Die heutige Buchlesung von Nicholas Potter “Die neue autoritäre Linke. Eine akute Bedrohung für die demokratische Gesellschaft” im Thüringer Landtag greift ein hochaktuelles Thema auf. Ich bin den Freundeskreis Israel des Thüringer Landtags, dass er diese Veranstaltung, die sich im wesentlichen mit dem linken Antisemitismus beschäftigt, initiiert hat.
TAZ Redakteur und Buchautor Nicholas Potter machte nach den einleitenden Worten von Andreas Bühl, dem Vorsitzenden der CDU Landtagsfraktion und einem der beiden Vorsitzenden des Freundeskreises deutlich, dass das Thema gar nicht so neu ist. Allerdings hat der inzwischen immer offener und deutlicher auftretende Antisemitimus den autoritären Linken einen erheblichen Schub verpasst. Katharina König-Preuss, die andere Vorsitzende des Freundeskreis und Landtagsabgeordnete der Linken, erklärte, dass in Thüringen die Lage recht stabil sei. Die Situation in der Bundespartei, dem Landesverband Berlin, der Linksjugend Solid und etlichen Wezsverbänden mache ihr hingegen große Sorgen. Fraglich bleibt, obn die Linke bei ihrem Bundesparteitag eine klare Linie gegen Antisemitismus findet.
Der linke Antisemitismus wird getragen von sehr jungen Menschen und darüber hinaus auch von sehr vielen älteren Mitgliedern. Bei jungen und älteren Menschen hat dieser Antisemitismus zweifellos viel mit fehlender Bildung zur Geschichte des Staates Israel, aber auch zur Entstehung von Antisemitismus zu tun . Zudem kommt bei vielen älteren Menschen die DDR-geprägte Israelfeindschaft hinzu.
Für einen Vortrag bei der Konrad-Adenauer-Stiftung in zwei Wochen habe ich mich gerade intensiv mit dem Verhältnis DDR-Israel beschäftigt. Der sogenannte sekundäre Antisemitismus – heute israelbezogener Antisemitismus – war in der DDR bis Ende der 80ger Jahre omnipräsent.
Erste die erste frei gewählte Volkskammer verabschiedete im April 1990 einstimmig eine Resolution zur “Verantwortung der Deutschen in der DDR für ihre Geschichte und ihre Zukunft”. Darin heißt es: “Wir bitten die Juden in aller Welt um Verzeihung. Wie bitten das Volk in Israel um Verzeihung für Heuchelei und Feindseligkeit der offiziellen DDR-Politik gegenüber dem Staat Israel und für die Verfolgung und Entwürdigung jüdischer Mitbürger auch nach 1945 in unserem Land (…) Wir erklären, uns um die Herstellung diplomatischer Beziehungen und um vielfältige Kontakte zum Staat Israel bemühen zu wollen.”
Diese Erklärung ist jetzt 36 Jahre her. Ich würde mir sehr wünschen, dass die jungen Menschen, die heute als autoritäre Linke unterwegs sind, einen Moment innehalten und sich mit den historischen Hintergründen beschäftigen.