Blogeinträge

Seit 14 Monaten ist unsere Solidarität mit Isreal wichtiger denn je zuvor und daran hat sich auch im zu Ende gehenden Jahr nichts geändert. Zunehmender Antisemitismus in Deutschland und anderen europäischen Ländern begleitet die schwierige Situation im Nahen Osten. Immernoch werden isrealische Geiseln in Gaza gefangen gehalten. Immernoch hat die Hamas die Waffen nicht niedergelegt und immernoch wird Israel aus seinen Nachbarländern bedroht. Glücklicherweise ist der Grad der Bedrohung aus Syrien geringer geworden. Aber ob der Sturz von Assad zu demokratischen Strukturen führt ist ausgesprochen unsicher. Damit die Waffensysteme des Landes nicht in die Hände von Islamisten fallen können, zerstört Israel sie und hat angekündigt, einen Sicherheitskoridor schaffen zu wollen.

Dies hat aber nichts zu tun mit dem Verhältnis von Israelis und Kurden. Die gestrige Demonstration auf dem Bahnhofsvorplatz hatte die klare Absicht, die Kurden für eine antizionistische Kampagne zu missbrauchen. Mich ärgert sehr, dass die Linke Erfurt  zu dieser Veranstaltung gemeinsam mit antisemtitischen Gruppierungen aufgerufen hat. Daher habe ich zu Beginn der Woche eine Gegendemonstration für die Deutsch-Israelische Gesellschaft angemeldet. Ich bin froh darüber, dass wir trotz Regen rund 50 Teilnehemrinnen und Teilnehmer mit israelischen und kurdischen Fahnen waren. Wir sind uns nicht bei allen politischen Themen einig, aber bei der Solidarität für die Menschen in Israel schon und auch beim Kampf gegen Antiosemitismus. Bei unserer Demo waren auch Kurden dabei, die das Mikrofon genommen haben und sich für unsere Klarstellung bedankt haben und auch heute Vormittag hat mich eine Kurdin angerufen und uns bestärkt. Israelis und Kurden sind keine Gegener – sie haben mit den Islamisten den gleichen Feind.

Seit dem 7. Oktober 2023 habe ich nun fünf Demonstrationen angemeldet und organisiert. Mein Israel-Fahnen kamen noch häufiger zum Einsatz – beim Katholikentag genauso, wie in Oslo und Bergen. Ich finde es wichtig Flagge zu zeigen und Position zu beziehen. Ich werde dies auch weiter tun!

Nachfolgend unsere Position zum aktuellen Thema:

Heute wurde Christoph Bender in der Staatskanzlei von Ministerpräsident Mario Voigt in den Ruhestand verabschiedet. Auf eigenem Wunsch scheidet Christoph nach 34 Jahren im Landesdienst aus gesundheitlichen Gründen aus. Gemeinsam mit  Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus seinen Jahren in der TSK und anderen Landesministerien haben wir uns dazu mit ihm noch einmal zu einer Abschiedsrunde getroffen und dabei so manche Anekdote ausgetauscht.

Ich kenne Christoph seit 33 Jahren – seit seiner Wahl als Landesvorsitzender der Jungen Union Thüringen im September 1991, nach der ich sein Landesgeschäftsführer wurde. Unsere erste große Aktion war damals aufsehenerregend, weil die JU den damaligen CDU Ministerpräsident zum Rücktritt aufforderte und Bernhard Vogel als Nachfolger anregte. 1993 wurde Christoph erster stellv. CDU Landesvorsitzender und ich übernahm von ihm in Bad Blankenburg den JU Landesvorsitz (von der Tagung stammt das Bild).

Als ich 2010 Generationenbeauftragter der Landesregierung wurde, war er mein Wunschkandidat als Stellvertreter. Bis 2015 waren wir beruflich dort und es kam zwischenzeitlich noch der Antidiskriminierungsbereich hinzu. 2023 kreuzte sich dann wieder unser politischer/beruflicher Weg und Christoph wurde wieder mein Chef in der Landeszentrale für politische Bildung.

