Blogeinträge

22. Internationale Thüringer Messe-Cup

Warm-up-Phase
Respekt und Anerkennung den Organisatoren des traditionsreichen Judo-Turniers! Seit 22 Jahren treffen sich dazu in Erfurt Teilnehmer aus vielen unserer Partnerstätte. In diesem Jahr waren es wieder 700 Kinder und Jugendliche, darunter auch aus Haifa und Tel Aviv in Israel. Seit vielen Jahren bin ich auch in jedem Jahr, oft mit meinem Sohn, als Gast dabei. Vor Jahren hatten wir im Stadtrat eine Diskussion um die kostenfreie Nutzung von Sportstätten über das Vereinstraining und den Wettkampfbetrieb hinaus. Das Erfurter Judo-Turnier ist zugleich ein Sichtungsturnier für den Judo-Nachwuchs. Ich bin deshalb sehr froh, dass wir das Thema klären konnten. Die Leichtathletikhalle kann von den Veranstaltern weiter kostengünstig genutzt werden und bietet in der Sportstadt Erfurt ideale Voraussetzungen. Bilder vom Judo-Cup 2019  

Begeisterter Auftakt

Eine der schönsten und ältesten Radrennbahnen
Zwar waren gestern Abend nur rund 1.500 Zuschauer beim Rennauftakt in die neue Saison auf der Erfurter Radrennbahn dabei, die sahen aber drei spannende Rennen mit einem denkbar knappen Ausgang. Europameister Franz Schwiewer aus Cottbus holte sich mit seinem Erfurter Schrittmacher Gerd Gessler den Gesamtsieg. Die Fans gingen wieder begeistert mit und zum wiederholten Male habe ich bedauert, dass auf der traditionsreichen Bahn nur vier Mal jährlich Rennen stattfinden. Ein Nachbar hatte vor Jahren erfolgreich geklagt. Auch den Grünen sind die Rennen ein Dorn im Auge. Zwar wird dabei politisch korrekt Rad gefahren, aber eben hinter Motorräder (mit Verbrennungsmotor!!!). Bilder vom Rennen

Erhitzte Kowo-Diskussion

Rund 30 Vertreter der Mieterverbände der Kowo waren bei der Diskussion dabei
Heute Abend wurde die Finanzierung der Schulfinanzierung schon einmal heftig diskutiert. Zwar steht das Thema erst am 22.5. im Stadtrat auf der Tagesordnung, aber die Einladung von Kowo-Mietervertretern nutzten alle Fraktionen, und selbst die die erst noch Fraktion werden wollen, zu einem Schlagabtausch. Ich habe die Position der CDU erläutert, an der sich in den letzten sechs Wochen nichts geändert hat. Wenn die Kowo an die Stadtwerke verkauft werden, brauchen sich die Mieter deshalb keine Sorgen zu machen. Mietsteigerungen wird es aus diesem Grund nicht geben. Wie bisher, orientieren sich Mietsteigerungen am Sanierungsstand und der allgemeinen Kosten-/Preisentwicklung. Befremdlich finde ich es nach wie vor, dass das politische Süppchen auf diesem heißen Herd besonders gerne von Leuten gekocht wird, die nicht die Lösung des Problems bieten, sondern das Problem mit verursacht haben. Die Linken sind seit 2006 in Erfurt in Verantwortung stellen seit vielen Jahren die zuständige Beigeordnete und haben mit schöner Regelmäßigkeit verhindert, dass notwendige Investitionen in Erfurt getätigt wurden. Gleichen gilt auch für den ehemaligen Beigeordneten Spangenberg, der während seiner Amtszeit die Sanierung ebenfalls nicht voran gebracht hat.  

Jahresempfang der DIG

Prof. Reinhard Schramm
Nahezu täglich spielt jetzt Israel eine Rolle – in den Einträgen auf meiner Homepage ebenso, wie bei den Terminen. Letzte Woche noch in Tel Aviv, vorgestern beim Marsch des Lebens, gestern beim Jahresempfang der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft und kommenden Montag bei der Mitgliederversammlung unseres Fördervereins für jüdisch-israelische Kultur in Thüringen. Ich finde das ausgesprochen gut, denn alle diese Termine sind Ausdruck gelebter Solidarität mit Israel und die ist in diesen Tagen besonders notwendig. Der Jahresempfang der DIG fand im Barocksaal der Staatskanzlei statt. Es stand darin u.a. die Flagge Israels und der Ministerpräsident sprach zu den Gästen. Danach gab  es israelischen Wein (Barkan) und orientalisches leckeres Essen. Neben dem Jahresempfang der DIG stand dabei auch die Staatsgründung Israels im Blick. Vor 71 Jahren wurde am 14. Mai 1948 der Staat Israel von David Ben Gurion in Jerusalem proklamiert. Herzlichen Glückwunsch dem jungen-alten Israel! Bilder vom Jahresempfang der DIG  

