Ingo Mlejnek erklärt das Bauprojekt
…werden eine der Folgen der für das kommende Jahr geplanten Baumaßnahme auf dem Erfurter Fischmarkt und in der Schlösserstraße sein. Darüber informierte am Mittwoch Abend der Beigeordnete für Bau und Verkehr Ingo Mlejnek bei einer Veranstaltung des CDU Ortsverbandes “Am Petersberg”.
Am Veranstaltungsort der Gaststätte “Zum Andreasturm” lässt sich noch besichtigen, wie langwierig und aufwendig die Straßenbaumaßnahmen werden können. Dort stehen noch die Bagger und es werden gerade Bitumendecken auf die Straße gezogen. Die Andreasstraße ist wieder beidseitig befahrbar, allerdings noch nicht fertig. Im kommenden Frühjahr geht es weiter, derzeit wird die Baustelle nur “winterfest” gemacht.
Der neue Übergangsnetzplan für den ÖPNV
In der Schlösserstraße und auf dem Fischmarkt geht es ab dem 3. März 2013 los und die Baumaßnahme wird sich voraussichtlich bis zum 23. November 2013 hinziehen. Ab März werden somit deutliche Änderungen im Innenstadtbild zu sehen sein.
Notwendig ist das Ganze, weil sowohl die Versorgungsleitungen unter der Schlösserstraße in Ordnung gebracht werden müssen, als auch die Schlösserbrücke dringend saniert werden muss. Zudem soll der Fischmarkt umgestaltet und dabei die Straßenbahnmeldung berrierefrei werden. Das Rathaus wird für gut ein halbes Jahr schwierig zu erreichen sein, zumal auch der Rathausparkplatz gesperrt wird.
Die für die Erfurter spürrbarsten Veränderungen wird es aber im ÖPNV geben. Nahezu jede Straßenbahnlinie von der Nummer 1 bis 6 wird anders fahren. Einige Streckenabschnitte können gar nicht bedient werden (u.a. zur Steigerstraße). Natürlich vor allem auch die Strecke zwischen Domplatz und Anger.
Die Baustelle vor unserem Tagungsort “Zum Andreasturm”
Die Straßenbahnen “umfahren” die Baustelle, über die Linienführung Brühler Garten und im Norden durch das Rieth. Für die direkte Verbindung zwischen Domplatz und Anger gibt es einen Schienenersatzverkehr. Der Bus fährt vom Domplatz über die Andreasstraße, Moritzstraße, Ring, Krämpfertor, Anger, Lange Brücke und Theater zurück zum Domplatz.
Das Projekt ist notwendig und deshalb ist es gut, dass es bereits die Finanzierung gibt. Angesichts der desolaten Finanzlage der Stadt müssen viele andere wichtige Projekte leider noch warten wie zum Beispiel die südliche Stadteinfahrt, die Rathausbrücke und auch die Stadtparktreppe. Ob und wann dort gebaut werden, kann steht in den Sternen. Ebenso wie beim Straßenzustand oder den Kitas ist da ein ein erheblicher Finanzierungsstau entstanden.
Mitten in Erfurt zehn Uhr Vormittags...
Auf dem Weg ins Erfurter Rathaus zum Pressegespräch unserer Fraktion überquerte ich zwangsläufig den Fischmarkt. Morgens um 10 Uhr ist dort noch relativ wenig los und so fielen mir das Kamerateam des MDR und zwei Ordnungsamtsmitarbeiter auf. Vor der Gaststätte Paganini im Gildehaus waren sie dabei, den Vorplatz mit einem Maßband zu vermessen. Kritisch beobachtet wurde das Treiben von einem Kellner des Hauses und später lebhaft diskutiert.
Na klar, morgen steht die Sondernutzungsgebührensatzung unter TOP 9.3.2. auf der Tagesordnung im Stadtrat, dachte ich mir, und das Ordnungsamt ist schon einmal dabei nachzuberechnen, wie viel Euro pro Quadratmeter den städtischen Haushalt künftig entlasten werden.
Der Oberbürgermeister beabsichtigt, mit der neuen Satzung unter anderem den Gastronomen der Stadt künftig genau das Doppelte abzuknöpfen wenn sie Stühle und Tische vor die Tür stellen. Pro Quadratmeter werden künftig statt 2.50 Euro 5 Euro monatlich fällig. Der Oberbürgermeister meinte dazu (völlig nüchtern!), das wäre doch gerade mal ein Bier, welches die Wirte pro Quadratmeter mehr pro Monat verkaufen müssten 😉
...lebhafte Diskussion zum Thema Außenbewirtschaftung
Ihm sei dabei zu gute gehalten, dass er nicht aus der Wirtschaft und schon gar nicht aus der Schankwirtschaft kommt, sonst hätte er ahnen können, dass 2.50 Euro Umsatz bei einem Bier nicht 2.50 Euro Gewinn für den Wirt sind. Aber auch sonst hat er mit seinem Plan sprichwörtlich die Rechnung ohne den Wirt gemacht, denn natürlich gibt es in Erfurt ganz unterschiedliche Orte für die Außenbewirtschaftung. Was am Fischmarkt, Wenigemarkt und Domplatz wohl noch funktioniert, wird an anderen Stellen der Stadt dazu führen, dass Stühle und Tische drin bleiben. Es rechnet sich einfach für viele Gastronomen nicht, erst recht nicht wenn solches Wetter wie das derzeitige Wetter einem die Lust am Frischluftumtrunk nimmt. Ob damit die Einnahmen der Stadt steigen oder sinken bleibt hypothetisch, ganz zu schweigen vom Flair einer Touristenstadt.
Ein wenig haben das wohl nun auch die Kollegen von Linken und SPD eingesehen und bringen morgen Abend eine neue “Schnapsidee” als Änderungsantrag ein. Die Erhöhung soll nach ihrer Meinung nur 75 Prozent betragen und dafür sollten die Gastronomen ihre Nutzfläche ausdehnen dürfen. Wer nun meint dies wäre die Lösung, glaubt wahrscheinlich auch es reicht einen größeren Topf zu nehmen und dann würde das Wasser schneller warm. Der bestehende Platz in der Innenstadt ist ausgereizt und außerhalb der Innenstadt für eine Bewirtschaftung nicht attraktiv.
Zurück zum Ordnungsamt und der Episode auf dem Fischmarkt. Nicht die Vergrößerung der Nutzfläche war Anliegen der Männer in Blau, sondern die Sorge, dass die Tische zu dicht an den Straßenbahnschienen stehen. 4,50 m sind zulässig und darüber diskutierten sie eifrig. So sehr, dass es ihnen völlig gleichgültig war, dass 50 m weiter ein Kleintransporter mitten in der Fußgängerzone auf den Straßenbahngleisen die Bahn an der Weiterfahrt hinderte. Dies gehörte wahrscheinlich am heutigen Tag nicht zu ihrer Aufgabenstellung…
Morgen diskutieren wir bei der Haushaltsberatung 2010 im Rathaus auch darüber, ob wir zu viel kommunales Personal haben. Seit heute früh fällt mir dazu ein zusätzliches Beispiel ein!
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