In all den Jahren habe ich Christoph immer für seine klare und strukturierte Arbeit bewundert. Zugleich hat er allen Versuchungen und Angeboten widerstanden in die “große Politik” einzusteigen. Für den nun beginnenden Unruhestand wünsche ich ihm alles Gute – vor allem viel Gesundheit. Danke für die jahrelange Zusammenarbeit.

Die letzte Aktion im Büro war heute der Versandt des Newsletters der LZT – danach konnte ich den Rechner runter fahren und die Bürotür schließen, weil ich den Rest des Jahres Urlaub habe. Im Newsletter 21 haben wir noch einmal die Themenschwerpunkte des Jahres zusammengefasst. Im Mittelpunkt standen die Wahlen – Europa, Kommunal, OB/Landrat, Landtagswahlen und die US-Wahl. Zahlreiche Veranstaltungen hatten wir auch zum Thema Israel und Antisemitismus. Und schließlich gab es auch wieder viele neue Publikationen, von denen wir allein jetzt noch einmal fünf vorstellen konnten.

Ich bin gespannt, was das neue Jahr bringt. Für dieses Jahr gibt es jetzt nur noch einige ehrenamtliche und kommunalpolitische Termine und dann kehrt wirklich Weihnachtsruhe ein.

Newsletter 21/2024

Es waren winterlich tolle Tage in Oberhof. Unser erster Heimweltcup der neuen Saison ist zu Ende und das Fazit ist – zumindest organisatorisch – gut. Rund 5.000 Besucher waren an den beiden Wettkampftagen in Oberhof und sie erlebten spannende Wettkämpfe. Allerdings leider in diesem Jahr nur ein Mal mit der deutschen Nationalhymne. Lediglich im Doppel gewannen die Lokalmatadoren Orlamünder/Grubitz. Die Freunde bei der Familie und den Fans sowie den 2.650 Zuschauern an der Bahn über den ersten “richtigen” Weltcupsieg war riesengroß und auch die Erwartungshaltung am Samstag Mittag – noch.

Allerdings gingen alle anderen Titel an Österreich. Bei den Männern am Sonntag sogar die vier ersten Plätze. Denn auch der zweite Weltcuptag stand im Zeichen von rot-weiß-rot. Österreich hat dieses Mal kräftig abgeräumt, das müssen wir neidvoll anerkennen. Da ist in der Fehleranalyse einiges zu tun – aber wir haben ja im Januar noch einen weiteren Weltcup in Oberhof.

Unter den 2.300 Zuschauern am Sonntag waren der neue Ministerpräsident Mario Voigt, drei Minister der Landesregierung Georg Maier, Stefan Gruhner sowie Steffen Schütz, der Landtagspräsident Thadäus König und der Fraktionsvorsitzende der CDU Andreas Bühl. Danke für das Interesse an der Kufensportfamilie!

Für mich war der Weltcup ein beeindruckendes Erlebnis, auch weil ich als Pressesprecher des TSBV erstmals Verantwortung für die rund 40 Journalistinnen und Journalisten an der Bahn tragen durfte. Dies klappte nur, weil ich im Pressebereich ein tolles ehrenamtliches Team habe, denen ein großes Dankeschön gebührt – so wie allen Ehrenamtlichen an der Bahn (rund 200) und allen Bundeswehrangehörigen, die uns unterstützt haben.

Bilder vom Nationencup

Bilder vom Weltcup 1. Tag

Bilder vom Weltcup 2. Tag

Der Auftakt in unser Heim-Weltcup-Wochenende verlief heute schon einmal perfekt. Die Vorbereitung der rund 300 Helferinnen und Helfer lief die ganze Woche und jetzt freuen wir uns auf einen tollen Weltcup. Beim heutigen Nationencup konnten sich noch weitere Sportlerinnen und Sportler für den Weltcup qualifizieren. Wunderschönes Winterwetter – Sonne und Schnee – schöner kann ein Weltcupwochenende nicht beginnen.

Heute sind auch schon viele Journalisten an der Bahn gewesen. Morgen werden noch weitere hinzu kommen und in den nächsten Tagen werde ich sie im Pressezentrum an der Bahn betreuen. Schon die Vorberichterstattung ist sehr umfangreich – heute noch einmal im MDR-Fernsehen.

