Blogeinträge

Kommunalpolitisch fremdgegangen…

Natürlich nicht! Gestern war ich aber nach langer Zeit wieder einmal im Sozialausschuss im Erfurter Stadtrat und habe dort einen Kollegen vertreten. Fremd ist mir das Thema Soziales nicht, auch wenn meine Zeit als Sozialpolitiker im Landtag viele Jahre her ist.

Ich bin im Stadtrat in drei Fachausschüssen. Im Finanzausschuss versuchen wir das Geld zusammenzuhalten, im Ausschuss Schule und Sport setzen wird die Schwerpunkte in den beiden Fachbereichen und im Hauptausschuss findet in der Regel alles von übergeordneter Bedeutung und Vorberatung zur Stadtratssitzung statt.

Der Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung hatte gestern gleich mehrere Punkte auf der Tagesordnung, die fachlich sowieso irgendwann im Finanzausschuss landen. Bei einigen anderen Themen, wie der Arbeit der Frauenzentren und der Diskussion um das Cannabisprojekt, sowie die Vorstellung der neuen Gleichstellungsbeauftragten konnten wir an Diskussionen anknüpfen, die schon länger laufen.

Zwei Anträge von den anderen Stadtratsfraktionen haben mich dann, vorsichtig gesagt, schon sehr befremdet. Die AfD beantragte ein Stipendium für Zahnmedizinstudenten ohne jegliche finanzielle Deckungsquelle und die Linke eine Erhöhung des Zuschusses für das Sozialticket ab September mit der Forderung, dazu eine außerplanmäßigen Finanzierung vorzunehmen. Unabhängig von der fachlichen Bewertung der Themen ist beides finanzpolitischer Unfug und mich entsetzt, dass bei beiden Fraktionen da nicht die Finanzpolitiker auf die Bremse des Populismus treten. Wir haben Haushaltsberatungen und Beschlussfassung und es gibt Regularien zu Änderungen am Haushalt. Was es nicht gibt bzw. was nicht zulässig ist, sind Anträge ohne finanzielle Deckung. ich bin erleichtert, dass dies die Mehrheit der Ausschussmitglieder bei der Abstimmung auch so gesehen hat.

Qual der Wahl…

…oder eigentlich doch nicht. Im Schrank habe ich rund 30 Trikots von diversen Vereinen und Sportveranstaltungen. Am heutigen #Trikottag 2025 musste ich mich wieder für ein Trikot entscheiden. Wie in den vergangenen Jahren wollte auch ich gerne wieder Farbe bekennen und im Büro im Sporttrikot für meinen Verein werben.

Natürlich fiel die Wahl auf ein Trikot von unseren Volleyball Team Schwarz-Weiß Erfurt bzw. dem SWE Volley-Team. Ja, ich bin auch beim Wintersport beim TBV aktiv, aber da gibt es nicht soviele Trikots, sondern eher Winterjacken im Schrank. Ja, bin auch großer Fan der Chiefs, aber am Trikottag geht es um den persönlichen Verein. Und ja, ich habe auch zahlreiche Nationaltrikots, aber um die geht es am Trikottag nicht.

Meine Wahl fiel auf ein Bundesligatrikot der Saison 2018/2019 von Emily Thater. Im Laufe des Tages konnte ich mehrfach im Büro bei der LZT, beim Verein der Erfurter Herbstlese und bei der Ausschusssitzung heute Abend im Rathaus erklären, worum es beim Trikottag geht.

Seit drei Jahren gibt es den Tag auf Initiative und ich habe in jedem Jahr mitgemacht. Rund 28 Millionen Menschen sind in Deutschland in 86.000 Sportvereinen. Dafür werben wir und sagen allen im Sport engagierten Menschen Danke.

Eurovison Song Contest 2025

Eine der traditionsreichsten Eurovision Veranstaltungen sorgt jedes Jahr wieder für Diskussionsstoff, den man sonst nur bei großen Sportveranstaltungen hat. Seit 1956 gibt es den Wettbewerb (bis 2001 als Grand Prix de la Chanson. Ich kann mich daran erinnern, dass es auch in meiner Kindheit immer ein fester Abendtermin im “Westfernsehen” war und auch heute noch zieht der ESC bis zu 180 Millionen Menschen weltweit vor die Fernseher.

