…und damit ist eigentlich schon alles gesagt. Die typische Form Politik zu gestalten ist es für Jusos dagegen zu sein. Das war vor 30 Jahren so und das ist auch heute noch so.
Nachdem sich CDU/CSU und SPD vorige Woche nach intensiven Diskussionen auf einen Koalitionsvertrag verständigt haben, steht nun als nächstes bei der SPD die obligatorische Mitgliederbefragung auf dem Programm. Ebenso traditionell ist dies die Stunde der Nein-Sager. Der Juso-Bundesvorsitzende macht den “Kevin” und erklärt der Öffentlichkeit, was mit den Jusos nicht zu machen sei. Auch die Thüringer Juso-Vorsitzende besteht darauf “nachzuverhandeln”. Mit wem eigentlich? Schon innerhalb der SPD werden die Jusos nicht wirklich ernst genommen…
Grob fahrlässig ist das agieren der Nachwuchs-Genossen trotzdem, weil sie sich offensichtlich über die Folgen einer Ablehnung des Koalitionsvertrages nicht im Klaren sind. Wenn keine Koalition zustande kommt, wird es keine Minderheitsregierung geben, sondern Neuwahlen. Ob die SPD danach eine wichtigere Rolle spielen wird, darf bezweifelt werden. In jedem Fall werden dann die Extremisten gestärkt.
Der Thüringer SPD Landesvorsitzende Georg Maier kennt seine Thüringer “Pappenheimer” und warnt eindringlich. In der TA dazu: “Maier verwies auf die Koalitionsverhandlungen in Thüringen: Die Jusos hätten den Vertrag mit CDU und BSW auch kategorisch abgelehnt. Das Mitgliedervotum sei dann aber eindeutig positiv ausgefallen. „Ich denke, dass es auch auf Bundesebene eine deutliche Zustimmung geben wird.“
Ich hoffe darauf, dass die älteren Genossinnen und Genossen klug genug sind und dafür sorgen, dass das Votum positiv ausgeht und am 6. Mai eine neue Bundesregierung von CDU/CSU und SPD gebildet werden kann.