes Signal. Es gibt viele Menschen die sich dafür interessieren und gegen Antisemitismus auch engagieren.

Einfach einmal etwas abschalten und wieder runter kommen – ein Kurzurlaub an der Havel, noch dazu bei dem wunderschönen Wetter der letzten Tage ist absolut perfekt dafür geeignet. Über Himmelfahrt bot sich die Gelegenheit aus einem Brückentag einen Kurzurlaub zu machen und so waren wir mit den Rädern und den Paddelbooten im Havelland. Insbesondere die Seenlandschaft, aber auch die Radwanderwege laden dazu ein auf den Spuren von Theodor Fontane durch das Havelland zu streifen. Fahrrad fahren war bis jetzt so überhaupt nicht mein Ding. Allerdings hat es durchaus Spaß gemacht – ich glaube, das werde ich in Zukunft öfters einmal probieren. In jedem Fall aber werde ich mich gerne wieder ins Paddelboot setzen. Jeden Tag haben wir auf den umliegenden Seen Touren gemacht – besonders beeindruckend war dies in denn frühen Morgenstunden kurz nach Sonnenaufgang. Der Röblinssee war um diese Zeit spiegelglatt und außer den vielen Vögeln war es völlig ruhig. Die Tage in Fürstenberg waren genau richtig, um nach dem Wahlkampf etwas Kraft zu tanken. Kommende Woche geht es jetzt daran die Stadtratsfraktion neu zu sortieren. Bilder vom Kurzurlaub 

Während gestern noch das Abwarten den Tag dominierte ist es heute schon die Auswertung und er Blick nach vorne. Gegen Mittag haben wir die Einzelergebnisse bekommen und seit dem steht fest, wer in der neuen Fraktion ist und auch wer es leider nicht geschafft hat. Ein herzliches Dankeschön an alle unsere Wählerinnen und Wähler habe ich schon gestern formuliert – heute folgt dem ein persönliches Dankeschön für 12.037 Stimmen die ich bekommen habe. Hinter Kristina Vogel, die noch 740 Stimmen mehr geholt hat habe ich damit den zweiten Platz der CDU und den fünften im neuen Stadtrat, dies macht mich sehr stolz, aber vor allem dankbar. Ich gratuliere allen unseren alten und neuen Stadträtinnen und Stadträten. Unsere Fraktion ist deutlich jünger und prozentual auch weiblicher geworden. Zwar sind es nach wie vor nur zwei Stadträtinnen, aber nun von 10 und damit 25 Prozent und vorher von 12. es tut mir sehr leid, dass zwei unserer ehemaligen Stadtratskollegen nicht wieder den Sprung in den Stadtrat geschafft haben. Rowald Staufenbiel und Jörg Kallenbach habe ich in einem Gespräch ausdrücklich gedankt und sie gebeten uns weiter zu unterstützen, wir brauchen ihre Erfahrung und Kompetenz. Heute Abend gab es bereits eine Auswertung des CDU-Landesvorstandes mit den Kreis- und Fraktionsvorsitzenden. Die Analyse der Ergebnisse fiel erwartungsgemäß sehr nüchtern und nachdenklich aus. Mit Blick auf die Landtagswahl werden wir richtig kämpfen müssen. Morgen werde ich mich sicherlich erst einmal mit dem Oberbürgermeister zu einem Gespräch treffen und in den nächsten Tagen werden wir uns als Fraktion sortieren. Auf geht es in die neue Wahlperiode!

Erwartungsgemäß lag das Ergebnis der Kommunalwahl in der Landeshauptstadt Erfurt am Wahlabend noch nicht vor. Die Stimmzettel mit 302 Namen und in einer stattlichen Quadratmetergröße wurden erst heute morgen entfaltet und gezählt. Bei unserer Wahlparty im Siju am Sonntagabend mussten wir uns also mit den Ergebnissen der Europawahl begnügen. Unser Ziel haben wir erreicht. Unsere Kreisvorsitzende Marion Walsmann wird Thüringen in den nächsten Jahren im Europaparlament vertreten. Rund 230.000 Stimmen waren dafür notwendig und gegen 21 Uhr stand fest, dass die CDU trotz deutlichen Verlusten dieses Zeil deutlich überschreiten wird. Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg in Brüssel und in Straßburg! Heute ab 10 Uhr präsentierte dann die Stadtverwaltung im Ratssitzungsaal die Ergebnisse der Kommunalwahl. 176 Stimmbezirke waren auszuzählen, erst um 14 Uhr war ziemlich sicher, wie das Ganze ausgeht und die Sitzverteilung änderte sich nicht mehr. Wir haben unser erstes Ziel, stärkste Fraktion zu werden erreicht. Auch die CDU hat Prozente verloren – nicht so deutlich wie Linke und SPD, aber immerhin auch rund 5 Prozent. In absoluten Zahlen haben wir aber sogar an Stimmen ganz leicht zugelegt. Mit 56.916 Stimmen haben wir genau 230 mehr, als wir bei der letzten Kommunalwahl 2014 hatten. Die prozentuale Verschiebung erklärt sich durch die auf 59,4 Prozent gestiegene Wahlbeteiligung. Mit voraussichtlich 8 Fraktionen wird der Stadtrat deutlich bunter. Ob und welche Mehrheiten sich bilden ist da noch völlig offen und wird wohl auch davon abhängen welche Personen in welchen Fraktionen gewählt sind. Wir wollen und können mitgestalten. Gespräche werden wir dazu in den kommenden Wochen intensiv führen. Bereits heute Abend haben wir uns mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten und danach noch zur inhaltlichen Erstauswertung mit dem Kreisvorstand getroffen, auch wenn wir noch nicht wussten, wer es geschafft hat. Die Auszählung und Bekanntgabe der Gewählten erfolgt erst morgen. Wahlergebnis Bilder vom Nachwahltag

