Knapp gewonnen
Dieses Wochenende dominierte der Sport im TV und Internet. Unter Berücksichtigung der Ausgangsbeschränkungen fand der aktive Sport bei mir nur auf dem heimischen Crosstrainer statt. Dafür gab es reichlich Angebote im Netz und TV. Beim Volleyball hatten wir zwar spielfrei, aber das bot die Gelegenheit mal zu schauen was die Mitbewerber so spielen. Vilsbiburg gewann gegen Münster und Stuttgart gewann gegen Suhl. Beim Wintersport sind unsere Rennrodlerinnen und Bobsportlerinnen eine sicher Bank für Medaillen.
Richtig spannend war es bei den Spielen der Divisional Round in der NFL. Mit den Bills und den Packers hatten sich gestern jeweils die Favoriten klar durchgesetzt. Heute aber bleib der Spannungsbogen bis zum letzten Spielzug. Mein Lieblingsteam die Chiefs begannen zwar souverän, aber nach dem verletzungsbedingten Ausfall von Patrick Mahomes wurde es noch einmal eng. Traditionell steht bei den Spielen immer die Liegestützchallenge bei mir und meinem Sohn auf dem Programm. Jedes Mal wenn die Chiefs punkten sind wir mit der entsprechenden Anzahl an Liegestützen dran. (erst 6, dann 13, danach 16, schließlich 19 und am Ende 22 – gerne hätten es noch ein paar mehr sein dürfen 😉
Mit 22:17 gewannen die Chiefs schließlich gegen die Browns und müssen jetzt nächste Woche gegen die Bills ran. Hoffentlich ist Mahomes bis dahin wieder einsatzbereit, sonst wird das eine nur schwer zu lösende Aufgabe auf dem Weg in den Superbowl. Im zweiten Spiel der Nacht gewannen die Bucs gegen die Saints.
Kommendes Wochenende werden nun der AFC- und NFC-Champion ermittelt, die zwei Wochen später am 7. Februar den Superbowl spielen.
Kurz nach der Wahl
Erstmals in der Geschichte der CDU Deutschlands fand der 33. Parteitag als Online-Parteitag statt und die 1001 Delegierten wählten den neuen Bundesvorstand virtuell. Seit meinem ersten Bundesparteitag 1991 in Dresden war ich bei fast allen Parteitagen dabei und meistens auch als Thüringer Delegierter. Ein Online-Parteitag ist kein Ersatz für die vielen Gespräche und Begegnungen und auch die typische Parteitagsatmosphäre entsteht vor dem Laptop nicht.
Aber alles andere hat die CDU perfekt organisiert. Wie beim Parteitag vor zwei Jahren dominierte die Parteivorsitzendenwahl die Diskussion im Vorfeld. Während es damals eine Vielzahl an Regionalkonferenzen gab, bei denen tausende CDU-Mitglieder dabei waren und die Vorstellungsrunden erleben konnten, fanden auch diese Vorstellungen nur virtuell statt. Auch die Unterstützer der drei Kandidaten verlegten ihr Aktionsfeld ins Netz. Insbesondere in den sozialen Medien ging es vor der Wahl schon gut zur Sache.
Für mich war Armin Laschet der richtige Kandidat und deshalb bin ich zufrieden mit dem Ausgang der Wahl. Ich kenne Laschet noch aus meinen landespolitischen Zeiten. Als ich sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion war, gestaltete er Sozialpolitik in NRW. Es nötigt Respekt ab, wie er im bevölkerungsreichsten Bundesland seine Koalition mit der FDP führt und deshalb traue ich im auch zu die CDU Deutschlands zu führen. Ich habe darauf verzichtet meine Kandidatenpräferenz im Profilbild der sozialen Medien zur Schau zu stellen. Ich glaube die Delegierten sind in der Lage sich selbst ein Bild zu machen. Wer glaubt, das lautstarke Trommeln in den sozialen Medien sei das “Votum der Basis”, irrt sich.
Insbesondere die Basis und das schreibe ich als Ortsverbandsvorsitzender will jetzt einen klaren gemeinsamen Wahlkampf. Das ist aber das problematische für viele der Fans der unterlegenen Kandidaten. Je lauter sie sich für ihren Kandidaten ins Zeug gelegt haben und auch danach noch legen, um so schwieriger wird es jetzt. Ich wünsche mir von meiner Partei, dass wir mögliche Schwächen von Kandidaten kompensieren, in dem sich andere die auf diesem Gebiet Stärken haben einbringen und mitmachen. Nur wenn das gelingt, können wir als Volkspartei ein breites Spektrum abdecken.
