Blogeinträge

Neue Landesverordnung – neue Verwirrung

Selbst-Testset
Derzeit ist es schwer zu überblicken, was in welchem Bundesland und in welchem Landkreis zum Thema Corona gilt. Von Öffnungsexperimenten bis hin zum (angekündigten) totalem Lockdown ist alles dabei. Thüringen bleibt leider bundesweit Spitzenreiter bei den Inzidenzzahlen und hätte eigentlich den höchsten Handlungsdruck. Die neue Thüringer Coronaverordnung trägt dem nicht wirklich Rechnung. Ab morgen soll sie bis zum 24. April gelten und arbeitet wieder mit zahlreichen Empfehlungen und Solte-Regelungen. Ich hätte mir klare Handlungsanweisungen für die Kommunen gewünscht. Diese müssten sich an den Inzidenzzahlen und den schweren Krankheitsverläufen (ablesbar an der Belegung der Intensivbetten in den Kliniken) orientieren. In Erfurt ist gerade besonders anschaulich zu sehen was zum Thema “kommunale Eigenverantwortung” passiert. Seit Wochen verkündet der Oberbürgermeister seine Ladenöffnungsstrategie. Beim Gang durch die Stadt fällt auf, dass dies Wirkung zeigt. Die Menschen nehmen Corona nicht wirklich als Bedrohung war und gehen zunehmend lockerer mit Abstandsregeln und Maskenpflicht um. Im gleichen Zeitraum steigen die Zahlen kontinuierlich. Heute sind in Erfurt 108 neue Fälle hinzu gekommen und somit ein Inzidenzwert von 168. Testen, Impfen und die Abstandsregeln einhalten ist ganz sicher der einzig mögliche Weg. Das Testen kommt in Erfurt jetzt schon an Grenzen, weil insbesondere die Nachverfolgung positiver Tests nur eingeschränkt funktioniert. Beim Impfen fehlt es neben den Impfstoffen auch an der dringend notwendigen Flexibilität und das Abstand halten kann jeder in seinem Umfeld selbst beobachten. Ich befürchte unmittelbar nach Ostern werden wir einen erneuten scharfen Lockdown brauchen und bekommen. Das sind keine guten Aussichten, aber es ist die notwendige Folge der derzeitigen Inkonsequenz.

Abstand halten

Die Maske bleibt weiter…
Letztes Jahr war es das Gleiche – kurz vor Ostern wurde die Diskussion um Einschränkungen intensiv. Eine klare bundesweit einheitliche Linie gab es aber 2020. Ein klare Linie gibt es jetzt  weder im Bund noch im Land und schon gar nicht in Erfurt. Ein Jahr zurückblickend habe ich ein ungutes Gefühl und die Inzidenz-Zahlenentwicklung macht deutlich, dass es nicht um einen Lockerungswettstreit gehen kann. Jeder, der derzeit für Lockerungen plädiert hat natürlich gute Gründe. In Erfurt sind alle Gewerbetreibenden in abwartender Stellung und die Buga-Eröffnung steht bevor. Die Schulen wollen nach den Osterferien weiter machen und nicht zuletzt möchte jeder ein Stück individuelle Freiheit zurück gewinnen. Auf der anderen Seite besteht die Gefahr, dass der Lockdown Light nicht wirkt und sich die Situation weiter verschärft. Insbesondere Kontakte im sozialen Nahbereich scheinen Infektionstreiber zu sein. Vor einem Jahr waren die Regeln streng und klar – keine Familienbesuche zu Ostern, der Ostergottesdienst als Autokino und vieles mehr führte letztlich dazu, dass nach Ostern die Zahlen zurückgingen und zu Pfingsten eine vorsichtige Öffnung begann. In diesem Jahr sind inzwischen alle Hoffnungen auf Impferfolge gerichtet – ärgerlich ist dabei, dass ausgerechnet in Thüringen über die Ostertage nicht geimpft wird.