Wahl-Kampf-Tag

Das Spitzenkandidatenbild reloaded
Natürlich ist gerade jetzt, in den letzten zwei Wochen vor der Kommunal- und Europawahl jeder Tag ein Wahlkampftag. Trotzdem war der heutige ein besonderer. Am Europatag standen wir gemeinsam mit gut der Hälfte der CDU-Stadtratskandidaten, unserer Europaspitzenkandidatin Marion Walsmann, und dem CDU Landesvorsitzenden Mike Mohring auf der Bühne vorm Anger 1 und präsentierten unsere Ideen den Wählern. Besonders gefreut haben wir uns, dass Kristina Vogel den ganzen Nachmittag bei uns war und auch zu ihrer Motivation für die Kommunalwahl gesprochen hat. Das Wetter war zwar mehr so April, aber pünktlich zu Kristinas Ankunft verzogen sich die Regenwolken. Der Wahlkampf läuft inzwischen sehr intensiv. Die Stadt ist komplett zu plakatiert. Allein 27 der 49 CDU-Stadtratskandidaten haben eigene Kopfplakate aufgehangen. Alle sind unterwegs um im Bürgergespräch für sich zu werben. Als Fraktionsvorsitzender und Spitzenkandidat werbe ich für alle unsere Kandidatinnen und Kandidaten. Wir sind ein starkes Team und ich möchte, dass wir stärkste Fraktion im Stadtrat werden. Dafür kämpfen wir in den nächsten Tagen. Dafür werden ich in den kommenden Wochen noch etliche Podiumsdiskussionen absolvieren. Morgen geht es um die KOWO, Montag bei Radio Frei, Dienstag zum Frühstücksgespräch beim BVMWT… Bilder vom Europatag  

CDU-Fraktion fordert Garantie für Kindergartenplätze

Online-Vergabesystem Kivan mangelhaft Die CDU-Fraktion fordert eine öffentliche Garantie für Kindergartenplätze in Erfurt durch die zuständige Beigeordnete Anke Hofmann-Domke und eine Vermittlungsstelle im Jugendamt, die im Interesse der Eltern den gesetzlichen Betreuungsanspruch realisiert. Fraktionschef Michael Panse und Jugendhilfeausschussmitglied Dominik Kordon betrachten das Online-Vergabesystem für Betreuungsplätze als nicht ausreichend für die Garantie eines Betreuungsplatzes in der Krippe oder im Kindergarten. Eltern würden häufig bei der Platzsuche allein gelassen. In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 09. Mai wird zum wiederholten Male über die Kivan-Auswertungsstatistik diskutiert. Dabei wird deutlich, dass eine tatsächliche Vermittlung freier Betreuungsplätze mit dem Onlinevermittlungssystem nur in Teilen funktioniert. Tatsächlich sind viele der unbelegten Plätze schon vorreserviert. Regelmäßig wenden sich Eltern, die verzweifelt nach einem Platz suchen, an die CDU-Stadtratsfraktion mit der Bitte um Hilfe und Unterstützung. Erfreulich ist dabei, dass Erfurt weiter wächst und Zuzüge junger Familien zu verzeichnen sind. Adäquat wurden jedoch nicht ausreichend Plätze an Krippen und Kindergärten geschaffen. Viele Kindergärten und deren Mitarbeiter sind an der Belastungsgrenze. “Das Online-Vergabesystem Kivan bietet keine tatsächliche Hilfe, um auf den Platzmangel zu reagieren. Es läuft nur eingeschränkt oder gar nicht, weil Eltern darauf keine freien Plätze finden. Nur etwa 74 Prozent der Plätze sind online verfügbar. Kein einziger Platz wurde damit geschaffen. Kivan konnte den Mangel nicht ausreichend kompensieren”, moniert Panse. Kordon schließt sich dem an und ergänzt: “Die Eltern sollen nicht erst gezwungen sein, sich einen Rechtsanwalt nehmen zu müssen, um den rechtlichen Anspruch durchzusetzen. Die Stadt ist als Dienstleister verpflichtet, die rechtlichen Garantien zu gewährleisten.” Die CDU-Fraktion mahnt seit langem zu mehr Investitionen, insbesondere im Bereich der Kindergärten und Krippen. Es wurde in den letzten Jahren zu wenig gebaut oder saniert. Das Online Vergabesystem ist seit 2016 im Netz und konnte den offensichtlichen Mangel nicht kompensieren, sondern hat ihn vielmehr noch offensichtlicher gemacht.

