Blogeinträge

Das Wochenende bot ein ziemlich dichtes Sportprogramm und zudem recht vielfältig. Samstag war ich in Oberhof zur Vorstellung der AXA-Winterwochen. Sonntag ging es mit den notwendigen eigenen Aktivitäten im Sportpark weiter. Direkt danach folgte unser Testspeil von Schwarz-Weiß Erfurt gegen eine tschechische Nachwuchsmannschaft aus Kladno in der Nähe von Prag. Auch wenn wir sportlich noch nicht vollständig zufrieden sein können, war es eine gute Gelegenheit unseren vielen ehrenamtlichen Helfern Danke zu sagen. Nach dem Spiel ging es in lockerer Runde bei Getränken und Essen weiter.

Allerdings war damit der Sporttag noch lange nicht vorbei. Die Black Dragons spielten im zweiten Heimspiel der Saison gegen Leipzig. 4:4 nach der regulären Spielzeit ließen wie letzte Woche erst die Verlängerung und dann das Penaltyschiessen folgen. Allerdings dieses Mal mit dem besseren Ende für Erfurt.

Zurück in der Erfolgsspur sind hoffentlich auch die Kansas City Chiefs im Football. Zu später Stunde (bis 1:20 Uhr) habe ich das Spiel gegen die Ravens verfolgt und konnte mich über einen 37:20 Sieg freuen. Also insgesamt gab es am Wochenende eine überwiegend erfreuliche Sportbilanz. Los geht´s in die etwas kürzere Arbeitswoche mit dem Feiertag am Freitag.

Mehrere antisemitische Vorfälle in Deutschland in den letzten Tagen machen wütend und betroffen. Wir sind als Gesellschaft im allegemeinen und als Politik im besonderen gefordert, Position zu beziehen und zu widersprechen. Antisemitismus ist vor allem ein erhebliches Bildungsdefizit und bei machen Menschen auch blanker Judenhass. Aber Antisemitismus nimmt sich den Raum, den wir als Politik und Gesellschaft im lassen – bei antisemitischen Demonstrationen, bei Diskussionen im Internet und im persönlichen Umfeld und auch im Alltag.

Am Freitag hat eine offensichtlich antisemitische Tat in einer Erfurter Straßenbahn bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Ein jungen Mann wurde angegriffen und körperlich bedroht, weil er eine Kette mit einem Davidstern getragen hat. Da dies in einer Straßenbahn geschah, gibt es offensichtlich neben Videoaufnahmen auch eine ganz gute Täterbeschreibung. Ich hoffe, dass der mutmaßliche Täter schnell ermittelt und zur Verantwortung gezogen wird. Gemeinsam mit der jüdischen Landegemeinde werde ich am Montag das Opfer des Angriff treffen und mit dem jungen Mann sprechen können. Als Beauftragter der Landesregierung für jüdisches Leben in Thüringen und die Bekämpfung des Antisemitismus habe ich auch deutlich auf die gesamtgesellschaftliche Verantwortung hingewiesen.

Am Montagabend lädt die Konrad-Adenauer-Stiftung Thüringen in das Haus Dacheröden ein und wir werden über die Geschichte Israels und des Antisemitismus diskutieren. Das große Interesse an dieser Veranstaltung, aber auch an unserer Buchvorstellung mit Arye Shalicar am 7. Oktober im Thüringer Landtag gibt mir Hoffnung, dass es viele Menschen gibt, die klar Position beziehen. Für beide Veranstaltungen ist eine vorherige Anmeldung via Mail unbedingt erforderlich (Landtag und KAS). Zudem werden wir als Förderverein Jüdisch-Israelische Kultur in Thüringen, Deutsch-Israelische Gesellschaft Erfurt und ich als Beauftragter für den 7. Oktober 2025 um 9 Uhr vor dem Thüringer Landtag zu einer Gedenkveranstaltung für die Opfer das Hamas-Massakers einladen.

Position beziehen! Flagge zeigen! Jetzt!

Jerusalem Post 

MDR

Spiegel

Thüringer Allgemeine

Der Start in die neue Wintersportsaison kommt immer näher – auch wettertechnisch. In Lillehammer sind unsere Rodlerinnen und Rodler schon auf der dortigen (bereits vereisten) Bahn unterwegs. In Oberhof ist zwar noch kein Bahnbetrieb, aber die Vorbereitung läuft auf Hochtouren.

Heute war ich bei der Vorstellung des Projekts AXA-Winterwochen vor Ort. Wir haben in der kommenden Saison im Januar gleich zwei Rennrodel-Weltcups in Oberhof. Da die Bahn in Königsee nicht fertig geworden ist dürfen wir kurz vor den Olympischen Spielen gleich zwei Mal. Aber damit nicht genug. Es gibt im Jannuar noch drei weitere Weltcups in Oberhof. Traditionell Biathlon Anfang Januar und noch die Nordische Kombination und Skilanglauf zeitgleich mit unserem Weltcup. Die Weltcups werden wir als AXA-Winterwochen präsentieren und heute wurde das Projekt unter anderem mit unserem sechsmaligen Weltmeister Max Langenhan der Presse vorgestellt.

