Blogeinträge

Ziemlich großen Aufwand verursachte die gestrige Stadtratssitzung. Erstmals tagten wir in der Thüringenhalle mit ausreichend Distanz. Von der Bühne aus bot sich mir das Bild wie bei einer Abiturprüfung – so weit waren alle Stadträte auseinander an einzelnen Tischen platziert. Diese neue Situation führte zu einer sachlich-kurzen Stadtratssitzung. Zudem waren 49 Stadträte anwesend, auch das passiert im Rathaus selten. Inhaltlich ging es um unsere Geschäftsordnung, die corona-bedingt angepasst wurde und um das Gedenken an die Bücherverbrennungen in Erfurt. Für die nächste Stadtratssitzung gibt es momentan rund 70 angemeldete Tagesordnungspunkte. Dann wird die Sitzung in der Thüringenhalle sicherlich anstrengend für alle Beteiligten. Anbei der Link zur gestrigen Stadtratssitzung im Internet und einige Fotoimpressionen.  

Ziemlich lange her – heute vor genau 30 Jahren war die erste freie Kommunalwahl in der ehemaligen DDR. Ich kann mich daran immer noch sehr gut erinnern Es war mein erster Wahlkampf in eigener Sache, weil ich damals erstmals für den Erfurter Stadtrat kandidiert habe. Damit war dies auch mein Start in die Kommunalpolitik. Auf der Liste des Demokratischen Aufbruchs bin ich damals angetreten und schließlich auch 1993 in den ersten Stadtrat nachgerückt. In Erfurt wurde damals mit 160 Stadträten das größte Stadtparlament Deutschlands gewählt. 14 Parteien bzw. Wählervereinigungen und 3 Einzelbewerber stellten sich der Wahl. Das Wahlergebnis der größeren Parteien war: CDU 36,7 Prozent 59 Sitze SPD 22,4 Prozent 36 Sitze PDS 15,5 Prozent 25 Sitze Neues Forum 9,6 Prozent 15 Sitze Demokratischer Aufbruch 5,0 Prozent 8 Sitze Bund Freier Demokraten 2,7 Prozent 4 Sitze DSU 2,2 Prozent 4 Sitze FDP 1,7 Prozent 3 Sitze Die Wahlbeteiligung lag am 6. Mai 1990 in Erfurt bei 68,8 Prozent. Eine bemerkenswerte Parallele gibt es heute 30 Jahre später auch. Wie zur konstituierenden Sitzung im Jahr 1990 tagt der Stadtrat auch heute Abend nicht im Rathaus. 1990 konnten 160 Stadträte plus die Verwaltung nicht im Ratssitzungssaal untergebracht werden und daher fand die Konstituierung des Stadtrats im damaligen Kultur- und Freizeitzentrum statt. Als ich 1993 in den Stadtrat nachrückte, tagten wir aber schon im Ratssitzungssaal, weil regelmäßig nur maximal 120 Stadträte da waren. Heute Abend tagt der Stadtrat in der Thüringenhalle, auch weil es im Ratssitzungssaal zu eng ist. Bei 50 Stadträten ist dies aber den derzeitigen Corona-Regeln geschuldet

Abstand halten wird auf längere Sicht noch das Motto sein. Da dies in vielen Lebenssituationen nur schwer zu realisieren ist, bleiben Einrichtungen geschlossen, finden Veranstaltungen nicht statt oder es wird an Distanzregeln gearbeitet. Schulen haben da den Anfang gemacht, Geschäfte ebenfalls und morgen testen wir wie das in der Kommunalpolitik geht. Seit etlichen Wochen tagen nur noch der Ältestenrat und der Hauptausschuss und der Stadtrat sowie die Fachausschüsse pausieren. Fraktionssitzungen fanden virtuell oder bestenfalls im Ratssitzungssaal mit ausreichen Abstand statt. Damit der Stadtrat tagen kann braucht es mehr Platz. Der Parksaal in der Multifunktionsarena war zu teuer und so rückte die alt ehrwürdige Thüringenhalle in den Blickpunkt. Das nebenstehende Bild ist keine Konzertbestuhlung, sondern der aktuelle Sitzplan mit genau ausgemessenen Abständen zueinander. Für die Stadtratssitzung in der Thüringenhalle wurde zudem eine Extra-Hausordnung entworfen. Die Tagesordnung ist hingegen noch überschaubar. Im Wesentlichen soll die Geschäftsordnung so angepasst werden, dass ab nächster Woche auch die Ausschüsse wieder tagen können. Ich bin sehr gespannt, ob die Sitzung in der Thüringenhalle funktioniert und ob die räumliche Distanz auch etwas die sonst so häufige Brisanz zurück drängt. Morgen Abend wissen wir mehr.