Thüringer Landtag
Überraschend kam es dann heute nicht mehr – die Landtagswahlen werden nicht, wie ursprünglich geplant, am 25. April 2021 stattfinden. Nach stundenlangen Beratungen haben sich Rot-Rot-Grün und die CDU darauf gestern am späten Nachmittag verständigt. Vereinbart wurde, dass die Wahl nun mit der Bundestagswahl am 26. September stattfinden soll.
Vor dem Hintergrund der pandemiebedingten aktuellen Einschränkungen war die Entscheidung erwartet worden und ist auch verständlich. Sowohl die Kandidatennominierungen, als auch der Wahlkampf wären in den nächsten Wochen nur schwierig organisierbar. Allerdings ist auch der Termin 26.9. bis jetzt noch nicht beschlossen und es gelten dieselben Fristen und Quoren – Auflösung des Landtags frühestens 70 Tage vor der Wahl und danach die ganzen Formalien – siehe mein gestriger Beitrag dazu.
Vereinbart haben die Fraktionen zu prüfen, ob diesbezüglich die Verfassung geändert oder ergänzt werden kann, um wenigstens auf eine 100 Tage-Frist zu kommen. Ich bin da skeptisch. Zu einer Verfassungsänderung braucht es übrigens ebenfalls eine 2/3 Mehrheit im Parlament. Spannend wird es jetzt auch, wie die Parteien mit dem Stabilitätspakt umgehen. Insbesondere der beginnende Bundestagswahlkampf wird zu stärkeren Konturen zwischen den Parteien führen. Vereinbart wurde gestern deshalb auch erst einmal nur gemeinsam Vorbereitungen für den Haushalt 2022 zu treffen.
Noch ist unklar, wann gewählt wird…
Großes Interesse gab es heute Abend an der Online-Kampagnenkonferenz der CDU Thüringen zur Landtagswahl. Über 90 Teilnehmer hatten sich zugeschaltet um einen Wahlkampf zu planen, für den noch nicht klar ist, wann er stattfinden soll. Ob der ursprünglich geplante Termin am 25. April stattfinden wird, soll morgen in einem Gespräch der Fraktionsvorsitzenden von Linken, SPD, Grünen und CDU geklärt werden.
Die Diskussion darüber läuft schon seit Monaten. bereits im Sommer 2020 gab es erste Bedenken, später brachte Bernhard Vogel das Thema in die Diskussion und schließlich regte Bodo Ramelow am Sonntag im ZDF eine Verschiebung an. Für eine Verschiebung spricht die aktuelle Pandemie-Situation, dagegen das getätigte Versprechen an die Thüringer Wählerschaft. Zur kurzen Erinnerung ein Rückblick:
Nach der Wahl von Thomas Kemmerich und dessen Rücktritt im Februar 2020 haben die Parteien beraten, wie der Weg zu Neuwahlen aussehen könnte, da die Mehrheitsverhältnisse eine stabile Koalitionsregierung unmöglich machten. Am 21. Februar 2020 hatten sich dann Linke, SPD, Grüne und CDU in Thüringen auf ein gemeinsames Vorgehen bezüglich möglicher Neuwahlen geeinigt. Für die nachfolgenden Monate hatten Linke, SPD, Grüne und CDU einen “Stabilitätsmechanismus” vereinbart, der eine Einigung auf verschiedene Projekte vorsah. Dabei wurde auch vereinbart, dass Bodo Ramelow (Linke) zum Ministerpräsidenten gewählt werden soll. Die vier Fraktionen wollten insbesondere gemeinsam einen Haushalt für 2021 verabschieden. Im Anschluss sollte sich der Thüringer Landtag auflösen, um den Weg für eine Landtagsneuwahl am 25. April 2021 freizumachen.
Am 27. Februar 2020 wurde bereits die Thüringer Verordnung über die Abkürzung von Fristen und Terminen im Landeswahlgesetz und der Landeswahlordnung für den Fall einer vorzeitigen Beendigung der Wahlperiode geändert. Darin ging es insbesondere um die Fristen zur Einreichung und Bekanntmachung von Wahlvorschlägen.
