Video-Challenge im Stadtrat?

Die gestrige Stadtratssitzung begann 17 Uhr und zog sich bis 23:30 Uhr. Der wichtigste Beschluss wurde allerdings nicht gefasst. Die Beratung zum Nachtragshaushalt wurde vertagt und soll nun im Februar erneut aufgerufen werden. Zuvor ist allerdings das Landesverwaltungsamt mit einer rechtlichen Würdigung gefordert.

Nach einer durchaus sachlichen Diskussion zum Nachtragshaushalt ging es an die Abstimmung gemäß „Fahrplan“ der Verwaltung. Der erste gemeinsame Antrag von CDU und den anderen demokratischen Fraktionen wurde mit großer Mehrheit beschlossen. Schon beim zweiten Antrag gab es eine Überraschung. Linke, SPD & Piraten, Mehrwertstatt und Grüne hatten einen bunten Blumenstrauß gebunden für den rund 500.000 Euro aus der Schulfinanzierung genommen werden sollte. Wir waren dagegen (siehe meine Rede zum Haushalt. Die Auszählung der Stimmenzahl durch den Sitzungsdienst ergab 21 Ja- und 22 Nein-Stimmen. Damit habe ich den Antrag für abgelehnt erklärt.
Die sorgte für Erstaunen bei den antragstellenden Fraktion – aber noch nicht für Reaktionen. Erst nachdem die nächsten beiden Abstimmungen gelaufen waren bezweifelte die Fraktionsvorsitzende der Mehrwertstatt das Ergebnis. Laut Geschäftsordnung darf aber eine erneute Abstimmung nur sofort nach der ersten Abstimmung erfolgen. Es war nicht zu klären, ob einige Stadträte nicht mit abgestimmt haben, übersehen worden, sich zu früh oder zu spät gemeldet haben, oder einfach die Abstimmung verpasst hatten. Auch eine halbstündige Auszeit brachte kein Ergebnis und so beschloss die große Stadtrastmehrheit eine Vertagung. Bis Februar soll das Landesverwaltungsamt klären, an welchem Punkt der Beratung wir fortfahren oder neu beginnen und ob weitere (neue/alte) Anträge möglich sind.

Es ist sicher kein Super-Gau, wie es die Thüringer Allgemeine beschrieb, aber es ist ärgerlich, dass der Nachtragshaushalt nicht beschlossen wurde. Ein “Challenge-System”, wie im Sport, gibt es im Erfurter Stadtrat leider nicht. Die sonst übliche Videoübertragung im Netzt gab es technisch bedingt nicht und sie hätte bei dem Problem auch nicht geholfen. Gezeigt wird im Netz immer nur das Rednerpult.

Gerade bei vorangegangenen Antrag hatten wir ein neues Mikrofonsystem für den Ratssitzungssaal beantragt. Ich werde jetzt darauf drängen, dass wir ein elektronisches Abstimmungssystem, wie es bereits in anderen Städten wie Arnstadt erfolgreich gibt, angeschafft wird. Die händische Auszählung birgt immer die Gefahr, dass Stimmen übersehen werden und dauert insbesondere bei schriftlichen Wahlen endlos.

Aktuell bin ich gespannt, wie jetzt die Kommunalaufsicht entscheidet. In jedem Fall möchte die CDU Stadtratsfraktion Erfurt, dass wir zeitnah den Nachtragshaushalt rechtssicher beschließen können.