1000 Seiten ja – Spaß eher nein. Der Haushaltsentwurf 2024/2025 ist mit reichlich Verspätung nun bei den Fraktionen eigetrudelt. Zwar einen Monat vor Weihnacht und somit mit Zeit sich vor der Adventszeit damit zu beschäftigen, aber die Beschäftigung wird alles andere als vergnügungssteuerpflichtig.
Schon beim ersten Durchblättern der 80 Seiten Vorbericht sprangen die Probleme ins Auge. Die Probleme mit dem rund 1.012.887.000 Euro im Jahr 2024 und 1.028.124.000 Euro 2025 sind nicht neu und haben sich allesamt verstärkt. Die Personalkosten steigen deutlich, das Investitionsvolumen sinkt und von den großspurig angekündigten Investitionen in den Jahren 2022 und 2023 wurde nicht einmal die Hälfte realisiert. Wir haben dies bei den Haushaltsberatungen vorausgesagt und leider ist es so gekommen. Einziger Lichtblick: im vorliegenden Haushalt verzichtet die Verwaltung weitgehend darauf noch nicht fertig geplante Projekte in den HH-Plan aufzunehmen.
Am 13. Dezember soll der HH in erster Lesung in den Stadtrat eingebracht werden. In der zweiten Januarwoche finden dann die Anhörungen zum Doppel-HH statt und im März 2024 soll er den Stadtrat passieren – wenn er eine Mehrheit findet. Danach muss er noch vom Landesverwaltungsamt frei gegeben werden. Somit wird er frühestens im Mai/Juni Wirkung entfalten. Bis dahin gilt die sogenannte vorläufige Haushaltsführung und neue Projekte dürfen nicht begonnen werden.