Das Musikspektakel ist ist inzwischen eine Medienspektakel geworden und längst geht es nicht mehr nur darum, wer von wem 12 oder 0 Punkte bekommt. Anfang der 90ger Jahre kamen die ehemaligen Sowjetrepubliken hinzu und  auch die Balkanstaaten. Spätestens da wurde es hoch politisch und die Punktvergabe hatte viel damit zu tun, wer mit wem gut konnte.

Seit vielen Jahren ist auch Israel dabei und dies durchaus erfolgreich (Deutschland hat zwei Mal gewonnen und Israel vier Mal). Bei einigen Ländern hört da die künstlerische Toleranz schnell auf. Während einige arabische Länder, die teilnehmen könnten verzichten, gibt von anderen Ländern regelmäßig Kritik oder gar Ausschlussforderungen gegenüber von Israel. Dies war im letzten Jahr schon ein Schatten über dem ESC und auch in diesem Jahr wieder. Mich befremdet dies außerordentlich. Der ESC steht für Toleranz und Vielfalt. Nirgendwo treten bei einem Musikfestival so viele Menschen auf, die diese Toleranz für sich einfordern, aber intolerant sind. Der letzjährige Sieger Nemo ist da nur ein weiteres trauriges Beispiel. Letztlich hat sich aber die Stimmungsmache von Antisemiten und Israelkritikern nicht ausgezahlt. Spätestens beim Publikumsvoting machen sich die Zuschauer ihr eigenes Bild und stimmen entsprechend ab. Yuval Raphael aus Israel gewann mit ihrem Song “New Day Will Rise” souverän das Publikumsvoting und schob sich damit noch auf den zweiten Platz.

Strukturplanung und Orientierungssuche

Voriges Jahr haben wir bei der CDU in Erfurt einen neuen Kreisvorstand gewählt und dieser hat sich am Wochenende zu einer Klausurtagung in Bad Blankenburg getroffen. Im Mittelpunkt der Baratungen stand unsere künftige Ortsverbandstruktur in Erfurt. Derzeit hat die CDU Erfurt 14 Ortsverbände, die in den Ortsteilen nur wenige Mitglieder haben. Die drei größeren Ortsverbände (Geratal 57, Am Steiger 82 und Am Petersberg 121) haben zusammen mehr als die Hälfte der Mitglieder in der Landeshauptstadt. Ich bin inzwischen seit 27 Jahren Ortsverbandsvorsitzender Am Petersberg. In dieser Zeit ist auch bei der CDU die Mitgliederzahl deutlich gesunken. Unser OV ist zwar immer noch der zahlenmäßig größte OV, aber auch wir hatten in unseren besten Zeiten einmal weit über 200 Mitglieder. In kleineren OVs hat der Mitgliederrückgang dramatische Folgen auf die Arbeitsfähigkeit.

Ob und welche Ortsverbände zusammengelegt werden, haben wir intensiv diskutiert – entscheiden werden das letztlich die Gremien gemäß unserer Satzung, also ein Kreisparteitag und ggf. die betroffene Ortsverbände. Entscheident wird bei der Neustrukturierung sein, dass wir Ortsverbände mit inhaltlichen ähnlichen Schwerpunktsetzungen bilden, damit die Veranstaltungsformate passen.

Weiterer wichtige Teile unserer Beratungen waren der Bereich der Mitgliedergewinnung und der Öffentlichkeitsarbeit. In beiden Bereichen wollen wir in den nächsten Monaten verstärkt aktiv werden.