Inzwischen ist es nun die siebente Woche, in der ich an der Thüringer Corona-Bürger-Hotline bin und täglich vier bis sechs Stunden die Fragen der Bürgerinne und Bürger rund um Corona beantworte oder versuche konkrete Probleme zu lösen. Während die ersten Wochen noch von breiter Akzeptanz für die starken Einschränkungen geprägt waren, wird es seit einer Woche zunehmend schwieriger. Mit jeder nun Schritt für Schritt vollzogenen Änderung und Lockerung, wachsen die Nachfragen nach den anderen Bereichen. Und jede neue Regelung führt zu neuen Fragen. Erschwerend hinzu kommt, dass jedes Bundesland eigenen Regelungen trifft. Viele unserer Anrufer an der Corona-Hotline rufen daher aus anderen Bundesländern an und fragen, ob und wie sie nach Thüringen kommen können. Heute ist auch in Thüringen eine neue Verordnung in Kraft getreten. Die qm Begrenzungen bei Geschäften wurden aufgehoben, Fußpflege und Kosmetik dürfen wieder öffnen und Spielplätze auch. Dies waren drei der drängenden Probleme – jetzt zeichnen sich neue ab. Die Betreuungssituation für Kinder wird das große Thema der Woche. Kindertagespflege darf wieder stattfinden – sowieso nur mit bis zu fünf Kindern und die Notbetreuung wird ausgeweitet. Aber das reicht nicht annähernd für die vielen Familien, die wieder arbeiten gehen wollen. Gleiches gilt auch für Grundschulkinder. Selbstverständlich muss dies auch vor dem Hintergrund diskutiert werden, was diese lange Phase mit kleinen Kindern macht. Socialdistance wird lange in den Köpfen der Kinder nachwirken. Am Donnerstag werde ich das erste Mal seit acht Wochen wieder einmal nach Weinheim fahren und meinen jüngsten Sohn für ein paar Tage aus Baden-Württemberg nach Thüringen holen. Deshalb ist am Freitag auch Hotline-Pause 😉 Neue Thüringer Verordnung  

Natürlich ist es eine Herausforderung – in Corona-Zeiten fehlt die Bewegung und dafür bleibt viel Zeit zum kochen und essen. Hinzu kommt noch hin und wieder ein Glas Alkohol und dies ist die perfekte und gefährliche Mischung für Gewichtszunahme. Seit dem 17. März haben Fitnessstudios geschlossen und es geht auch weder Squash, Badminton noch Tennis. Wir haben relativ oft den Grill oder den Beefer an und kochen gerne und viel. Um dagegen anzugehen habe ich jetzt seit einem Monat ein straffes Programm. Mein Crosstrainer stand jahrelang ungenutzt im Dachgeschoss. Jetzt hat er täglich Stress. Eine halbe bis ganze Stunde pro Tag schaffe ich und inzwischen merke ich das ganz deutlich auf der Waage. Vier Kilo weniger innerhalb von einem Monat ist das eine – Konditionsaufbau das andere. Wann die Fitnessstudios wieder öffnen ist völlig unklar und auch, ob dieses Jahr eine Beachfigur überhaupt notwendig ist. Als Sportfunktionär freue ich mich, dass unsere Volleyballerinnen auch im homeoffice aktiv bleiben und als Vereinsvorsitzender kann ich nicht zurück stehen. Und ein klein wenig habe ich auch noch Hoffnung, dass ich ab Anfang Juni mit meinen Jungs auch wieder wakeboarden kann.

Inzwischen gilt die Maskenpflicht im ÖPNV und Geschäften seit knapp einer Woche und entgegen erster Befürchtungen halten sich die meisten Menschen daran. Es gibt inzwischen auch eine große Anzahl an verschiedenen Masken. Seit heute gibt es auch zwei Masken, die wir innerhalb weniger Tage geplant und hergestellt haben. In schwarz-weiß gibt es die Maske für unsere Mitglieder und Freunde von Schwarz-Weiß Erfurt und dem SWE Volley-Team und in rot-weiß die Maske für unseren Marbacher Karneval Club. Beide haben eingestickt die Logos unserer Vereine und so sind sie doppelt nützlich. Sie schützen den Maskenträger und die Menschen um ihn herum und sie sind zugleich ein Vereinsbekenntnis. Zu haben sind die Masken in erster Linie für Mitglieder und Freunde. Närrische 6,66 Euro kostet die MKC Maske, die es bei meinem Ministerkollegen Harald Dressler in Marbach gibt. Etwas teurer ist die Volleyball-Maske, weil darauf zwei Logos aufgestickt sind. Für 7 Euro bekommen sie Vereinsmitglieder und für 10 Euro alle anderen. Herzlich danken möchte ich dem “Obst und Gemüse Obstplatten, Asiatische Lebensmittel” Geschäft in der Krämpferstraße. Seit vielen Jahren kenn ich die Inhaberfamilie sehr gut und gemeinsam mit anderen vietnamesischen Frauen haben sie in den Corona-Zeiten die Nähmaschinen angeworfen und produzieren Masken. Bestickt wurden die Maskenteile zuvor von der Stickerei Gretsch in Gebesee/Ringleben – auch die Stickerei ist unbedingt zu empfehlen.

