Auf der Heimfahrt gestern von Düsseldorf nach Erfurt hatte ich heute unerwartet viel Zeit. Eine DB-Vollsperrung kurz vor Fulda auf der Heimfahrt vom Flughafen ermöglichte dies und führte schlussendlich zu drei Stunden Verspätung. Dadurch wurde es zwar nichts mehr mit der Sitzung der CDU Stadtratsfraktion Erfurt, aber ich konnte mich dafür ausgiebig am Laptop mit kommunalpolitischen Themen beschäftigen – Mittwoch ist die Abschlussberatung zum Nachtragshaushalt im Finanzausschuss. Da wurde es Zeit sich mit den Voten der Stadtverwaltung zu beschäftigen. Wie eigentlich immer, lehnt die Verwaltung alle Änderungsanträge der Fraktionen und Ortsteilbürgermeister ab. Wie immer wird dies aber die Fraktionen nicht interessieren – was eine Mehrheit findet, wird auch beschlossen.
Interessant ist dann immer die Abrechnung ein Jahr später. Dann sind durchaus Anträge dabei, bei denen die Stadtverwaltung erkläre die Einnahmeschätzungen der Fraktionen seien unrealistisch. Die Beherbergungssteuer war bei der Beschlussfassung zum Doppelhaushalt so ein Beispiel. 2,2 Millionen standen im Haushalt – die Fraktion erhöhten dies auf 2,8 Mio. Euro und die Verwaltung sagte “geht nicht”. Tatsächlich sind es aktuell deutlich über 3 Millionen geworden… Dieses Jahr haben wir wieder einen Antrag dazu – mal sehen wie das im Ausschuss und Stadtrat ausgeht…