Blogeinträge

“Die demokratisch verfasste Rechtsordnung erhalten. Politische Freiheit in der Bewährung” Unter dieser Überschrift fand der heutige Festakt zum 31. Jahrestag der Thüringer Verfassung statt. Wichtige und nachdenkliche Worte richteten die Redner Landtagspräsident Thadäus König, Ministerpräsident Bodo Ramelow, der Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofs Dr. Klaus von der Weiden und der Rektor der FSU Jena Prof. Dr. Klaus Dicke an die Abgeordneten, ehemaligen Landtagsabgeordneten und geladenen Gäste. Auf der Tribüne verfolgten zahlreiche Schülerinnen und Schüler den Verfassungsgeburtstag.

Unsere Verfassung hat sich zweifellos bewährt. Es gab in den letzten 30 Jahren nur wenige Änderungen daran. Insofern scheint es mir entbehrlich, dass man sich um die Verfassung sorgt. Ja, die Partei, die unsere Verfassung gering schätzt, hat eine Ein-Drittel-Minderheit im Landtag und kann (und wird) damit Verfassungsänderungen verhindern. Aber unsere Verfassung ist auch die stärkste Basis gegenüber einer als rechtsextrem eingestuften Partei.

Die Antwort auf diese Frage fällt selbst Meinungsforschern schwer. Zudem sind alle Meinungsumfragen nur Momentaufnahmen, die sich ständig verändern. Mit den beiden CDU Ortsverbänden “Am Petersberg” und “Am Steiger” waren wir gestern Abend im INSA-Haus am Steiger zu Gast. Hermann Binkert, der 2009 das INSA-Consulere “Institut für neue soziale Antworten” gegründet hat, stellte uns sein Meinungsforschungsinstitut vor und diskutierte mit uns was Politik aus Meinungsumfragen mitnehmen kann.

Wie die Thüringerinnen und Thüringer zur aktuellen Hängepartie in der Landespolitik stehen, wird INSA in den nächsten Tagen vorstellen. Wie sich die grundsätzlichen Einstellungen in den letzten Jahrzehnten verändert hat konnten wir diskutieren. Die CDU hat mit zahlenmäßig ähnlichen Stimmenzahlen, ganz unterschiedliche Prozente und damit Gestaltungsspielräume eingefahren. Angesichts der deutlich gestiegenen Wahlbeteiligung reichen aber heute die sogenannten “Stammwählerinnen und Stammwähler” nicht einmal mehr zu großen Koalitionen. Die Schwäche der SPD kommt noch hinzu und so wird es wohl auch in den nächsten Jahren schwer, Mehrheiten zu organisieren. Wir merken dies auch in der Kommunalpolitik. Auch da ist vieles in Bewegung. Anfang des Jahres hatte der damalige Oberbürgermeister eine Meinungsumfrage in Auftrag gegeben, die ihn bei 45 Prozent sah. Auch dies war nur eine Momentaufnahme, die sich wenige Wochen später total gedreht hat.

Für uns war der Abend und die Diskussion mit Hermann Binkert ein wichtiger Impuls und wir nehmen das Fazit mit, dass Umfragen wichtig sind, aber nicht die Politik bestimmen dürfen. Die Parteien (alle) müssen für ihre Grundüberzeugungen werben und sie müssen Antworten geben. Das “Institut für neue soziale Antworten” tut dies in seinem Bereich. Vielen Dank für den interessanten Abend!

Bilder vom Besuch bei INSA

Mit einer Stipendiatengruppe der Konrad-Adenauer-Stiftung habe ich mich heute Abend im Thüringer Landtag – passenderweise im Bernhard Vogel Saal – getroffen, um über die aktuelle politische Situation zu sprechen. Im Landtag selbst ist es derzeit auffallend ruhig, weil der normale Plenarbetrieb noch nicht richtig ins laufen gekommen ist. Es tagen zwar einzelne Ausschüsse, aber selbst deren Zusammensetzung ist noch nicht final festgelegt. Zwei Abgeordnete des BSW habe ich zu einem kurzen Gespräch getroffen – beide kenne ich schon länger, der eine war einst bei der CDU engagiert und der andere bei den Linken. Auch die beiden vermochten nicht zu sagen wo die Reise hingeht und sie versprühten Zweckoptimismus.