100 Jahre Evangelische Stadtmission

Mit Petra Hegt und Andreas Lindner den beiden prägenden Stadtmissionaren
Herzlichen Glückwunsch zu 100 Jahren erfolgreicher Arbeit im Interesse der Schwächsten in unserer Gesellschaft! Mit einem Festgottesdienst hat die Evangelische Stadtmission Erfurt ihren 100. Geburtstag mit vielen Gästen und Wegbegleitern in der Michaeliskirche gefeiert. Mit meinem Stadtratskollegen Dominik Kordon habe ich der Geschäftsführerin Petra Hegt sehr gerne die Glückwünsche und Grüße der CDU-Stadtratsfraktion überbracht. Mit Frau Hegt, aber auch mit dem langjährigen Jugendhilfeausschusskollegen Pfarrer Andreas Lindner haben wir immer sehr gut zusammen gearbeitet.

Solidarität mit Israel ist nicht verhandelbar

Sechs Kerzen der Erinnerung
Rassismus, Antisemitismus und Israelhass dürfen in unsere Gesellschaft keinen Platz haben. Unter diesem Motto haben sich heute viele junge Menschen beim Marsch des Lebens in Erfurt versammelt und ihr Anliegen kein einer Abschlusskundgebung vor dem Rathaus verdeutlicht. Sehr gerne habe ich zugesagt ein Grußwort zu halten. Der Marsch des Lebens erinnert – gerade auch am 8. Mai – an wichtige Daten. Am 17. Januar 1945 begannen die Todesmärsche aus Auschwitz, bevor das Vernichtungslager am 27. Januar 1945 befreit wurde. Am 8. Mai vor 73 Jahren endete der 2. Weltkrieg und damit der organisierte Massenmord an Juden. Es endete damit aber leider nicht der Antisemitismus und der Hass. Auch heute gibt es politische Vertreter ganz links und ganz rechts, die ihre Israelkritik mit Antisemitismus füllen und die zu Boykotten aufrufen. Ich bin in der vergangenen Woche aus Israel zurück gekommen. Seit 1992 war ich dort schon 15 Mal, dieses Mal mit meinen beiden ältesten Söhnen. Es war mir wichtig mit ihnen nach Israel zu reisen und ihnen dort viel zu zeigen. Ein Land was sich wunderbar seit seiner Staatsgründung vor 71 Jahren entwickelt hat. Menschen, die liebenswert sind, aber auch in Sorge um die Zukunft. Am ersten Tag in Israel waren wir nicht touristisch unterwegs – wir waren in Yad Vashem, dem Ort der besonderen Verantwortung für alle Deutschen. Meine Söhne haben keine Schuld, aber sie haben wie wir alle eine besondere Verantwortung, dass so etwas nie wieder passiert. Wir waren über Ostern dort, dem wichtigsten Feiertagen für Christen. es war aber auch zeitgleich Passover, einem der wichtigsten feste für die Juden. Die beides in Jerusalem zu erleben war uns wichtig. Der Marsch des Lebens widmet sich auch der christlich-jüdischen Versöhnung, denn auch die Kirchen standen nicht immer selbstverständlich an der Seite der Juden. Ich bin dankbar für das heutige wichtige Zeichen der vielen Mitwirkenden. Gemeinsam mit Minister Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Prof. Reinhard Schramm als Landesvorsitzenden der Jüdischen Gemeinden Thüringen, Prof. für Kirchengeschichte Andreas Lindner und dem Präsidenten des Verfassungsschutzes Thüringen Stephan Kramer habe ich sechs Kerzen angezündet, die an die sechs Millionen ermordete Juden erinnern. Ich wünsche den Initiatoren der Märsche des Lebens Jobst Bittner und uns allen viele weitere und wichtige Zeichen der Solidarität mit Israel. Bilder und Videos vom Marsch des Lebens in Erfurt Radiobeitrag zum Marsch des Lebens    