Bilder der Klausur

155 Millionen zusätzlich für die Kommunen in Thüringen

Mit dem heute im Thüringer Landtag verabschiedeten Thüringer Gesetz zur Stärkung der Kommunen fließen 2025 insgesamt 155 Millionen Euro zusätzlich in unsere Städte, Gemeinden und Landkreise. Die CDU-Fraktion hat diese Mittel in den Haushaltsverhandlungen erfolgreich durchgesetzt und damit ein klares Signal für kommunale Selbstverwaltung gesetzt. Damit hat die CDU-Landtagsfraktion Wort gehalten und die Kommunen stärker in den Blick genommen, als es von der alten Landesregierung unter Rot-Rot-Grün geplant war. Das Gesetz bringt unter anderem:

43,4 Mio. Euro für kleine Gemeinden – für Investitionen in Infrastruktur und Lebensqualität

47 Mio. Euro als Sozialentlastungspauschale – zur Abfederung steigender Pflichtausgaben

20 Mio. Euro als zusätzliche Investitionsförderpauschale – für konkrete Projekte vor Ort

15 Mio. Euro zur Unterstützung von Hallenschwimmbädern – für Freizeit, Sport und Schwimmen lernen

10,3 Mio. Euro für die Feuerwehren – 300 Euro Pauschale je Einsatzkraft

Bereits vor einigen Wochen habe ich die Stadtverwaltung gefragt, was dies für die Landeshauptstadt Erfurt bedeutet und wie das Geld eingesetzt werden soll. Nachfolgende Antwort habe ich darauf bekommen:

  1. Welche zusätzlichen Einnahmen durch den aktuellen Landes- und Bundeshaushalt sind für die Stadt Erfurt in welchen einzelnen Bereichen (bitte um Auflistung) zu erwarten?

Bezogen auf die Landesmittel liegt aktuell ein Gesetzentwurf über das “Thüringer Gesetz zur Stärkung der Kommunen im Jahr 2025” vor, der im Wesentlichen die Änderungsanträge zum Landeshaushaltsplan umsetzt. Der Gesetzentwurf befindet sich zurzeit allerdings noch im Anhörungsverfahren. Auf Grundlage der dem Entwurf beigefügten Modellrechnung des Landes Thüringen vom 04.04.2025 des TMIK würde die Stadt Erfurt unter Vorbehalt voraussichtlich rd. 13,0 Mio. EUR für das HH-Jahr 2025 erhalten.

Davon entfallen: rund. 4,1 Mio. EUR auf eine zusätzliche Investitions-Pauschale

Diese Mittel sind für Investitionen sowie zum Eigenmittelersatz im Rahmen investiver Förderprogramme zu verwenden. Laut dem Gesetzentwurf können die Mittel nur für investive Maßnahmen zum Einsatz kommen, die bis zum 31.12.2025 kassenwirksam werden, da ansons-ten ggf. eine Rückzahlung der Mittel eintreten würde. Ein Einsatz für neue Investitionsvorhaben ist daher nur bedingt möglich.

Rund 4,9 Mio. EUR auf eine Sonderzuweisung Soziales

Diese Mittel sind zur weiteren Entlastung ihrer wegen hoher Sozialausgaben belasteten Haushalte der Kreise und kreisfreien Städte einzusetzen.

0,9 Mio. EUR auf eine Sonderzuweisung Schwimmbäder

Die Mittel sind zur Unterstützung aufgrund der finanziellen Belastungen infolge gestiegener Energiepreise für Hallenbäder/Schwimmbäder einzusetzen.

rund 3,0 Mio. EUR Ausschüttung gem. § 24 ThürFAG aus dem Landesausgleichsstock und

rund. 0,1 Mio. EUR für die Feuerwehrpauschale.

Die Stadt Erfurt erhält die vorgenannte Feuerwehrpauschale u.a. für die Feuerwehrausrüstung und Ausstattung, die digitale Alarmierung und Digitalisierung, zur Aus- und Fortbildung, Öffentlichkeitsarbeit sowie zur Nachwuchsgewinnung der Jugendfeuerwehren.

Hinsichtlich der auf Bundeseben angekündigten zusätzlichen Bundesmittel liegen aktuell noch keine Informationen von Seiten des Landes vor, wie und in welcher Form die Verteilung und Weiterleitung an die Kommunen erfolgen soll.

  1. Wie und in welchen Bereichen sollen diese zusätzlichen Mittel konkret eingesetzt werden? Gibt es bereits eine Priorisierung oder Planung für den Einsatz dieser Mittel in Erfurt?

Hinsichtlich der Verwendung der zusätzlichen Mittel wird auf die Beantwortung in Frage 1 verwiesen.