Rechtliche Rahmenbedingungen
Die Rechtsgrundlagen für die Wahlen zum Thüringer Landtag sind im Artikel 50 der Landesverfassung geregelt. Darin ist im Absatz 1 festgeschrieben, dass der Landtag auf die Dauer von fünf Jahren gewählt wird. Eine Neuwahl findet frühestens 57, spätestens 61 Monate nach Beginn der Wahlperiode statt.
Im Absatz 2 ist geregelt, unter welchen Umständen eine Neuwahl stattfinden muss. Dazu gibt es zwei Möglichkeiten. 1. Wenn der Landtag seine Auflösung mit der Mehrheit von zwei Drittel seiner Mitglieder auf Antrag von einem Drittel seiner Mitglieder beschließt, 2. wenn nach einem erfolglosen Vertrauensantrag des Ministerpräsidenten der Landtag nicht innerhalb von drei Wochen nach der Beschlussfassung über den Vertrauensantrag einen neuen Ministerpräsidenten gewählt hat. Über den Antrag nach Nummer 1 darf frühestens am elften und muss spätestens am 30. Tag nach Antragstellung offen abgestimmt werden. Die vorzeitige Neuwahl muss innerhalb 70 Tagen stattfinden.
Die sich daraus ergebenden Fristen bedeuten, dass für die ursprünglich am 25. April 2021 geplante Neuwahl frühestens am 14. Februar 2021, also 10 Wochen bzw. 70 Tage zuvor, der Thüringer Landtag entscheiden kann. Mindestens 11 Tage zuvor müsste dazu die Auflösung des Landtags von mindestens einem Drittel der Mitglieder des Landtags beantragt werden.
Dem Thüringer Landtag gehören derzeit 90 Mitglieder an. Mindestens 60 von ihnen müssten in einer offenen Abstimmung für vorgezogene Neuwahlen stimmen. Linke, SPD, Grüne und CDU, die im Februar 2020 die Vereinbarung zu vorgezogenen Neuwahlen getroffen haben, stellen insgesamt gemeinsam 63 Abgeordnete. Die AfD 22 und die FDP 5.
Von den Fraktionen der Linken, SPD und Grünen wurde im November 2020 ein Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht, der einzelne wahlrechtliche Vorschriften ändert, um auch unter Pandemiebedingungen eine Wahl durchführen zu könne. Dieser Gesetzentwurf ist derzeit noch nicht abschließend beraten. Am kommenden Dienstag soll dazu eine Anhörung stattfinden.
Unsere neue Homepage
Videokonferenzen sind inzwischen alltäglicher Teil der Arbeit und dies auch im Ehrenamt. Da bei mir außer Stadtrats- und Ausschusssitzungen keine Beratungen mehr als Präsenzveranstaltungen stattfinden, beraten wir halt virtuell. Auch die Vorstandssitzungen unseres SWE Volley-Teams sowie viele der notwendigen Beratungen finden online statt. Einziges Ärgernis ist dabei, ebenso wie bei der Telearbeit im Homeoffice, die mangelhafte Netzverbindung, die häufiger den Umstieg auf das Mobiltelefon erfordert. Wesentlich effektiver lässt sich das ganze natürlich mit einer stabilen Netzverbindung erledigen – aber bis zur Smart-City ist es noch ein weiter Weg.
Im Büro in der Landeszentrale für politische Bildung, bzw. im Homeoffice, habe ich in den letzten Wochen an unserer Onlineoffensive gearbeitet. Neben der Intensivierung der sozialen Medien und Online-Tagungen, hatten wir schon im alten Jahr YouTube als neues Medium in die Arbeit einbezogen und mehrere Dutzend Clips gestaltet, die unsere Publikationen vorstellen. Heute nun konnten wir unsere neue Homepage online schalten und zugleich den ersten Newsletter des neuen Jahres versenden.
Ich hoffe sehr, dass es uns damit gelingt Angebote der politischen Bildung auch stärker jungen Menschen zugänglich zu machen. Es bliebt unsere wichtigste Aufgabe demokratiestärkende Angebote flächendeckend in Thüringen zu unterbreiten. Dies wurde mit den klassischen Instrumenten schon in der Vergangenheit zunehmend schwieriger. Corona hat den notwendigen Online-Prozess da nur beschleunigt.