Mit den Studentinnen und Studenten habe ich dafür um so intensiver diskutieren können. Insbesondere um die Fragen der politischen Bildung machen sie sich Gedanken. Während der Erstellung des Wahl-O-Mat hatte ich bereits zwei von ihnen kennenlernen können. Es gibt zweifellos viele junge Menschen die sich politisch interessieren und engagieren – aber es ist eben leider die Minderheit. Um so mehr freue ich mich, wenn es Gruppen gibt, die neugierig sind, nachfragen und sich Gedanken machen. Morgen werden ist daran anknüpfend eine Schülergruppe im Rathaus zu Gast haben und kommende Woche kommen Studentinnen und Studenten der Katholischen Studentengemeinde zur Gesprächsrunde ins Rathaus.

Die Erfurter Sportfamilie wird immer größer. Derzeit sind im Stadtsportbund 266 Vereine mit 38.888 Mitgliedern registriert. Seit vielen Jahren ist dies eine sehr große Vereinsanzahl. Kooperationen oder Zusammenschlüsse gelingen nur selten und so bedeutet die große Vereinsanzahl auch, dass die zur Verfügung stehenden Sporteinrichtungen (in der Regel Hallen und Fußballplätze) sehr knapp sind. Die Vergabe der Hallenzeiten wurde gestern sowohl beim Stadtsporttag diskutiert, als auch von uns am Vormittag mit dem Erfurter Sportbetrieb besprochen. Da der Neubau von Hallen nur über einen längeren Zeitraum gelingen wird, muss sich der neu gewählte Vorstand des Stadtsportbundes mit der Vergabefrage prioritär beschäftigen.

Beim Stadtsporttag waren im Parksaal der Multifunktionsarena 61 Vereine vertreten. Birgit Pelke kandidierte erneut als Vorsitzende und wurde einmütig gewählt. Herzlichen Glückwunsch und weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit!

Tosca steht aktuell auf dem Spielplan des Theaters Erfurt und dies nicht zum ersten Mal. Bereits 2016 wurde die Tosca auf den Domstufen im Rahmen der Domstufenfestspiele gezeigt.

Auch dieses Mal ist die Aufführungen nicht alltäglich, sondern bietet bis zu 80 Zuschauerinnen und Zuschauern die Möglichkeit, direkt auf der Bühne dabei zu sein. Tosca on Stage hat um die drehbare Bühne eine halbrunde Hörsaal-Bestuhlung und damit werden die Besucherinnen und Besucher Teil der Aufführung.

Mit meinem Sohn Jonas war ich gestern Abend live dabei und es hat uns ausgesprochen gut gefallen. Im Netz findet sich eine eigene Homepage zu Tosca on Stage. Bis Ende des Jahres gibt es noch einige Aufführungen, allerdings werden die Karten schon knapp. Ich werde mir sicher die Tosca noch einmal von der anderen Seite ansehen.

Bilder von Tosca on Stage

Gestern Nachmittag fand die Eröffnungsveranstaltung der Fotoausstellung “Sei a Mensch” im Erfurter Stadtmuseum statt. Bis zum 30. März 2025 sind dort die Bilder der Künstlerin Halina Hildebrand, die sie in Israel nach dem 7. Oktober aufgenommen hat. Es sind beeindruckende Bilder, die traurig und nachdenklich machen.

Vor einigen Monaten sind Maja Eib, Leiterin der Konrad-Adenauer-Stiftung , und Maria Stürzebecher, UNESCO-Welterbebeauftrage, auf mich zugekommen und wir haben gemeinsam überlegt, wie und wo die Ausstellung in Erfurt präsentiert werden kann. Ursprünglich wollten wir sie im Rathaus zeigen, aber erfreulicherweise hat das hat der Oberkurator des Erfurter Stadtmuseums Hardy Eidam zugesagt, die Ausstellung in seinen Räumen für die nächsten Monate zu zeigen. Die Landeszentrale für politische Bildung hat einen großen Teil der Finanzierung übernommen und wir konnten viele Projektpartner gewinnen.

