Perfektes Sonntagswetter – natürlich für eine größere Motorradtour inklusive Spargelbeschaffung in Herbsleben, aber vor allem auch endlich wieder für den Erfurter Nordstrand. Nachdem das traditionelle Anbaden mit der DLRG am 1. Januar in diesem Jahr leider ausgefallen ist, war ich erst Ostern bei erfrischenden 14 Grad in Krakow das erste Mal im Wasser. Die diesjährige Wakeboardsaison an der Wasserskianlage in Erfurt begann kurz danach am 30. April.
In den letzten Tagen waren die Temperaturen allerdings so, dass nun endlich auch bei mir das Board ausgepackt werden konnte. Die ersten Runden waren wieder wunderschön und ich freue mich schon auf die Saison. Ganz so oft, wie im letzten Jahr werde ich allerdings nicht aufs Brett kommen. Im letzten Jahr war ich alleine zwei Mal für jeweils sieben Tage mit meinen Söhnen am Zrce-Beach in Kroatien auf der dortigen Anlage und zudem noch in Pula.
In diesem Jahr klappt es hoffentlich in vier Wochen, dass ich mit meinem Sohn das Wakeboardcamp auf der Insel Pag wieder nutzen kann. Mein Sohn will dort vor allen neue Tricks lernen. Ich lasse es da in meinem Alter etwas ruhiger angehen. Heute hat das ein langjähriger Freund an der Erfurter Wakeboardanlage zutreffen formuliert: in unserem Alter muss man keine Sprünge mehr lernen – da ist wie beim Motorradfahren, der Weg das Ziel.
Viele wunderschöne Erinnerungen an unsere Volleyballsaison bleiben. Mit sieben Siegen in der 1. Volleyballbundesliga gegen fünf Mitbewerber haben wir den 10. Platz erkämpft. Gestern Abend ging es dann ans Abschied nehmen. Mit der Mannschaft und den vielen Helfern des Vereins haben wir noch einmal gefeiert. Die Spielerinnen haben sich bei den Helferinnen und Helfern mit kleinen Geschenken bedankt – die Tasse mit dem Saisonfoto und den Unterschriften wird sicher überall einen Ehrenplatz bekommen.
Eine bleibende Erinnerung gab es für jede unserer Spielerinnen und das Trainerteam vom Verein. Mit Dominik Kalies, einem langjährigen Partner von Schwarz-Weiss Erfurt, wurden unsere Spielerinnen schon vor einigen Wochen in seinem 3D-Studio in Erfurt mit 93 Kameras in einem Body-Scanner innerhalb von wenigen Sekunden von allen Seiten aufgenommen. Daraus entstanden sind nicht nur 3D-Dateien die auf dem Computer gedreht und animiert werden können, sondern auch 11cm große Figuren im 3D-Drucker. Herzlichen Dank an Dominik Kalies, der bereits unsere Riethsporthalle in 3D erlebbar gemacht hat.
Unsere Spielerinnen waren begeistert von den Figuren und ich bin mir sicher, wir werden die Figuren in den nächsten Wochen häufiger in den sozialen Medien auf den Facebook- und Instagram-Seiten unserer Spielerinnen wieder sehen. Nicht alle Spielerinnen werden in der kommenden Saison weiter bei Schwarz-Weiss Erfurt spielen. Aber ich wünsche mir, dass sie Erfurt in guter Erinnerung behalten und immer wieder gerne zurück kommen. Ich wünsche allen unseren Spielerinnen jetzt schöne Frühlings- und Sommertage und dann eine erfolgreiche Saison 2022/2023, wo immer sie auch aufschlagen werden.
Alle Figuren gibt es auf meiner Flickr-Seite zu sehen
Königsrecht des Parlaments – so nennt man im Bundestag, im Landtag und in Kommunalparlamenten die Haushaltsberatungen. Gemessen an diesem Anspruch hat sich der Erfurter Stadtrat gestern schlecht präsentiert und das Königsrecht nur mangelhaft genutzt.
Da ich noch in häuslicher Isolation war, konnte ich erstmals in 20 Jahren die Stadtratssitzung nur virtuell verfolgen. Zwar habe ich mir die Internetübertragung auf den Fernseher gelegt (für besseres Bild und Ton), aber schon die Videoübertragung war ein Trauerspiel. Die Standardkameraeinstellung, wie auf dem Beispiel, war die ganzen sechs Stunden im gleichen Format. Lediglich die Redner am Mikrofon wurden mit einer zweiten Kamera etwas größer, mit einer Namensbauchbinde präsentiert. Besonders ansprechend und zuschauerfreundlich war das nicht. Qualitativ kenne ich das aus anderen Kommunalparlamenten deutlich besser und es wäre wohl selbst mit einem durchschnittlichen Mobiltelefon mit Stativ besser machbar.