Ich würde mich sehr freuen, wenn sich deutlich mehr junge Menschen für politische Themen interessieren und engagieren. Einfach auf die Seite der LZT gehen und die E-Mailadresse eintragen und schon kommt ein bis zwei Mal im Monat Aktuelles zur politischen Bildung im Freistaat und der Link zu unseren sozialen Medien findet sich ebenfalls in jedem Newsletter.
Mal sehen, wer wann zur Landtagswahl antritt…
Immer näher kommt der Zeitpunkt, an dem die Landtagsfraktionen ihr Bekenntnis abgeben müssen, ob es nun am 25. April 2021 Neuwahlen geben wird – oder nicht. Nach den Turbulenzen vor 11 Monaten hatten sich Rot-Rot-Grün und die CDU auf einen Stabilitätsmechanismus verständigt, der neben der gemeinsamen Beschlussfassung zum Haushalt auch Neuwahlen beinhaltet.
Der Haushalt ist inzwischen beschlossen, jetzt geht es um die Frage, was Anfang Februar im Landtag passiert. Wenn der Landtag mit 2/3 Mehrheit beschließt sich aufzulösen, muss innerhalb von 70 Tagen eine Neuwahl stattfinden. 2/3 wären mit allen Stimmen von Linken, SPD, Grünen und CDU erreichbar – aber nur wenn praktisch alle mitmachen, den die oppositionelle AfD und die FDP haben schon erklärt dagegen zu sein. Große Lust haben die anderen Parteien auch nicht, aber versprochen ist versprochen…
Ein Vorstoß von unserem Ministerpräsidenten a.D. Bernhard Vogel zu dem Thema blieben vor einigen Wochen noch ohne Reaktionen. Seitdem nun aber Ministerpräsident Bodo Ramelow gestern im ZDF-Interview den Vorschlag machte, die Wahl coronabedingt zu verschieben, nimmt die Diskussion Fahrt auf. Als erste meldeten sich die Grünen mit einer klaren sowohl als auch Position. Sie wären ja für Verschiebung, würden aber auch mitmachen, wenn die Wahl im April ist, erklärte sie ganz mutig. Hauptsache nicht den ersten Stein werden…
Am Donnerstag werden sich nun die Fraktionsvorsitzenden der vier Landtagsfraktionen treffen. Ich wage mal die Prognose, sie werden die Wahl verschieben. Die TA hat bereits treffend letzte Woche das Pro und Contra erörtert. Ich habe in meinem Leben so viele Wahlkämpfe mitgemacht, dass ich mir nicht vorstellen kann, wie eine ordnungsgemäße Kandidatenaufstellung und ein aussagekräftiger Wahlkampf unter Coronabedingungen stattfinden soll. In der Landeszentrale für politische Bildung diskutieren wir schon seit Wochen darüber, wie wir gemeinsam mit der Bundeszentrale den Wahl-O-Mat erstellen sollen, wenn es noch gar keine Wahlprogramm gibt und die Parteien frühestens im März vom Landeswahlleiter eine Bestätigung ihrer Kandidatur erhalten. Ich glaube wir können uns da noch etwas Zeit lassen.
Football nur in kleiner Runde
Beginnend ab diesem Wochenende gibt es nun wieder die Übertragungen der Playoffs zum Super Bowl. Während ich am ersten Wochenende noch recht entspannt die Spiele ansehen kann, weil mein Lieblingsteam die Chiefs in der Wildcard-Runde noch nicht spielen müssen, gilt dies für meine beiden großen Söhne auch. Dies allerdings weil ihre beiden Teams die Eagles und die Cowboys schon raus sind.
Trotzdem werden wir die Spiele, so weit es geht, wie in jedem Jahr zusammen ansehen. Zu den langen Football-Nächten gehört eine ordentliche Grundlage und ausreichend Getränke. Kein Problem – entweder glüht der Beefer auf der Terrasse oder es wandern ausreichen Rippchen in den Backofen. Anders ist allerdings, dass wir uns auf eine kleine Runde bei den Spielen beschränken und auch das gemeinschaftliche Super Bowl Erlebnis im Ilvers in diesem Jahr ausfällt.