Offene Fragen zu verpasster Förderchance

Leider gab es auch im Ergebnis der Finanzausschusssitzung am Mittwoch keine Klarheit darüber, wer nun genau die ordnungsgemäße Antragstellung auf Bundesfördermittel für die Eishalle und die Sporthalle der Grundschule 34 vermasselt hat. Variante 1 ist, dass es der Oberbürgermeister war und die notwendige Unterschriftsmappe nicht rechtzeitig geöffnet und bearbeitet hat. Variante 2 wäre, dass sich der zuständige Beigeordnete nicht mit der gebotenen Aufmerksamkeit um das Thema gekümmert hat. Meine Stadtratsanfrage aus der vergangenen Woche zu dem Thema wurde von der Verwaltung dem Werkausschuss Sport fachlich zugeordnet. Da es bei dem Thema aber um fehlende Fördermillionen geht und zudem der Haushalt 2021 ff eine Antwort geben muss, wie nun die Eishalle gebaut werden soll, habe ich im Finanzausschuss nachgehakt. Der Finanzbeigeordnete Steffen Linnert – der bei der der Antragstellung auch in Personalunion noch für den Sport zuständig war – antwortete zwar auf Nachfragen, aber die wichtigste Frage bleibt offen. Wurde der Antrag bewusst oder unbewusst liegen gelassen und hat dies der Oberbürgermeister oder sein Beigeordneter zu verantworten? Es wäre eine unglaubliche Schlamperei, wenn fristgebundene Unterschriften vom OB nicht geleistet werden und ihn auch keiner nachdrücklich daran erinnert. Ein Skandal wäre es, wenn der Antrag bewusst verzögert wurde. Von Anbeginn war der Finanzbeigeordnete kein Freund des vom OB versprochenen Eishallenneubaus. Ihm war frühzeitig klar, dass die mehr als 10 Millionen Euro Investitionssumme niemals in der Höhe vom Bund und Land kommen würden und somit der notwendige Eigenanteil der Stadt beträchtlich sein würde. Im Finanzausschuss räumte Steffen Linnert ein, dass im HH Entwurf 2021 überhaupt keine städtischen Eigenmittel geplant sind. In der Thüringer Allgemeine vom heutigen Tag wird das Thema aufgerollt – morgen folgt der zweite Teil und spannend wird dann der Verlauf der Werkausschusssitzung am 14.4.2021. Unser Fraktionsvorsitzender Michael Hose hat schon einmal unsere Forderungen aufgemacht – vollständige Aufklärung, was das passiert ist und das Aufzeigen der Perspektive für den Eishallenneubau.

Danakil wird zum Nadelöhr

Panse: Einschränkungen offensiv kommunizieren Der gestrige BUGA-Ausschuss wurde von der Diskussion um Schutzmaßnahmen zur Durchführung der Gartenschau dominiert. Am dringendsten muss eine Lösung für das Klimazonenhaus Danakil gefunden werden. Ein Highlight der BUGA wird zum Sorgenkind. Nach Auffassung der CDU-Stadtratsfraktion wird insbesondere das Klimazonenhaus Danakil zu einem Nadelöhr der Besucherströme werden. Die dortigen Schutzmaßnahmen führen nach Aussage der BUGA-Geschäftsführung dazu, dass maximal 120 Besucher jeweils für 40 Minuten das Klimazonenhaus besuchen können. Um dies zu koordinieren, müssen sich Buga-Besucher für einen Timeslot im Danakil vorab online registrieren und darauf hoffen, dass an ihrem Besuchstag überhaupt noch freie Plätze verfügbar sind. Michael Panse, BUGA-Ausschussmitglied der CDU, befürchtet, dass die Einschränkungen zu großem Frust bei den BUGA-Gästen führen wird. Er rechnet vor, dass so maximal 1.800 Besucher pro Tag das Danakil werden besichtigen können. An den 171 Öffnungstagen wären es somit höchstens 307.000 Danakil-Besucher. Dies bedeutet, dass bei kalkulierten 1,8 Millionen Buga-Besuchern bestenfalls nur jeder sechste das Klimazonenhaus entdecken kann. Im Preis für ein Tagesticket ist der Danakil-Besuch inklusive. Die CDU-Fraktion fordert diesbezüglich die offensive und frühzeitige Information aller BUGA-Gäste. Darüber hinaus muss es ein Ersatzangebot für alle geben, die das Danakil während der BUGA2021 nicht besuchen können. Michael Panse erklärt dazu: „Wir schlagen vor, eine Gutscheinregelung für diejenigen zu schaffen, die das Danakil während ihres Aufenthalts in Erfurt nicht besuchen konnten. Diese Besucher sollen das Danakil nach Abschluss der Gartenschau in den Wintermonaten kostenfrei besuchen können. Wir bitten die Buga GmbH, diesen Vorschlag schnellstmöglich zu prüfen. Die Zeit drängt – in vier Wochen soll die BUGA2021 eröffnet werden.“