Wer nun gehofft hatte, dass die politische Debatte bei der Haushaltsberatung dafür entschädigt, sah sich enttäuscht. Zunächst hatte der Hauptausschuss am Vortag, gegen die Stimmen der CDU, eine Begrenzung der Redezeit bei den Haushaltsanträgen beschlossen. Das ist bei einem Doppelhaushalt mit einem Haushaltsvolumen von insgesamt 1,8 Milliarden Euro schon ein starkes Stück. Aber letztlich dokumentiert dieses Agieren der links-link-grünen Koalition (mit Beteiligung von Mehrwertstadt und der bunten Fraktion) aber auch nur die Sprach- und Argumentationslosigkeit.
Lustlos wurden denn auch vom Fraktionsvorsitzenden der SPD und der Fraktionsvorsitzenden der Linken jeweils eine Rede vorgelesen. Dabei schwindelten beide auch noch der Öffentlichkeit die Tasche voll, in dem sie behaupteten, sie hätten die CDU zu Gesprächen und zur Mitwirkung an Haushaltsänderungsanträgen eingeladen. Fakt ist, dies hatte der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Hose zuvor erklärt, es ging ihnen ausschließlich um Klientelpolitik und nicht darum, einen zukunftssicheren Haushalt aufzustellen. Eine Beteiligung der CDU war daran weder gewollt, noch jemals angefragt. Es gab lediglich m Herbst letzten Jahres ein Gespräch mit dem Finanzbeigeordneten und der SPD (bei dem aber weder der Oberbürgermeister noch der SPD-Fraktionsvorsitzende dabei waren).
Rot-Rot-Grün wollte einen Wohlfühlhaushalt und sie wollten ein weiter-so, wie in den letzten Jahren. Den hohen Investitionsbedarf in unserer Stadt und den Verschleiß von Kitas, Schulen, Sportstätten, Straßen, Gehwegen und Brücken ignorieren sie weiterhin und gefallen sich in Allgemeinplätzen. Die Behauptung, sie würden etwas für Schulen, Kitas und Sportstätten tun ist eine glatte Lüge und der aufmerksame Blick in den Haushalt und auf die Änderungsanträge entlarvt dies. Den Damen rot-rot-grünen Koalition war zudem wieder einmal anzumerken, dass sie sich lieber mit der Landespolitik, als mit der Sachpolitik auf kommunaler Ebene beschäftigen. Sowohl die linke, als auch die grüne Fraktionsvorsitzende erklärten, dass die 130 Millionen für die Kommunen (die im Landtag auf Forderung der CDU beschlossen wurden), nicht wirklich helfen würden, weil es ja auch die sogenannte globale Minderausgabe in Höhe von rund 300 Millionen gäbe. Sie befürchten, dass ihre rot-rot-grüne Landesregierung (die die beiden als Landtagsabgeordnete tragen) dies jetzt bei Förderprogramm kürzen würde. Natürlich wäre daran die CDU schuld… Es ist und bleibt Aufgabe der Landtagsabgeordneten für einen angemessenen kommunalen Finanzausgleich zu sorgen – aber dies tun sie nicht.
Für ein weiteres Thema gab es gestern ebenfalls eine Beerdigung zweiter Klasse. Die Wichtigkeit der Sanierung der Eishalle wurde in den vergangenen Jahren von allen Fraktionen betont und es gab einen diesbezüglichen Stadtratsbeschluss. Unseren Antrag, jetzt endlich die kommunalen Eigenmittel bereit zu stellen und sich nachdrücklich um Fördermittel zu bemühen, lehnten die anderen Fraktionen ab. Stattdessen beantragten die Linken eine Kreditermächtigung für den Erfurter Sportbetrieb, dies geht rechtlich aber nicht, weil dazu der gesamte Haushalt geändert werden müsste. Die SPD brachte zu dem Thema den Antrag noch einmal, den wir schon beim letzten Haushalt beschlossen hatten. Kommunale Finanzmittel bereit zu stellen, wenn es eine Fördermittelzusage gibt, bleibt aber ein frommer Wunsch. Fördermittel gibt es nur, wenn die Gesamtfinanzierung gesichert ist (das kann man als Landespolitiker wissen, muss man aber nicht). Zudem bleibt es ein Geheimnis der SPD wo sie in einem Nachtragshaushalt dann 4 Millionen Euro hernehmen wollen.
