Sozialgipfel der Grünen im Landtag
In der Problemanalyse waren sich heute beim Sozialgipfel der Bündnis 90/Die Grünen Landtagsfraktion praktisch alle einig. Allerdings bei den Lösungsmöglichkeiten war es zumindest in dem Workshop bei dem ich dabei war schwieriger.
“Sozial denken. Blockaden überwinden. Gerechtigkeit leben.” war das Motto der Tagung und das Schwerpunktthema Soziale Mobilität und Chancengerechtigkeit.
Dr. David Deißner von der Vodafone Stiftung hielt das Impulsreferat und verwies dabei auf die steigende soziale Ungleichheit in Deutschland. Neben den bestehenden ungleichen Rahmenbedingungen ist der mangelnde Aufstiegswille vieler junger Menschen geprägt durch ihr Elternhaus.
In einer Studie aus der er zitierte, hat Reinhard Pollak unter dem Titel “Kaum Bewegung, viel Ungleichheit” Soziale Auf- und Abstiege in Deutschland untersucht. Sie prägen unsere Gesellschaft in Ost und West unterschiedlich. Im Westen unserer Republik ist jeder Fünfte statistisch gesehen Absteiger, im Osten sogar jeder Dritte. Während im Westen aber auf einen Absteiger zwei sogenannte Aufsteiger kommen, ist es im Osten umgekehrt. Die immernoch vielerorts vorhandene Strukturschwäche hat Dr. Deißner als Ursache ausgemacht. Allerdings kam er auch zu dem Fazit, dass es nicht nur auf die schulische Bildung ankomme sondern vor allem auch auf die Familienstruktur.
In der anschließenden Podiumsdiskussion ging Sozialministerin Heike Taubert auf die Thüringer Situation ein. Vom Bildungsplan, bis zur umfänglichen Kita-Betreuung mit frühkindlicher Bildung stimmen die Rahmenbedingungen. Allerdings brauchen Eltern viel mehr Unterstützung. Eltern-Kindzentren an den Kitas können dabei helfen. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen Anja Siegesmund drängte auf eine bessere Durchlässigkeit des Bildungssystems und, wie auch andere Gäste im Publikum, auf längeres gemeinsames Lernen. Katja Urbatsch vom Träger Arbeiterkind.de erläuterte die Zusammenhänge zwischen der sozialen Prägung im Elternhaus und den späteren Chancen zu studieren. Ihr Lösungsansatz ist beeindruckend. Mit ihrem Verein berät sie inzwischen bundesweit über Studienchancen und ermutigt im wahrsten Sinne des Wortes “Arbeiterkinder” zum Abitur und Studium.
Im Workshop Altersarmut präsentierte Prof. Christoph Butterwegge zunächst die ernüchternden Zahlen. 436.000 Menschen über 64 sind in Deutschland derzeit auf Grundsicherung im Alter angewiesen. Dies sind 2,6 Prozent dieser Altersgruppe und er befürchte, dass die tatsächliche Zahl doppelt so hoch liege, weil Armut oft versteckt oder kaschiert würde. Stefan Werner vom Paritätischen befürchtet, dass die Prozentzahl der von Altersarmut bedrohten Menschen auf 10 Prozent anwachsen werde. Gebrochene Erwerbsbiografien und prekäre Arbeitsverhältnisse seien ursächlich dafür. Einig waren sich alle Gesprächsteilnehmer, dass es sowohl kurzfristige Lösungen für die heutige Rentnergeneration, als auch langfristige Konzepte geben müsse. Nur 29 Prozent der Männer und 15 Prozent der Frauen haben betriebliche Altersvorsorgelösungen.
Ob das Rezept langfristig im längeren Arbeiten und/oder einer stärkeren Umverteilung in der Gesellschaft besteht blieb heute offen. In jedem Fall brauchen wir dafür eine breite gesellschaftliche Akzeptanz. Es ist richtig, dass sich alle Parteien inzwischen mit Zukunfts-Rentenkonzepten beschäftigen und es ist gut diese Diskussion auch über Parteigrenzen hinweg zu führen. Ich war deshalb heute als Generationenbeauftragter gerne beim Sozialgipfel der Grünen aktiv dabei.