Wahlen in Israel – es bleibt schwierig

David Witzthum
Auch die vierte Wahl in Israel innerhalb von zwei Jahren brachte kein klares Ergebnis. Wieder gibt es ein Patt zwischen dem Pro- und dem Anti-Netanjahu-Lager. Sehr verkürzt war dies auch der wesentliche Inhalt des Wahlkampfes. Auf der einen Seite Benjamin Netanjahu der die dominierende Kraft in seiner Likud-Partei ist und, wie bei den vergangenen Wahlen auch mit Abstand mit den meisten Abgeordneten (30 oder 31) ins Parlament einziehen wird. Aber auch dieses mal hat er keine Mehrheit. Zahlreiche Parteien von ganz links bis ganz rechts eint nur eines – sie wollen Netanjahu loswerden. Die Bundeszentrale für politische Bildung hat dazu ein Analysefrühstück – natürlich online – organisiert, welches ich aus mehreren Gründen interessiert verfolgt habe. Gesprächspartner war unter anderem der israelische Journalist und Fernsehmoderator David Witzthum. Ich kenne ihn von etlichen Gesprächsrunden in Israel und Deutschland, weil wir als Landeszentrale ihn häufig als kompetenten Ansprechpartner in Jerusalem gewinnen konnte. Auch bei unserer geplanten Israel-Reise vor genau einem Jahr hätten wir ihn in Jerusalem wieder getroffen. Er und auch die anderen Teilnehmer des Analysefrühstücks zogen eine etwas resignierende Bilanz der Wahl und schlossen auch den nächsten dann 5. kurzfristigen Wahlgang nicht aus. Nethanjahu versucht einzelne Abgeordnete oder kleinere rechte Parteien für ein Bündnis zu gewinnen und würde zu seinem Machterhalt wohl auch (erstmals) mit einer arabischen Partei kooperieren. Sein Wahlkampf mit der Coronabekämpfung hat nur eingeschränkt Wirkung entfallen. In der Bekämpfung der Pandemie hat er Macherqualitäten demonstriert. Impfstoffe wurden in großer Zahl besorgt und zügig verimpft, so dass Israel in der weltweiten Bilanz vorne ist. Die laufenden Korruptionsverfahren gegen ihn sorgten aber auch für eine feste Wagenburg der Kritiker.
Bei meinem letzten Besuch in der Knesseth im Herbst 20219
Ich bin sehr gespannt, wie die Diskussion in den nächsten Tagen weiter geht. David Witzthum schlug auf die Frage, wer es denn nach Nethanjahu machen sollte scherzhaft vor “in Deutschland hat Frau Merkel angekündigt, im September nicht wieder zu kandidieren. Man könnte sie fragen…”. Nun wird dies sicher nicht passieren, aber es zeigt doch den weltweiten Stellenwert und die Anerkennung unserer Kanzlerin bei aller innerdeutschen Kritik. Im Herbst wollen wir mit der Landeszentrale für politische Bildung wieder mit einer Gruppe nach Israel. Ich hoffe dieses Mal – beim dritten Versuch in einem Jahr klappt es. Ich freue mich darauf, dass wir dann wieder David Witzthum treffen und die Knesseth besuchen werden. Aber eigentlich freue ich mich auf alles in Israel!

