Blogeinträge

Eigentlich sollte die Dankeschön-Veranstaltung für die Helferinnen und Helfer von unserem SWE Volley-Team und dem Bundesligateam Schwarz-Weiß Erfurt im März stattfinden. Wie in den letzten Jahren hatten wir eine gemeinsame Wanderung in die Grundmühle geplant und natürlich wäre da auch die Mannschaft dabei gewesen. Aus bekannten Gründen wurde das im März nichts und deshalb haben wir die Dankeschön-Veranstaltung gestern Abend nachgeholt. Unsere Spielerinnen sind fast alle im Urlaub oder bei ihren Familien und so konnte lediglich Mia auf der Beach-Anlage am Flughafen dabei sein. Aber die Stimmung war trotzdem bestens und es wurde intensiv über Erlebnisse der letzten und Erwartungen an die neue Saison diskutiert. Für das Helferfoto brauchten wir dieses Jahr den Weitwinkel an der Kamera, aber das Wichtigste ist: Trotz coronabedingtem Abstand stehen wir zusammen! Wir freuen uns auf die neue Saison und unser Verein lebt von den vielen treuen Fans, die nicht nur ihr Team anfeuern sondern für gute Rahmenbedingungen in der Halle sorgen. Unsere neue Saison startet im Oktober – noch wissen wir nicht genau, wie viele Zuschauer bei den Heimspielen dabei sein können. Unseren großen Helferstab werden wir aber in jedem Fall brauchen. Danke, dass ihr auch dann wieder dabei sein werdet.

Prüfungsstimmung kam nicht auf. Allerdings war die Sitzordnung beim TVV-Verbandtag auf Einzelplätze ausgerichtet. Im Erfurter Sportgymnasium trafen sich die Vertreter der Thüringer Volleyballvereine um Vorbereitungen für die neue Saison zu diskutieren und wichtige Verbandsentscheidungen zu treffen. Unser SWE Volley-Team ist einer der größeren Volleyballvereine in Thüringen und so durfte ich gleich mit 8 Stimmen abstimmen. Allerdings wurden nahezu alle Beschlüsse einstimmig gefasst. Unter anderem wurden auch zwei Vizepräsidenten nachgewählt. Ich freue mich, dass Katrin Vogel von unserem SWE Volley-Team weiter als Vizepräsidentin im Präsidium des TVV dabei sein wird. In seinem Grußwort verwies der Präsident des Landessportbundes Prof. Dr. Stefan Hügel auf die coronabedingten Schwierigkeiten für den Breiten- und Leistungssport. Sowohl für die Verbandliche Arbeit, als auch für die Vereinsarbeit gibt es ein Hilfepaket des Landes. Für den Teamsport in den Mannschaftssportarten – insbesondere in den Bundesligen soll ein weiteres Hilfspaket auf den Weg gebracht werden, bei dem der Gesamtrahmen von sechs Millionen Euro bereits fest steht, aber die Verteilung noch nicht genau. Zahlreiche Beschlüsse zu Beitragsfragen und zur Nachwuchsförderung wurden beim Verbandstag gefasst. Es bleiben aber auch viele Fragen offen. Die wichtigsten sind natürlich die Fragen unter welchen Bedingungen trainiert und wie der Punktspielbetrieb organisiert werden kann, aber auch wie viele Zuschauer in die Hallen dürfen. Alle hoffen, dass nach den Sommerferien dazu Klarheit bestehen wird.

Sowohl Schwarz-Weiß Erfurt unsere Spielbetriebs GmbH für die Volleyballbundesliga, als auch unser Verein SWE Volley-Team sind wieder im Normal-Arbeitsmodus. Gremiensitzungen können wieder stattfinden. Morgen finden sowohl der Verbandstag des Thüringer Volleyball Verbandes im Sportgymnasium, als auch am Abend unsere Dankeschön-Veranstaltung des Vereins mit den Helfern der letzten Saison an der Erfurter Beachanlage statt. In Vorbereitung der neuen Saison, hoffen wir auf eine Normalisierung und vor allem natürlich, dass die neue Saison im Oktober mit Fans und Zuschauern starten kann. Aktuell wird von der Liga gerade der Spielplan erarbeitet. Nach den ersten Planungen, kann ich hier schon einmal spoilern – ohne dass es verbindlich ist 😉 Wir werden in der kommenden Saison keine Mittwochsspiele haben – das ist gut! Wir werden ein “Weihnachtsheimspiel haben – das ist noch besser! Und wir werden als letztes Heimspiel der Saison das Spiel gegen Suhl haben – das ist perfekt! Damit es eine erfolgreiche Saison wird, laufen zur Zeit die Verpflichtungen von Spielerinnen auf Hochtouren. Nach unserem neuen Trainer und sechs Vertragsverlängerungen konnten wir heute die vierte Neuverpflichtung verkünden. Die US-Amerikanerin Maddie Palmer wird in der kommenden Saison für Schwarz-Weiß Erfurt spielen. Herzlich Willkommen! Unsere Team soll in der kommenden Saison aus 13 Spielerinnen bestehen – drei Mal wird es also noch Kader-News geben, von denen aber schon zwei Positionen geklärt sind. Aktuell suchen wir noch einen Co-Trainer, aber auch da laufen die Gespräche.