Gundermann. Von jedem Tag will ich was haben“ Lesung mit Andreas Leusink

Andreas Leusink, die Fuchstal-Chaoten und Andreas vom Rothenbarth
Restlos ausverkauft war die Buchlesung von Andreas Leusink heute Abend in Rudolstadt. 60 interessierte Gäste und Fans von Gundermann drängten sich in die Stadtbibliothek. Die Veranstalter des Vereins Lese-Zeichen e.V. hatten für den Zeitpunkt der Veranstaltung den richtigen Riecher, als gemeinsam mit der Landeszentrale für politische Bildung der Termin geplant wurde. Vor drei Tagen wurde der Film beim deutschen Filmpreis Lola mit Ehrungen überhäuft. Leusink stellte das Buch zum Film Gundermann vor. Bis zum Sommer letzten Jahres war der Name Gundermann nur der rund 3.000 Hardcore-Fans (wie sie Moderator Andreas vom Rothenbarth nannte und sich selbst als solcher outete) bekannt. Rund 40.000 Menschen konnten mit dem Namen von Gundermann etwas anfangen. Dies änderte sich mit dem Film, der im August in die Kinos kam. Ich war bereits im Sommer in diesem Film und damals schon sehr beeindruckt von der Umsetzung des schwierigen Themas. Inzwischen haben über 350.000 Menschen in Ost und West den Film gesehen und es ist zu hoffen, dass dies noch viele nachholen werden, wenn der Film nach dem Lola-Erfolg jetzt wieder in die Kinos kommt. “Gerhard Gundermann war Baggerfahrer und Liedermacher, Genosse und Rebell, Offiziersschüler und Befehlsverweigerer, Spitzel und Bespitzelter”, hieß es in der Ankündigung zur Veranstaltung und weiter: “Ein Weltverbesserer, der es nicht besser wusste. Ein Zerrissener. Er drängte immer nach vorn und eckte immer an. Andreas Leusink hat in seinem Buch viele bisher unveröffentlichte Texte und Fotos, Briefe und Erinnerungen, Dokumente und Interviews zusammengestellt. Außerdem gibt er Einblick in die Entstehungsgeschichte des großen Kinofilms „Gundermann“, der noch einmal neu auf ein verschwundenes Land blickt. Es ist nicht zu spät dafür. Es ist an der Zeit.” Die Fuchstal-Chaoten begleiteten die Lesung mit eindrucksvollen Songs von Gerhard Gundermann. Als Mitarbeiter der Landeszentrale für politische Bildung habe ich ein kurzes Grußwort gehalten und den Veranstaltern für ihr tolles Engagement gedankt. Man hat den Musikern, Andreas Leusink und auch dem Moderator des Abends angemerkt wie wichtig ihnen das Thema Gundermann, als Teil der deutschen Vergangenheitsbewältigung und Aufarbeitung ist. Bilder aus Rudolstadt  

Die Landesliste steht

Die Landesliste der CDU Thüringen (soweit noch anwesend)
Etwas ungewohnt war es bei der heutigen Landesvertreterversammlung der CDU Thüringen zur Aufstellung der Landesliste zur Landtagswahl für mich schon. Zum ersten Mal seit 1994 stand ich nicht auf der Kandidatenliste. Ich hatte mich schon Anfang des Jahres entschieden mich nicht wieder um ein Direktmandat für den Thüringer Landtag zu bewerben und mich stattdessen auf die Kommunalpolitik zu konzentrieren. Da wir zudem viele Kandidatinnen und Kandidaten aus Erfurt haben sind wir auch so sehr gut auf der Landesliste vertreten. Neben den vier Direktkandidaten haben wir noch sieben Kandidatinnen und Kandidaten aus Erfurt, die auf der 88 Bewerber umfassenden Lite sind. Ziel ist es aber natürlich die Direktmandate zu erringen, dies machte Mike Mohring deutlich. Wir setzen auf Sieg und nicht auf Platz. Wie im Sport (wir tagten in der Multifunktionsarena) muss man dazu trainieren und die Fans begeistern. Beides wollen wir in den nächsten Monaten bis zur Landtagswahl im Oktober tun. Zu den Teilnehmern der Landesvertreterversammlung sprach auch die CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer und stärkte Mike Mohring erfolgreich den Rücken. Die Landesvertreter statteten Mike mit eine 94,8 prozentigen Zustimmung als Spitzenkandidat aus. Ein absolutes Novum war es auch, dass alle weiteren Kandidatinnen und Kandidaten ohne Gegenkandidaturen gewählt wurden. Zwischen 65 bis 98 Prozent lag die Zustimmung. Bilder von der Landesvertreterversammlung