Die Änderungsanträge der CDU wurden am Ende des langen Abends gestern abgelehnt. Die Änderungsanträge der linken Gemeinschaft wurden angenommen, obwohl die Verwaltung diese allesamt als ablehnenswert eingestuft hatten. Ich bin überzeugt davon, dass wir uns in nicht allzu ferner Zukunft mit einem Nachtragshaushalt beschäftigen werden müssen. Ich bin froh darüber, dass die CDU den Doppelhaushalt mit den linken Verschlimmbesserungen abgelehnt hat. Wir können und wollen keinen Haushalt verantworten, der der Stadt Erfurt mittelfristig schadet.
Erstmals seit 20 Jahren werde ich bei der Abschlussberatung des Haushalts der Landeshauptstadt Erfurt am kommenden Mittwoch nicht dabei sein. Seit ich 2002 zum zweiten Mal in den Stadtrat gewählt wurde, ist dies ein Novum. Seit 2010 habe ich auch in jedem Jahr die Haushaltsrede für unsere Fraktion gehalten und hätte dies auch in diesem Jahr wieder gerne getan. Allerdings werde ich am Mittwoch coronabedingt nur virtuell dabei sein können, da ich noch bis zum Freitag in häuslicher Isolation bin.
Heute habe ich mir daher noch einmal intensiv die zahlreichen Änderungsanträge angesehen, um der Fraktion eine Abstimmungsempfehlung mit in die heutige Fraktionsberatung geben zu können. Erstaunlicherweise hat sich an unserer Kritik seit 2010 nur wenig geändert. Die damaligen Fehler von Rot-Rot-Grün werden fortgeschrieben und die dramatischen Investitionsdefizite sind in allen Bereichen greifbar. Bei der Verwaltung – inklusive Oberbürgermeister und Finanzbeigeordneter – ist dies zwar angekommen, aber ändern tut dies nichts.
Wir hätten gemeinsam mit der SPD und der Verwaltungsspitze einen Kompromiss für den Haushalt 2022 finden können, aber dies war von der SPD am Ende nicht gewollt. Gemeinsam mit Linken, Grünen, Mehrwertstadt und der bunten Fraktion (aus Piraten, Freien Wählern und FDP) wollen sie vor allen Klientelpolitik machen und haben einen bunten Wohlfühlhaushalt gebastelt, wie es vorige Woche die TA formulierte:“Tatsächlich begrüßen die Stellungnahmen der Verwaltung eine ganze Reihe der Ausgabenvorschläge, halten die Gegenfinanzierung aber nicht für seriös oder die Umsetzung für unmöglich.”… “Begünstigt durch unerwartete Geldsegen kommt der Ansatz ohne spürbare Kürzungen aus. Er ist zudem geprägt vom breiten Spektrum der Haushalts-Koalition, in dem gegenseitig Zugeständnisse gemacht werden. Allerdings setzt er Maßstäbe, die nicht alle seriös finanziert sind und schon bald nicht mehr gehalten werden könnten.”
Oft sage ich dies ja nicht, aber in dem Fall hat die Verwaltung ausdrücklich Recht. Die Vorschläge der links-link-grünen Beutegemeinschaft unter Beteiligung der bunten Fraktion sind ausgesprochen unseriös und davon geprägt, allen alles zu versprechen. Ein einziges Wort reicht zur Charakterisierung ihrer Finanzpolitik: verantwortungslos!
Das ist “vorsichtig formuliert” schon ein ausgesprochen verwunderlicher Vorgang! Da schreibt die Erfurter Stadtverwaltung (wer eigentlich genau, wird nicht ersichtlich) einen offenen Brief an einen Journalisten der Thüringer Allgemeine Erfurt/TLZ Erfurt bezüglich eines Zeitungskommentars – schon so etwas passiert ausgesprochen selten. Worte wie “Boulevardjournalismus”, “unreflektierte Darstellungen” und schließlich sogar der Vorwurf der “strafrechtlich relevanten üblen Nachrede“ kommen dann in dem Brief vor.