Leider keine guten Nachrichten für die städtischen Finanzen gibt es aus der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses zu vermelden. Mit der Drucksache 0842/20 informierte uns die Verwaltung über die Auswirkungen der sogenannten Mai-Steuerschätzung auf die Landeshauptstadt. Nicht ganz unerwartet wird es im laufenden Haushaltsjahr zu einem massiven Einbruch bei den Steuereinnahmen kommen. Von den ursprünglich einmal geplanten 227 Millionen Euro werden voraussichtlich 14,3 Prozent, also 32,4 Millionen Euro nicht in die Kassen fließen. Außer bei der Grundsteuer sind alle Bereiche betroffen – der Anteil an der Einkommenssteuer und die Gewerbesteuer sind die dicksten Brocken. Leider setzt sich dies natürlich auch in der Prognose für die Folgejahre fort. In den Jahren 2021 und 2022 werden jeweils rund 13 Mio. weniger ins Stadtsäckel fließen. Ob dies vor dem Hintergrund der Corona-Krise schon das Ende der Fahnenstange ist, kann bezweifelt werden. Zwar erhält die Stadt etliches an Corona-Hilfen vom Bund und vom Land, aber insgesamt werden wir den Gürtel sehr viel enger schnallen müssen. Ob und in welchem Umfang die derzeitigen Bewilligungssperren gelöst werden können, werden wir in den nächsten zwei Wochen diskutieren. Mitte Juli wird der Stadtrat zudem über den Beitrittsbeschluss zur rechtsaufsichtlichen Würdigung unseres Nachtragshaushalts entscheiden müssen. Dabei haben wir keine wirklichen alternativen Handlungsoptionen. Um überhaupt einen gültigen Haushalt zu haben, müssen wir auf Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre verzichten. Die Konsequenz wird sein, dass viele dringend notwendige Investitionen jetzt nicht realisiert werden können. Finanzpolitik ist selten ein erfreuliches Thema – derzeit aber besonders unerfreulich 🙁

Lange ist es her, dass ich zum letzten Mal im Thüringer Landtag war – genau Anfang März. Noch länger ist es her, dass dort eine Sitzung des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung war – vor einem Jahr, noch vor der Neuwahl des Landtags. Coronabedingt tagte der Landtag nur noch eingeschränkt und dadurch verzögerte sich auch die Konstituierung des Kuratoriums der LZT. Einstimmig wurden heute der Landtagsabgeordnete Christian Tischner zum Vorsitzenden und der Landtagsabgeordnete Christian Schaft zum stellvertretenden Vorsitzenden des Kuratoriums gewählt. Das Kuratorium wirkt an der mittel- und langfristigen Zielsetzung der LZT mit und unterstützt die Tätigkeit der Landeszentrale. Dem Kuratorium gehören 10 Abgeordnete des Thüringer Landtags an. Während meiner Zeit im Thüringer Landtag war ich auch Mitglied im Kuratorium und für fünf Jahre dessen Vorsitzender. Ich bin mir sicher, die Landtagsabgeordneten werden die LZT unterstützen, schließlich sind alle bildungspolitischen Sprecher der Fraktionen im Kuratorium. Zudem wurde beim vereinbarten Stabilitätsmechanismus von Rot-Rot-Grün und der CDU explizit die Passage zum SED-Unrecht aufgenommen und darin heißt es: „Um der Verantwortung aus unserer Geschichte gerecht zu werden, werden die Arbeit der Gedenkstätten und Erinnerungsorte sowie der Grenzmuseen ebenso wie die Tätigkeit der Landeszentrale für politische Bildung stärker unterstützt.“.