Wie dargelegt sind ein Großteil der Mittel für gewisse Aufgabenbereichen gebunden und sind demzufolge diesen entsprechend überplanmäßig zuzuführen. Entsprechende Vorlagen werden im Rahmen der Haushaltsdurchführung den Gremien zur gegebenen Zeit vorlegt.

Da sich sowohl im Sozialbereich als auch bei den Personalkosten, auf Grund des Tarifabschlusses, Mehrforderungen ggü. den Plandaten ergeben werden, könnten die zusätzlichen Mittel dafür eingesetzt werden.

Über den Einsatz der zusätzlichen Mittel aus der Investitionspauschale wird in Abstimmung mit den bauausführenden Fachämtern entschieden und eine konkrete Priorisierung/Untersetzung der Finanzmittel vorgenommen. Entsprechende Gespräche werden vorbereitet. Abschließende Entscheidungen sind jedoch erst nach vorliegender Bewilligung möglich.

Ehre wem Ehre gebührt

Wiederum liegt eine außergewöhnliche Saison beim TSBV hinter uns und wir treffen uns alle Jahre im Mai, um Sportler zu ehren, Kader zu berufen oder auch Sportler zu verabschieden und neue Sportler an das Sportgymnasium aufzunehmen. Da unser Präsident Andreas Minschke terminlich verhindert war, durfte ich unsere Ehrungs- und Berufungsveranstaltung im Golf- und Kletterpark in Oberhof eröffnen. Über 100 Nachwuchssportlerinnen und Sportler sowie Trainer und Vereinsverantwortliche waren dabei, aber auch unsere Weltmeister. Einen ehemaligen vierfachen Weltmeister habe ich besonders gerne begrüßt. David Möller wurde in dieser Woche zum Sportstaatssekretär ernannt und einer seiner ersten Termine war bei seinem “Heimatverband”. Nachfolgend meine Begrüßungsrede in Oberhof:

“Es ist schon eine Tradition, die wir hier pflegen und das machen wir auch gerne. Es ist auch immer wieder erstaunlich welche Leistungen entstehen, wenn Träume gelebt und erzielt werden, aber auch wenn nicht immer alles aufgeht was man sich so als Zielstellung aufgeschrieben hat. Aber einmal mehr zeigt sich, dass wenn der einen schwächelt der andere dann die Lücke schließen kann. Das ist eine Stärke unseres Verbandes, die wir immer versuchen müssen zu bewahren. Nachwuchs zu sichten und auszubilden, um später die Früchte bei den ganz großen Wettbewerben einzufahren.

Und ja es steht eine besondere Saison vor uns, die olympische Saison die wir schon vor den Augen, die die Trainer und Sportler vor den Augen haben
Heute schauen wir aber erst einmal ganz kurz zurück auf die Ergebnisse der letzten Saison:

Ausgewählte Erfolge/ Gesamtbilanz des Verbandes (Gold/Silber/Bronze)
Weltmeisterschaften 5/2/3
U23/U20 1/1
EM 1/2/2
Gesamtweltcups 3/0/2
DM 3/5/4
Nachwuchsarbeit im TSBV
JWM 4/4/2
JEM 3/2/1
DJM 3/5/5

Eine herausragende Bilanz unserer 3 Sportarten unserer Sportlerinnen und Sportler unserer Trainerinnen und Trainer sowie dem gesamten Staff um Mechaniker, Ärzten, Physios und unserer Vereine. Die aktuelle Kaderstatistik zeigt ebenfalls die Stärke unseres Verbandes und zeugt von der guten Arbeit, macht aber auch Angst für das bevorstehende, für die Erwartungshaltung von außen und vielleicht auch den Druck jedes Einzelnen, dass man die Erwartungshaltung nicht Stand hält.

Hier eine kurze Bilanz, wir gehen in die neue Saison mit 11 + 2 Olympiakadern (Julia Taubitz und Adman Ammour trainieren in Thüringen), 14 Perspektivkadern, 8 NK 1 Kadern und 22 NK 2 Kadern. Dazu kommen die Landeskader. Diese Erfolge entstehen aber nur im Verbund mit ganz vielen Partner, die an unserer stehen. Ohne diese wertvolle Unterstützung könnten solche Ergebnisse, solche Leistungen nicht errungen werden.

