Vergangene Woche hätte der Finanzausschuss tagen sollen… Hätte sollen, tat er aber nicht. Wie heute auch die Presse berichtet, waren nicht genügend Ausschussmitglieder dabei. In jeder Stadtratssitzung und jeder Ausschusssitzung weise ich vor Eintritt in die Tagesordnung darauf hin, dass zu jedem Zeitpunkt mindestes 26 Stadträte oder 7 Ausschussmitglieder gemäß Kommunalordnung anwesend sein müssen. Theoretisch waren es auch letzte Woche genug – praktisch aber nicht. Die AfD Stadträtinnen und Stadträte kann man bei der Mehrheitskalkulation außenvorlassen. Wie schon in einer Stadtratssitzung in der letzten Wahlperiode neigen sie dazu den Raum zu verlassen, um zu dokumentieren, dass sie “gebraucht würden”. So geschehen auch letzten Mittwoch und deshalb ist heute Nachsitzen angesagt und Ausschusssitzung wird nachgeholt.
Von einer “Machtprobe” wie es die TA heute schrieb, ist das Ganze weit entfernt, denn die Mehrheitsverhältnissen im Erfurter Stadtrat geben glücklicherweise der AfD keine Macht. Der AfD geht es im Stadtrats nicht um Inhalte. Für die CDU Stadtratsfraktion Erfurt wird es deshalb mit der AfD nie eine Zusammenarbeit geben!
Es passiert immer wieder, dass Stadträtinnen und Stadträte fehlen – in aller Regel lassen sie sich durch ihre Geschäftsstellen entschuldigen und es wird nach Vertretungen gesucht. Dies gelingt nicht immer. Ich war in der vergangenen Woche auch einer Dienstreise zu einem Vortrag in Cadenabbia (nicht im Urlaub, wie es heute die TA schreibt). Schon vor zwei Monaten hatte ich dies dem Sitzungsdienst signalisiert und meinen Stellvertreter gebeten die Sitzung zu leiten. Leider ist es nicht gelungen die Vertretung der CDU Stadtratsfraktion im Ausschuss zu organisieren. Für die Zukunft können wir nur daraus lernen, uns besser abzustimmen. Allerdings ist auch hier der Hinweis angebracht, dass die Stadträtinnen und Stadträte ihr Mandat im Ehrenamt wahrnehmen und berufliche oder private Verpflichtungen damit nicht immer in Einklang gebracht werden können.