Die Jüdische Landesgemeinde Thüringen, die Deutsch-Israelische Gesellschaft Erfurt, der Förderverein Jüdisch-Israelische Kultur in Thüringen und das Netzwerk Jüdisches Leben Erfurt unterstützen die Ausstellung und wir hoffen gemeinsam auf viele Besucherinnen und Besucher.

Neben dem Vorsitzenden der Jüdischen Landesgemeinde Dr. Reinhard Schramm durfte ich zu den 75 Teilnehmern der Ausstellungseröffnung als Stadtratsvorsitzender ein Grußwort sprechen. Dabei habe ich auch über unsere Kontakte in unsere Partnerstadt Haifa gesprochen.

Der Anlass für die Bilder von Halina Hildbrand ist der 7. Oktober 2023 mit dem verbrecherischen Überfall der Hamas auf Israel und alles was in Folge dieses Überfalls geschehen ist. Über 1.200 ermordete Menschen, missbraucht, misshandelt und verschleppt – auch heute noch über 100 Geisel in Händen der Hamas machen unendlich traurig und haben Leid sowie Angst und Sorge für die Menschen in der Region gebracht.

Am 7. Oktober 2023 um 18 Uhr habe ich schweren Herzens unsere von der Stadt Erfurt geplante Bürgerreise mit 43 Erfurterinnen und Erfurtern nach Haifa abgesagt. Am Sonntagmorgen, dem 8. Oktober wollten wir fliegen. Das ganze Ausmaß war zu dem Zeitpunkt noch nicht bekannt, aber ich habe schon geahnt, dass eine Gruppen-Reise nach Israel sobald nicht wieder stattfinden kann und wahrscheinlich auch nie wieder so unbeschwert, wie in der Vergangenheit.

Ich war sehr oft in Israel. Ich durfte Für die Junge Union und die CDU Pilgerreisen und für die Landeszentrale für politische Bildung politische Bildungsreisen organisieren, war selbst auch mit meiner Familie etliche Mal in Israel. Mich haben das Land, aber vor allem auch die Menschen fasziniert und immer wieder motiviert nach Israel zu reisen. Mein Ziel war bei der Organisation von Reisen immer, so viele Menschen, wie möglich nach Israel zu bringen und für dieses Land zu begeistern. Dabei habe ich auch immer das festgehalten, was ich gesehen habe – mit Fotos – über 8.000 habe ich allein in den letzten Jahren in virtuellen Fotoalben gesammelt. Alle diese Bilder zeigen die schönen Seiten von Israel und fröhliche Menschen, bei allen politischen Schwierigkeiten, die es in den Jahren immer gab.

Im April dieses Jahres war ich zuletzt in Israel und es war vieles anders. Ich habe Freundinnen und Freunde in Israel getroffen und war an den Orten, wo ich auch sonst hingereist bin. Aber ich konnte danach nicht fröhliche und unbeschwerte Bilder auf meiner Homepage oder den Social-Media-Kanälen teilen. Bei einer der Großdemonstrationen in Jerusalem habe ich in die sorgenvolle Gesichter der Angehörigen geschaut.

Halina Hildebrand war im letzten Jahr vier Mal in Israel und hat in vielen Bildern dokumentiert, was sie gesehen hat. Bei der Ausstellungseröffnung hat sie darüber mit Hardy Eidam gesprochen. Einer der Angehörigen der Geisel hat zu ihr in Israel gesagt: “Sie machen nicht Kunst mit unserem Leid, sie machen unser Leid mit künstlerischen Mitteln sichtbar.”

Die Ausstellung, die zuletzt im September in Hamburg und Bonn gezeigt wurde, zeigt neben den großformatigen Fotos auch Videodokumentationen. Ich bin sehr dankbar, dass diese Ausstellung in Erfurt bis zum Ende der Jüdisch-Israelischen Kulturtage im März 2025 zu sehen sein wird. Die vielen Projektpartner werden um diese Ausstellung Veranstaltungen, insbesondere auch mit Schulen, organisieren. Zu sehen ist die Ausstellung im Erfurter Stadtmuseum “Haus zum Stockfisch”, Johannesstraße 169 und der Eintritt ist frei.