Heute Abend haben wir uns mit den vielen Helferinnen und Helfern sowie der Bundeswehr, die uns stark unterstützt, an der Bahn im Lotto-Thüringen-Haus getroffen, um uns auf das Wochenende einzustimmen, aber auch, um Danke zu sagen. Wir sind ein tolles Team im TSBV! Jetzt heißt es Daumen drücken für unsere Sportlerinnen und Sportler.

Bilder vom Nationencup 

Mario Voigt ist Ministerpräsident in Thüringen. Mit einer guten Mehrheit wurde Mario gestern im Landtag gewählt. Er ist der jüngste Ministerpräsident in Deutschland und nach allen bisherigen Ankündigungen wird er auch ein sehr verjüngtes Kabinett haben.

Für Mario freue ich mich sehr und sehe eine große Chance den Freistaat Thüringen wieder positiv herauszustellen. Ich kenne Mario seit über 25 Jahren. Er begann seine aktive Zeit in der Jungen Union, in der er 2005 Landesvorsitzender wurde, zu einer Zeit, als ich 1999 mit dem Einzug in den Landtag meine aktive JU-Zeit beendete. Mario hatte schon immer ein großes Talent und prägt die JU genauso, wie später die Thüringer Union als Generalsekretär.

Alles Gute Mario, deinen Ministerinnen und Ministern und der Koalition! Am Wochenende werden wir uns sicher beim Rennrodelweltcup in Oberhof treffen.

Die gestrige Stadtratssitzung begann 17 Uhr und zog sich bis 23:30 Uhr. Der wichtigste Beschluss wurde allerdings nicht gefasst. Die Beratung zum Nachtragshaushalt wurde vertagt und soll nun im Februar erneut aufgerufen werden. Zuvor ist allerdings das Landesverwaltungsamt mit einer rechtlichen Würdigung gefordert.

Nach einer durchaus sachlichen Diskussion zum Nachtragshaushalt ging es an die Abstimmung gemäß „Fahrplan“ der Verwaltung. Der erste gemeinsame Antrag von CDU und den anderen demokratischen Fraktionen wurde mit großer Mehrheit beschlossen. Schon beim zweiten Antrag gab es eine Überraschung. Linke, SPD & Piraten, Mehrwertstatt und Grüne hatten einen bunten Blumenstrauß gebunden für den rund 500.000 Euro aus der Schulfinanzierung genommen werden sollte. Wir waren dagegen (siehe meine Rede zum Haushalt. Die Auszählung der Stimmenzahl durch den Sitzungsdienst ergab 21 Ja- und 22 Nein-Stimmen. Damit habe ich den Antrag für abgelehnt erklärt.
Die sorgte für Erstaunen bei den antragstellenden Fraktion – aber noch nicht für Reaktionen. Erst nachdem die nächsten beiden Abstimmungen gelaufen waren bezweifelte die Fraktionsvorsitzende der Mehrwertstatt das Ergebnis. Laut Geschäftsordnung darf aber eine erneute Abstimmung nur sofort nach der ersten Abstimmung erfolgen. Es war nicht zu klären, ob einige Stadträte nicht mit abgestimmt haben, übersehen worden, sich zu früh oder zu spät gemeldet haben, oder einfach die Abstimmung verpasst hatten. Auch eine halbstündige Auszeit brachte kein Ergebnis und so beschloss die große Stadtrastmehrheit eine Vertagung. Bis Februar soll das Landesverwaltungsamt klären, an welchem Punkt der Beratung wir fortfahren oder neu beginnen und ob weitere (neue/alte) Anträge möglich sind.

Es ist sicher kein Super-Gau, wie es die Thüringer Allgemeine beschrieb, aber es ist ärgerlich, dass der Nachtragshaushalt nicht beschlossen wurde. Ein “Challenge-System”, wie im Sport, gibt es im Erfurter Stadtrat leider nicht. Die sonst übliche Videoübertragung im Netzt gab es technisch bedingt nicht und sie hätte bei dem Problem auch nicht geholfen. Gezeigt wird im Netz immer nur das Rednerpult.

