Während der Ferien ist es im Ratssitzungssaal recht ruhig. Es tagen im Rathaus nur die sogenannten “Sommerausschüsse” und auch dort ist die Zahl der Beratungsvorlagen überschaubar. Am Mittwoch gabe es aber zumindest einen Drucksache, die es in sich hatte. Im Finanzausschuss informierte der zuständige Beigeornete zu den Details des 17 Millionen-Haushaltslochs in diesem Jahr und im Anschluss auch zu den sich daraus ergebenden Problemen für die Aufstellung des Haushalts 2026.
An wegberechenden Einnahmen liegt das Defizit in diesem jahr nicht, die sind recht stabil. Die Ausgaben laufen hingegen aus dem Ruder. Mehrausgaben im Sozialbereich (über 8 Millionen) und Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst (5 Millionen) machen sich bemerkbar. Bei den Investitionen gibt es Projekte die finanziell völlig aus dem Ruder laufen (Bsp. das technische Rathaus in der Warsbergstraße) und andere, die gar nicht erst stattfinden, weil die Planungen nicht ausreichend sind. Dies hilft zwar vermeindlich im laufenden Haushaltsjahr die Defizite auszugleichen, aber verstärkt das Problem für die Folgejahre. Dann kosten die gleichen Projekte deutlich mehr.
Für den nächsten Haushalt zeichnete der Beigeordnete ein düsteres Bild. Derzeit laufen noch die Gespräche mit den Dezerneten (soweit si im Sommer da sind). Bei den sogenannten Haushaltsvoranmeldeungen haben alle schon einmal einen zusätzlichen Schluck aus der Finanzpulle beantragt. Den Haushaltsentwurf auszugleichen, ist vor diesem Hintergrund ein sportliches Ziel. Die Vorlage des Haushalts wird daher wohl auch nicht im September (wie gewünscht) sondern erst im November erfolgen (hoffentlich). Dies ist zwar eher, als es unter dem ehemaligen Oberbürgermeister regelmäßig der Fall war, aber immer noch zu späte, um den Haushalt vor Jahresbeginn zu verabschieden. Im Finanzausschuss haben wir daher schon einmal wieder das Thema vorläufige Haushaltsführung diskutiert. Allerdings nicht mit der Zielstellung den Haushalt auszugleichen, sondern mit dem Wunsch der rot-rot-grünen Ausgabengemeinschaft, weiter alle Leistungen einschließlich der freiwilligen zahlen zu könne.
Schon am Tag nach der Finanzausschusssitzung war die Botschaft verhallt. Zwar berichtete die TA noch in einem größeren Artikel, aber Linke und SPD waren schon wieder dabei das Thema wegzudiskutieren. Die Linken wollen die Rücklage verkonsumieren und den hohen Investionsstau (den der linke Dezernet zu einem hohen Anteil mitzuveranworten hat) wegdiskutieren. Bei ihnen ist vor allem der Finanzbeigeordnete das “Feindbild”, der ist nach Meinung des finanzpolitischen Beraters der Linken seinen Job nicht richtig macht. So richtig Hilfe von seiner SPD Fraktion bekommt der Beigeornete auch nicht. Auch von dort gibt es regelmäßig populistische Forderungen nach Mehrausgaben – in der Regel dann von den Genossen die gar nicht im Finanzausschuss sind.
Ich habe keinen Zweifel, dass wir einen Haushaltsentwurf bekommen werden. Es wird auch einen Beschluss des Haushalts geben – möglicherweise wieder mit einer langen rot-rot-grünen Wunschliste. Aber wenn es dumm läuft, wird es dann im Haushaltsvollzug nicht wie in diesem Jahr eine Bewirtschaftungssperre sondern eine Haushaltssperre gemäß ThürKO geben. Dann stehen alle sogenannten freiwilligen Leistungen zur Disposition.
Rund 265 Sportvereine gibt es in Erfurt und rund 40.000 Mitglieder in diesen Vereinen. Damit ist in Erfurt der Sport breit aufgestellt und Oberbürgermeister Andreas Horn hat angekündigt, Erfurt zur Sportstadt zu entwickeln. Allerdings gibt es dafür noch einiges zu tun, denn trotz guter und teurer Sportstätten, gibt es in diesem Bereich noch Defizite. Insbesondere sie Zahl und der Zustand zahlreicher Sporthallen ist verbesserungswürdig.
Gestern hat die Erfurter Tourimus GmbH gemeinsam mit dem OB und zahlreichen Vertretern der Sportvereine ein Konzept vorgestellt, wie Vereine künftig unterstützt werden sollen. Sport und Stadtmarketing sollen in Erfurt künftig voneinander partizipieren. Wir sind mit unserer Bundesligamannschaft seit 1998 in der 1. und 2. Volleyballbundesliga bundesweit als Werbebotschafter der Landeshauptstadt unterwegs. Eishockey, Basketball und Fußball sind ebenfalls Mannschaftssportarten, die bundesweit in unterschiedlichen Ligen Aushängeschilder der Landeshauptstadt sind.