Corona und kein Ende…

Corona war auch heute wieder Thema
Frustrierend ist es inzwischen geworden – täglich neue Meldungen und täglich neue Widersprüche. Vor genau einem Jahr habe ich begonnen, an der Corona-Hotline des Freistaats Fragen zu beantworten. In hunderten Telefongesprächen in zwei Monaten, habe ich damals die neuen Corona-Verordnungen erklären können. In Zeiten wo es deutlich niedrigere Ansteckungsquoten und drastischere Einschränkungen gab, haben die Menschen verstanden, was auf dem Spiel stand. Inzwischen hat sich die Situation deutlich gewandelt und die Politik hat daran einen beträchtlichen Anteil. Heute kann ich die Maßnahmen und Verordnungen nicht ohne weiteres erklären oder gar rechtfertigen. Wir haben steigende Inzidenzzahlen in Erfurt, Thüringen und ganz Deutschland. Aber wie dem zu begegnen ist, darüber besteht kein breiter Konsenz. Angefangen von der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin bis hin zu Lokalpolitikern vertritt jeder eine andere Meinung. In Erfurt schwatzt unser Oberbürgermeister von Testöffnungen der Geschäfte, will dazu 10.000 Menschen in zwei Tagen testen und bekommt nicht einmal eine vernünftige Teststrategie hin. Immer noch werden führen in Erfurt positive Schnelltests oder Kontaktpersonen ersten Grades nicht automatisch zu PCR-Tests. Im Freistaat verkündet jede der Landtagsfraktionen etwas anderes und obwohl Thüringen bei den Inzidenzzahlen bundesweit vorne liegt und die Impfzentren nur schleppend angelaufen sind, wird die Schuld auf fehlende Impfdosen geschoben ohne eigene Fehler einzugestehen. Im Bund nun gibt es ebenso täglich widersprüchliche Nachrichten Malle-Reisen ja – aber (wenn es geht) mit Testpflicht. Osterruhe ja, aber nun ohne den freien Gründonnerstag. Was die Menschen hochgradig verunsichert sind die ständigen Wechsel. Aktuell steigen die Belegungszahlen auf den Intensivstationen wieder deutlich an. Dies ist für mich der wesentliche Indikator für eine ernste Situation. Inzidenzzahlen hängen stark von der Testintensität ab. Was ein untrügliches Signal für eine dramatische Situation ist, sind schwere Krankheitsverläufe. Daran müssen die einschränkenden Maßnahmen ausgerichtet sein und dafür sind die TINA-Maßnahmen (Testen, Impfen, Nachverfolgung und Abstand halten) die richtigen.

