Umzugsvorbereitung und Überraschung am Abend
Jeden Tag was Neues und manchmal auch noch spät am Abend. Die heutige Buga-Ausschusssitzung war ausnahmsweise mal recht unspektakulär – es ging einmal nicht um Baumfällungen sondern um die Gestaltung des Plateaus auf dem Petersberg. Danach bin ich gleich in den Ratssitzungssaal weiter gezogen – allerdings zu einem (fast) unpolitischem Thema, der Vorbereitung des Karnevalsumzugs.
Die Zugverantwortlichen der Erfurter Karnevalsvereine wurden von den GEC-Vertretern gebrieft, was alles zu beachten ist. Als Zugminister des MKC (in Ausbildung) war ich zusammen mit meinem Ministerkollegen dabei. Alle Vereine sind gut vorbereitet und freuen sich auf den Umzug. Politisch ist das Thema aber trotzdem – der Stadtrat konnte durch die ausgefallene Sitzung Anfang Februar den Nachtragshaushalt noch nicht beschließen. Die für den Umzug vorgesehenen 35.000 Euro Zuschuss könnten somit erst nach dem Umzug Anfang März beschlossen werden. Haushaltstechnisch ist das ein Problem, wenn die Veranstaltung bereits stattfand. Um dies Problem zu lösen hat die Linke einen Änderungsantrag eingebracht, der den Zuschuss pauschal an die GEC fließen lassen soll und die können über die Verwendung entscheiden. Bis zur vorletzten Wochen war dies unstrittig zwischen den großen Parteien. Im Finanzausschuss deutete nun aber der Fraktionsvorsitzende der Linken an, dass sie da Gesprächsbedarf sehen. Für die CDU ist klar, wir stehen zum Erfurter Karneval und zum Umzug 2020 – wir werden ggf. auch ohne die Linken eine Lösung finden.
Ein kleines Restrisiko bleibt für die Umzugsplanung noch und dies ist das Wetter. Die Prognosen sehen zwar kein Schnee und Eis für das Wochenende vor (das war der Grund für die Umzugsabsage vor genau 10 Jahren), aber dafür stürmisches Wetter. Dies können die Umzugswagen nur gar nicht brauchen. Insofern heißt es Daumen drücken.
Eigentlich war der ehrenamtlich/politische Abend damit geschafft, aber heute hat es Thüringen wieder einmal in alle Nachrichten geschafft. Beim Spitzengespräch von Rot-Rot-Grün mit der CDU hat Bodo Ramelow einen neuen Vorschlag ins Spiel gebracht. Der Landtag solle über Neuwahlen beschließen und Christine Lieberknecht als Übergangsministerpräsidentin wählen. Ich ahne das dies morgen nicht nur in allen Zeitungen steht, sondern für kräftig Wirbel sorgen wird.