Worum geht es eigentlich? Ein Journalist hat einen Zeitungskommentar geschrieben – einspaltig und vom Umfang knapp gehalten. Er kritisiert darin das Handeln der Stadt Erfurt im Vergleich zum erhobenen Anspruch Sportstadt zu sein. In dem Kommentar geht es um die Eishalle, die MTV-Sportstätte, Mieterhöhungen für Sportstätten, Parkgebühren für Übungsleiter und die Sporthalle in Bischleben. Alles, wie in einem Kommentar durchaus üblich, in knappen Worten.
Aber offensichtlich hat der Kommentar getroffen – wen auch immer. Im Text war der Oberbürgermeister benannt, also steht zu vermuten, dass er sich getroffen fühlt. Die Verwaltung hat auf den Kommentar reagiert, auch wenn damit kein einziges der angesprochenen Probleme gelöst wird.
Passage 1: Selbstlob der Stadtverwaltung mit der Einschränkung, dies bedeute nicht, “dass sämtliche auf der Welt betriebenen Sportarten in Erfurt mit gleicher Intensität gefördert werden”.
Passage 2: Ein ziemlich abenteuerliches Schönreden ist in dem Brief dann in einer ganzen Passage zur Sanierung der Erfurter Eishalle zu finden. Diese Passage ist allerdings nach meiner Meinung für die bevorstehende Haushaltsberatung wichtig, denn sie begründet den Haushaltsänderungsantrag der CDU Stadtratsfraktion Erfurt.
Passage 3: Jahrelang wird schon die komplizierte Hallensituation des MTV diskutiert, die Mitnutzung der Halle für den Schulsport (weil Hallenkapazitäten fehlen) erschwert natürlich die Arbeit des Vereins – aber die Verwaltung beschränkt sich darauf “den Ball zurück zu spielen”, statt Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen.
Passage 4 und 5: die Mieterhöhungen kann man natürlich immer irgendwie begründen – aber es bleibt ärgerlich, wenn sie Jahre zuvor nicht stattfanden und erst jetzt auffällt, dass es keinen “Sachgrund” dafür gab. Den Sachgrund der Förderung des Kinder- und Jugendsports gibt es aber nach meiner Meinung immer.
Ansonsten dokumentiert der Brief die Dünnhäutigkeit des Briefeschreibers (wer auch immer es war). Wenn die gleiche Energie in die Lösung von Problemen und die Antragstellung von Fördermitteln gesteckt würde, wäre dem Sport in Erfurt geholfen. Aber wie wir wissen, scheitert in Erfurt der eine oder andere Förderantrag an der rechtzeitigen Unterschrift (vorsätzlich oder grob fahrlässig!). So, jetzt will ich aber auch einen offenen Brief von der Stadtverwaltung bekommen!
Nachtrag: So schnell, wie der Brief auf der offiziellen Homepage der Stadt veröffentlicht wurde, ist er auch wieder verschwunden. Wer ihn trotzdem noch einmal lesen möchte, kann sich gerne bei mir melden 😉
Nachtrag zum Nachtrag: Natürlich hat sich das Thema damit noch nicht erledigt. Jetzt will ich es schon genau wissen und habe dem OB die nachfolgende Anfrage geschickt:Anfrageder CDU-Fraktion nach § 9 Abs. 2 der Geschäftsordnung Offener Brief der Verwaltung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,am heutigen Tage wurde ein “Offener Brief der Verwaltung an den Sportreporter Jakob Maschke” auf www.erfurt.de veröffentlicht, welcher auf einen Kommentar des Reporters in der TA/TLZ abstellt. In dem Offenen Brief prangert die Stadtverwaltung ungenügende Recherchen an und bringt sogar den Begriff der “üblen Nachrede” in Bezug auf den gescheiterten Fördermittelantrag zur Sanierung der kleinen Eishalle ins Spiel. Wenige Stunden nach Veröffentlichung wurde der Text wieder entfernt.Ich bitte daher um die Beantwortung der folgenden Fragen:
Entspricht der Text der Auffassung des Oberbürgermeisters zur Berichterstattung der lokalen Presse?
Plant die Stadtverwaltung künftig regelmäßig auf (negative) Berichterstattung direkt per offenem Brief an den Berichterstatter zu reagieren?
Warum wurde der offene Brief wenige Stunden nach Veröffentlichung wieder gelöscht?