Letzte Woche haben wir das 20jährige Bestehen unserer Städtepartnerschaft mit Haifa begangen und uns mit dem Bürgermeister von Haifa verabredet diese Beziehungen zu intensivieren. In den letzten beiden Tagen waren wir in unserer Partnerstadt Mainz mit einer Delegation der Stadt Erfurt zu Gast.
Die Erfurter Delegation wurde angeführt von unserem Oberbürgermeister Andreas Horn und der Bürgermeisterin Heike Langguth. Als Stadtratsvorsitzender habe ich gerne den Erfurter Stadtrat vertreten und gemeinsam durften wir uns in das goldene Buch der Stadt Mainz eintragen. Intensiv haben wir danach in den letzten beiden Tagen inhaltliche Punkte besprochen, wobei mir verständlicherweise das Thema Haifa bei einer abschließenden Gesprächsrunde besonders wichtig war.
Das besungene “graue Haar” ist schon lange kein Thema mehr – alles ist schon bei frühreren Geburtstagen grau gewesen. Zum 59. Geburtstag, den ich in dieser Woche mit meinem Zwillingsbruder feiern konnte, konzentrieren sich die Wünsche vor allem auf Gesundheit. Vielen Dank für die vielen guten Wünsche.
Regelmäßige Besuche im Fitnessstudio, Wakeboard fahren im Sommer, Squash und Badminton ganzjährig möchte ich schon gerne weiter betreiben, auch wenn sich hin und wieder das Knie zu Wort meldet.
Christopher Grotheer will es noch einmal wissen. Nach seinem Olympiasieg 2022 und dem dritten WM-Titel 2024 überlegte er kurzeitig, ob er aufhört. Erfreulicherweise nur kurz und dann fiel die Entscheidung noch einmal in Cortina voll anzugreifen.
Gestern hatte Christopher Grotheer aber zu einem Pressetermin geladen, um seinen neuen Hauptsponsor zu präsentieren. LOTTO Thüringen wird Christopher in der kommenden Saison direkt unterstützen und damit sein Wintersportengagement ausbauen und verstärken. Wir sind als TSBV ausgesprochen dankbar, dass die Weltcups in Oberhof mit LOTTO Thüringen als Hauptsponsor stattfinden und auch sonst ist LOTTO viel im Sport engagiert. Jochen Staschewski, Geschäftsführer der Thüringer Staatslotterie, unterschrieb im Beisein von Medienvertretern die Vereinbarung mit Christopher.
Vor genau 20 Jahren, am 17. Juli 2005 wurde die Städtepartnerschaft Erfurt – Haifa auf einer Urkunde begründet. Vorangegangen waren fünf Jahre freundschaftliche Beziehungen zwischen beiden Städten, maßgeblich geprägt von unserem damaligen Oberbürgermeister Manfred Ruge. Der Kontakt nach Haifa war zuvor über unsere Partnerstadt Mainz geknüpft worden. Zwischen Mainz und Haifa gibt es schon viele Jahre eine Partnerschaft.
Am heutigen Jubiläum muss ich an viele dieser “Verknüpfungen” denken. Auch an die zweite Reise der Jungen Union Thüringen nach Israel im Jahr 1994 – damals gemeinsam mit Freundinnen und Freunden aus Mainz.
Nach seiner ersten langen Amtszeit hat er sich im letzten Jahr noch einmal bereit erklärt zu kandidieren. Seit seiner Wiederwahl regiert er die Stadt mit inzwischen 81 Jahren mit viel Erfahrung. Im letzten Jahr war ich bei ihm zu Besuch und wir konnten lange über die Entwicklung unserer beiden Städte sprechen.
Jetzt ist es offiziell. Auch in der kommenden Saison wird es in Oberhof wieder zwei Rennrodel Weltcups geben. Da die Sanierung der Bahn in Königsee nicht fertig wird, hat die FIL, unser internationaler Verband, in Oberhof angefragt, ob wir noch einmal können/wollen würden… Nach den letzten beiden Jahren, in denen wir jeweils einen Doppelweltcup in Oberhof hatten, haben wir etwas Erfahrung auf dem Gebiet. Dennoch war es aber für uns wichtig zunächst intern zu klären, was dies an Aufwand bedeutet. Schließlich sind es unsere vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, die den Weltcup tragen.
Gestern, am 10. Juli, war der Tag der Solidarität mit Juden und mit Israel – zum zweiten Mal nach 2024. Leider gab es aber bundesweit nur wenige Veranstaltungen und auch nur wenige klare Bekenntnisse. Stattdessen gab es aber in Jena eine angemeldete Kundgebung von Unterstützern der Palästinenser und der Hamas.
Bei der Pali-Demo versammelten sich rund 300 Menschen in einer kruden Mischung von Linksextremen um die Antifa, Rechtsextremisten und Antisemiten. Die Parolen waren vom bekannten Hass und pauschalen Vorwürfen gegen Israel. Im Verlauf der Demonstration wurden von der Polizei, die mit einem großen Aufgebot vor Ort war, zwei Straftaten festgestellt und der Umzug unterbrochen um die Tatverdächtigen zu ermitteln.