Wahrscheinlich war es keine besonders gute Idee ausgerechnet kurz vor dem 1. Mai wieder Demonstrationen zu erlauben. Thüringen ist das einzige Bundesland, das seine Coronaverordnung diesbezüglich geändert hat. Alle anderen Bundesländer werden das Verfassungsgerichtsurteil dazu erst Anfang Mai umsetzen. Das was sich in Folge dessen in Erfurt am 1. Mai abspielen könnte macht mir persönlich Sorgen. In den letzten Jahren haben sich regelmäßig rechte Gruppen in Erfurt breit gemacht und wir hatten gehofft, dass dies in Corona-Zeiten entfallen könnte. Auf Vernunft braucht man bei denen nicht zu hoffen, aber wenn die Thüringer Verordnung nicht geändert worden wäre, hätte es die Möglichkeit gegeben dies zu unterbinden. Angesichts von 10 angekündigten Demos zu 1. Mai wird es aber nun eine besondere Herausforderung für die Landeshauptstadt und insbesondere Polizei und Ordnungskräfte werden. Die Spannbreite der angekündigten Demonstrationsteilnehmer reicht dabei von vier Teilnehmern einer DGB-Demo, über die Linksjugend, die Partei der 3. Weg und schließlich die AfD mit angekündigten 1.000 Teilnehmern. Nicht auszuschließen ist, dass bei den jeweiligen Demonstrationen auch Demonstrationstouristen dabei sein werden. Gestern Abend gab es vor dem Rathaus schon mal eine Mini-Demo, und da diese wahrscheinlich ohne Anmeldung war, mussten sich Polizei und Ordnungsdienst damit befassen. Die Demonstranten boten eine illustre Mischung mit ihren Themen. OB Bausewein, Merkel und die Maskenpflicht waren u.a. ihre Kritikpunkte. Wie in anderen Städten scheint aber auch in Erfurt das Spektrum von Rechten über Linke bis zu Aluhutträgern zu reichen. Es ist zweifellos eine Aufgabe für die Politik die Sorgen und Kritik der Menschen aufzunehmen und Antworten zu liefern. Wer aber aktuell Demonstrationen mit bis zu 1.000 Teilnehmern plant, nimmt billigend in Kauf, dass die Bemühungen der letzten Wochen um eine Eindämmung der Coronakrise zunichte gemacht werden. Thüringen und insbesondere Erfurt haben derzeit ausgesprochen niedrige Infektionszahlen im Vergleich zu anderen Städten und Bundesländern. Pressemitteilung der Stadt  

Einmalig ist es nicht – aber ausgesprochen selten schon. Bedingt durch die Einschränkungen der Corona-Krise wird der Erfurter Stadtrat nach 30 Jahren wieder einmal zu einer offiziellen Sitzung das Rathaus verlassen. Ich kann mich noch daran erinnern, dass 1990 sich der erste frei gewählte Stadtrat aus Platzgründen im Kultur- und Freizeitzentrum am Moskauer Platz konstituieren musste. Damals bestand der Stadtrat aber aus 160 Mitgliedern. Nachdem er dann in Folge (so erzählen es ältere Kollegen) noch in der Pädagogischen Hochschule tagt, wechselt er in den Ratssitzungssaal, wo ich auch 1993 meine erste Stadtratssitzung mitmachte. Damals war ich als Mitglied der CDU/Demokratischen Aufbruch Fraktion nachgerückt. Da zu dieser Zeit nur noch durchschnittlich 120 der Stadträte regelmäßig zu den Stadtratssitzungen anwesend waren, reichte der Platz. Für die Stadtratssitzung am 6. Mai zu der die Stadträte heute ihre Einladung bekommen haben, reicht der Platt nicht. Um die notwendigen Mindestabstände einzuhalten werden wir in der Thüringenhalle tagen. Umfangreiche Verhaltensspielregeln folgten in der Einladung – wer wann aufstehen darf, wann zu lüften ist und wie das Gebäude zu betreten ist. Wesentlicher Tagesordnungspunkt ist die Anpassung der Geschäftsordnung, damit der Stadtrat und seine Fachausschüsse wieder ab Ende Mai regelmäßig tagen können. Als CDU-Stadtratsfraktion sind wir heute erstmals seit Wochen wieder zu einer Sitzung zusammen gekommen, die über die Telefonkonferenzen hinaus ging. Im Ratssitzungssaal konnten wir mit ausreichen Abstand zueinander tagen und u.a. die Stadtratssitzung vorbereiten. Aber auch im Rathaus gilt eine neue Hausordnung. Stadträte sind Gäste sobald sie das Haus betreten und unterliegen der Maskenpflicht. Sobald sie aber einen Sitzungsraum betreten, sind sie keine Gäste mehr sondern wieder Stadträte und dürfen die Maske absetzen.