Mit freundlichen GrüßenMichael Panse, StadtratNachtrag zum Nachtrag zum Nachtrag: Das wird ja eine Never-Ending-Story… Am heutigen Abend war der Brief wieder da. Beim direkten Vergleich sind mit nur drei Unterschiede aufgefallen. Der Punkt 6 wurde hinzugefügt. Die Passage zum Ministerpräsidenten in der es ursprünglich hieß:
“Die Darstellung, die der Ministerpräsident in einem Youtube-Smalltalk hierzu gegeben hat, wonach wir die Anträge im „falschen Topf” platziert hätten, war hingegen schlicht falsch. In der Titelgruppe 71 des Einzelplans 4 (Thüringer Ministerium für Bildung. Jugend und Sport) des Landeshaushaltes stehen jährlich rund 30 Mio. Euro für die Förderung von Investitionen im Sport, nicht im Schulbau, zur Verfügung. Der zuständige Minister muss demnach nicht prüfen, ob er eine marode Schulsporthalle in Eisenach oder eben die Eishalle saniert. Ebenso bleibt eben fragwürdig, warum die Eishalle als Trainingsstätte von Sportgymnasiasten nicht unter die prioritären Maßnahmen des Leistungssports fällt. Bei intensiverer Durchdringung des Sachverhaltes hätte man diese Fragen sicher an die Verantwortlichen im Land stellen können. Ihr zugehöriger Zeitungsartikel blieb leider einmal mehr nur an der Oberfläche.”
wurde gestrichen. Als drittes gibt es jetzt vier Unterzeichner. Der zuständige Beigeordnete, die beiden Vertreter des Sportbetriebs und der Leiter Amts für Gebäudemanagement. Entschärft wurde der Brief nicht, wenn man von der Passage zum Ministerpräsident absieht. Diese dürfte wohl auch nur auf Intervention des Beigeordneten mit der gleichen Parteizugehörigkeit geschehen sein. Ich glaube das Thema ist noch nicht vorbei…
Nachdem ich letztes Jahr im November in Bethlehem vor dem legendären “The Walled Off Hotel” stand, welches mit zahlreichen Kunstwerken von Banksy dekoriert ist, war ich ausgesprochen neugierig auf die Ausstellung in Erfurt. Fast hätte sie gar nicht starten können, weil sich Stadt und Land nicht über die Corona-Regeln einigen konnten.
Gestern war es dann so weit und Dank vorgebuchten Besuchsslot konnte ich die Ausstellung in der Zentralheize besuchen. Der erste große Raum ist den Werken von Banksy in Bethlehem gewidmet. Auch wenn ich seine Einschätzung zum Thema Unterdrückung in den besetzten Gebieten nicht teile und ausdrücklich der Meinung bin, dass die Mauer (nicht auf 700 km, wie Banksy behauptet, aber an sensiblen Bereichen zwischen Bethlehem und Jerusalem) notwendig ist, fand ich es beeindruckend, wie er seine politische Meinung künstlerisch umsetzt.
Bis heute ist nicht bekannt, wer der Streetart-Künstler Banksy überhaupt ist, aber er ist inzwischen weltberühmt und seine Kunstwerke wechseln für Millionenbeträge den Eigentümer. Das große Bild der Affen im britischen Parlament wurde für 11 Millionen Euro versteigert. Auch das Mädchen mit dem roten Ballon war in zwei Repliken bei der Ausstellung dabei – vor und nach dem Schreddern. Bis zum 1. Mai ist die Ausstellung noch in Erfurt zu sehen, nachdem sie zuvor einige Monate in Dresden war. Prädikat: sehenswert!
Bilder der Ausstellung und aus Bethlehem
Autolicht Flügel war in der Kfz-Branche vor der Wende in Erfurt ein feststehender Begriff. Die Firma hat die bewegenden Wendejahre gut überstanden und ist heute immer noch am alten Standort als Ford-Autohaus Flügel in der Weimarischen Straße eine gute Adresse. Es gab nicht genug Werkstätten und in den volkseigenen Betrieben lange Wartelisten, wenn PKW-Reparaturen notwendig waren. Materialengpässe taten ein Übriges und so waren Berufe in der Kfz-Branche begehrt – oder zumindest Kontakte zu einem, der einen kennt…
Heute gab es bei der Firma Flügel das 90jährige Betriebsjubiläum zu feiern. Mit meinem ehemaligen Kollegen Uwe Krah war ich gerne einer der Gratulanten und wir haben unseren alten Chef und Firmeninhaber Eberhardt Flügel und seine Frau Petra Flügel im Autohaus besucht.