Baustelle Buga

Noch ist der Petersberg eine große Baustelle
Immer näher rückt die geplante Eröffnung der Buga 2021 in Erfurt. In genau 32 Tagen sollte es soweit sein. Auf dem Petersberg war die große Eröffnungsveranstaltung mit dem Bundespräsidenten geplant. Coronabedingt wurde die große Eröffnungsveranstaltung auf den Sommer verschoben. An der Buga 2021 wird nicht gerüttelt, dass wäre nach rund 10 Jahren Planungs- und Vorbereitungszeit auch schwer vermittelbar. Letzte Woche hat die Buga GmbH die bisher geplanten Maßnahmen zur Coronaprävention vorgestellt. Die nunmehr reduzierten Besucherzahlen und der Verzicht auf Tageskassen sollen den konzentrierten Ansturm verhindern. Für das Danakil müssen sich Besucher vorher für eine Besuchs-Zeitfenster registrieren und es wird auch da wo es eng wird, eine Maskenpflicht geben. Ansonsten soll aber die Buga auch ein Stück die Zeit nach Corona einläuten. Die Frage bleibt nur wann. Wenn morgen die Länderchefs mit der Bundeskanzlerin über weitere Einschränkungen diskutieren steht als Verlängerungstermin der 18.4. auf dem Zettel – immerhin eine Woche vor der Buga-Eröffnung. Heute Vormittag war ich mit meinem jüngsten Sohn auf dem Petersberg und wir haben uns den Baufortschritt um die Zitadelle angesehen. Da gibt es im nächsten Monat noch viel zu tun und einiges wird auch unerledigt bleiben. Dass die Defensionskaserne nicht saniert wird, ist schon länger klar, auch die Nachnutzung ist noch offen und so wird sie erst einmal als neu zu entdeckender “Lost Place” beworben. Auch um das Kommandantenhaus bleibt die Baustelle bis nach dem Bugastart. Der ursprünglich geplante Bastionskronenpfad kommt gar nicht und auch die Verbindungsbrücke vom Petersberg zur Bastion Martin wird wohl erst nach der Buga fertig. Ich bin gespannt, welche aktuellen Planungen wir kommende Woche im Buga-Ausschuss vorgestellt kommen. Der Fachausschuss des Stadtrats tagt am Donnerstag zum vorletzten Mal vor der Buga-Eröffnung. Bilder vom Petersberg  