Informationen zur Ausstellung

Bilder der Vernissage

Artikel in der TA zur Ausstellung

Heute Abend hat sich der neue Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben konstituiert und zu seiner ersten Sitzung getroffen. Seit der Kommunalwahl gab es nur einen Hauptausschuss Finanzen der vorläufig von den Fraktionen besetzt war und die Entscheidungen über die Sommerpause getroffen hat.

Der FLRV hat wie in der Vergangenheit auch 11 stimmberechtigte Stadtratsmitglieder und derzeit 10 sachkundige Bürger, die die Fraktionen in der Arbeit unterstützen. Zwei weitere sachkundige Bürger für die SPD können noch nachbenannt werden. Hinzu kommen noch zahlreiche Verwaltungsmitarbeiter, so dass wir auch in der neuen Wahlperiode wieder grundsätzlich im Ratssitzungssaal tagen werden.

Für unsere CDU-Fraktion sind Wolfgang Weisskopf und Luc Rechenbach ebenso neu im Ausschuss, wie unsere beiden sachkundigen Bürgerinnen Anja Neuhaus und Justine Hoche. Mit Finanzen habe ich nun schon zu tun, seit ich Kommunalpolitik mache. 1993 bin ich in den Stadtrat gekommen und wurde von der CDU/DA-Fraktion in den Rechnungsprüfungsausschuss entsandt. Seit 2002 bin ich im Finanzausschuss, nachdem ich bereits im Landtag seit 1999 im Finanzausschuss war. Bereits in der vergangenen Wahlperiode war ich Finanzausschussvorsitzender und freue mich auch dieses Mal wieder das Vertrauen der Ausschussmitglieder bekommen zu haben. Als stellvertretender Ausschussvorsitzender wurde Andre Grenzdörffer von der SPD gewählt. Auf eine gute Zusammenarbeit!

In der ersten gemeinsamen Sitzung standen heute vier größere Themen zur Beratung an. Es ging um Hilfen für den Reitverein Kinderleicht. Nach längerer Diskussion haben sich alle Fraktion positiv dazu positioniert und der Oberbürgermeister soll jetzt (im Idealfall bis zur Stadtratssitzung) eine Lösung finden. Bei der neuen Friedhofsgebührensatzung ging die Diskussion im Wesentlichen um den Zeitpunkt des Inkrafttretens. Mehrheitlich war der Ausschuss für den 1.1.2025. Die 4. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung 2024 wurde beschlossen. Viel Entscheidungsspiel hatten wir da nicht. Drei große Bereiche sind davon betroffen – der Digitalpakt für die Schulen, Mehrkosten für das Theater und eine deutliche Steigerung der Kosten der Hilfen zur Erziehung. Darüber gab es eine Diskussion mit dem Amtsleiter, der darauf hinwies, dass die Steigerung der Fallzahlen auch im kommenden Jahr anzunehmen ist.

Das vierte große Thema ging dann doch recht schnell. Der Nachtragshaushalt sollte beraten werden. Allerdings haben die Stadträte ihn erst vor wenigen Tagen bekommen. Mit Blick darauf, dass fast alle Finanzausschussmitglieder, und auch die Hälfte der Stadtratsmitglieder  neu sind, habe ich beantragt die Beratungszeit um einen Monat zu verlängern. Wir werden den Nachtragshaushalt somit erst im Dezember im Stadtrat beraten und haben noch ausreichend Zeit, uns damit zu beschäftigen.

Pünktlich zum Spiel war ich aus Norwegen wieder zurück, aber leider brachte das Spiel wieder nicht Zählbares. Nachfolgend unser Spielbericht:

Mit dem SC Potsdam hatte der Aufsteiger auch im zweiten Heimspiel der noch jungen Saison ein echtes Liga-Schwergewicht zu Gast, der am Ende verdient drei Punkte aus Thüringens Landeshauptstadt mitnahm.