Gerade bei vorangegangenen Antrag hatten wir ein neues Mikrofonsystem für den Ratssitzungssaal beantragt. Ich werde jetzt darauf drängen, dass wir ein elektronisches Abstimmungssystem, wie es bereits in anderen Städten wie Arnstadt erfolgreich gibt, angeschafft wird. Die händische Auszählung birgt immer die Gefahr, dass Stimmen übersehen werden und dauert insbesondere bei schriftlichen Wahlen endlos.

Aktuell bin ich gespannt, wie jetzt die Kommunalaufsicht entscheidet. In jedem Fall möchte die CDU Stadtratsfraktion Erfurt, dass wir zeitnah den Nachtragshaushalt rechtssicher beschließen können.

Gestern Abend sollte der Nachtragshaushalt 2025 im Erfurter Stadtrat beschlossen werden… Er wurde nicht beschlossen sondern stattdessen vertagt, aber dies ist eine andere Geschichte, über die ich im nächsten blog schreibe. Beraten wurde der Nachtragshaushalt und ich habe für unsere Fraktion die Grundsatzrede gehalten:

Herzlich Willkommen an der Glaskugel! Wir schauen alle rein aus unterschiedlichen Perspektiven und sehen etwas Anderes. Nachtragshaushalte sind in der Regel ein Beleg dafür, dass der eigentliche Haushalt nicht exakt, oder zu optimistisch geplant wurde, oder sich die Rahmenbedingungen durch unerwartete Mehrausgaben (selten auch Mehreinnahmen) oder gesetzliche Regelungen geändert haben. Nachdem in Erfurt für das laufende Haushaltsjahr bereits sechs außer- und überplanmäßige Ausgabenlisten vom Finanzausschuss und Stadtrat beschlossen wurden, liegt uns heute der Nachtragshaushalt zur Beschlussfassung vor.

Ein Nachtragshaushalt muss laut Thüringer Kommunalordnung § 60 aufgestellt werden, wenn es erhebliche Abweichungen zum bestehenden Haushalt gibt. Mit den für 2025 geplanten Mehrkosten von 17 Millionen im Verwaltungshaushalt und rund 6 Millionen im Vermögenshaushalt ist dies zweifellos der Fall – in Summe wäre dies auch bei den über- und außerplanmäßigen Ausgaben der Fall.

Ein wesentlicher Unterschied eines Nachtragshaushalts zum eigentlichen Haushalt ist, dass es kaum Gestaltungsspiel für neue Projekte oder Mehrausgaben gibt. Alle von der Verwaltung veranschlagten Mehrausgaben sind unabdingbar und dafür wurden Deckungsquellen gesucht und gefunden. Ob der Haushalt weitere „Reserven“ bieten wird, ist schwer zu sagen, da das Haushaltsjahr 2025 noch gar nicht begonnen hat. Wir haben zudem auch noch keine Abschlusszahlen von 2024. Und wir haben auch keinen Bundes- und keinen Landeshaushalt. Bei Land lässt der Haushaltsentwurf der ehemaligen Finanzministerin erahnen, dass der Gürtel deutlich enger gezogen werden muss. Insofern wäre aber jede Beschlussfassung zu weiteren Mehrausgaben Glaskugelleserei und fahrlässig.

Der Nachtragshaushalt bietet praktisch kein Gestaltungsspiel. Die CDU-Fraktion hat bei den Beratungen zum Nachtragshaushalt daher im Wahrsten Sinne des Wortes „auf die Bremse getreten“, um nicht neue Löcher aufzureißen. Wir haben uns lediglich auf einen größeren gemeinsamen Antrag mit den anderen Fraktionen verständigt und halten diesen auch für umsetzbar.
Als wesentliche Deckungsquelle haben wir die Beherbergungssteuer benannt. Diese ist in den letzten Jahren gestiegen – im aktuellen Haushaltsjahr deutlich über die 3 Millionengrenze. Wir erwarten eine weitere Steigerung, weil der Städtetourismus derzeit brummt und wir zudem auch 2025 viele Großveranstaltungen und Tagungen haben. Aber, und dies müssen wir einräumen ist eine „Erwartungsprognose“.