Saisonabschluss mit Dank an unserer Helferteam

Die Riethsporthalle am Spieltag
Unsere Saison 2020/2021 ist nun seit einer Woche vorbei und Volleyball gibt es dieses Wochenende nur noch im Internet und TV mit den Viertelfinals. Aber nach der Saison ist vor der Saison und deshalb haben wir in der heutigen Vorstandssitzung nach einer Auswertung der letzten Spielzeit nach vorn auf die nächste Saison geblickt. In einem Artikel in der TA war gestern nachzulesen, wo einige der Probleme der Saison lagen. Aber es war auch zu lesen, was wir als positives Fazit ziehen können. Besonders wichtig ist uns beim Blick zurück der Dank an unsere Helferinnen und Helfer, die in den letzten Monaten eine der wichtigsten Säulen des Vereins waren. Ohne sie hätte kein Spiel stattfinden können. Stephan Siegl, unser Vorstandsmitglied für die Öffentlichkeitsarbeit hat den Dank in einem schönen Beitrag zusammen gefasst: “Es ist Samstag, der 6. März, kurz vor 18 Uhr. Gleich pfeift Schiedsrichter Tobias Markfeld das zehnte und zugleich letzte Heimspiel der Saison 2020/2021 von Schwarz-Weiß Erfurt in der 1. Bundesliga an. Während sich die Mannschaften aus Erfurt und Suhl fürs Thüringenderby warmspielen, geht ein letzter prüfender Blick von Supervisor Frank Garthoff auf das Spielfeld. Alles in Ordnung, keine Beanstandungen, das Spiel kann beginnen. Bis es jedoch so weit ist, muss viel vorbereitet werden. Die Aktivitäten laufen meistens schon mehrere Tage doch der eigentliche Kraftakt – im wahrsten Sinne des Wortes – erfolgt am Vorabend der Heimpartien. Es gilt, aus einer multifunktionalen Schulsporthalle eine den Anforderungen der 1. Volleyball-Bundesliga gerecht werdende Spielstätte herzurichten. Hier kommen die freiwilligen Helfer ins Spiel – Vereinsmitglieder und sportbegeisterte Freunde, denen das Projekt „Volleyball in Erfurt“ auf Vereins- und Bundesligaebene am Herzen liegt. In den letzten Jahren hat sich dabei ein Pool von ca. 40 – 50 Freiwilligen herausgebildet, die so oft wie möglich zur Stelle sind wenn es darum geht, die Heimspiele abzusichern. Da, bis auf eine Ausnahme, in dieser Saison keine Zuschauer zugelassen waren, entfielen zwar die Posten für den Publikumsbetrieb, ein positiver Fakt war das aber nicht wirklich. Es gibt viel zu tun. Während 24 Rollen Volleyballboden, von denen jede gut 100 kg wiegt, ausgelegt, gewendet und verklebt werden, beginnt parallel das Aufstellen der Banden um das Spielfeld. Die 22, fast zwei Zentner wiegenden Rotorbanden werden zu zweit von den Wagen herunter- und nach Spielende wieder hochgehoben: harte Männerarbeit! Aber es gibt nicht nur Helfer, sondern auch Helferinnen, die mit Spaß tatkräftig mit anpacken. Schließlich müssen Bodenwerbung aufgebracht, Tische und Stühle gestellt, Werbebanner an die Wände und die vielen kleine Dinge zurechtgelegt werden, die am Spieltag gebraucht werden. Mittlerweile hat die Helfercrew viel Routine entwickelt, alles geht Hand in Hand zügig voran. An diesem letzten Heimspieltag 2020/2021 ist nur eines anders: Rund um das Spielfeld stehen diesmal LED-Banden, um die Anforderungen an ein Live-TV-Spiel zu erfüllen. Als Tobias Markfeld um 20.21 Uhr das Tiebreak-Match abpfiff, scharrten unsere fleißigen Helfer bereits mit den „Hufen“. Nachdem die Fernsehteams ihre Kameras ausgeschaltet hatten, ging es los. Wie in einem Ameisenhaufen schwärmen alle aus, jeder und jede packt mit an – wegräumen, zusammenrollen, abhängen, einlagern. Alle machen mit und ein bisschen Spaß gehört auch dazu, wenn die Jüngsten auf den Rollbrettern zu den transportfertigen Fußbodenrollen surfen. Gegen 22 Uhr ist die Riethsporthalle wieder leergeräumt, aus buntem Bundesligaflair wieder eine in weiß gehaltene Sporthalle geworden. In jeder Saison leisten Mitglieder und Freunde des SWE Volley-Teams in ihrer Freizeit mit Muskelkraft und Engagement einen wesentlichen Beitrag, dass die erste Vereinsmannschaft, Schwarz-Weiß Erfurt, in der 1. Volleyball-Bundesliga spielen kann. Bei keinem Heimspiel gab es Beanstandungen seitens der VBL. An dieser Stelle möchten wir, Geschäftsführer Christian Beutler und der Vorstand des SWE Volley-Teams, noch einmal von ganzem Herzen DANKESCHÖN sagen. Ihr habt Großes geleistet! Großer Dank gilt ebenso unseren Ballrollerinnen und -rollern sowie unserem Kommentatoren-Team Jens und Michael! Sobald es wieder möglich ist, werden wir uns mit einem Grillabend an anderer Stelle für euren Einsatz bedanken. Bis dahin bleibt vor allem gesund! (StS)”.