Alle Flyer sind verteilt, die letzten Infostände beendet und nun heißt es abwarten. Gestern Abend und heute Vormittag habe wir noch einmal auf dem Anger und überall in der Stadt Flagge gezeigt. Die CDU Erfurt hat einen intensiven Wahlkampf geführt. Von unseren 49 Kandidatinnen und Kandidaten haben immerhin 28 eigene Kopfplakate auf gehangen, das gab es zuvor noch nie. Ja, bei einer Personenwahl wirbt jeder für sich, das ist normal. Aber wir haben es geschafft einheitlich nach außen aufzutreten sowohl im Design, als auch in den Themen. Lediglich bei der KoWo-Diskussion hatten wir nur als Stadtratsfraktion eine klare Meinung, die aber auch durchaus von anderen CDU-Mitglieder kritisch beleuchtet wurde. Unser Wahlziel für morgen lautet: Wir wollen stärkste Fraktion im Stadtrat werden und wir wollen, dass Marion Walsmann Europaabgeordnete wird. Ich danke sehr herzlich allen unseren Kandidatinnen und Kandidaten, allen Helfern den Familienangehörigen und unseren hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Geschäftsstellen. Bilder vom Finale  

Stadtratssitzungen gab es bis fast zum letzten Tag und kommende Woche tagt sogar noch einmal der Finanzausschuss in der alten Besetzung. Heute Abend hat aber nun der Erfurter Stadtrat wirklich zum letzten Mal in dieser Wahlperiode getagt. Nachdem wir gestern nicht fertig geworden sind, standen heute noch 10 Tagesordnungspunkte zur Beratung und Beschlussfassung an. Bevor nun am kommenden Sonntag ein neuer Stadtrat gewählt wird, ist es eine gute Gelegenheit dankbar auf die letzten Jahre zurück zu blicken. Als Fraktionsvorsitzender meiner CDU-Stadtratsfraktion danke ich für die gute Zusammenarbeit in den letzten fünf Jahren. Wir waren zu Beginn der Mandatszeit 12 CDU-Stadträtinnen und Stadträte und alle haben gemeinsam die Arbeit bis zum letzten Tag geleistet. Lediglich eine Veränderung in der Fraktion gab es, Juri Goldstein rückte nach der Wahl von Andreas Horn zum Beigeordneten in den Stadtrat nach. Ansonsten gab es bei unserer Fraktion keinerlei Wechsel, dies ist ein Novum im Stadtrat – alle anderen Fraktionen hat Zu- und Abgänge zu verarbeiten. Die CDU war in den letzten fünf Jahren, wie auch schon seit 2006 in der Oppositionsrolle. Dennoch haben wir in diesem Jahr für den Haushalt gestimmt und auch bei der letzten Stadtratssitzung den Schulnetzplan und die Finanzierungsgrundlage für die Schulsanierungen mitgetragen. Wir haben dies getan, weil wir uns in Verantwortung für die Stadt sehen. Die rot-rot-grüne Koalition hat unserer Stadt nicht gut getan und ist am Ende an Personalstreitigkeiten und inhaltlichen Differenzen zerbrochen. Welche Konstellation sich ab Sonntag ergibt bleibt abzuwarten.

Ich danke ausdrücklich allen unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und ebenso denen der Stadtverwaltung. Die Stadträte sind ehrenamtlich tätig und bewältigen ihr Mandat neben ihrem Job. Dazu brauchen sie gute Unterstützung sowohl im Rathaus, als auch von ihren Arbeitgebern und Familien. Ich beziehe daher in den Dank an die Stadträte auch alle, die sie unterstützen mit ein. Am 6. Mai 1990, vor nunmehr über 28 Jahren habe ich das erste Mal für den Stadtrat kandidiert, damals für den Demokratischen Aufbruch bei der ersten freien Kommunalwahl nach der Wende. Ich bin 1993 dann in den Stadtrat nachgerückt. Damals waren schon Kollegen im Stadtrat, die es auch heute noch sind. Von meiner Fraktion ist es Jörg Kallenbach, bei der SPD sind es Wolfgang Metz und Urs Warweg. Wir kandidieren alle natürlich wieder, auch wenn wir in den letzten Jahren auch im kommunalpolitischen Diskurs manches graue Haar bekommen haben. Da ich 1994 nicht kandidiert habe beruflich nach Bonn gegangen bin ist es für mich aktuell der sechste Kommunalwahlkampf. Hinzu kommen noch vier persönliche Landtagswahlkämpfe und der OB-Wahlkampf von 2012. Die Art des Wahlkampfes hat sich verändert, dass Ziel nicht. Wir werben um eine hohe Wahlbeteiligung – dass Recht frei zu wählen ist ein hohes Gut. Wir werben für unsere Ideen, mit denen wir unsere Stadt besser machen wollen. Und wir werben auch um persönliche Zustimmung von den Wählerinnen und Wählern.