Inzwischen ist es 67 Jahre her, aber es bleibt richtig und wichtig an die Ereignisse um den 17. Juni 1953 in der DDR zu erinnern. Wie in jedem Jahr fand das Gedenken an die Opfer des 17. Juni auch in der Gedenkstätte in der Erfurter Andreasstraße statt. Coronabedingt wurde die Veranstaltung aber zweigeteilt. Bereits gestern Nachmittag fand die Veranstaltung mit dem Ministerpräsidenten, der Landtagspräsidentin und der Landespolitik anlässlich des Gedenktages für die Opfer des SED-Unrechts statt und heute das Gedenken an den 17. Juni 1953 mit den Opferverbänden. Berechtigte Kritik gab es dabei hinsichtlich der Wahrnehmung des Tages in der Öffentlichkeit. Abgesehen von der Gedenkveranstaltung des Landtags und heute des Bundestags in Berlin, sowie der Gedenkstunde in der Andreasstraße ist die mediale Reflektion gering. Gespannt bin ich wie die dazu passende Diskussion im Thüringer Landtag verlaufen wird. Es gibt eine Aktuelle Stunde zum 17. Juni und es gibt einen Antrag der CDU-Landtagsfraktion zur Fortführung der Stasiüberprüfung von Abgeordneten. Bilder von der Veranstaltung  

Ausgesprochen kontrovers wird die ab heute nutzbare Corona-Warn-App diskutiert. Rund 50 Prozent der Befragten wollen sie nutzen und rund 50 Prozent nicht. Nach Medienberichten würde der eigentliche erhoffte Nutzen eintreten, wenn mehr als 2/3 der über 16jährigen mitmachen. Ich habe die App heute auf mein Handy geladen und werde sie nutzen und ich werbe auch dafür, dass dies andere tun. Wir haben derzeit in Erfurt, aber auch in Thüringen eine niedrige Infektionsquote. Das ist nicht überall auf der Welt so. Gestern hat der Freistaat eine neue Quarantäneverordnung veröffentlicht. Darin orientiert sich der Freistaat an den täglich aktualisierten Risikoeinschätzungen der Robert-Koch-Instituts. Die lange Liste von Ländern, wo das Risiko groß ist, zeigt auf, dass wir in Deutschland dank unseres Gesundheitssystems gut aufgestellt sind. Und natürlich hat es auch etwas damit zu tun wann welche Entscheidungen getroffen wurden. In Deutschland und insbesondere auch in Thüringen wurde vieles gelockert und die Menschen atmen auf. Das ist gut so. Ich möchte, dass dies auch über den Sommer so bleibt. Die App kann dabei helfen, Risiken zu senken. Sie ist freiwilligt und die Daten sind geschützt.

Wohin und unter welchen Rahmenbedingungen in diesem Sommer Reisen stattfinden ist noch offen und wird sich wohl auch nur von Fall zu Fall entscheiden lassen. Während Urlaubsorte in Deutschland und insbesondere an der Ostseeküste sehr nachgefragt sind Auslandsreisen momentan schwer planbar. Ab Montag geht es von Deutschland in die EU- bzw. Schengen-Staaten – theoretisch. Einige skandinavische Länder werden erst Anfang Juli “aufmachen”. Praktisch aber schon jetzt in allen möglichen Urlaubsländern die spannende Frage, wie die Reise erfolgt und welche Rahmenbedingungen im jeweiligen Reiseland gelten. Ob andere Länder weltweit in diesem Sommer bereist werden können ist noch offen – die Türkei, Tunesien, Marokko  und Ägypten als beliebte Urlaubsländer für Deutsche sind noch ungeklärt. Gleiches gilt auch für mein Lieblingsreiseland Israel. Bei den weltweiten Reisewarnungen wird erklärt weitere Lockerungen wird es nur für Länder mit niedrigem Infektionsrisiko und funktionierenden Gesundheitssystem geben. An diesen Maßstäben gemessen könnte es möglich sein nach Israel zu fliegen – aber entschieden ist noch nichts. Unsere Reise der Landeszentrale für politische Bildung nach Israel Ende März mussten wir kurzfristig coronabedingt stornieren. Jetzt planen wir die Reise Anfang September nach zu holen. Unser Reisebüro ist optimistisch, dass dies gelingen könnte. Ich bin gespannt, wie sich das in den nächsten Wochen entwickelt. Es wäre toll, wenn wir fahren können, aber das wird auch davon abhängen, welche Erfahrungen mit den ersten Sommerurlaubsreisenden gemacht werden. Mit meinem zweitliebsten Land Kroatien bin ich bis jetzt auf der sicheren Seite (planungstechnisch). Da Kroatien zu den EU-Ländern gehört und niedrige Infektionszahlen hat, habe ich unser Stammhotel auf der Insel Pag gebucht und plane mit meinen beiden jüngeren Söhne dort eine Woche auf Wakeboard-Tour zu gehen. Umgehend habe ich da aber schon einmal eine E-Mail bekommen, wie man sich vor dem Grenzübertritt registrieren muss. Programm der Israel-Reise der LZT

Ziemlich genau drei Monate nach dem herunterfahren nahezu aller organisierter Sportaktivitäten von Wettkämpfen, über den Trainingsbetrieb bis zur Schließung aller Sportstätten, soll es ab nächster Woche wieder möglich ein weitgehend Sport treiben zu können. Die Fitnessstudios (auch der Sportpark Johannesplatz wo ich Stammgast bin) haben seit letzter Woche wieder auf. Badminton konnte ich mit meinem Sohn auch schon zwei Mal wieder dort spielen. Wakeboard fahren geht schon etwas länger wieder und wir haben es in den letzten zwei Wochen ausgiebig genutzt, gestern erst wieder am Nordstrand. Bleiben also als sportlich eigennützige Wünsche noch Tennis und Squash offen. Ersteres scheitert daran, dass mein Tennispartner, also mein Sohn, gerade sein Abi macht und da die Zeit fehlt. Squash zählt hingegen als potentieller Kontaktsport – wenn es gut läuft wäre das nächste Woche wieder erlaubt.

