Die MDR Umschau hat sich in ihrer aktuellen Ausgabe einem Thema gewidmet, welches seit vielen Jahren ein großes Ärgernis in der Kommunalpolitik ist. Große Bauprojekte werden leider häufig nur mit erheblicher Zeitverzögerung und deutlicher Kostensteigerung realisiert. Als Finanzausschussvorsitzenden der Landeshauptstadt haben die Journalisten des MDR mich zu dem Thema schon vor einigen Wochen gefragt und dies am Beispiel der Multifunktionsarena fest gemacht.
Um die Baukosten der MFA ist es im Laufe der Zeit ruhiger geworden und gemessen an den anderen im MDR-Beitrag benannten Bauprojekten, war Erfurt ja fast noch bescheiden. Mehrkosten von rund 25 Prozent hatten wir bei der MFA und auch eine erhebliche Verzögerung bei der Fertigstellung. Beim Bau eines Straßentunnels in Magdeburg lief die Finanzierung hingegen völlig aus dem Ruder.
Die Ursachen für solche Mehrkosten sind sicherlich sehr verschieden, aber einige Punkte wiederholen sich bei kommunalen Großprojekten bzw. bei Aufträgen der öffentlichen Hand. Die Feststellung der Sanierungs- bzw. Baubedarfe erfolgt in der Regel viele Jahre, vor der Realisierung. Insofern sind es immer Kostenschätzungen, die zwar vor fünf Jahren galten, aber heute nicht mehr. Um kommunalpolitische Mehrheiten für die Realisierung zu bekommen, werden Projekte auch gerne etwas knapper kalkuliert. Das zweite große Problem ist dann die Umsetzung. Die entsprechenden Verwaltungsstrukturen sind bei Großprojekten selten mit der notwendigen Erfahrung ausgestattet. Zu den Ausschreibungen und zur Bauüberwachung haben die ausführenden Firmen deutlich mehr Erfahrung – sie bauen im Gegensatz zur Verwaltungen eben auch nicht ihr erstes Stadion.
Der gestrige Beitrag hat leider die Frage, was anderes werden muss nur kurz behandelt. Ich denke die Kommunalpolitik muss muss bei Sanierungs- und Baubedarfen ehrlicher agieren und Entscheidungswege verkürzen. Entscheidungswege zu B-Plänen verlangsamen auch das private bauen, aber da geht es dann danach wenigstens los. Bei kommunalen Projekten gibt es danach immer noch Gremien, die gefragt werden müssen, kommunale Haushalte, die beschlossen werden müssen, und Ausschreibungen, die lange dauern. Bei großen und einmaligen Projekten sollten lieber Generalunternehmen (GU) gewählt werden.
Ich bin gespannt, welche Bauprojekte bei uns in Erfurt in den nächsten Jahren realisiert werden. Unerledigte Hausaufgaben haben wir insbesondere bei der Schul- und Straßensanierung genug.