Ab diesem Wochenende treten neue Corona-Einschränkungen in Kraft und da gibt es berechtigte Diskussionen um den Sport. Ich habe dafür Verständnis und hätte es auch, wenn pandemiebedingt der Sport ebenfalls runter gefahren würde. In den letzten Wochen habe ich viele Diskussionen dazu geführt, warum der Spitzensport weiter machen kann. Der Profisport darf derzeit immer noch stattfinden – natürlich ohne Zuschauer und mit Hygieneauflagen. Allerdings gibt es trotz aller Auflagen auch im Sport Infektionsfälle. Aktuell am Wochenende beim Biathlon in Oberhof, aber auch im Fußball, Handball, Eishockey und Basketball. Auch in der Volleyball-Bundesliga mussten mehrere Teams pausieren, weil sie positive Fälle hatten.
Wir testen unsere Spielerinnen wöchentlich – bis jetzt zum Glück ohne positive Befunde. Unsere Spielerinnen wohnen in WGs zusammen und dürfen zusammen trainieren und auch Bundesligaspiele absolvieren. Dabei müssen wir klare Regeln der Kontaktbeschränkung einhalten. Bei jedem Training wird die Temperatur gemessen und es werden Listen geführt. Bei den Spielen werden die Spielerinnen strikt von Orga-Team abgegrenzt. Und dennoch kann sich jeder von uns anstecken und zum Infektionsüberträger werden.
Ich freue mich natürlich über Sportübertragungen – Biathlon, Skispringen und Football an diesem Wochenende. ich sehe aber auch die leeren Stadien. Die Entscheidung, dass Profi- und Spitzensport noch stattfinden kann ist eine politische Entscheidung von Bund und Ländern. Ob dies so weiter geht, hängt sehr vom Infektionsgeschehen ab.
Unser Ersatzrathaus
Gestern Abend war die erste kommunalpolitische Beratung des neuen Jahres. Der Buga-Ausschuss tagte dazu im “Corona-Ersatz-Rathaus” mit ausreichend Abstand. In 107 Tagen soll die Buga2021 eröffnet werden. Ob es die ursprünglich einmal geplanten Großveranstaltungen geben wird, darf inzwischen coronabedingt bezweifelt werden – zumindest tat dies der Oberbürgermeister schon einmal zum Jahresende 2020.
Aber die allermeisten der Maßnahmen werden der Landeshauptstadt auch langfristig nutzen. Dies war eine der Fragen die uns gestern beschäftigt hat. Neben dem Nutzen ging es auch um die Kosten. Während es etliche temporäre Maßnahmen gibt, die nach der Buga wieder weg sind, war es ja das Ziel, dass ganz viel bleibt. Die langfristige Unterhaltung von neuen Grünanlagen und Spielplätzen, aber auch den Baumaßnahmen auf der EGA und dem Petersberg, Radwege und Parkbänke kosten Geld.
An einzelnen Beispielen wurde deutlich, dass dies in der Regel innerhalb der nächsten 20 Jahre Werterhaltungskosten in gleicher Höhe, wie es jetzt Investitionskosten sind. Verantwortungsbewusstes kommunalpolitisches Handeln bedeutet dies bereits bei der Planung mit zu bedenken. Dies wurde in Erfurt in der Vergangenheit vernachlässig. Wenn es um Fördermittel ging wurde gerne zugegriffen, aber die Werterhaltung vernachlässigt. Beste Beispiele sind Kitas, Schulen und Brücken aber auch große Sportstätteninvestitionen wie die Radrennbahn, Schwimmhallen, Leichtathletikhalle und die Eishalle. Und natürlich reiht sich auch die Multifunktionsarena in diese Reihe ein.
Fördermittel sind auch ein gutes Stichwort für die Finanzen der nächsten Wochen. Zu Beginn des neuen Jahres haben die Bürgermeisterin und der Finanzdezernent ihre Hoffnung auf Fördermittel für Kitas, Schulen und Schulsporthallen, sowie die Eishalle erneuert – Adressaten dafür sind Land und Bund. Auf die Frage was passiert, wenn die Fördermittel nicht kommen, gibt es nur Achselzucken. Solange es keinen Haushaltsentwurf für Erfurt gibt bleibt somit alles nur Ankündigungsrhetorik. Aber das ist dann schon wieder das Thema für die zweite Ausschusssitzung des Jahres – heute Abend Finanzausschuss, wieder in der Thüringenhalle.
