Stadtratsdrehbuch
Nach 20 Jahren im Stadtrat gibt es doch immer mal wieder noch etwas Neues. Neu ist nun nicht mehr, dass wir außerhalb des Rathauses die Stadtratssitzungen abhalten. Seit den Corona-Einschränkungen tagen wir in der Erfurter Thüringenhalle und dies wird auch diesen Donnerstag und Freitag so sein.
Allerdings werden wir dazu inklusive des nichtöffentlichen Teils rund 100 Tagesordnungspunkte zu bearbeiten haben und dies ist ein Stadtratsrekord – jedenfalls für den Zeitraum seit dem ich dabei bin. Zugleich ist es aber eine Zumutung für die ehrenamtlichen Stadträte, nicht nur vom zeitlichen Umfang sondern auch von der inhaltlichen Spannbreite.
Alle Stadtratsvorlagen werden zuvor in den Fraktionssitzungen und meist auch in Ausschüssen vor beraten. In der gestrigen Hauptausschusssitzung haben wir die Stadtratssitzung vorbereitet – allein das Drehbuch der Sitzung umfasst 118 Seiten und sprengt die größte verfügbare Büroklammer. Wir werden uns angesichts der zunehmenden Beratungsberge in naher Zukunft verständigen müssen, wie das weiter gehen soll. Weder eine weitere Verkürzung der Redezeit noch ein früherer Beginn der Stadtratssitzung sind eine Lösung. Da zumindest der größte Teil der Stadträte einen normalen Beruf nachgehen ist ein Sitzungsbeginn vor 17 Uhr (auch bei Ausschüssen) selten realistisch. Spätestes gegen 22 Uhr lässt insbesondere in Corona-Zeiten die Aufmerksamkeit nach.
Derzeit tagen wir an zwei aufeinanderfolgenden Beratungstagen in jedem Monat. Selbst in Zeiten wo nicht ganz große Streitthemen auf der Tagesordnung stehen, reicht dies nicht aus. Spätestens wenn dann Beratungen zum Haushalt anstehen sprengt es jeden Rahmen. Als Stadtratsvorsitzender habe ich dafür auch keine Lösung, werde aber darauf drängen, dass wir zwischen den Fraktionen und der Verwaltung einem gangbaren Weg suchen.