Wir werden vielen der anderen vorliegenden Einzelanträge der Fraktionen nicht zustimmen. Ich will einige Punkte benennen, die uns daran stören.
Grundsätzlich wollen wir im Nachtragshaushalt keine dauerhaften Belastungen für die Folgejahre beschließen. Dies ist insbesondere der Fall, wenn neue Personalstellen und Strukturen geschaffen werden, die nicht nur einmalig Geld kosten, sondern immer wieder. Grundsätzlich wollen wir nicht, dass Geld aus dem Vermögenshaushalt insbesondere von der Schulfinanzierung genommen wird und dies in den Verwaltungshaushalt transferiert wird.

Klar ist für die CDU, dass ein neuer Haushaltsentwurf für 2026 und fortfolgende unsere Kritik an vergangenen Haushalten aufnehmen muss.

– Er muss pünktlich vorgelegt werde.
– Er muss den Verwaltungshaushalt in seinem Wachstum begrenzen und
– Er muss Geld für den dringend notwendigen Schulbau zur Verfügung stellen.

Obwohl ich diese Woche Urlaub habe, wird nicht viel Zeit sein, um hier blog-Beiträge zu schreiben. Am kommenden Wochenende findet unser erster von zwei Heim-Weltcups in dieser Saison in Oberhof statt. In Vorbereitung des Weltcups bin ich dazu jeden Tag in Oberhof und die Spannung steigt.

Rund 300 Helferinnen und Helfer sowie zahlreiche Bundeswehrangehörige bereiten den Weltcup akribisch vor. Unser Organisationskomitee ist in verschiedene Fachbereiche aufgeteilt und ich darf als Pressesprecher die Presse- und Medienarbeit mit meinem Team verantworten. Seit Wochen bereiten wir die Akkreditierungen der rund 40 erwarteten Medienvertreter vor und heute hatten wir unsere Vorbereitungs-Pressekonferenz.

Unsere drei Lokal-Heros Julia Taubitz, Merle Fräbel und Max Langenhan waren dazu mit dem Stützpunkttrainer Andi Langenhan im Pressezentrum und stimmten sich und uns auf den Weltcup ein. Merle will wieder gewinnen – in der letzten Saison gelang ihr der erste Weltcupsieg auf der Heimbahn. Julia will nach Möglichkeit ihren 30. Weltcupsieg holen und Max will ebenfalls wie Julia mit einem Sieg die Weltcupspitze verteidigen. Die Konkurrenz ist in allen Wettbewerben groß. 120 Schlitten aus 22 Ländern haben für Oberhof gemeldet, davon 39 Damen und 47 Herren-Einzel sowie 13 Damen und 22 Herren-Doppelsitzer. Freitag beginnt das Wochenende bereits mit dem Nationen-Cup.

Foto: Steffen Prößdorf

Thüringer Allgemeine 

Freies Wort

Antenne Thüringen hat als Medienpartner des TSBV auch in diesem Jahr wieder eine Aktion gestartet, um den Weltcup in Oberhof zu bewerben. 350 Grundschulklassen aus Thüringen haben sich an der tollen Aktion beteiligt und sich online registriert. Alle Schülerinnen und Schüler bekommen Freikarten zum bevorstehenden Rennrodel-Weltcup in Oberhof. Rund 6.000 sind es geworden, die wir jetzt schnellstmöglich zu den Schulen bringen. Die 16 Erfurter Grundschulen „versorge“ ich direkt.

Drei Schulklassen haben darüber hinaus noch Preise von unseren Thüringer Spitzensportlerinnen und Sportlern überreicht bekommen. Max Langenhan war dazu in Arnstadt und übergab einen Klassensatz Rodelschlitten. Merle Fräbel war in Georgental und übergab einen Klasseneintritt ins H2O Spaßbad in Oberhof und gemeinsam mit unserem Weltcupstarter David Nößler war ich heute Vormittag in der Grundschule in Stiebritz. Die Schülerinnen und Schüler haben einen Klassensatz T-Shirts und viele Autogramme bekommen. An Sonntag können sie dann David Nößler und unsere anderen Spitzensportler beim Rennen in Oberhof wiedersehen.