1983 habe ich bei Eberhardt Flügel meine Ausbildung als Kfz-Elektromechaniker begonnen und nach meiner Lehre bis zum Herbst 1990 im Betrieb gearbeitet. Die Jahre haben mich sehr geprägt. Mein Interesse an der Politik hat viel damit zu tun, dass wir in den Vorwendejahren eine ausgesprochen offene und kritische Diskussionskultur im Betrieb hatten. Inhabergeführte Privatbetriebe waren in der DDR selten – maximal 10 Mitarbeiter waren erlaubt. Unser Chef Eberhardt Flügel hat aus seiner kritischen Einstellung zum real existierenden Sozialismus nie ein Hehl gemacht.
Nach der Wende bin ich zwar schnell in die Politik eingestiegen – Junge Union und Landtag waren die Stationen der 90ger Jahre – aber ich habe auch bei jeder Gesprächsrunde im Landtag darauf hingewiesen, dass ich einmal einen anständigen Beruf gelernt habe. Heute ist das nicht mehr bei allen aktiven Politikern der Fall. Insbesondere bei den Grünen scheint es eher schädlich für Politkarrieren zu sein, ein paar Jahre in einem Beruf gearbeitet zu haben.
Der Standort von Autolicht Flügel ist über 90 Jahre geblieben, aber ansonsten hat sich viel verändert. Elektrofahrzeuge gab es übrigens auch damals schon, aber bis heute bleiben die Speichermedien, bzw. die Batterien die größte Herausforderung. Und ich muss zugeben, heute könnte ich nur noch die alten Vorwende-Modelle an Autos reparieren – alle Probleme an meinem Auto überlasse ich gerne der Fachwerkstatt. Ich wünsche meinem alten Chef und seiner Firma alles Gute und denke auch heute noch sehr gerne an die Zeit in den 80ger Jahren zurück.
Inzwischen ist nach dem verregneten Frühjahr der Sommer mit voller Kraft in Thüringen angekommen. Täglich neue Hitzerekorde treiben die Menschen ans Wasser und zum Glück erlauben die Infektionszahlen auch, dass die Freibäder und Badeseen öffnen.
Bis zum 1. Juli gelten noch die Regelungen zum Homeoffice – bereits jetzt zeichnet sich ab, dass dies auch ein Rezept gegen überhitzte Büros sein könnte. Es ermöglicht immerhin, den Kolleginnen und Kollegen die dies nutzen können, sich ihre Arbeitszeit flexibel einteilen können.
Das zu Ende gehende Wochenende war bei mir ausgesprochen unpolitisch – Sport (Squash und Fitness) in den Abendstunden. Eine Motorradtour am Samstag und Abends eine Geburtstagsfeier bei einem langjährigen Freund. Neben kühlen Getränken gab es dabei die Live-Übertragung des EM-Spiels gegen Portugal und reichlich Grund zum jubeln – 4:2 hält die Hoffnung auf die nächste Runde eindrucksvoll am Leben.
Heute – am längsten Tag des Jahres – war zwar nicht mehr so viel Sonne zu sehen, aber dafür sommerliche Temperaturen, die uns an den Nordstrand auf die Wakeboards lockten. Ein Wakeboard-Tag mit meinem Sohn, war genau das Richtige zur Abkühlung. Allen Besucherinnen und Besuchern meiner Homepage wünsche ich einen guten Start in die Woche!
Letzte Woche war die erste Lesung des Haushaltsentwurfs der Landeshauptstadt Erfurt – traditionell redet bei der Einbringung des Entwurfs nur der Finanzbeigeordnete, wenn gleich es viel zu diesem 800seitigem Werk zu sagen gäbe. Die CDU-Stadtratsfraktion hat viel Kritik an diesem Haushaltsentwurf und ich habe dies mit unserem Fraktionsvorsitzenden Michael Hose in einem Pressegespräch deutlich gemacht. Bevor es nun beginnend ab Dienstag in die Anhörungen zum Haushalt geht, will ich das auch hier festhalten.
Nach dem Doppelhaushalt 2019/2020 gibt es nun wieder ein einjähriger Haushaltentwurf. Der Doppelhaushalt hat sich nicht bewährt – schon im Frühjahr 2020 musste ein umfangreicher Nachtragshaushalt 2020 her. Die ursprünglich gewünschte Planungssicherheit hat der Doppelhaushalt – auch durch die Corona-Pandemie – nicht gebracht.
Viel problematischer ist aber, dass er vor allem die vollmundig angekündigten Investitionen und Sanierungen nicht realisieren konnte. Vertröstet wurde bereits vor einem Jahr von der Stadt auf den Haushaltsentwurf 2021. Jetzt ist klar, es war ein wertloses Versprechen. Die Hauptkritik der CDU am Haushaltentwurf 2021 ist ein weiter steigender Verwaltungshaushalt mit Mehrkosten von 27 Millionen Euro durch deutlich steigende Personal- und Sozialausgaben. Zugleich wurden die dringend notwendigen Investitionen um 51,9 Millionen im Vergleich zum letzten Haushalt gekürzt.