Bilder von der Vorstellung

Im Rahmen unserer gestrigen Vorstandssitzung des Fördervereins für Jüdisch-Israelische Kultur in Thüringen haben wir die diesjährigen Kulturtage ausgewertet und die nächsten im März 2026 geplant. Zudem habe wir uns mit geplanten Veranstaltungen zum 7. Oktober beschäftigt. Die Kulturtage waren gerade auch in den schwierigen Zeit ein voller Erfolg. Über 20.000 Besucherinnen und Besuhcer hatten wir bei unseren Verastaltungen in ganz Thüringen. Projekte, wie “Tacheles mit Simson” laufen inzwischen das ganze Jahr.

Sehr gefreut haben wir uns über eine, aus meiner Sicht hochverdiente, Ehrung. Beim Demokratie-Dinner in Berlin waren wir eines von vier ausgezeichneten Projekten. In der Kategorie “Bekämpfung von Antisemitismus” haben wir ein Preisgeld von 30.000 Euro erhalten. Die helfen uns als Verein sehr, um auch in den kommenden Jahren die notwendigen Eigenmittel zu haben. In mehreren großen Tageszeitungen u.a. dem Handelsblatt, dem Tagesspiegel und der Zeit wurde die Arbeit gewürdigt.

Ich bin sehr dankbar für das große Engagement unserer Vereinsvorsitzenden Dorothea Marx, unseres Schaltzmeisters Uli Valbert und unseres Geschäftsführers Johannes Gräßer und ich bin stolz darauf im Vorstand seid vielen Jahren mitwirken zu dürfen. Wer uns unetrstützen möchte findet anbei weitere Informationen.

…dann löst inzwischen nicht mehr die Sparkasse die Probleme, sondern der jeweilige Haushalt muss sich damit auseinandersetzen. Das ist im Land genauso wie in der Stadt und deshalb war gestern „Finanztag“.

Im Thüringer Landtag wurde der Doppelhaushalt 2026/2027 eingebracht. Mit 14 Milliarden Euro erreicht er ein neues jährliches Höchstvolumen. Zu meiner Zeit im Landtag waren es einmal rund 9 Mrd. Euro. Während der Landtag noch der Einbringungsrede der Finanzministerin lauschte stellte sich Ministerpräsident Mario Voigt bei der 35. Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes der Diskussion mit der kommunalen Familie. Zentrales Thema waren auch dabei der Haushalt des Landes und die Finanzsituation der Kommunen.

Das Investitionspaket des Landes (250 Millionen jährlich für vier Jahre) wurde generell begrüßt. Für die Landeshauptstadt Erfurt sind dies in den vier Jahren 98 Millionen Euro. Für Diskussion und kritische Anmerkungen sorgten aber die stetig steigenden Sozialausgaben der Kommunen, bei denen der Bund die Normen und Gesetze vorgibt, aber die finanziellen Transferleistungen nicht anpasst.

Für mich ging der Weg vom Gemeinde- und Städtebund direkt ins Rathaus zum Finanzausschuss. Die übersichtliche Tagesordnung hatten wir schon abgearbeitet, als sich der SPD Fraktionsvorsitzende beim SPD Finanzdezernenten nach dem Stand des Haushalts erkundigte. Daraus ergab sich eine länger „Haushaltsvordiskussion“ da der Haushalt 2026/2027 erst im November in den Stadtrat eingebracht wird. Dies ist allerdings das erste Mal seit vielen Jahren, dass ein Haushalt noch im alten Jahr eingebracht und auch noch vor Beginn des neuen Haushaltsjahres verabschiedet werden soll. Die hat es in Erfurt unter dem SPD Oberbürgermeister Andreas Bausewein schon seit vielen Jahren nicht mehr gegeben. Da wurden Haushalt manchmal erst im April beschlossen.

Gleichwohl hatte Steffen Linnert für den Finanzausschuss unangenehme Botschaften. Die Stadt muss bei den Ausgaben kräftig auf die Bremse treten. Sowohl beim Personal, als auch bei den Sozialausgaben laufen die Zahlen aus dem Ruder. Auf die Bremse treten heißt dies auch für den Stadtrat. Jedenfalls, wenn er nicht vorsätzlich auf einen Crash zusteuern will. Ich hätte mir sehr gewünscht, dass der ganze Stadtrat oder wenigstens die Fraktionen der SPD, Linken und Grünen die Ausführungen des Beigeordneten gehört hätten. Aus diesen drei Fraktion kommen seit Wochen regelmäßig neue millionenschwere Forderungen – leider zumeist von Kolleginnen und Kollegen, die bestenfalls von der Finanzsituation der Stadt keine Ahnung haben oder den sie schlechtestenfalls egal ist.

Ein spannendes kommunalpolitisches Thema und ein gutes Glas Wein scheinen ein unschlagbares Rezept für eine Veranstaltung zu sein. Zum zweiten Mal hatten wir an unserem neuen Ortsverbands-Veranstaltungsort der WineBANK Erfurt „volle Hütte“. Rund 40 Interessierte waren zur gemeinsamen Veranstaltung mit der MIT gekommen, um die Ausführungen von Lars Bredemeier zu hören und danach zu diskutieren.