Laxer Umgang mit Fördermittelanträgen

Panse: Formfehler in Antrag seit Wochen bekannt  Der Formfehler im Förderantrag für die Sanierung der kleinen Eishalle ist der Stadtverwaltung seit mehreren Wochen bekannt. Anstatt das Problem mit dem Bund zu beheben, zieht es der Oberbürgermeister vor, das Problem zu ignorieren und andere für seine Arbeit einspannen zu wollen. Stadtrat Michael Panse zeigt sich befremdet über diesen Vorgang: “Nach unserer Kenntnis wurde die Stadtverwaltung bereits vor Wochen von unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann über einen Formfehler im Förderantrag informiert. Detaillierte Nachfragen dazu kann natürlich nur der Antragssteller, also die Stadt Erfurt, stellen. Die Stadt ist in der Pflicht, sich um Ihren eigenen Antrag zu kümmern!” In einer heutigen Pressemitteilung fordert der Oberbürgermeister die Bundestagsabgeordnete auf endlich zu “sagen was sie wisse”.  “Das allein zeigt, wie wenig Ahnung der Oberbürgermeister von Fördermittelvergaben zu haben scheint. Die Vergabe erfolgt in nicht öffentlicher Sitzung, daher ist die Weitergabe von Informationen an den Antragssteller über Dritte gar nicht zulässig”, ärgert sich Panse. “Der laxe Umgang mit so wichtigen Fördermittelanträgen ist befremdlich. In anderen Kommunen hat so etwas oberste Priorität. Nun muss die Stadtverwaltung endlich aufwachen und den Formfehler im Antrag beheben, ansonsten wird der Antrag auch in der nächsten Vergaberunde hinten runterfallen”, erklärt Panse weiter. Die CDU-Fraktion wird zu diesem Vorgang im Finanz- als auch im Werkausschuss des Erfurter Sportbetriebs detaillierte Informationen von der Verwaltung einfordern.

Stadtrat unter Corona-Bedingungen

Seit einem Jahr Stadtrat unter Corona-Bedingungen
Erstaunlich glatt lief die gestrige Stadtratssitzung, zu der es im Vorfeld wieder heftige Diskussionen gab. Angesichts der steigenden Inzidenzzahlen (heute ist Erfurt wieder bei 120) stellt sich von Mal zu mal die Frage, wie die Sitzungen ablaufen und wie lange noch. Für gestern war als eine Neuerung die Möglichkeit zu Schnelltests am Vorabend im Hauptausschuss beschlossen wurden. Rund zwei drittel der Stadträte und Gäste nutzte die Gelegenheit und erfreulicherweise waren auch alle Tests negativ. Zudem bestand während der gesamten Sitzung Maskenpflicht und auch daran haben sich alle gehalten. Im Gegensatz zu den vergangenen Sitzungen wurden auch zahlreiche Punkte beschlossen und somit die Liste der wartenden Tagesordnungspunkte gekürzt. Nachdem dann die Sitzung um 21.30 Uhr per Mehrheitsbeschluss beendet wurde, bleiben nunmehr rund 25 Punkte für die nächste Beratung. Dies soll dann eine Sondersitzung am 28. April sein. Ob diese Sitzung tatsächlich stattfinden wird, ist natürlich momentan völlig offen. Mit dem Beschluss des Thüringer Landtags zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung, gibt es jetzt auch in Erfurt die Möglichkeit zu Online-Sitzungen. Für die Anhörungen zum Haushalt 2021 wurde dies schon angekündigt. Neben Online-Sitzungen, könnten auch wieder Entscheidungen an den Hauptausschuss delegiert werden. Die neue ThürKO erlaubt eine Änderung der Zusammensetzung des Hauptausschusses – respektive eine Vergrößerung. Somit wären dann alle Fraktionen darin stimmberechtigt vertreten.  Allerdings soll/muss der Hauptausschuss dann auch die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat widerspiegeln. Am Rande der gestrigen Stadtratssitzung verkündete der Oberbürgermeister, dass seine Idee zur zweitägigen Öffnung der Innenstadtgeschäfte vorerst nicht umgesetzt wird. Erst wenn Erfurt eine Woche lang stabil unter einer Inzidenz von 100 wäre – würde er damit wieder kommen. Etwas mehr Realismus bei der Verkündung seiner Schnapsidee hätte verhindern können, dass er mit den Hoffnungen und Sorgen der Erfurterinnen und Erfurter spielt. 10.000 Schnelltests an zwei Tagen sind ebenso wenig realistisch, wie eine konsequente Nachverfolgung von positiv getesteten Personen. Beides funktioniert derzeit in Erfurt nicht gut – leider ist auch deshalb nicht wahrscheinlich, dass die Inzidenz kurzfristig unter 100 sinkt.