Die Schulden steigen deutlich – 32,1 Millionen neue Kredite sind geplant. Wenn es nach dem OB und seinem Finanzbeigeordneten gegangen wäre, hätte sie noch deutlich mehr Schulden geplant, aber dem hat das Landesverwaltungsamt einen Riegel vorgeschoben. Das LVA traut uns die Leistungsfähigkeit zur Schuldentilgung nur in einem begrenzten Umfang zu und deshalb schützt es uns zu Recht vor allzu optimistischen Planungen.
Die zweite zentrale Kritik ist für uns ein fehlendes Haushaltssicherungskonzept, obwohl es die mittelfristig nicht gesicherte Leistungsfähigkeit der Landeshauptstadt erfordern würde. Ein Personalentwicklungskonzept wird im Haushalt überhaupt nicht erwähnt, obwohl die Personalkosten mit 198,1 Millionen einen neuen Höchststand erreicht haben. Der Verwaltungshaushalt (VWH) umfasst 751,812 Millionen Euro und der Vermögenshaushalt (VMH) 151,987 Millionen Euro. Das ist im VMH deutlich zu wenig um die Erbsünden der Vergangenheit aufzuarbeiten. Für das Haushaltsjahr 2019 war vom OB und Finanzbeigeordneten eine Investitionsoffensive angekündigt. Tatsächlich wurden von 184 Mio. geplanten Investitionen aber nur 110 Mio. realisiert – also 74 Millionen als Problem in die Zukunft verschoben. Auch im HH Jahr 2020 setzte sich dies fort. Statt geplanten 204 Mio. Euro wurden nur 134 Mio. investiert – ein Minus von 69 Mio. Euro. In Erfurt wird nach wie vor zu wenig Geld investiert und zu viel verkonsumiert.
Bei den Einnahmen gibt es 2021 deutlich höhere Zuweisungen vom Land. Die Gewerbesteuer sinkt trotz eines Gewerbesteuersatzes von 470 v.H. um 8 Mio. auf 92 Mio. Euro im Vergleich zu 2020. Bei den anderen Steuern wie Vergnügungssteuer und der Bettensteuer ist eine seriöse Schätzung nicht möglich. Geplante Gewinnausschüttungen von der Erfurter Bahn und den Stadtwerken (jeweils rund 300 T Euro) sind vor dem Hintergrund der Pandemie und dem Buga-Risiko unrealistisch.
Die Personalkosten steigen im Vergleich zu 2020 um 4,3 Millionen Euro. Ursächlich sind nicht nur Tarifanpassungen sondern 242 neue VbE. Laut Stellenplan hat die Stadt nunmehr 2.991 VbE (ohne die Eigenbetriebe). Der Personalzuwachs verteilt sich auf das Personal- und Organisationsamt, Bürgeramt, Amt für Gebäudemanagement, Brand- und Katastrophenschutz und das Sozialamt.
Das dramatische Absinken an (geplanten) Investitionen steht dem steigenden Bedarf und den verschobenen Investitionen der letzten Jahre diametral entgegen. Der Abschluss der Kita-Sanierung, sowie der Beginn des Investitionsprogramms für die Schulen sind in weite Ferne gerückt. Ob die geplanten 152 Mio. Euro auch überhaupt realisierbar sind, darf vor dem Hintergrund der letzten beiden Jahre und dem späten Beschluss des Haushalts bezweifelt werden (Genehmigung des HH erfolgt frühestens im August und danach nicht genug Zeit für Ausschreibungen und Umsetzung). Der größte Teil der Investitionen ist für die Buga mit über 40 Mio. Euro vorgesehen. Teuerstes Einzelprojekt ist das Promenadendeck mit Gesamtkosten von inzwischen 13,2 Mio. Euro). Als Investitionen in Schulen sind 32,1 Mio. geplant – davon 14,7 Mio. Fördermittel. Für Kitas sollen 4,7 Mio. sowie 3,4 Mio. Euro Zuschüsse an freie Träger für Investitionen ausgegeben werden. Ob das realisiert wird bleibt offen in jedem Fall werden damit wird aber das Kitasanierungsprogramm nicht zum Abschluss gebracht und steigende Mehrbedarfe wie bei den Schulen nur gering berücksichtigt.
