In dieser Woche wird es wieder kommunalpolitisch… Fraktionssitzung am Montag, heute Hauptausschusssitzung und morgen Stadtratssitzung. Dies alles sind die regelmäßig stattfindenden “Standartsitzungen”. Hinzu kommen noch die Gremien, die fraktionsintern stattfinden und in Form von Arbeitskreisen der Vorbereitung der Stadtratsarbeit dienen. Den Arbeitskreis für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben leite ich als finanzpolitischer Sprecher der Fraktion.
Zur Zeit haben wir im AK FLRV mal wieder Hochkonjunktur. Neben der Vor- und Nachbereitung der Ausschusssitzungen beschäftigt uns gerade der Nachtragshaushalt 2025. Die Beratungszeit dafür wurde vom Ausschuss zwar verlängert, aber im Dezember wird er zur Abschlussberatung und Abstimmung im Stadtrat auf der Tagesordnung stehen. Ein Nachtragshaushalt bietet in der Regel nur wenig Gestaltungsspiel. Aber da der aktuelle Haushalt ein Doppelhaushalt ist und zudem noch aus der Zeit des alten Stadtrats (mit anderen Mehrheiten) ist, wird es wohl den einen oder anderen Änderungswunsch daran geben. Als CDU-Stadtratsfraktion peilen wir drei bis fünf Anträge an und dazu ist Vorarbeit zu leisten. Vielen Dank den Mitgliedern unseres AK FLRV für die intensive Diskussion dazu am heutigen Abend. Die Ergebnisse werden wir in den nächsten Tagen vorstellen.