Deshalb sagen wir auch hier herzliches Dankeschön an die Sportfördergruppe der Bundeswehr, der Landespolizei der Bundespolizei, teilweise als Arbeitgeber unserer Sportler und Trainer aber auch als Unterstützer im Sport. Wir sagen dem Freistaat Thüringen Dank, hier vorangestellt das Sportministerium, die immer versuchen die Interessen unseres Kufensports mit zu fördern und zu entwickeln. Dem LSB, dem OSP der TSH als sicheren und festen Partner an unserer Seite aber auch allen weiteren Partnern wie SV Versicherung, AOK Plus Helaba, Innovationgroup, der TIRA und weiteren Firmen sowie Spendern die uns unterstützen. Ein großes Dankeschön geht an das Team des Sportgymnasiums als eine der ersten Anlaufstelle für unsere Sportler, wenn sie den weiteren sportlichen Weg aus den Vereinen gehen. Und was wären wir ohne das TWZ und den Sportstätten. Danke an das Team vor allem an das Bahnteam für das Verständnis, das Nachwuchsleistungssport, Leistungssport und Weltcups gemeinsam auf hohem Niveau durchgeführt werden kann. Was nicht immer einfach ist Die Erfolge spiegeln sich auch in der Öffentlichkeit wider. Bei der Sportlerumfrage der Saison 2023-2024 gewählt und zur Goldene Nacht des Sports im April 2025 geehrt wurden

Julia Taubitz Platz 2
Lisa Buckwitz Platz 5
Max Langenhan Platz 1
Christopher Grotheer Platz 2
Dajana im Doppel Platz 2
Bobteam Adam Ammour Platz 4
Doppel Orlamünder-Gubitz Platz 9

Damit bleibt mir nur noch einmal Danke zu sagen, Danke an die Vereinsarbeit für die Basis aller Erfolge im Kufensport, Danke an das gesamte Trainer-Mechaniker – Team und Danke an die Geschäftsstelle und den Vorstand.”

Bilder aus Oberhof – vielen Dank an Sven Schmutzler für die Fotos

Krieg der Bilder

Die zunehmende Bilderflut insbesondere auf den Social-Media-Seiten im Internet fordert und überfordert die Nutzerinnen und Nutzer. Hinzu kommt, dass durch Bildmanipulationen der Wahrheitsgehalt von Bilder häufig in Frage gestellt wird. Diese Manipulationen erfolgen häufig, um Stereotype zu bedienen. Die Landeszentrale für politische Bildung hat dazu heute mit dem ThILLM einen Workshop mit dem Titel „Krieg der Bilder?“ – Wie digitale Bildkommunikation antisemitische Stereotype bedient veranstaltet. Dozent war der Linguist und Antisemitismusforscher Marcus Scheiber vom international renommierten Forschungsprojekt „Decoding Antisemitism“.

Digitale Kommunikation prägt Identitätsbildung, soziale Interaktion und politische Partizipation zunehmend. Gleichzeitig begünstigt die digitale Entgrenzung der Alltagskommunikation die Verbreitung antisemitischer Inhalte, die sich durch digitale Vernetzung in präzedenzloser Dichte weltweit ausbreiten und bis in politisch gemäßigte Milieus vordringen. Digitalität fungiert dabei sowohl als Katalysator für die Verbreitung antisemitischer Haltungen als auch als Treiber ihrer gesamtgesellschaftlichen Normalisierung. Dabei greifen entsprechende Akteure vermehrt auf bildliche Kommunikationsformen zurück, da Bedeutungen in Bildern unmittelbarer als in Sprache wahrgenommen werden und wir Bildern dementsprechend eine größere Authentizität zuschreiben. Vor diesem Hintergrund haben wir uns in dem Workshop gemeinsam die bildlichen und multimodalen Kommunikationsstrategien antisemitischer Akteure systematisch erschlossen und dekonstruiert. Vielen Dank für diese gute und wichtige Veranstaltung!

60 Jahre diplomatische Beziehungen

Es ein Anlass zum feiern! Seit 60 Jahren gibt es die diplomatischen Beziehungen. Nach unserem Kalender ist das genaue Datum der 12. Mai 1965. Seit 20 Jahren habe ich das Datum jedes Kalender und erinnere mich noch gerne zur Feier des 40jährigen Jubiläums mit Alfred Biolek in der Thüringer Staatskanzlei am Israel-Tag 2005.