Ein Haushaltssicherungskonzept (HSK) müsste nach Auffassung der CDU dringend aufgestellt werden – insbesondere vor dem Hintergrund der drohenden Entwicklung 2022 und 2023. Die Landeshauptstadt tut dies nicht, weil das Land die Verpflichtung für 2021 aufgehoben hat. Dies ist falsch, weil dadurch keine Probleme gelöst werden und der Stadtrat auch über keinen „Instrumentenkasten“ verfügt. Die Formulierung im HH-Entwurf dazu ist schwammig (sollte auf freiwilliger Basis erstellt werden). Ich befürchte, dass eine Verweigerung zum HSK die Soll-Bruchstelle beim Haushalt sein wird. Dass die Stadtverwaltung kein HSK erarbeiten will (jedenfalls nach derzeitigem Stand) erfüllt für mich den Tatbestrand der unterlassenen Hilfeleistung. Aber vielleicht ändert sich das ja noch.
Immerhin hat es nach der ersten Verweigerungshaltung der Stadtverwaltung nun doch ein Drehbuch für die Haushaltsanhörungen in den Fachausschüssen gegeben. Nach ersten Planungen hätte es weder Anhörungen in den Ausschüssen, noch eine Gliederung dazu gegeben. Dies hätte insbesondere den neuen Stadtratskolleginnen und Kollegen die Arbeit unnötig erschwert.
Theoretisch hätten die Mitglieder des Buga-Ausschusses nach der gestrigen Beratung in der Thüringenhalle noch die Buga-Standorte EGA und Petersberg besuchen können. Drei von vier Voraussetzungen wären bei den meisten Teilnehmern erfüllt gewesen. Eine Buga-Dauerkarte haben (hoffentlich) alle erworben, anmelden wäre möglicherweise noch online gegangen und sogar das dritte – am Wochenende nahezu unlösbares – Problem war geklärt. Jeder der sich vorm Ausschuss hat testen lassen, verfügte über eine schriftliche Bestätigung über den Test.
Das letzte Problem war dann auch Gegenstand der Diskussion in der Ausschusssitzung. Während vor den Ausschuss- und Stadtratssitzungen inzwischen obligatorisch und und zügig alle Teilnehmer und Gäste getestet werden könne, ist dies für Normalbürger zum Problem geworden. Die Stadt Erfurt hat sich ihrer Verpflichtung für ausreichend Testmöglichkeiten zu sorgen entzogen und die Aufgabe auf Apotheken, Arztpraxen oder private Anbieter delegiert. Dabei hat die Stadt nicht berücksichtigt, dass von den 45 verfügbaren Teststellen nur 2-3 am Wochenende geöffnet haben.
Für die Buga und auch den Zoopark werden aber Tests benötigt, die nicht älter als 24 Stunden sein dürfen. Bereits seit sechs Wochen fragen wir regelmäßig nach, welches Konzept die Stadt und das Gesundheitsamt für die Durchführung der Buga unter Pandemiebedingungen hat. Die Antworten waren ausweichend und unkonkret. Es wurde ein zentrales Testzentrum versprochen und der Oberbürgermeister streute Ideen – Testzelt auf dem Domplatz und Theater waren zwei Vorschläge. Auf Nachfrage wurde erklärt ersteres ginge nicht, weil kein Bewachungspersonal für das Zelt zur Verfügung steht. Noch absurder war die Ausrede bezüglich des Theaters. Obwohl ansonsten von der Lage, Verkehrsanbindung und dem Platz im Gebäude inklusive Toiletten bestens geeignet, geht das Theater nicht – weil kein Trinkwasser im Foyer zur Verfügung stünde. Abgesehen davon, dass andere Teststellen wie das Haus der sozialen Dienste oder die Messehalle auch nicht darüber verfügen, hätte ich das für ein lösbares Problem gehalten.
Laut Medienberichten vom heutigen Tag wird jetzt alles besser. Das Testzentrum in der Messe soll morgen starten. Bis zu 5.000 Tests sollen dort täglich möglich sein. Laut Pressemitteilung der Stadt wird das Zentrum von der Kloepfel Consulting GmbH mit Sitz in Düsseldorf im Auftrag der Landeshauptstadt Erfurt betrieben. Da stellt sich schon die Frage, wann das mit welchem Inhalt ausgeschrieben wurde – heute Abend ist Hauptausschuss, mal sehen ob da die Frage beantwortet werden kann.