Kommunalpolitik in Corona-Zeiten
Eigentlich wollte ich mich bei meinem politischen Jahresrückblick auf das kommunalpolitische beschränken, aber die Ministerpräsidentenwahl im Februar, Corona ab März, die Veränderungen in der Landes- und Bundes CDU lassen den Rahmen nun doch etwas größer ausfallen. Auf meiner Homepage schreibe ich nahezu täglich ein Tagebuch – rund ein Drittel der Themen sind politisch geprägt. Beim Nachlesen habe ich festgestellt, dass es 2020 auch überwiegend Corona-Themen waren.
Kommunalpolitisch ging es im Januar mit dem Nachtragshaushalt los. Erhebliche Fehleinschätzungen und Mindereinnahmen machten den ursprüngliche HH 2020 zur Makulatur. Im Sommer folgte nach einer “Ermahnung” ein weiterer Nachtragshaus bzw. ein sogenannter Beitrittsbeschluss. Jetzt am Jahresende wissen wir, dass dies noch ein harmloser Vorgeschmack war, auf das was uns in den nächsten Jahren bevorsteht. Das ehrgeizige Schulsanierungsprojekt wird so nicht stattfinden und auch die Buga droht einen finanziellen Zusatzschaden zu produzieren.
Seit Januar 2020 bin ich nun auch wieder stellvertretender CDU-Kreisvorsitzender. Marion Walsmann hörte nach vielen Jahren an der Spitze der CDU Erfurt auf und Wolfgang Weißkopf trat ihre Nachfolge an. Leider schafften wir gerade noch einige wenige Veranstaltungen, bevor der Lockdown zuschlug – seit dem läuft vieles virtuell. Die letzte große Veranstaltung meines Ortsverbandes fand am 19.2. statt – 30 Jahre nach der legendären Rede von Helmut Kohl auf dem Domplatz.
Der Februar begann zuvor mit einem Paukenschlag, der das Land erschütterte. Thomas Kemmerich wurde mit den Stimmen von FDP, CDU und AfD zum Ministerpräsidenten gewählt und nahm die Wahl an. Nach seinem Rücktritt ging er in die politische Geschichte als Kurzzeit-MP ein und Bodo Ramelow wurde in einer Konstruktion eines Stabilitätspaktes mit Hilfe der CDU wieder gewählt. Dies wiederum führte zu einem Erdbeben in der Thüringer Union an dessen Ende Christian Hirte der Landesvorsitz und Mario Voigt den Fraktionsvorsitz jeweils von Mike Mohring übernahmen. Mitte März kündigte zudem die CDU-Bundesvorsitzende AKK ihren Rücktritt an. Bis heute ist coronabedingt die Nachfolgefrage noch nicht geklärt. Der Bundesparteitag im Dezember fiel aus.
Mitte März beschloss der Stadtrat erstmals pandemiebedingte Selbstbeschränkungen – sie zogen sich schließlich durch das ganze Jahr. Ab Mitte März wurde es dann unübersichtlich. Kommunale- und Landesverordnungen zu Corona erhöhten den Diskussions- und Erklärungsbedarf und ich durfte für mehrere Monate an der Corona-Hotline der Staatskanzlei daran mitwirken. Diskussionen gab es dazu auch in Erfurt.
Ende März habe ich dem ZDF ein Interview gegeben und an Walter Lübcke und sein Wirken in Ohrdruf erinnert. Ende April tagte der Erfurter Stadtrat erstmals seit der Wendezeit wieder außerhalb des Rathauses. Aus dem Provisorium Thüringenhalle wurde später auch der generelle Ersatztagungsort auch für alle Ausschüssen. Die Erinnerung an die ersten freien Kommunalwahlen vor 30 Jahren gingen darin fast unter – ebenso wie die geplanten Veranstaltungen zu 75 Jahren CDU. Im Juni musste die Stadtspitze eigestehen, dass es wohl mit der Schulsanierung nicht wie geplant klappen wird.