Die Vorzeichen standen alles andere als günstig, konnte doch Erfurts Trainer Mateusz Zarczynski infolge einiger krankheitsbedingt angeschlagener Spielerinnen nur eingeschränkt trainieren. Den unter der Woche noch im Europäischen Wettbewerb geforderten Gästen merkte man Doppelbelastung und Reisestrapazen dagegen zu keinem Zeitpunkt an.

Aufgrund der Umstände beorderte Zarczynski Alina Zellin für Elli Sandbothe und Sina Siebert für Ana Krulj in die Startaufstellung. Zu Beginn des ersten Satzes konnte sich keiner der beiden Kontrahenten entscheidend absetzen. Erst eine strittige Szene, in der nach einem Erfurter Angriff trotz der vom Linienrichter angezeigten Blockberührung der Punkt an die Gäste vergeben wurde, brachte die Brandenburgerinnen mit 11:8 in Führung. Um die Gemüter etwas zu beruhigen, nahm Erfurts Trainer im Anschluss sogleich seine erste Auszeit. Diese fruchtete allerdings nicht, sodass beim Stand von 14:20 aus Erfurter Sicht die zweite folgte. Der Aufsteiger bäumte sich noch einmal auf und kam durch eine Aufschlagserie von Sina Siebert bis auf 18:20 heran. Ernsthaft in Bedrängnis gerieten die Gäste allerdings nicht mehr, die schließlich den ersten Satz mit 25:20 für sich verbuchen konnten.

Den zweiten Satz begann der SC deutlich konzentrierter und ging sogleich mit 5:1 in Führung. Schwächen in der Erfurter Annahme verhinderten einen kontrollierten Spielaufbau. Vor allem Kira Thomsen war das ausgemachte Aufschlagziel auf Erfurter Seite. Die Gastgeberinnen liefen permanent dem Rückstand hinterher, den sie sich zu Satzbeginn eingehandelt hatten. Beim Stand von 9:17 aus Erfurter Sicht lagen die Gäste komfortabel in Führung. Wenn nichts mehr zu gehen schien, ging doch etwas – und zwar über Sina Siebert! Die Jüngste im Team der Schwarz-Weißen war mit Abstand die beste Spielerin und wurde folgerichtig von Gäste-Trainer Riccardo Boieri nach dem Spiel für die silberne MVP-Medaille nominiert. Der Aufsteiger startete eine beherzte Aufholjagd und beim Stand von 21:22 war der Rückstand nahezu egalisiert. Einige unkonzentrierte Aktionen und zu viele Eigenfehler verhinderten den Satzausgleich, den sich die Zarczynski-Schützlinge redlich verdient hätten. Der Satz ging mit 25:23 an Potsdam.

Mit dem Schwung der Aufholjagd erwischten die Einheimischen den besseren Start und gingen im dritten Satz mit 5:1 in Führung. Diese sollte jedoch nicht lange halten und beim Stand von 11:11 schaffte Potsdam den Ausgleich. Anschließend ging nicht mehr viel auf Erfurter Seite. Schwächen in der Annahme und eine über das gesamte Spiel verbesserungswürdige Leistung im Zuspiel verhinderten Punkte für den Aufsteiger, welche eine Mannschaft mit der Qualität des SC Potsdam dann einfach nicht mehr zulässt. Mit 25:16 entschieden die Gäste auch den dritten Satz und somit das Spiel souverän für sich. Die goldene MVP-Medaille durfte Jenna Ewert im Anschluss von Erfurts Oberbürgermeister Andreas Horn in Empfang nehmen.

Für Schwarz-Weiß gilt es nun, sich nach den Spielen gegen die Top-Teams der Liga, die mit einem Mehrfachen des Erfurter Etats ausgestattet sind, auf die kommenden Aufgaben zu konzentrieren und die guten Ansätze aus den Spielen positiv weiterzuentwickeln. Gegen den USC Münster, der überraschend deutlich zu Hause mit 0:3 gegen Aachen unterlag, bietet sich am kommenden Freitag die Gelegenheit, vor heimischer Kulisse die ersten Punkte einzufahren.

Bilder vom Spiel