Seit letzter Woche finden dazu wieder viele Veranstaltungen in Deutschland statt. Auch wir haben als DIG und Förderverein Jüdisches Leben in Thüringen unseren Jahresempfang zu diesem Anlass ausgestaltet. Leider ist es aber so, dass ein unbeschwertes feiern in diesem Jahr nicht so richtig klappen will. Natürlich tritt die Sorge um die 59 immer noch in Gefangenschaft der Hamas-Verbrecher befindlichen Geiseln immer wieder in den Vordergrund.

Aber auch die deutsch-israelischen Beziehungen gestalten sich derzeit (wieder) schwierig. Die alte Bundesregierung hat sich maßgeblich unter der grünen Außenministerin Stück für Stück von Israel entfernt. Da hat die neue Bundesregierung einiges aufzuarbeiten und gerade zu rücken. Ich bin zuversichtlich, dass dies gelingt.

Leider ist das Bekenntnis zu Israel aber nicht mehr ungeteilt. Sowohl am rechten Rand die AfD, als auch die Linke auf der anderen Seite argumentieren zunehmend israelfeindlich und antisemitisch. Bei ihrem Bundeparteitag haben die Delegierten der Linken mehrheitlich eine Abkehr von der international anerkannten Antisemitismus-Definition der IHRA beschlossen. Stattdessen gilt jetzt für die Linken die sogenannte Jerusalemer Erklärung zum Antisemitismus. Damit ist Vieles, was Linke derzeit landauf landab postulieren nicht mehr antisemitisch – klassischer Fall von Reinwaschung der linken Antisemiten. Berechtigt hagelte es Kritik von allen jüdischen Verbänden und Vereinen in Deutschland an den Linken.

Alles für den Club!

Zugegeben der Spruch ist nicht neu, aber er passt. „Alles für den Dackel, alles für den Club“ stammt aus der Comedy-Serie Hausmeister Krause – Ordnung muss sein. Aber der Spruch gilt eigentlich für jede und jeden, der sich ehrenamtlich für seinen Verein oder Club engagiert.

Für unseren “Verein/Club” SWE Volley-Team und Schwarz-Weiß Erfurt haben wir uns als Vorstandsmitglieder heute den ganzen Tag beim 23. Brunnenfest im Rieth engagiert. Das Brunnenfest findet immer im Frühjahr in unmittelbarer Nähe zu unsere Spielhalle statt und da ist es natürlich Ehrensache, dass wir mit einem Informationsstand und einem mobilen Volleyballnetz dabei sind.

Viele gute Gespräche und Kinder, die den ganzen Tag Volleyball gespielt haben waren unsere “Ausbeute”. Vielen Dank meinen Vorstandskolleginnen und Kollegen, die heute dabei waren. In den nächsten Wochen stehen noch einige Termine auf dem Programm, bei denen ihr uns treffen könnt – EGA und Magdeburger-Allee-Fest sind die nächsten beiden.

Bilder Brunnenfest 

Alles Gute zum 75. Geburtstag!

In dieser Woche haben wir im Stadtrat an das 35 jährige Jubiläum der ersten freien Kommunalwahl in Erfurt erinnert. Einer, der den ersten Stadtrat mit geprägt hat ist Karl-Heinz Kindervater. Heute hat Karl-Heinz seinen 75. Geburtstag gefiert und viele waren in die Kaufmannskirche gekommen. Da viele der Gäste selbst zu den aktiven Gestaltern der Wendezeit gehörten, ging auch der Blick politisch zurück.

Ich habe Karl-Heinz seit dem Beginn meines kommunalpolitischen Engagements in verschiedenen Funktionen erlebt – einige der Ämter durfte ich danach auch begleiten. Karl-Heinz war erster Stadtratspräsident, oder wie es damals hieß Stadtverordnetenvorsteher von 160 gewählten Kommunalpolitikern. Später war er auch Fraktionsvorsitzender und hat sich stark für die Kultur in Erfurt engagiert.