Ab Juli etablierte sich die AfD im Erfurter Stadtrat mit regelmäßigen Provokationen, die inzwischen zu einer stattlichen Zahl an Ordnungsrufen geführt haben. Leider ist dies etwas, an das wir uns in Erfurt gewöhnen mussten, aber akzeptieren und widerspruchlos hinnehmen werde ich dies als Stadtratsvorsitzender nicht. Ungemütlich wurde es im August auch in Berlin. Eine merkwürdige Mischung von besorgten Bürger, Rechtsradikalen und Querdenkern sorgten mit zunehmenden Demonstrationen für eine aufgeheizte Stimmung, ein Problem welches sich auch in Erfurt bis zum Jahresende fortsetzte.
Ende September gab es ein “Coronafenster” in dem der CDU-Landesvorstand neu gewählt wurde. Die nachfolgenden drei Monate waren von wechselnden Corona-Strategien in Land und Stadt geprägt. Schritt für Schritt wurde alles herunter gefahren – Absage des Weihnachtsmarktes, Absage Karneval, Schließung von Einrichtungen und schließlich wieder Lockdown. Viel habe ich dazu auf meiner Homepage geschrieben, deshalb beschränke ich mich hier auf eine kurze Zusammenfassung. Der Föderalismus in Deutschland ist richtig und notwendig, aber er erschwert das klare handeln in Krisensituationen. Ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass Angela Merkel unser Land in diesen Zeiten gut und richtig geführt hat. Bei aller notwendiger Kritik, gibt es kein Land in Euro welches die Situation besser gemeistert hat. Es wird auch 2021 weiter Belastungen und Herausforderungen geben, aber auch die werden gelöst.
Kommunalpolitisch wird 2021 ein schwieriges Jahr. Mit der geplatzten Dezernentenwahl im Dezember ist auch das Erfurter Modell geplatzt. Die sich neu gebildete Mehrheit trägt die Verantwortung für unliebsame Entscheidungen – als nächstes den Haushalt 2021. Dann müssen SPD, Linke, Grüne und Mehrwertstadt beweisen, dass sie mehr sind als nur eine Beutegemeinschaft, wenn es um Posten geht. Die geplante Landtagswahl im April und die Bundestags im September sorgen für zusätzliche politische Spannungen. Ich denke es wird auch am Jahresende 2021 viel zu berichten geben.
Bilder des Jahres 2020
Lohnt es sich das aufzuheben, oder kann das weg? Sicherlich sind viele Menschen froh, dass das Jahr 2020 endlich vorbei ist und hoffen auf ein besseres 2021. Beim Blick zurück habe ich zwischen den Feiertagen nicht nur 150 Bilder sortiert, sondern beim betrachten der Bilder auch ein Jahresfazit gezogen.
Das Jahr war eine Zumutung für viele Menschen und hat durch die pandemiebedingten Einschränkungen viele Existenzen gefährdet. Hinzu kamen Auseinandersetzungen über die richtige Coronastrategie mit Maskenverweigerer und Querdenkern. Virologen und echte sowie selbsternannte Experten dominierten die öffentlichen Diskussionen und ich befürchte das Thema wird uns mindestens das erste halbe Jahr des neuen Jahres unvermindert beschäftigen.
Aber es gab auch viele ausgesprochen positive Erinnerungen an das zu Ende gegangene Jahr. Ich bin froh, dass in meiner Familie und insbesondere meine Söhne und meine Enkeltochter gesund geblieben sind. Mein ältester Sohn konnte dieses Jahr mehrfach feiern – wenn auch coronabedingt nur eingeschränkt. Sowohl er, als auch seine Frau feierten ihren 30. Geburtstag und im August haben sie geheiratet – jetzt erst einmal in kleiner Runde und 2021 dann mit der kirchlichen Trauung hoffentlich mit einer großen Feier.
Mein zweitältester Sohn Jonas hat im letzten Jahr ein sehr gutes Abitur gemacht. Kurz vor dem ersten Lockdown brachte sein Gymnasium noch das Queen-Musical Bohemian Forever auf die Bühne im Steigerwaldstadion – zwei Mal ausverkauft mit 500 Besuchern. Im September ist er schließlich nach Dresden gezogen und wird dort die nächsten Jahre studieren. Einziger Wermutstropfen war, dass wir die geplante Abi-Fahrt verschieben mussten und hoffentlich 2021 zusammen nach Abu Dhabi reisen können.