Unsere Volleyballdamen können seit dieser Woche auch wieder trainieren, allerdings sind die meisten Spielerinnen sowieso im Sommerurlaub und halten sich individuell fit. Lediglich der Nachwuchs trainiert jetzt wieder regelmäßig. Für die Bundesliga bereiten wir die neue Saison vor und da ist noch vieles offen. Hallentrainingszeiten haben wir ab Anfang August. Dabei müssen wir einkalkulieren, dass wahrscheinlich die ausländischen Spielerinnen zwei Wochen in Quarantäne müssen. Saisonbeginn ist in diesem Jahr im Oktober. Ob dann Zuschauer dabei sind weiß, jetzt noch Niemand. Bei unserem Pokalviertelfinalspiel werden es in jedem Fall nur sehr wenige Erfurter sein. Gestern haben wir für die erste Runde ein Freilos gezogen – aber für das Viertelfinalspiel wie im letzten Jahr ein Auswärtsspiel in Stuttgart.

Heute hat das Verwaltungsgericht in Weimar abschließend darüber befunden, dass die Stadtratswahl vom vergangenen Jahr nicht wiederholt werden muss. Über ein Jahr nach der Wahl musste das Verwaltungsgericht darüber verhandeln, weil ein Stadtratskandidat dagegen geklagt hatte. Ich bin als Stadtratsvorsitzender froh darüber, dass nun Klarheit in dieser Frage besteht. In den letzten Wochen hatte die Wahlanfechtung für reichlich Gesprächsstoff auf den Rathausfluren gesorgt. Über die Stationen einer Beschwerde der Wählerinitiative Mehrwertstadt – von denen vier Vertreter in den Stadtrat gewählt wurden, aber der klageführende ehemalige Kandidat gescheitert war – ging das Verfahren beim Landesverwaltungsamt los. Das Landesverwaltungsamt wies die 40 seitige Auflistung von vermeintlichen Verfehlungen im Kommunalwahlkampf zurück. Quer durch alle politischen Gruppierungen, außer der eigenen, hatten die Kolleginnen und Kollegen zahlreiche Beispiele aufgelistet, bei denen sie sich benachteiligt sahen. Zu viele Plakate, Texte und Fotos im Amtsblatt, Fördermittelübergaben und zahlreiche andere Punkte waren in dem Schreiben detailreich beschrieben, aber nicht wirklich mit Fakten belegt. Das Landesverwaltungsamt wies darauf hin, dass zwar zahlreiche Zweifel und Vermutungen geäußert wurden aber eine Substantiierung fehle und wies daher die Wahlanfechtung zurück. Ähnlich begründete auch das Verwaltungsgericht seine heutige Entscheidung. Lediglich ein Punkt blieb übrig und dies ist die Diskussion um die Wahl des FDP Landesvorsitzenden in den Stadtrat. Umstritten war sein Hauptwohnsitz und in diesem Fall entschied, dass er nicht eindeutig in Erfurt seinen Hauptwohnsitz habe und demzufolge nicht in den Stadtrat hätte gewählt werden dürfen. In diesem Punkt ist das Urteil noch nicht rechtsgültig, ggf. will die FDP dagegen weitere Rechtsmittel bemühen. Das ist angesichts der Entscheidung von 2012, wo ein Gericht seine Wählbarkeit bestätigt hatte, durchaus verständlich. Ob sich der ganze Aufwand gelohnt hat muss abschließend der Kläger von der Mehrwertstatt beurteilen. Die Aufteilung der nicht unwesentlichen Gerichtskosten (Sitzung in der Weimarhalle, etliche Stadträte, die sich von Anwälten haben vertreten lassen) ist noch unklar – könnte aber eine ausgesprochen kostspielige Angelegenheit werden. Ich persönlich halte ein Entschuldigung bei den Stadtratskolleginnen und Kollegen für angemessen. Unabhängig davon können wir uns nun im Stadtrat wieder unserer eigentlichen Aufgabe widmen und dies ist die aktive Gestaltung der Kommunalpolitik. Am 1. Juli und am 15. Juli finden die nächsten Stadtratssitzungen statt.