Anfang März 2025 hat mit Lars Bredemeier ein erfahrener Stadtentwickler die Leitung des Dezernats „Stadtentwicklung, Kultur und Welterbe“ übernommen. Zu seinen neuen Aufgaben zählt auch der schwierige Erfurter Wohnungsbau. Laut aktuellen Bedarfserhebungen besteht in Erfurt ein akuter Mangel insbesondere an bezahlbaren, kleineren Wohnungen: kurzfristig fehlen 3000, mittelfristig sogar 7000 Wohnungen – davon rund 2.500 Einfamilienhäuser. Neuen Schwung im Wohnungsbau erhofft sich Bredemeier von einem „Masterplan Wohnen“.

Um den Wohnungsbau auch langfristig anzukurbeln, soll Erfurt unter anderen ein echtes Baulandmodell aufsetzen. Dabei geht es darum, Flächen für den Wohnungsbau und Gewerbeansiedlungen zu bevorraten. Dazu sollen auch mögliche Standardisierungen oder Beschleunigungen in Antragsverfahren in Angriff genommen werden. Aber auch Unternehmen können auf Wohnraummangel und Fachkräftemangel reagieren. In der anschließenden Diskussionsrunde ging es um Sozialwohnungen, die Verzögerung von geplanten Bauprojekten, die Zweckentfremdung von Wohnraum für Ferienwohnung und um die neue Wohnungsbaukoordinatorin, die morgen vorgestellt werden soll.

Am Ende erinnerte eines unserer Ortsverbandsmitglieder an einen Artikel in der TA von 2022. Darin wurde ein deutlicher Überhang von Wohnungen im Geschosswohnungsbau prognostiziert. Das Gegenteil ist eingetreten, weil viele Bauprojekte in den letzten Jahren nicht realisiert wurden. Wir werden gemeinsam mit dem neuen Beigeordneten darauf drängen, dass sich dies ändert.

Bilder des Abends

Heute Abend (Erew Rosh Haschana) beginnt das jüdische Jahr 5786 und am 23. und 24. September wird Rosh Haschana gefeiert. Ich wünsche meinen jüdischen Freundinnen und Freunden ein gutes und süßes neues Jahr. Möge das neue Jahr friedvoll werden!

“Shana Tova” ist ein hebräischer Gruß, der am Hohen Feiertag Rosch Haschana – dem jüdischen Neujahr – verwendet wird. “Shana” bedeutet “Jahr” und “Tova” bedeutet “gut” oder “süß”, so dass der Satz übersetzt “Gutes (oder süßes) Jahr” heißt.

Zum jüdischen Neujahrsfest gehört der Granatapfel auf jeden Tisch. Ich liebe Granatapfelsaft und freue mich bei jeder Israel-Reise darauf ihn frischgepresst in der Altstadt von Jerusalem zu trinken. Er ist gesund, aber vor allem auch von hoher Symbolkraft.

Obwohl ich schon einige Jahrzehnte Mitglied der Deutsch-Israelischen Gesellschaft bin und seit letztem Jahr auch im Vorstand der DIG Erfurt, habe ich es nicht nicht zu einer Bundestagung der DIG geschafft. An diesem Wochenende war die Gelegenheit aber günstig. Die DIG kam zu uns.

Gerade in schwierigen Zeiten ist der Gedankenaustausch wichtig. Dazu haben sich in Erfurt das Präsidium und die Arbeitsgemeinschaften der DIG – Deutsch-Israelische Gesellschaft getroffen. 10.000 DIG Mitglieder engagieren sich bundesweit und rund 120 in der Deutsch-Israelische Gesellschaft Arbeitsgemeinschaft Erfurt in Thüringen. DIG Präsident Volker Beck betonte das Engagement der größten deutschen Organisation, die sich für die Belange Israels vorbehaltlos engagiert.

Auch in Erfurt tun wir dies. Notwendige Gegen-Demonstrationen bei israelfeindlichen Demos gehören inzwischen (leider) zum Alltagsgeschäft. Dazu veranstalten wir regelmäßig Diskussionsrunden – die nächste am 7. Oktober mit Arye Shalicar im Thüringer Landtag.

Bilder der DIG in Erfurt 

Nein, es ging nicht um Klimaverbesserung bei der Politik im Landtag, sondern um die Bundestagung des Kinder- und Jugendverbandes Frischluft e.V. in Erfurt. Als Beauftragter der Landesregierung für jüdisches Leben und die Bekämpfung des Antisemitismus war ich eingeladen über die aktuelle Situation in Thüringen zu sprechen.

Ich habe mich über das Interesse sehr gefreut, war aber auch deshalb gerne dabei, weil ich die Arbeit von Frischluft seit über 30 Jahren kenne und schätze. Während meiner Zeit als Bundesgeschäftsführer der Jungen Union in Bonn, haben wir Tür an Tür gearbeitet. Ich würde mich freuen, wenn der in (Wieder)Gründung befindliche Thüringer Landesverband der Kinder- und Jugendpolitik in Thüringen frische Luft zuführt.

Bilder aus dem Landtag