Mein jüngster Sohn Julian besucht jetzt die 7. Klasse und war auch in diesem Jahr wieder häufig in Erfurt zu Besuch – Angeln haben wir als neues coronagerechte Beschäftigung entdeckt. Immerhin drei Mal konnten wir im letzten Jahr zusammen in den Urlaub fahren und alle drei Urlaube waren ausgesprochen Wakeboard geprägt. Mit den Urlauben hatten wir ausgesprochen Glück. Den Familienurlaub in Göhren hatten wir frühzeitig gebucht und Glück gehabt, dass Pfingsten die Campingplätze in Mecklenburg-Vorpommern wieder geöffnet hatten.
In den Sommerferien ging es mit meinen beiden jüngeren Söhnen nach Kroatien – Wakeboard, Motorboot, Kanu-Tour und Paklenica – alles was in das einwöchige Programm passte. Den Sommerurlaub an der Cote d’ Azur hatten wir auch gerade noch rechtzeitig geplant. Im Schlepp die Monster Ducati, die seit dem Frühjahr den Fuhrpark verstärkt. Dadurch waren wir entlang der Cote d’ Azur von St. Toppez über Nizza bis Monaco unterwegs. Immerhin habe ich im Jahr 2020 trotz Corona über 3000 km mit den beiden Bikes geschafft. Ende September ging es noch an den Gardasee – Limone, Monte Baldo, Venedig, Motorboot- und eine Quad-Tour. In Venedig war es erstaunlich leer und wenige Wochen danach war auch wieder das Reisefenster geschlossen. Abgesehen von der Abi-Reise und zwei Israel-Reisen, die wir absagen mussten, hatte wir mit den Reise- und Urlaubsplänen noch richtig Glück.
Auch beruflich hat sich Corona bemerkbar gemacht. In der Landeszentrale für politische Bildung mussten wir zahlreiche Veranstaltungen absagen oder als Online-Veranstaltungen durchführen. Ab Mitte März habe ich für mehrere Monate die Corona-Hotline des Landes mit betreut. Von Mai bis Ende August war ich zur Unterstützung in die Abteilunge Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Thüringer Staatskanzlei abgeordnet und danach sind wir von der Staatskanzlei und dem Haus Vaterland in die Häßlerstraße umgezogen. Seitdem sind Online-Videokonferenzen die Regel geworden.
Sportlich war das Jahr ausgesprochen durchwachsen. Das Volleyballjahr für Schwarz-Weiß Erfurt begann verheißungsvoll. Erstmals in der Vereinsgeschichte standen wir auf einem Nichtabstiegsplatz in der 1. Liga am Saisonende. Genau einen Spieltag vor dem Thüringenderby wurde allerdings die Saison am 14. März abgebrochen. Die neue Saison lief (bis jetzt) weniger erfolgreich – erst zwei Siege haben wir auf dem Konto. Mal sehen, wie es weiter geht. Pünktlich zum 31.12. haben wir einen neuen Trainer verpflichtet. Herzlich Willkommen Gil Ferrer Cutino!
Die eigenen sportlichen Aktivitäten sind ebenfalls optimierungsbedürftig. Der Sportpark Johannesplatz hatte im Frühjahr und zum Jahresende insgesamt über vier Monate geschlossen. Da war ich froh, dass sich den heimischen Crosstrainer allein 75 Mal, mehr als je zuvor, genutzt. Squash und Badminton lief dadurch leider auch nur sporadisch. Was allerdings optimal lief, war das Wakeboarden als neue Familiensportart. Nachdem meine Söhne schon seit Jahren erfolgreich auf den Brettern stehen, klappt es bei mir jetzt auch richtig gut. Immerhin haben wir 2020 sieben Wakeboard-Anlagen in Frankreich, Kroatien und Deutschland getestet. Zudem ging es noch ganz “Retro” auf die Wasserski hinter dem Boot in Italien und Frankreich.
Karneval bei unserem MKC hat es in der 59. Saison gerade noch geschafft, bevor Corona zugeschlagen hat. Leider entfällt dafür die 60. Saison komplett. Ähnlich wie Karneval lief dafür der Erfurter Stadtrat – aber dafür nehme ich mir in einem “politischen Beitrag” extra Zeit.
Jetzt bin ich gespannt auf das Jahr 2021 und welche Bilder und Geschichten es bieten wird. Vor allem aber wünsche ich allen Besucherinnen und Besuchern meiner Homepage Gesundheit und ein erfolgreiche neues Jahr.
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